Videospielkonsolen und -geräte, andere als solche der Unterposition 9504 30.

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Bei den als „Artikelnummer PG 912689 Pebble…

Bei den als „Artikelnummer PG 912689 Pebble Gear Mickey And Friends Tablet, Artikelnummer PG 911040 Pebble Gear Cars Tablet“ bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem Videospielgerät, - - in Form eines sog.

Tablets, - - mit einem Quad-Core Prozessor (1,3 GHz) und einem GB Arbeitsspeicher, - - mit 16 GB Speicher (erweiterbar bis zu 128 GB), - - mit berührungsempfindlichem Display (17,7 cm Bildschirmdiagonale,     Auflösung 1024 x 600), - - mit eingebauter Front- sowie Rückkamera und integriertem Mikrofon, - - mit einem Akku (2700 mA), - - mit An-/Aus-Schalter und Lautstärkeregler versehen, - - WLAN-fähig und mit einem Android-Betriebssystem ausgestattet, - - auf dem Tablet sind drei verschiedene, umfangreiche Videospiele     mit unterschiedlichen Schwierigkeitsgraden sowie zehn E-Books     vorinstalliert, - - zusätzlich können durch den vorinstallierten „GameStore Junior“     weitere ausgewählte, kinderfreundliche Spiele und Apps     installiert werden, - einem abnehmbaren sog.

Bumper aus Kunststoff, der das Tablet vor   Fall- und Stoßschäden schützt, - einem Netzteiladapter, - einem Ladekabel mit USB- und Mikro USB-Anschluss, - einer Bedienungsanleitung, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die verschiedenen Varianten unterscheiden sich nur hinsichtlich ihrer Gestaltung und der vorinstallierten Software.

Das Tablet ist durch das aufgespielte Betriebssystem derart eingeschränkt, dass eigene Anwendungen oder Programme nicht erstellt oder installiert werden können, es ist somit nicht frei programmierbar.

Eine Einreihung als ADV-Maschine der Position 8471 kommt somit nicht in Betracht, da die Bedingungen der Anm. 5 A) zu Kap. 84 nicht erfüllt werden.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Tablet den Charakter der Warenzusammenstellung.

Da kein/e charakterverleihende/r Bestandteil/Funktion des Tablets ermittelt werden kann, ist dieses in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „Videospielgerät, nicht von der Unterposition (HS) 9504 30 erfasst“ eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER MIKROFON LAUTSPRECHER PROZESSOR BILDSCHIRM

Nach den Antragsangaben und den ergänzenden…

Nach den Antragsangaben und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen Gamecontroller für eine Videospielkonsole, - für die kabellose Verwendung, - nach Antragstellerangaben nur mit einer dafür vorgesehenen Videospielkonsole verwendbar,  - mit einem ergonomisch geformten Kunststoffgehäuse mit eingebautem Akku, verschiedenen Bedien- und Kontrollelementen (analogen Kontrollsticks, Schultertasten, Tastern und LEDs), - über die Spielekonsole wieder aufladbar.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für Videospielkonsolen der Unterposition (KN) 9504 5000" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR ERWACHSENE TEIL FÜR KINDER STEUEREINHEIT

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Bausatz: Retro Soccer Game selber bauen" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetztes Videospiel, bestehend aus - einer etwa 12 cm x 4,8 cm großen sog.

Mikrocontrollerplatine,   u.a. mit zwei Tast- und zwei Drehschaltern ausgestattet, - zwei gelben und zwei schwarzen Kunststoffkappen für die Schalter, - einem Piezo-Lautsprecher mit zwei isolierten Anschlusskabeln und einem Stecker, - einem Batteriefach aus Kunststoff für drei 1,5 V AA Batterien (nicht   Gegenstand der vZTA) mit zwei isolierten Anschlusskabeln und einem   Stecker, - einer beidseitig mit einer Schutzfolie abgedeckten sog.

Streuscheibe   aus Kunststoff, ca. 7 cm x 7 cm groß, die nach dem Zusammensetzen   als "Display" dient, - einem beidseitig klebend ausgerüsteten und mit Schutzpapier abgedeckten   Klebepad, - sechs Schrauben, acht Muttern, drei Distanzscheiben und zwei Abstandshaltern   aus unedlen Metallen, - einem speziell gestalteten Gehäuse aus farbig bedruckter Pappe, - einer Bau- und Spielanleitung, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen ab 14 Jahren, - mit einem mit Artikelinformationen bedruckten Pappschuber für den   Einzelverkauf aufgemacht.

