Gewebe im Sinne der Anmerkung 9 zu Abschnitt XI.

Ranknetz - mit den Maßen von ca. 2m Breite…

gewebe; netz; schlauch

Ranknetz - mit den Maßen von ca. 2m Breite und 5m Länge, - bestehend aus einem Erzeugnis aus parallel gelegten, gefärbten, schwach profilierten und flach gedrückten Monofilen (Durchmesser ca. 0,6mm, mehr als 67dtex, Position 5404) auf Polypropylenbasis, - auf den Kreuzungspunkten sind die Monofile mit einer Kunststoffmasse (PP) fixiert, die dadurch entstehenden Zellen weisen eine Kantenlänge von ca. 15cm auf, - weder geknüpft noch konfektioniert (wird somit nicht vom Warenkreis der Position 5608 erfasst), - in einem netzartigen Schlauch aus Monofilen verpackt, - dient laut Antrag als Ranknetz für Zier- und Nutzpflanzen. (Abbildung siehe Anlage),

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 5b und 6; Anmerkung 1g zu Abschnitt XI (trifft nicht zu); Anmerkung 7 zu Abschnitt XI (trifft nicht zu); Anmerkung 9 zu Abschnitt XI; Anmerkung 1a zu Kapitel 54; Erläuterungen zum HS zu Abschnitt XI, „Konfektioniert“, Ziffer 2), letzter Absatz; Untersuchungsbefund der TUA, GZ.1682/2016 vom 18.5.2016.

VZTA-Nummer:
AT2016/000382.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2019-11-29.

Nationale Stichworte: GEWEBE NETZ SCHLAUCH

Gelege (= Gewebe), sog. Ranknetz 172699,…

gewebe; aus chemiefaser; aus synthetischem filament; aus polyethylen;…

Gelege (= Gewebe), sog. Ranknetz 172699, Foto siehe Anlage, - in einem "Netzbeutel" mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - laut Antrag in den Abmessungen: 6 m x 1,7 m, - aus Garnen aus synthetischen Filamenten (laut Antrag aus Polyethylen), - aus einer Lage parallel gelegter Spinnstoffgarne, die im spitzen Winkel auf eine andere Lage parallel gelegter Spinnstoffgarne aufgelegt ist; an den Berührungspunkten miteinander verschweißt, - weder geknüpft noch konfektioniert (wird somit nicht vom Warenkreis der Position 5608 erfasst), - dient laut Antrag als Ranknetz für Zier- und Nutzpflanzen. "Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten, Gewebe im Sinne der Anmerkung 9 zu Abschnitt XI"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) und 2 Kap 54 / Anm 9 ABS XI / AV 5 b)

VZTA-Nummer:
DE2054/14-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-03-10.

Nationale Stichworte: GEWEBE AUS CHEMIEFASER AUS SYNTHETISCHEM FILAMENT AUS POLYETHYLEN FÜR PFLANZEN

Gelege (= Gewebe), sog. 100% Polyester Gelege…

gewebe; aus synthetischer chemiefaser; aus synthetischem filament

Gelege (= Gewebe), sog. 100% Polyester Gelege imprägniert mit Binder, Foto siehe Anlage, - als Meterware; laut Antrag in Rollen mit verschiedenen Breiten (von etwa 2,0 - 2,4 m), - laut Untersuchungsergebnis: -- Gelege, --- aus gedrehten Garnen aus synthetischen Filamenten (Polyester), --- mit Bindemittel verklebt, - stellt sich als Erzeugnis aus zwei Lagen parallel gelegter, gedrehter Filament-Garne dar, bei dem die Lagen im rechten Winkel übereinander liegen und an den Berührungspunkten durch ein Bindemittel (laut Antrag: "low melt") verklebt sind. "Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten, Gewebe im Sinne der Anmerkung 9 zu Abschnitt XI"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 9 ABS XI

VZTA-Nummer:
DE3034/13-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2019-04-02.

Nationale Stichworte: GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS SYNTHETISCHEM FILAMENT

Gelege (= Gewebe), sog. Gartennetz, Art.…

gewebe; aus chemiefaser; aus synthetischem filament; aus polyethylen

Gelege (= Gewebe), sog. Gartennetz, Art. Nr. 25.044, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel auf einer bedruckten Pappkarte aufgemacht, - als Meterware (nicht konfektioniert), - mit den Abmessungen (flachliegend) von lt.

Antrag 2 m x 10 m, - aus Garnen aus synthetischen Filamenten (lt. Antrag: Polyethylen), - aus einer Lage parallel gelegter Spinnstoffgarne, die im spitzen Winkel auf eine andere Lage parallel gelegter Spinnstoffgarne aufgelegt ist; an den Berührungspunkten miteinander verschweißt, - lt.

Antrag zur Verwendung als Vogelschutz- bzw. Laubschutznetz für Gartenteiche. "Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten, Gewebe im Sinne der Anmerkung 9 zu Abschnitt XI"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 9 ABS XI / AV 5 b)

VZTA-Nummer:
DE3569/12-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2018-03-20.

