aus gummielastischen oder kautschutierten Gewirken.

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Gürtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Breite…

Gürtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Breite von ca. 6,8 cm und einer Länge von ca. 90 cm (einschließlich Verschluss), - aus einem durch Kleben miteinander verbundenen, zweilagigen Flächenerzeugnis: -- mit einer Außenlage (Schauseite) aus einem ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, mit Glitzerpartikel ver-    sehenen Gewirke, aus laut Antrag 93 % Polyester und 7 % Elasthan, -- mit einer Innenlage (Innenseite) aus einem ca. 0,5 mm dicken, mit Kunststoff laminierten Vliesstoff    aus Spinnstoffen, - an den Rändern der Längsseiten und an einer Schmalseite durch Umschlagen und Festnähen gesäumt,   am anderen Ende zu einer Schlaufe gelegt und mit einer Schnalle aus augenscheinlich unedlem Metall   ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmt das die Schauseite bildende   Gewirke den Charakter der Ware. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel), aus elastischen Gewirken

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: POLYESTER ELASTISCH GEWIRKE VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL GÜRTEL

Spitzeneinsatz, sog. Damen Dekolleté Spitzeneinsatz,…

polyester; elastisch; aus synthetischer chemiefaser; gewirke;…

Spitzeneinsatz, sog. Damen Dekolleté Spitzeneinsatz, Foto siehe Anlage, - in zwei unterschiedlichen Farbausführungen (Style B weiß und Style D schwarz); veranschaulicht   durch ein Warenmuster des Styles B, - annähernd trapezförmig; in den Abmessungen (L x B): ca. 19 cm x 13,5 cm bis 20 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, durchbrochen gearbeiteten Gewirken (sog.

Raschelspitze) aus laut   Antrag 90 % Polyamid und 10 % Elasthan  (beides synthetische Chemiefasern), - an den Rändern der Längsseiten gesäumt, - am oberen Rand seitlich jeweils mit einem aufgenähten, elastischen Band mit Druckknöpfen ausge-   stattet (Vorrichtung zum Einknöpfen in ein Kleidungsstück), - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - stellt sich nicht als Teil eines Kleidungsstücks dar, da es dies lediglich ergänzt; kennzeichnet sich somit   insbesondere nach dem Verwendungszweck als Bekleidungszubehör, damit keine Ware der Unter-   position (KN) 6117 9000. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Spitzeneinsatz), aus elastischen Gewirken“

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Nationale Stichworte: POLYESTER ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE EINFARBIG MIT DRUCKKNOPF KONFEKTIONIERT

Multifunktionsartikel, Art. 4221820, Foto…

polyester; baumwolle; elastisch; aus synthetischer chemiefaser;…

Multifunktionsartikel, Art. 4221820, Foto siehe Anlage, - in zwei unterschiedlichen Größen erhältlich (S und M); veranschaulicht durch ein Warenmuster der   Größe M, - flachliegend in den max.

Abmessungen (H x B) von ca. 40 cm x 29 cm, - über eine Höhe von ca. 21,5 cm aus ca. 0,6 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag   95 % Baumwolle und 5 % Elasthan (synthetische Chemiefasern), - über eine Höhe von ca. 18,5 cm aus ca. 1,9 mm dicken, einfarbigen, beidseitig gerauten Gewirken   aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); weder elastisch noch kautschutiert, - schlauchförmig zusammengenäht (somit konfektioniert), - kann sowohl als rollkragenähnlicher Halswärmer als auch als Kopfwärmer, Stirn- oder Haarband   getragen werden, - kennzeichnet sich als individuelles (selbständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung   darstellt, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang sind die elastischen Gewirke charakterbestimmend;   somit keine Ware der Unterposition (KN) 6117 8080. „Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Multifunktionsartikel), aus elastischen Gewirken“

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Nationale Stichworte: POLYESTER BAUMWOLLE ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE

Schweißband, sog. Sportarmband, Foto siehe…

polyester; elastisch; aus synthetischer chemiefaser; mit öffnung;…

Schweißband, sog. Sportarmband, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - schlauchförmig, in flachliegendem Zustand ca. 9 cm lang und ca. 9,5 cm breit, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 90 % Polyester und 10 % Elasthan   (Elastomergarne; beides synthetische Chemiefasern), - doppellagig gearbeitet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - außen mit einer kleinen Öffnung mit Reißverschluss ausgestattet, - in der von Sportlern verwendeten Art; wird u. a. zur Schweißaufnahme über das Handgelenk gezogen, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - stellt sich als Ware aus elastischen Gewirken dar, somit keine Ware der Unterposition 6117 8080. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Schweißband), aus elastischen Gewirken"

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Nationale Stichworte: POLYESTER ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG GEWIRKE KONFEKTIONIERT FÜR DEN SPORT

Kopfband, sog. Haarband mit Knoten, LAN11630,…

Kopfband, sog. Haarband mit Knoten, LAN11630, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Kunststoffaufhänger befestigt, laut Antrag in verschiedenen Farben,    veranschaulicht durch ein rosa/weiß gestreiftes Warenmuster, - flachliegend mit einem Umfang von ca. 45 cm und einer Breite von bis zu ca. 6 cm, - aus ca. 0,6 mm dicken, buntgewirkten, elastischen Gewirken aus laut Antrag 95 % Baumwolle   und 5 % Elasthan (Elastomergarne, synthetische Chemiefasern), - u. a. durch schlauch- und ringförmiges Zusammennähen konfektioniert, - vorn durch einen kleinen, ebenfalls schlauch- und ringförmig zusammengenähten Zuschnitt    aus den oben genannten Gewirken gerafft, - wird üblicherweise als Kopfband/Haarband zum Zurückhalten des Haares getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Kopfband), aus elastischen Gewirken"