Der Spielzweck des zusammengesetzten Videospiels liegt darin, als Elfmeterschütze oder Torwart Tore zu erzielen bzw. zu verhindern.

Wer nach fünf Runden mehr Treffer erzielt hat, gewinnt das Spiel. Die Ware ist zolltariflich als "Videospielgerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9504 2000 bis 9504 4000 erfasst" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus kunststoff; teil; für kinderaus kunststoff; teil; für kinderaus kunststoff; teil; für kinder

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Abbildungen handelt es sich um ein elektronisches Steckmodul (Spielmodul) in einem herstellerspezifisch geformten Kunststoffgehäuse (sog. "Nintendo Switch Videospiele (Software)"; Größe ca. 32 x 21 x 3 mm -BxLxH-), bestehend aus einer gedruckten Schaltung, die im Wesentlichen mit integrierten Schaltungen (Festwert- und Flash-Speicherbausteine) bestückt und mit einer Anschlussleiste mit 5 Kontaktstreifen ausgestattet ist.

Das Erzeugnis enthält ein fest abgespeichertes Anwendungsprogramm in Form eines Videospiels, das vom Nutzer weder verändert noch aufgerüstet werden kann.

Zusätzlich sind mittels des Flash-Speichers die während des Spiels generierten Daten (z.B. Spielstände) speicherbar.

Aufgrund der besonderen Form und der spezifisch angeordneten Kontakte kann das Spielmodul nur mit einer bestimmten Art von mobiler Videospielkonsole mit eigenem Monitor der Position 9504 (hier: Nintendo Switch) verwendet werden.

Das etikettierte Videospiel-Steckmodul ist in einer dauerhaft verwendbaren, aufklappbaren Kunststoffbox verpackt.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Teil bzw. Zubehör, erkannbar ausschließlich für Videospielkonsolen der Position 9504 bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9504 2000 bis 9504 4000 erfasst" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL FÜR KINDER

Nach den Antragsangaben und den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben und den vorgelegten Datenblättern handelt es sich um Gamecontroller in zwei unterschiedlich gefärbten Ausführungen (sog.

Art.-Nr. SB915055 snakebyte NSW MULTI:PLAYCON (BLUE and ORANGE) / EAN 4039621915055 bzw. Art.-Nr.

SB915260 snakebyte NSW MULTI:PLAYCON (BLACK and GREY) / EAN 4039621915260). Sie sind primär für die kabellose Verwendung mit speziellen tragbaren Videospielkonsolen (Nintendo Switch und Nintendo Switch Lite) bestimmt.

Die Erzeugnisse besitzen ein ergonomisch geformtes Kunststoffgehäuse in verschie- denen Farben (Größe ca. 120 x 25 x 60 mm -BxHxT-) mit einem eingebauten Akku (LiPo), Mini-USB-Port sowie verschiedenen Bedien- und Kontrollelementen (einem analogen Control-Stick, zwei Schultertasten, sieben Tastern und vier LEDs).

Jeweils zwei Controller (charakterverleihend) sind gemeinsam mit einem USB-Lade- kabel und einer mehrsprachigen Gebrauchsanleitung als Warenzusammenstellung in einem farbig bedruckten Verkaufskarton mit Aufhängevorrichtung aus Kunststoff für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Waren sind zolltarifrechtlich jeweils als "Teile, erkennbar hauptsächlich bestimmt für Videospielkonsolen der Unterposition (KN) 9504 5000" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF SPIEL STEUEREINHEIT

Lt. Anmeldung sowie zusätzlicher Angaben…

teil; kabel; spiel; steuereinheit

Lt. Anmeldung sowie zusätzlicher Angaben des Anmelders handelt es sich um ein Teil für eine Videospielkonsole in Form von Gamecontrollern, sog.