Nationale Stichworte: GEWEBE AUS CHEMIEFASER AUS SYNTHETISCHEM FILAMENT AUS POLYETHYLEN

Gelege (= Gewebe), Foto siehe Anlage, - laut…

gewebe; aus chemiefaser; aus synthetischem filament

Gelege (= Gewebe), Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- als Meterware, in verschiedenen Breiten, mit einer Mindestbreite von mehr als 30 cm, -- aus Garnen aus synthetischen Filamenten (Polyester), -- mit Bindemittel (Polyvinylchlorid = PVC)) verfestigt, - die Gewebe sollen laut Antrag mit Kunststoff (Polyvinylchlorid) getränkt sein; ein Tränken mit Kunststoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar (somit keine Ware der Position 5903), - aus zwei Lagen parallel gelegter Spinnstoffgarne; die Lagen liegen im rechten Winkel übereinander und sind an den Berührungspunkten mit Bindemittel verklebt; stellt sich nicht als geknüpftes Netz der Position 5608 dar, - an den Kanten nicht gesäumt (nicht konfektioniert), damit auch kein konfektioniertes Netz der Position 5608. "Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten, Gewebe im Sinne der Anmerkung 9 zu Abschnitt XI"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 1 Kap 59 / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 2 a) 1) Kap 59 / Anm 9 ABS XI / AV 1 / AV 6

VZTA-Nummer:
DE22290/11-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2018-01-24.

Nationale Stichworte: GEWEBE AUS CHEMIEFASER AUS SYNTHETISCHEM FILAMENT

Gelege (= Gewebe; lt. Antrag: "BAFA…

Gelege (= Gewebe; lt. Antrag: "BAFA - Fadengelege 300/20") - als Meterware, - mit einer Breite (lt.

Antrag) von maximal 270 cm, - aus ungezwirnten, hochfesten Garnen aus synthetischen Filamenten (lt.

Antrag: Polyester), - aus zwei übereinanderliegenden Lagen aus parallel gelegten Garnen, die sich kreuzen, - mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar mit Kunststoff getränkt

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 6 1. Anstrich ABS XI /Anm 9 ABS XI /

VZTA-Nummer:
DE11736/09-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2015-10-11.

Nationale Stichworte: GEWEBE AUS POLYESTER AUS SYNTHETISCHEM FILAMENT

Gelege (= Gewebe; lt. Antrag: "BAFA…

Gelege (= Gewebe; lt. Antrag: "BAFA - Fadengelege 250/30") - als Meterware, - mit einer Breite (lt.

Antrag) von maximal 270 cm, - aus ungezwirnten, hochfesten Garnen aus synthetischen Filamenten (lt.

Antrag: Polyester), - aus zwei übereinanderliegenden Lagen aus parallel gelegten Garnen, die sich kreuzen, - mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar mit Kunststoff getränkt

VZTA-Nummer:
DE11729/09-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2015-10-11.

Nationale Stichworte: GEWEBE AUS POLYESTER AUS SYNTHETISCHEM FILAMENT

Gelege (= Gewebe) - als Meterware (nicht…

Gelege (= Gewebe) - als Meterware (nicht konfektioniert), - (lt. Antrag) mit den Abmessungen (flachliegend) von 5 x 10 m, - aus Garnen aus synthetischen Filamenten (lt.

Antrag: Polyethylen), - aus einer Lage parallel gelegter Spinnstoffgarne, die im spitzen Winkel auf eine andere Lage parallel gelegter Spinnstoffgarne aufgelegt ist; an den Berührungspunkten mit Bindemittel verklebt, - für den Einzelverkauf in einem Netz aufgemacht

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 9 ABS XI / AV 5 b)

VZTA-Nummer:
DEF/3469/07-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2013-05-20.

Nationale Stichworte: GEWEBE AUS CHEMIEFASER AUS SYNTHETISCHEM FILAMENT

Gelege (= Gewebe) - als Meterware, - mit…

Gelege (= Gewebe) - als Meterware, - mit einer Breite (lt. ergänzenden Antragsangaben) von mehr als 30 cm, - aus Garnen aus überwiegend (lt. ergänzenden Antragsangaben) synthetischen Filamenten und aus künstlichen Spinnfasern, - aus zwei übereinanderliegenden Lagen aus parallel gelegten Garnen, die sich im rechten Winkel kreuzen; an den Berührungspunkten mit Bindemittel verklebt

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 1 b) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 9 ABS XI / Anm 2 A Abs 1 ABS XI / Anm 2 B b) ABS XI /

VZTA-Nummer:
DEF/3011/06-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-06-29.

Nationale Stichworte: GEWEBE AUS CHEMIEFASER AUS SYNTHETISCHEM FILAMENT

Gelege (= Gewebe) - als Meterware, - mit…

Gelege (= Gewebe) - als Meterware, - mit einer Breite (lt. ergänzenden Antragsangaben) von mehr als 30 cm, - aus Garnen aus (lt. ergänzenden Antragsangaben) synthetischen Filamenten, - aus zwei übereinanderliegenden Lagen aus parallel gelegten Garnen, die sich im rechten Winkel kreuzen; an den Berührungspunkten mit Bindemittel verklebt

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 9 ABS XI / Anm 12 ABS XI

VZTA-Nummer:
DEF/3010/06-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-06-29.

Nationale Stichworte: GEWEBE AUS CHEMIEFASER AUS SYNTHETISCHEM FILAMENT