gemahlen oder sonst zerkleinert.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

ingwer; zimt; pfeffer; frucht; gewürzmischung; koriander

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine Gewürzmischung, bestehend aus folgenden jeweils getrockneten und gemahlenen Gewürzen: - schwarzen Pfeffer der Pos. 0904, - Zimt der Pos. 0906, - Nelken der Pos. 0907, - Muskatnuss der Pos. 0908, - Anis der Position 0909, - Fenchelsamen der Position 0909, - Koriander der Pos. 0909, und - Ingwer der Pos. 0910.

Danach handelt es sich um eine Mischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 9. Das so genannte Lebkuchengewürz ist in einem bedruckten sog.

Schlauchbeutel aus Kunststofffolie (Inhalt 50 g) für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt e sich um eine Mischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 09, gemahlen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 b) Kap 09 Erläuterungen: ErlKN Kap 09 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 09 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Kap 09 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Kap 09 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 0910 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 0910 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 0910 (KN) RZ 07.4 / ErlKN Pos 0910 (KN) RZ 07.6

VZTA-Nummer:
DE1568/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-03-05.

Nationale Stichworte: INGWER ZIMT PFEFFER FRUCHT GEWÜRZMISCHUNG KORIANDER

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden…

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Warenprobe handelt es sich bei der so genannten "5 Gewürze Mischung" um ein bräunliches Pulver, bestehend aus Anis und Fenchel der Position 0909, Pfeffer der Position 0904, Zimt der Position 0906 und Ingwer der Position 0910.

Danach handelt es sich um eine Mischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 9. Die Gewürzmischung ist in einem Folienbeutel mit einem Gewicht von 100 g verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Mischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 9, kein Curry, gemahlen oder sonst zerkleinert".

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 b) Kap 09 Erläuterungen: ErlKN Kap 9 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Kap 9 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 0910 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 0910 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 0910 (KN) RZ 07.4 / ErlKN Pos 0910 (KN) RZ 07.6

VZTA-Nummer:
DE1761/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-03-05.

Nationale Stichworte: INGWER MISCHUNG ZIMT GETROCKNET PFEFFER GEWÜRZMISCHUNG

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Gewürzmischung, überwiegend bestehend aus zerkleinerten, getrockneten Pflanzenteilen.

Zur Zusammensetzung der Mischung wurden vertrauliche Angaben vorgelegt. Die Gewürzmischung besteht laut dem Untersuchungsergebnis aus zerkleinerten (nicht geschnittenen) schwarzen Pfefferkörnern, Chilischoten und roten Gemüsepaprika, der ein geringer Anteil an Ginseng beigefügt wurde.

Es handelt sich danach um eine Mischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 9, die andere Stoffe enthält.

Auf Grund der Gewichtsanteile wird der Charakter der Mischung durch die Gewürze bestimmt. Die zerkleinerten Gewürze verleihen der Mischung den wesentlichen Charakter.

Die Gewürzmischung ist in einem Schraubdeckelglas mit einem Gewicht von 75 g verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Gewürze als Ingwer, Safran oder Kurkuma, Mischungen im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 09, kein Curry, zerkleinert".

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 b) Kap 09 / Anm 1 Abs 2 Kap 09 Erläuterungen: ErlKN Pos 0910 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 0910 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 0910 (KN) RZ 07.4 / ErlKN Pos 0910 (KN) RZ 07.6 / ErlKN Kap 09 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 09 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Kap 09 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Kap 09 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Kap 09 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Kap 09 (KN) RZ 03.1

VZTA-Nummer:
DE895/16-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2022-03-02.