Art.-Nr.: SB910234 snakebyte PS4 Game:Pad 4 S Rock(TM) / EAN 4039621910234, Art.-Nr.: SB914898 snakebyte PS4 Game:Pad 4 S RED(TM) / EAN 4039621914898, Art.-Nr.: SB915468 snakebyte PS4 GAME:PAD 4 MINI(TM) (black) / EAN 4039621915468, Art.-Nr.: SB915505 snakebyte PS4 GAME:PAD 4 MINI(TM) (orange) / EAN 4039621915505, Art.-Nr.: SB915475 snakebyte PS4 GAME:PAD 4 MINI(TM) (blue) / EAN 4039621915475, Art.-Nr.: SB915482 snakebyte PS4 GAME:PAD 4 MINI(TM) (green) / EAN 4039621915482, Art.-Nr.: SB915437 snakebyte PS4 GAME:PAD 4 MINI(TM) (red) / EAN 4039621915437, Art.-Nr.: SB915451 snakebyte PS4 GAME:PAD 4 MINI(TM) (purple) / EAN 4039621915451, Art.-Nr.: SB915499 snakebyte PS4 GAME:PAD 4 MINI(TM) (yellow) / EAN 4039621915499, - mit einem ergonomisch geformten Gehäuse aus verschieden farbigen Kunststoffen, - mit einem ca. 3 m langen Kabel - lt.

Internetrecherche - mit USB-Stecker zum Anschluss an eine tragbare Videospielkonsole (hier Playstation 4), - mit verschiedenen Bedienelementen wie Steuerkreuz, diversen Knöpfen und einem Touchpad.

Die Waren sind als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für Videospielkonsolen der Unterposition (KN) 9504 5000" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: TEIL KABEL SPIEL STEUEREINHEIT

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus kunststoff; gehäuse; aus unedlem metall; aus pappe; für kinder;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Block Retro Game" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetztes Videospiel, bestehend aus - einer etwa 11,5 cm x 6 cm großen sog.

Mikrocontrollerplatine, -- u.a. mit einer Matrix aus 10 x 12 Leuchtdioden (

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE FÜR KINDER LED DRAHT

Es handelt sich um eine Hartschale aus formgepressten…

Es handelt sich um eine Hartschale aus formgepressten Kunststoffen für (ein Teil) einer Videospielkonsole.

Das mit diversen Aussparungen versehene, somit spezifisch geformte Erzeugnis (ca. 26,8 x 13,6 x 1 cm groß, L x H x T) ist auf der Schauseite lt.

Antragsangaben mit Aluminium beschichtet. Die Hülle ist so gearbeitet, dass sie die Vorderseite des sog.

Wii U Gamepads (Controller für die Wii U) passgenau abdeckt und auf diese Weise vor Schäden wie z.B.

Kratzern oder Stößen schützt. Aufgrund der Passgenauigkeit und spezifischen Formgebung handelt es sich erkennbar um Zubehör, das hauptsächlich oder ausschließlich für eine Ware des Kapitel 95 bestimmt ist.

Die Ware ist als "erkennbares Zubehör für eine Videospielkonsole, andere als solche der Unterposition 9504 30" einzureihen.

Gültig ab:
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Warenzusammenstellung in Aufmachung für den…

warenzusammenstellung; teil; spielzeug; spiel

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem Gerät zur computergestützten Entwicklung von Videospiel-Software (sog.

EDEV System Basic Develop+Test) in Form eines tragbaren Videospielgerätes vom Typ "Nintendo Switch" mit eingebautem Videomonitor und Akku in einem rechteckigen Kunststoffgehäuse (Größe ca. 173 x 101 x 15 mm -BxHxD-) mit Bedienelementen, einem Slot für Flash-Speicherkarten (max. 32 GB), Anschlussbuchse für die Ladestation und ausklappbarem Standfuß; mit zwei an den Schmalseiten angebrachten Halteschienen für die beiden Switch-Controller; - einer aufklappbaren Ladestation für das EDEV-Gerät in einem rechteckigen Standgehäuse aus Kunststoff mit drei USB-Ports, Anschluss für Netzteil bzw.

USB-Ladekabel sowie HDMI-Ausgang; - zwei akkubetriebenen Controllern in D-förmigen Kunststoffgehäusen (Switch-Controller "Joy-Con"-R bzw. -L; drahtlos), jeweils mit Bedienknöpfen, zwei Schultertasten, Analog-Stick sowie seitlich angebrachten Halteschienen; - zwei textilen Handgelenkschlaufen mit passenden Halteschienen für die Switch-Controller (Joy-Con-Straps); - einer Ladeschale (Joy-Con Charging Grip), ergonomisch geformt, passend zum Einschieben für die beiden Switch-Controller, mit Anschlussbuchse für ein Netzteil bzw.