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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS BAUMWOLLE GEWIRKE HAARBAND ELASTOMER

Multifunktionsartikel, sog. Rundschal, Foto…

Multifunktionsartikel, sog. Rundschal, Foto siehe Anlage, - flachliegend in den Abmessungen (H x B) von ca. 51 cm x 23 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, elastischen Gewirken aus 95 % Polyester und 5 % Elasthan   (Elastomergarn; beides synthetische Chemiefasern), - schlauchförmig zusammengenäht (somit konfektioniert), - an den Rändern geschnitten, - multifunktional verwendbar (z.

B. als Kopfwärmer, Stirnband, Sturmhaube, rollkragenähnlicher   Halswärmer oder Haarband), - nicht der menschlichen Kopfform angepasst, somit keine Kopfbedeckung des Kapitels 65, - wird u. a. aufgrund des textilen Charakters nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Multifunktionsartikel), aus elastischen Gewirken"

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Nationale Stichworte: ELASTISCH GEWIRKE AUS POLYESTER HAARBAND ELASTOMER

Kopfband, sog. Haarband, LAN11629, Foto siehe…

Kopfband, sog. Haarband, LAN11629, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - mit einem Umfang von ca. 43 cm und einer Breite (flachliegend) von bis zu ca. 6 cm, - aus ca. 0,6 mm dicken Gewirken aus laut Antrag 80 % Polyester, 18,4 % Polyamid   und 1,6 % Elasthan (alles synthetische Chemiefasern), - hinten durch ein eingearbeitetes, elastisches Band gerafft, - u. a. durch schlauch- und ringförmiges Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise als Kopfband/Haarband zum Zurückhalten des Haares getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Kopfband), aus elastischen Gewirken"

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE HAARBAND POLYAMID

Anderes konfektioniertes Bekleidungszubeh?r,…

gewirke; mit heizvorrichtung

Anderes konfektioniertes Bekleidungszubeh?r, in Form eines Niederspannungsheizelementes, - bestehend aus einem ca. 65 cm langen, elastischen Band aus einem Gewirke aus synthetischen Spinnstoffen auf Polyamidbasis (Polyamidfilamente) und Elastomerf?den auf Urethanbasis, - mit aufgen?hten, kunststoffumh?llten Litzendr?hten versehen, - an einem Ende mit drei Druckkn?pfen ausgestattet, - abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig, daher konfektioniert, - laut Antragsteller dazu vorgesehen, in Schuhe, Kleidungsst?cke etc. eingearbeitet zu werden. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: GEWIRKE MIT HEIZVORRICHTUNG

Anderes konfektioniertes Bekleidungszubeh?r,…

gewirke; mit heizvorrichtung

Anderes konfektioniertes Bekleidungszubeh?r, in Form eines Niederspannungsheizelementes, - bestehend aus einem ca. 65 cm langen, elastischen Band aus einem Gewirke aus synthetischen Spinnstoffen auf Polyamidbasis (Polyamidfilamente) und Elastomerf?den auf Urethanbasis, - an einem Ende mit drei Druckkn?pfen ausgestattet, - am anderen Ende befindet sich ein aufgeklebtes, textiles, gewirktes Fl?chenerzeugnis aus Polyesterfilamenten, - das Band und das aufgeklebte Fl?chenerzeugnis sind mit aufgen?hten, kunststoffumh?llten Litzendr?hten ausgestattet, - abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig, daher konfektioniert, - laut Antragsteller dazu vorgesehen, in Schuhe, Kleidungsst?cke etc. eingearbeitet zu werden. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: GEWIRKE MIT HEIZVORRICHTUNG

BH-Erweiterung, sog. BH-Verlängerer, Art.…

gewirke; konfektioniert; mit haken; aus unedlem metall; dreilagig;…

BH-Erweiterung, sog. BH-Verlängerer, Art. 1371-25, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einer Blisterpackung verpackt, - in den Abmessungen (L x B): ca. 8,5 cm x 2,5 cm, - aus einem ca. 5,5 cm langen, ca. 2,5 cm breiten, elastischen Band aus Gewirken aus laut Antrag 62 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 38 % Elastodien (Kautschukfäden), - an den Schmalseiten eingefasst: -- an der einen Seite mit einem ca. 4 cm langen Zuschnitt aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis, --- mit zwei äußeren Lagen aus einfarbigen Schlingengewirken und einer Zwischenlage aus Vliesstoffen sowie --- mit zwei aufgenähten Streifen aus einfarbigen Kettengewirken, -- an der anderen Seite mit einem ca. 1,5 cm breiten Zuschnitt aus einfarbigen Kettengewirken, - mit vier Ösen und zwei Haken aus unedlem Metall ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - die Ware wird in einen fertigen Büstenhalter eingehakt, um diesen zu erweitern (stellt sich somit nicht als Teil eines Büstenhalters dar und wird damit nicht vom Warenkreis der Position 6212 erfasst), - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bildet das elastische Gewirke das für die Spinnstoffermittlung maßgebende Flächenerzeugnis. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (BH-Erweiterung), aus kautschutierten Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT MIT HAKEN AUS UNEDLEM METALL DREILAGIG AUS VLIESSTOFF