Nationale Stichworte: MISCHUNG GETROCKNET PFEFFER PFLANZENTEIL GEWÜRZMISCHUNG

Braune, feine, intensiv würzig riechende,…

getrocknet

Braune, feine, intensiv würzig riechende, pulverförmige Mischung von Gewürzen, gemahlen oder sonst zerkleinert; im Wesentlichen bestehend aus einer Mischung von getrockneten und fein zerkleinerten Gewürzen (Asant, Ajowan, Cumin, Ingwer und Pfeffer) mit Zusatz von Steinsalz; aufgemacht in einer mit bunt bedrucktem Etikett versehenen Kunststoffdose mit weißem Schraubverschluss zu 50 g.

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 1, lit. b zu Kapitel 9; Anmerkung 1, lit. d zu Kapitel 21; Erläuterungen zum HS zu Kapitel 9, Allgemeines, insbesondere 2. bis 4.

Absatz; Erläuterungen zur KN zu Kapitel 9, insbesondere 1. Absatz; Erläuterungen zum HS zu Position 0910, lit. g; Untersuchungsbefund der TUA, Zl. 3899/2011 vom 20.12.2011.

VZTA-Nummer:
AT2011/000578.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2018-02-27.

Nationale Stichworte: GETROCKNET

Gewürzmischung im Sinne der Anmerkung 1b)…

Gewürzmischung im Sinne der Anmerkung 1b) zu Kapitel 09, gemahlen oder sonst zerkleinert, in Form eines Gemenges, mit würzigem Geruch, im Wesentlichen bestehend aus getrockneten, gebrochenen Koriander, Wacholderbeere und Pfeffer; das Erzeugnis dient als Dekor bei der Fleisch- und Wurstwarenherstellung; kein zusammengesetztes Würzmittel der Position 2103.

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 1, lit. b zu Kapitel 9; Anmerkung 1, lit. d zu Kapitel 21; Erläuterungen zum HS zu Kapitel 9, Allgemeines, insbesondere 2.und 3. Absatz; Erläuterungen zur KN zu Kapitel 9.

VZTA-Nummer:
AT2011/000529.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2018-01-16.

Nationale Stichworte: PFEFFER KORIANDER

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um eine Gewürzmischung, bestehend aus getrockneten, gemahlenem - Pfeffer der Pos. 0904, - Zimt der Pos. 0906, - Nelken der Pos. 0907 und - Kardamom der Pos. 0908.

Das so genannte Garam Masala ist in einem Polybeutel (Inhalt 50 g) für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltariflich handelt es sich um eine Gewürzmischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 9, gemahlen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 b) Kap 09 Erläuterungen: ErlKN Kap 9 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Kap 9 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 0910 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 0910 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 0910 (KN) RZ 07.3 / ErlKN Pos 0910 (KN) RZ 07.5

VZTA-Nummer:
DE21987/10-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2016-11-29.

Nationale Stichworte: ZIMT PFEFFER FRUCHT GEWÜRZMISCHUNG KARDAMOM

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten…

mischung; zimt; getrocknet; tee; frucht

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um einen so genannten Herbal Tea, der in 25 handelsüblichen Teebeuteln á 1,5 g (einzeln in Folie eingeschweißt) verpackt und in einer Faltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht ist.

Das Erzeugnis besteht aus getrockneten, zerkleinerten Teilen von verschiedenen Gewürzen (Zimt, Fenchel, Kardamon, Ingwer, Piment und Gewürznelken), die im wesentlichen mit zerkleinerten, getrockneten Brombeerblättern und Orangenschalen vermischt sind.

Aufgrund der Zutaten handelt es sich um eine Mischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 9, die andere Stoffe enthält.

Aufgrund der Gewichtsanteile und des Geruchs/Geschmacks wird der Charakter der Ware durch die Gewürze bestimmt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine Mischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 9, nicht von den Unterpositionen 0910 9105 bis 0910 9110 erfasst.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 a) Kap 09 / Anm 1 Abs 2 Kap 09 Erläuterungen: ErlKN Kap 9 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 12.0 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 13.0 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Kap 9 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 0910 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 0910 (HS) RZ 08.0

VZTA-Nummer:
DE4031/10-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2016-03-24.

Nationale Stichworte: MISCHUNG ZIMT GETROCKNET TEE FRUCHT

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten…

ingwer; zimt; pfeffer; frucht; gewürzmischung; koriander

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um eine Gewürzmischung, bestehend aus getrockneten, gemahlenem - schwarzen Pfeffer der Pos. 0904, - Zimt der Pos. 0906, - Nelken der Pos. 0907, - Muskatnuss der Pos. 0908, - Anis der Position 0909, - Fenchelsamen der Position 0909, - Koriander der Pos. 0909, und - Ingwer der Pos. 0910.

Danach handelt es sich um eine Mischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 9. Das so genannte Lebkuchengewürz ist in einem Polybeutel (Inhalt 50 g) für den Einzelverkauf aufgemacht.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 b) Kap 09 Erläuterungen: ErlKN Kap 9 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Kap 9 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 0910 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 0910 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 0910 (KN) RZ 07.3 / ErlKN Pos 0910 (KN) RZ 07.5

VZTA-Nummer:
DE19866/09-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2015-11-23.

Nationale Stichworte: INGWER ZIMT PFEFFER FRUCHT GEWÜRZMISCHUNG KORIANDER

Orange-rote, mehlfeine und von grobfaserigen…

Orange-rote, mehlfeine und von grobfaserigen Anteilen durchsetzte, pulverförmige Gewürzmischung im Sinne der Anmerkung 1b) zu Kapitel 09, gemahlen oder sonst zerkleinert, mit stark würzigem und leicht scharfem Geschmack; im Wesentlichen bestehend aus getrockneten, fein zerkleinerten Gewürzen (Pfeffer, Koriander, Paprika, Kümmel), gemahlener Senfsaat, gerebeltem Majoran, Ingwerpulver, sowie Kochsalz, Glutamat und Knoblauchpulver; das Wesen der Ware wird durch die Gewürze bestimmt.

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 1b zu Kapitel 9; Anmerkung 1d zu Kapitel 21; Erläuterungen zum HS zu Kapitel 9, Allgemeines, insbesondere 2. – 5.

Absatz; Erläuterungen zur KN zu Kapitel 9, 2. Absatz (trifft nicht zu); Erläuterungen zum HS zu Position 0910, Buchstabe g; Erläuterungen zum HS zu Position 2103, Teil A, 4.

Absatz (trifft nicht zu); Untersuchungsbefund der TUA, Zl. 53/2009 vom 13.02.2009.

VZTA-Nummer:
AT2008/000925.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2015-05-24.

Nationale Stichworte: KNOBLAUCH ALS PULVER PFEFFER GEWÜRZMISCHUNG KORIANDER

Hellbraune, mehlfeine, pulverförmige Gewürzmischung…

Hellbraune, mehlfeine, pulverförmige Gewürzmischung im Sinne der Anmerkung 1b) zu Kapitel 09, gemahlen oder sonst zerkleinert, mit intensivem würzigen Geruch und Geschmack; im Wesentlichen bestehend aus getrockneten, fein zerkleinerten Gewürzen (Pfeffer, Koriander), Knoblauchpulver, Traubenzucker und Glutamat; das Wesen der Ware wird durch die Gewürze bestimmt.

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 1b zu Kapitel 9; Anmerkung 1d zu Kapitel 21; Erläuterungen zum HS zu Kapitel 9, Allgemeines, insbesondere 2. – 5.

Absatz; Erläuterungen zur KN zu Kapitel 9, 2. Absatz (trifft nicht zu); Erläuterungen zum HS zu Position 0910, Buchstabe g; Erläuterungen zum HS zu Position 2103, Teil A, 4.

Absatz; Untersuchungsbefund der TUA, Zl. 49/2009 vom 06.02.2009.

VZTA-Nummer:
AT2008/000921.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2015-04-09.

Nationale Stichworte: KNOBLAUCH ALS PULVER PFEFFER GEWÜRZMISCHUNG KORIANDER