andere / Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, auch miteinander zu Bändern verbunden; Flechtstoffe, Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, in Flächenform verwebt oder parallel aneinander gefügt, auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben (z. B. Matten, Strohmatten, Gittergeflechte).

Bei den vorliegenden Warenmustern handelt…

kunststoffe; band; polypropylen; grün

Bei den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um drei ca. 45 x 30 cm große, sogenannte Platzmatten.

Die in verschiedenen Farben (Art.: 12944200 /beige, Art.: 12944408 /grün, Art.: 12944507 /grau) erhältlichen Erzeugnisse bestehen unmittelbar aus ca. 2,0 cm breiten Kunststoffstreifen - laut Angabe der Antragstellerin aus Polypropylen - (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die in Flächenform miteinander verwebt sind.

Am Rand ist die Ware mit einer Prägenaht versehen und die Ecken sind leicht abgerundet. Die Ware ist für den Einzelverkauf mit drei Platzmatten in einem Polybeutel aufgemacht.

Derartige Waren sind zolltariflich als "Flechtstoffe, in Flächenform verwebt, nicht aus pflanzlichen Stoffen, keine Geflechte, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BAND POLYPROPYLEN GRÜN

Geflecht in Form einer Matte - ca. 120 x…

teppich; geflecht

Geflecht in Form einer Matte - ca. 120 x 190 cm groß, - bestehend aus mehrfärbigen, ca. 2mm breiten, flachgedrückten Kunststoffröhrchen (auf Polypropylenbasis), welche miteinander verflochten und mittels farblosen Filamentgarnen miteinander verbunden (fixiert) sind; durch die Verflechtung entstehen auf den beiden Warenseiten farblich unterschiedliche Muster. (Abbildung siehe Anlage)

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: TEPPICH GEFLECHT

Es handelt sich um eine Flechtware in Form…

kunststoffe; aus kunststoff; braun; bambus

Es handelt sich um eine Flechtware in Form einer in unterschiedlichen Abmessungen gefertigten Matte aus ca. 1,1 cm breiten, braunen, flach zusammengedrückten Kunststoffröhrchen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel aneinandergereiht durch Bindematerial (Garne aus Spinnstoffen) miteinander verbunden sind.

Die in einem Pappkarton verpackte Ware ist zur Verwendung als Wind- und Sichtschutzmatte für den Balkon, Garten oder Terrasse bestimmt.

Derartige Waren werden zolltariflich als "Flechtstoffe, parallel aneineinander gefügt, nicht aus pflanzlichen Stoffen, keine Geflechte, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BRAUN BAMBUS

Es handelt sich um eine Flechtware in Form…

kunststoffe; aus kunststoff; bambus

Es handelt sich um eine Flechtware in Form einer ca. 1 x 3 m bzw. 1,5 x 2 m großen Matte aus ca. 1,2 cm breiten, hellgrünen, flach zusammengedrückten Kunststoffröhrchen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel aneinandergereiht durch Bindematerial (Garne aus Spinnstoffen) miteinander verbunden sind.

Die in einem Pappkarton verpackte Ware ist zur Verwendung als Wind- und Sichtschutzmatte für den Balkon, Garten oder Terrasse bestimmt.

Derartige Waren werden zolltariflich als "Flechtstoffe, parallel aneineinander gefügt, nicht aus pflanzlichen Stoffen, keine Geflechte, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BAMBUS

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein ca. 45 x 30 cm großes, sogenanntes Tischset.

Die in verschiedenen Farben erhältliche Platzmatte besteht unmittelbar aus ca. 2,1 cm breiten Kunststoffstreifen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die in Flächenform miteinander verwebt sind.

Am Rand ist die Ware mit einer Prägenaht versehen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Flechtstoffe, in Flächenform verwebt, nicht aus pflanzlichen Stoffen, keine Geflechte, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden…

polypropylen

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Warenprobe handelt es sich um eine ca. 45 x 33 cm große, rechteckige Platzmatte (sog. "Tischset-Breitband").

Die Platzmatte besteht aus ca. 1,8 cm breiten, beige- orangefarbenen Kunststoffstreifen (Lt. Antrag Polypropylen, Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die in Flächenform miteinander verwebt sind.

Die verwebten Streifen sind an den Rändern verklebt. Die Ware ist in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Flechtstoffe, in Flächenform verwebt, nicht aus pflanzlichen Stoffen, keine Geflechte, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: POLYPROPYLEN

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden…

nach den antragsangaben und der vorliegenden warenprobe handelt…

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Warenprobe handelt es sich um eine ca. 45 x 30 cm große, rechteckige Platzmatte.

Die Platzmatte besteht aus ca. 2,1 cm breiten, weißen Kunststoffstreifen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die in Flächenform miteinander verwebt sind.

Die verwebten Streifen sind an den Rändern mit einer umlaufend geprägten Stanznaht befestigt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Flechtstoffe, in Flächenform verwebt, nicht aus pflanzlichen Stoffen, keine Geflechte, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen".

Gültig ab:
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Tischset aus Flechtstoffen - in Form einer…

aus polyester

Tischset aus Flechtstoffen - in Form einer rechteckigen Platzmatte (Abmessungen ca. 30 x 45 cm) gearbeitet, - hergestellt aus ca. 10 mm bzw. 6 mm breiten, braunen Kunststoffstreifen aus - lt.

Antragsangaben - PVC und Polyester (Flechtstoff), die in Flächenform verwebt sind, - an den Rändern durch Verkleben eingefasst, - mit einem Barcodesticker versehen.

Die Ware ist als "Flechtstoffe, in Flächenform verwebt, nicht aus pflanzlichen Stoffen, keine Geflechte, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS POLYESTER

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden…

nach den antragsangaben und der vorliegenden warenprobe handelt…

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Warenprobe handelt es sich um eine ca. 43 x 30 cm große, rechteckige Platzmatte.

Die Platzmatte besteht aus ca. 2,2 cm breiten, grünen Kunststoffstreifen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die in Flächenform miteinander verwebt sind.

Die verwebten Streifen sind an den Rändern mit einer umlaufend geprägten Stanznaht befestigt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Flechtstoffe, in Flächenform verwebt, nicht aus pflanzlichen Stoffen, keine Geflechte, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen".

Gültig ab:
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Es handelt sich um eine Flechtware in Form…

Es handelt sich um eine Flechtware in Form einer ca. 90 x 300 cm großen Matte aus ca. 1,2 cm breiten, braunen, flach zusammengedrückten Kunststoffröhrchen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel aneinandergereiht durch Bindematerial (Garne aus Spinnstoffen) miteinander verbunden sind.

Das Erzeugnis ist in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht verpackt. Die Ware ist zur Verwendung als Wind- und Sichtschutzmatte für den Balkon, Garten oder Terasse bestimmt.

Derartige Waren werden zolltariflich als "Flechtstoffe, parallel aneineinander gefügt, nicht aus pflanzlichen Stoffen, keine Geflechte, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF