aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken).

Türdichtung, Art. 3565305, Foto siehe Anlage,…

konfektioniert; aus aluminium; aus unedlem metall

Türdichtung, Art. 3565305, Foto siehe Anlage, - von länglicher Form, in den Abmessungen laut Antrag 100 cm x 4,6 cm, - aus einem Profil aus unedlem Metall mit daran befestigten, ca. 2,8 cm langen, augenscheinlich groben Tierhaaren in Art von Borsten, in eine Halterung aus laut Antrag Aluminium eingeschoben, - auf der Rückseite mit einem Klebestreifen mit Abdeckpapier ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - soll mittels des Klebestreifens an der Unterkante einer Tür befestigt werden und den Spalt zwischen Tür und Boden abdichten und so einen Luftzug und das Eindringen von Schmutz usw. verhindern, - aufgrund der raumbezogenen Funktion kennzeichnet sich die Türbodendichtung als Ware zur Innenausstattung und wird damit nicht von Warenkreis der Position 5609 erfasst, - die groben Tierhaare, die die Borsten bilden, bestimmen insbesondere in Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Ware, damit keine Ware der Position 7604. "Andere Ware zur Innenausstattung (Türbodendichtung), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, andere als in den Unterpositionen 6304 9100 bis 6304 9300 genannte"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 b) / AV 5 b)

VZTA-Nummer:
DE23086/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-11-24.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL

Türdichtung, Art. 3565306, Foto siehe Anlage,…

konfektioniert; aus aluminium; aus unedlem metall

Türdichtung, Art. 3565306, Foto siehe Anlage, - von länglicher Form, in den Abmessungen laut Antrag 100 cm x 4,6 cm, - aus einem Profil aus unedlem Metall mit daran befestigten, ca. 2,8 cm langen, augenscheinlich groben Tierhaaren in Art von Borsten, in eine Halterung aus laut Antrag Aluminium eingeschoben, - auf der Rückseite mit einem Klebestreifen mit Abdeckpapier ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - soll mittels des Klebestreifens an der Unterkante einer Tür befestigt werden und den Spalt zwischen Tür und Boden abdichten und so einen Luftzug und das Eindringen von Schmutz usw. verhindern, - aufgrund der raumbezogenen Funktion kennzeichnet sich die Türbodendichtung als Ware zur Innenausstattung und wird damit nicht von Warenkreis der Position 5609 erfasst, - die groben Tierhaare, die die Borsten bilden, bestimmen insbesondere in Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Ware, damit keine Ware der Position 7604. "Andere Ware zur Innenausstattung (Türbodendichtung), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, andere als in den Unterpositionen 6304 9100 bis 6304 9300 genannte"

VZTA-Nummer:
DE23090/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-11-24.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL

Türdichtung, Art. 3565307, Foto siehe Anlage,…

konfektioniert; aus aluminium; aus unedlem metall

Türdichtung, Art. 3565307, Foto siehe Anlage, - von länglicher Form, in den Abmessungen laut Antrag 100 cm x 4,6 cm, - aus einem Profil aus unedlem Metall mit daran befestigten, ca. 2,7 cm langen, augenscheinlich groben Tierhaaren in Art von Borsten, in eine Halterung aus laut Antrag Aluminium eingeschoben, - auf der Rückseite mit einem Klebestreifen mit Abdeckpapier ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - soll mittels des Klebestreifens an der Unterkante einer Tür befestigt werden und den Spalt zwischen Tür und Boden abdichten und so einen Luftzug und das Eindringen von Schmutz usw. verhindern, - aufgrund der raumbezogenen Funktion kennzeichnet sich die Türbodendichtung als Ware zur Innenausstattung und wird damit nicht von Warenkreis der Position 5609 erfasst, - die groben Tierhaare, die die Borsten bilden, bestimmen insbesondere in Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Ware, damit keine Ware der Position 7604. "Andere Ware zur Innenausstattung (Türbodendichtung), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, andere als in den Unterpositionen 6304 9100 bis 6304 9300 genannte"

VZTA-Nummer:
DE23087/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-11-24.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL

Platzset aus Papiergarn, Foto siehe Anlage,…

aus gewebe; konfektioniert; papier

Platzset aus Papiergarn, Foto siehe Anlage, - rechteckig; laut Antrag in den Abmessungen: 30 cm x 45 cm, - lt.

Untersuchungsergebnis: -- aus einem handgefertigten Drehergewebe aus gedrehten bzw. gezwirnten Papiergarnen der Position 5308 (Meterware der Position 5311), somit keine Ware aus Flechtstoffen des Kapitels 46 und keine Ware aus Papier des Kapitels 48, -- abgepasst hergestellt und unmittelbar gebrauchsfertig; mit abgeknoteten Kettfäden an einer Seite (gilt als gesäumt, u. a. somit konfektioniert), - wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung (somit keine Tischwäsche der Position 6302). "Andere Ware zur Innenausstattung (Platzset) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus Papiergarnen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 46 / Anm 2 k) Kap 48 / Anm 1 Kap 63 / Anm 7 d) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Kap 46 (HS) RZ 08.0 und 11.0 / ErlKN Pos 5308 (HS) RZ 07.0 und 10.0 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE16895/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-04.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT PAPIER

Ware zur Innenausstattung, sog. Platzmatten…

aus gewebe; konfektioniert; rechteckig

Ware zur Innenausstattung, sog. Platzmatten geflochten aus Papier, Foto siehe Anlage, - rechteckig; in den Abmessungen: etwa 45 cm x 30 cm, - aus einem Gewebe aus gefalteten und gedrehten Papiergarnen der Position 5308 (Meterware der Position 5311), somit keine Ware aus Flechtstoffen des Kapitels 46 und keine Ware aus Papier des Kapitels 48, - zweilagig gearbeitet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung (somit keine Tischwäsche der Position 6302). "Andere Ware zur Innenausstattung (Platzmatten) aus Geweben aus Papiergarn"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 46 / Anm 2 k) Kap 48 / Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Kap 46 (HS) RZ 08.0 und 11.0 / ErlKN Pos 5308 (HS) RZ 10.0 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE3564/13-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-04-11.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT RECHTECKIG

Ware zur Innenausstattung, sog. Platzset…

geflecht

Ware zur Innenausstattung, sog. Platzset aus einem Geflecht, Foto siehe Anlage, - annähernd rund; mit einem Durchmesser von etwa 38 cm und einer Dicke von etwa 5 mm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus metallisierten Garnen der Position 5605 (somit keine Ware der Position 5609 und keine Ware aus Flechtstoffen des Kapitels 46), --- bestehend aus gedrehten Papiergarnen der Position 5308, die mit metallisierten Streifen aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag Polyester) umwickelt und anschließend verzwirnt wurden, -- in Flechttechnik abgepasst hergestellt (konfektioniert), - wird üblicherweise nicht gewaschen (somit keine Tischwäsche der Position 6302), - kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Platzset), aus einem Geflecht aus metallisierten Garnen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 2 k) Kap 48 / Anm 7 b) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Kap 46 (HS) RZ 08.0 und 11.0 ErlKN Pos 5308 (HS) RZ 10.0 ErlKN Pos 5609 (HS) RZ 01.0 ErlKN Pos 5808 (HS) RZ 06.0 ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE23135/11-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2018-01-10.

