Geschirr und andere Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch.

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Es handelt sich um einen Milchpulverportionierer…

aus kunststoff; küchenartikel; aus polypropylen

Es handelt sich um einen Milchpulverportionierer aus Polypropylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 Kapitel 39).

Die Ware besteht aus einem in drei Kammern unterteilten runden Gefäß aus transparentem Kunststoff und einem mintfarbenen, transparenten Deckel mit Einfüllstutzen, der durch einen Deckel verschlossen wird.

Das ca. 7,5 x 9 cm große Gefäß wird zum Aufbewahren oder Portionieren von z.B. Milchpulver genutzt.

Bei dem Erzeugnis handelt es sich zolltariflich um "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF KÜCHENARTIKEL AUS POLYPROPYLEN

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; bedruckt; aus kunststoff; becher; teller; geschirr;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein 5-teiliges, bunt bedrucktes Geschirrset für Kinder, bestehend aus einem runden Teller mit hochgezogenem Rand, einem henkellosen Becher, einer Schale sowie einem Löffel und einer Gabel.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin sind alle Bestandteile des Sets aus Melaminharz (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit pflanzlichen Füllstoffen gefertigt.

Im Hinblick auf Formgebung, Stabilität und die für die Verwendung erforderliche Hygiene bestimmt der Kunststoff gegenüber den Füllstoffen den Charakter der Waren.

Die in einem in einem Pappkarton mit Sichtfenster aufgemachten Erzeugnisse werden zolltariflich als "Geschirr und andere Haushaltartikel aus Kunststoffen, Geschirr und Artikel für den Tischgebrauch" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF BECHER TELLER GESCHIRR GABEL LÖFFEL BAMBUS

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; bedruckt; aus kunststoff; geschirr; bambus

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine konisch geformte Schale aus -lt.

Antragsangaben- Melaminharz (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit pflanzlichen Füllstoffen.

Die im Durchmesser ca. 14,7 cm große sowie ca. 7 cm hohe Ware weist ein Fassungsvermögen von ca. 460 ml auf, ist auf der Innenseite mit einem Holzdekor bedruckt und auf der Unterseite mit einem hellgrünen Farbauftrag versehen.

Im Hinblick auf Formgebung, Stabilität und die für die Verwendung erforderliche Hygiene bestimmt der Kunststoff gegenüber den Füllstoffen den Charakter der Schale.

Das mit einem Klebetikett in einem Polybeutel aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als "Geschirr und andere Haushaltartikel aus Kunststoffen, Geschirr und Artikel für den Tischgebrauch" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF GESCHIRR BAMBUS

Es handelt sich um ein Geschirr-Set für Kleinkinder,…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; becher; tasse; teller;…

Es handelt sich um ein Geschirr-Set für Kleinkinder, bestehend aus fünf Bechern, runden Tellern und Schüsseln in verschiedenen Farben sowie Gabeln und Löffeln.

Nach dem wissenschaftlichen Untersuchungsergebnis bestehen die Waren aus pflanzlichen Füllstoffen (holzigen Cellulosefasern) und Melaminharz (= Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Da die aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse von keiner Position der Kombinierten Nomenklatur unmittelbar erfasst werden, sind sie unter Anwendung der AV 3 b) nach ihrem charakterbestimmenden Stoff einzureihen.

Im Hinblick auf den Umfang überwiegen die Holzfasern. In Bezug auf die Formgebung, Stabilität, das Gesamterscheinungsbild und die Haptik sowie die für die Verwendung des Erzeugnisse erforderliche Hygiene bei der Zubereitung von Lebensmitteln/Getränken bestimmt dagegen der Kunststoff gegenüber den pflanzlichen Füllstoffen den Charakter der Waren.

Derartige Erzeugnisse werden daher zolltariflich als "Geschirr aus Kunststoffen" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER BECHER TASSE TELLER GESCHIRR SCHÜSSEL