Geschirr und andere Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch.

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Bei der durch einen Musterabschnitt veranschaulichten…

polyester; kunststoffe; bedruckt; aus kunststoff; gewirke; nicht…

Bei der durch einen Musterabschnitt veranschaulichten Ware handelt es sich um einen Tischläufer aus - laut Angabe der Antragstellerin - einem durchbrochenen Polyestergewirke, das vollständig in geschäumtem PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, eingebettet und mit Motiven bedruckt ist.

Die Ware mit den Abmessungen von 150 x 40 cm soll im Innen- und Außenbereich verwendet werden.

Durch die durchbrochene Struktur des Erzeugnisses liegt eine weitergehende Bearbeitung vor als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen.

Daher kommt eine Einreihung in die Position 3921 nicht in Betracht. Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tischgebrauch" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: POLYESTER KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE NICHT SELBSTKLEBEND RECHTECKIG

Es handelt sich um einen zylindrisch geformten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; becher; für den…

Es handelt sich um einen zylindrisch geformten Shaker aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit aufgedruckter Skalierung und einem Schraubdeckel mit integrierter Trink-/Ausgießöffnung.

Der Shaker ist mit einem gelochten herausnehmbaren Siebeinsatz ausgestattet. Die Ware ((Füllvolumen 700 ml) soll z.B. zum Zubereiten von Pulvergetränken u.ä. und dem anschließenden Verzehr verwendet werden.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF BECHER FÜR DEN HAUSHALT

Bei den Erzeugnissen handelt es sich um Eierlöffel…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; löffel

Bei den Erzeugnissen handelt es sich um Eierlöffel aus grauen Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 14 cm langen Waren sind zu jeweils 6 Stück aufgeblistert aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Haushaltartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tischgebrauch" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF LÖFFEL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus kunststoff; aus metall; küchenartikel

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem Barstößel, Art. 516 075, um ein von Hand zu betätigtes, ca. 20 cm langes Werkzeug zum Zerkleinern von Früchten oder Kräutern bei der Herstellung alkoholischer Mixgetränke.

Das Erzeugnis besteht aus einem Griff aus Edelstahl (unedles Metall) und einem Stößelkopf mit Waffelstruktur(Durchmesser ca. 3,3 cm) aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung - Zerkleinern von Früchten - ist der Mörserkopf aus Kunststoff (

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL KÜCHENARTIKEL