Nationale Stichworte: GEFLECHT

Ware zur Innenausstattung, sog. Platzset…

geflecht

Ware zur Innenausstattung, sog. Platzset rund, Foto siehe Anlage, - rund; mit einem Durchmesser von etwa 39 cm und einer Dicke von etwa 2,5 mm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus mattroten gefalteten und gedrehten Papiergarnen der Position 5308 und aus glänzenden, roten, metallisierten Garnen der Position 5605 aus metallisierten, etwa 2-3 mm breiten Streifen aus synthe- tischer Spinnmasse (laut Antrag Polyester), somit keine Ware aus Flechtstoffen des Kapitels 46 und keine Ware aus Papier des Kapitels 48, -- in Flechttechnik abgepasst hergestellt (konfektioniert), - wird als textiles Flächerzeugnis nicht vom Warenkreis der Position 5609 erfasst, - wird üblicherweise nicht gewaschen (somit keine Tischwäsche der Position 6302), - kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Platzset), aus einem Geflecht aus Papiergarnen und metallisierten Garnen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 2 k) Kap 48 / Anm 7 b) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Kap 46 (HS) RZ 08.0 und 11.0 ErlKN Pos 5308 (HS) RZ 10.0 ErlKN Pos 5609 (HS) RZ 06.1 ErlKN Pos 5808 (HS) RZ 06.0 ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE23134/11-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2018-01-10.

Nationale Stichworte: GEFLECHT

Ware zur Innenausstattung, sog. geflochtenes…

Ware zur Innenausstattung, sog. geflochtenes Tischset, siehe Foto, - als vierteiliges Sortiment, - aus ca. 1 mm dicken, einfarbigen, bandförmigen Geflechten aus Streifen aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Spinnmasse) mit einer augenscheinlichen Streifenbreite von weniger als 5 mm (damit keine Ware des Kapitels 39), - spiralförmig in runder Form zusammengenäht (damit konfektioniert), mit einem Durchmesser von ca. 40 cm, - wird insbesondere wegen der Art des Geflechts und der Steifheit des Materials üblicherweise nicht gewaschen (somit keine Tischwäsche der Position 6302) und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 1 g) ABS XI

VZTA-Nummer:
DE22726/09-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2015-12-15.

Nationale Stichworte: AUS POLYPROPYLEN GEFLECHT

Ware zur Innenausstattung (Zierkissenhülle),…

Ware zur Innenausstattung (Zierkissenhülle), siehe Foto, - aus 0,5 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt.

Antrag 50% Baumwolle, 30% Viskose (künstliche Chemiefasern) und 20% Nylon (synthetische Chemiefasern), - in den Abmessungen 40 cm x 40 cm, - durch Zusammennähen konfektioniert, - auf der Schauseite mit einer ornamentalen Stickerei mit eingearbeiteten Perlen aus Kunststoff; innen mit einem undichten Gewebe unterlegt, - auf der Rückseite (etwa 10 cm vom unteren Rand entfernt) mit einer Öffnung und einem durch eine Patte verdeckten Reißverschluss zum Einstecken des Kissens; der Schieber des Reißverschlusses ist mit zwei Dornen zur Verriegelung ausgestattet, - kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks, des Materials, der Abmessungen und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung (somit keine Bettwäsche der Position 6302), - ungefüttert und ohne Polsterung oder Füllung (somit keine Bettausstattung der Position 9404).

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI Anm 2 A Abs 1 ABS XI / Anm 2 A Abs 2 ABS XI / Anm 2 B d) ABS XI / AV 2 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEF/3349/06-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2012-07-11.

Nationale Stichworte: GEWEBE MIT REISSVERSCHLUSS VISKOSE KISSENBEZUG

Ware zur Innenausstattung (Platzdeckchen),…

geflecht

Ware zur Innenausstattung (Platzdeckchen), sog. Platzset, siehe Foto, - vier Platzdeckchen sollen lt.

Antrag in einer gemeinsamen Aufmachung für den Einzel- verkauf eingeführt werden, - aus 2,7 mm dicken, einfarbigen, bandförmigen Geflechten aus Streifen aus (lt.

Antrag) synthetischer Spinnmasse, mit einer augenscheinlichen Streifenbreite von weniger als 5 mm (damit keine Ware des Kapitels 39), - spiralförmig in runder Form zusammengenäht (damit konfektioniert), mit einem Durchmesser von ca. 40 cm, - wird insbesondere wegen der Art des Geflechts und der Steifheit des Materials üblicherweise nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung (somit keine Tischwäsche der Position 6302).

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 1 g) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEF/3237/06-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2012-07-10.

Nationale Stichworte: GEFLECHT