USB-Ladekabel; - einem Erweiterungsadapter (sog. Relay-Box) in einem L-förmigen Kunststoffgehäuse mit entsprechendem Anschusskabel für das EDEV-Gerät, mit drei zusätzlichen Anschlüssen (u.a. eine HDMI-Buchse und ein Stromversorgungsanschluss); - einem Steckernetzteil (Gleichrichter) mit Anschlusskabel; - einem HDMI-Kabel und zwei USB-Kabeln sowie - einer mehrsprachigen Beschreibung.

Charakterverleihender Bestandteil der in einem bedruckten Verkaufskarton verpackten Waren- zusammenstellung ist das EDEV-Gerät in Form einer "Nintendo-Switch".

Es dient dem Spielen von neuen, computergestützt entwickelten Videospielen für die "Switch", die über Computer oder Flash-Karten eingegeben werden.

Beim Spielen auftretende Fehler können korrigiert und die Spiele dadurch entsprechend modifiziert/optimiert werden.

Die Ware ist als "Videospielgerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9504 2000 bis 9504 4000 erfasst" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TEIL SPIELZEUG SPIEL

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den…

warenzusammenstellung; teil; spielzeug; spiel

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem Gerät zur computergestützten Entwicklung von Videospiel-Software (sog.

NX 32 SDEV System Hardware) in Form eines tragbaren Videospielgerätes vom Typ "Nintendo Switch" mit eingebautem Videomonitor in einem rechteckigen Kunststoffgehäuse (Größe ca. 173 x 101 x 35 mm -BxHxD-) mit Kontroll- und Bedienelementen, je einem Slot für sog.

MicroSD-Karten bzw. Flash-Speicherkarten (max. 32 GB), Stromversorgungsbuchse, LAN-Anschluss (Ethernet), HDMI-Anschluss, Anschlussbuchse für zusätzlichen Controller, zwei SMA-Schraubbuchsen sowie Anschluss für einen Erweiterungs-Adapter; mit zwei an den Schmalseiten angebrachten Halteschienen für die beiden Switch-Controller; - zwei akkubetriebenen Controllern in D-förmigen Kunststoffgehäusen (Switch-Controller "Joy-Con"-R bzw. -L; drahtlos), jeweils mit Bedienknöpfen, zwei Schultertasten, Analog-Stick sowie seitlich angebrachten Halteschienen; - einem zusätzlichen Controller (Debug Controller) in einem ergonomisch geformten Kunststoff- gehäuse mit Bedienknöpfen, vier Schultertasten, zwei Analog-Sticks, Steuerkreuz und Anschlusskabel; - zwei textilen Handgelenkschlaufen mit passenden Halteschienen für die Switch-Controller (Joy-Con-Straps); - einer Ladeschale (Joy-Con Charging Grip), ergonomisch geformt, passend zum Einschieben für die beiden Switch-Controller, mit Anschlussbuchse für ein Netzteil bzw.

USB-Ladekabel; - einem Erweiterungsadapter (SDEV-Cradle) in einem L-förmigen Kunststoffgehäuse mit entsprechendem Anschusskabel für das SDEV-Gerät, mit drei USB-Ports, einer HDMI-Buchse, sowie Anschluss für ein Netzteil; - zwei Steckernetzteilen (Gleichrichter) mit Anschlusskabeln; - einem HDMI-, einem Ethernet- und einem USB-Kabel; - vier SMA-Schraubsteckern aus Metall; - einem Falt-Ständer aus Pappe für das SDEV-Gerät sowie - einer mehrsprachigen Beschreibung.

Charakterverleihender Bestandteil der in einem bedruckten Verkaufskarton verpackten Waren- zusammenstellung ist das SDEV-Gerät in Form einer "Nintendo-Switch".

Es dient dem Spielen von neuen, computergestützt entwickelten Videospielen für die "Switch", die über Flash-Karten oder über Ethernet eingegeben werden.

Beim Spielen auftretende Fehler können korrigiert und die Spiele dadurch entsprechend modifiziert/optimiert werden.

Die Ware ist als "Videospielgerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9504 2000 bis 9504 4000 erfasst" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TEIL SPIELZEUG SPIEL