andere / Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette, im Büro, zur Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken (ausgenommen Waren der Position 7010 oder 7018).

Glaswaren zur Innenausstattung, sog. Schneekugel…

für die dekoration; aus glas; aus keramik; glaswarenfür die dekoration; aus glas; aus keramik; glaswaren

Glaswaren zur Innenausstattung, sog. Schneekugel Winterland aus Keramik 2-fach sortiert, Artikel 63064, Fotos siehe Anlage, - mit einer Höhe von ca. 9 cm, - jeweils bestehend aus: - - einer Kugel aus laut Antrag gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - - - mit einem Durchmesser von ca. 7 cm, - - - im Inneren mit einer klarsichtigen Flüssigkeit befüllt, die sichtbare Partikel enthält, die durch Schütteln der Ware aufgewirbelt werden und einen künstlichen Schneefall erzeugen, - - - in der Mitte mit einer szenischen Darstellung (Haus- bzw.

Rentierschlittenmotiv), - - einem keramischen Sockel, - - - mit einem Wintermotiv bemalt, - die Glaskugeln verleihen beiden Waren hinsichtlich ihrer Verwendung als sog.

Schneekugeln ihren wesentlichen Charakter, - keine Einreihung in die Position 9505, da die Waren nicht ausschließlich als Festartikel sondern winterlich neutral gestaltet sind und damit vor allem als Dekoration für die Winterzeit verwendet werden. "Glaswaren zur Innenausstattung (sog.

Schneekugeln), aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 ZAnm 1 a) 3. Abs Kap 95 ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DEBTI19743/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-03.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS AUS KERAMIK GLASWAREN

Glasware zur Innenausstattung, sog. Spiegel…

bedruckt; mit aufdruck; für die dekoration; aus glas; mit motiv;…

Glasware zur Innenausstattung, sog. Spiegel mit Aufdruck, Foto siehe Anlage, - in Form eines Spiegels aus verspiegeltem, laut Antrag gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - großflächig mit einem Minions-Motiv bedruckt, - mit einem Rahmen aus Kunststoff versehen, - in den Abmessungen: ca. 22 cm (Breite) x 32 cm (Höhe), - Einreihung als Glasware zur Innenausstattung, da der Gebrauch als Spiegel aufgrund des großflächigen Aufdrucks stark eingeschränkt ist und die Ware somit nicht die wesentlichen Eigenschaften eines Spiegels aufweist, - verpackt in einem zur Verpackung der Ware üblichen, bedruckten Karton. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 6 / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Pos 7009 (HS) RZ 06.5 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 07.5

VZTA-Nummer:
DEBTI2302/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-02-07.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT MIT AUFDRUCK FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS MIT MOTIV SPIEGEL GERAHMT

Glasware zur Innenausstattung, sog. LED Glocke…

aus holz; für die dekoration; aus glas; glocke; led; glaswaren;…aus holz; für die dekoration; aus glas; glocke; led; glaswaren;…

Glasware zur Innenausstattung, sog. LED Glocke mit Blumen und Gras, NAN7115577, Foto siehe Anlage, - ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - einem annähernd glockenförmigen Hohlkörper: - - - aus klarsichtigem, laut Antrag gewöhnlichem, mechanisch gefertigten Glas, - - - unten offen, - - einem Ziergegenstand (Blumen-Motiv): - - - laut Antrag aus Holz, - - - in Form von zwei Blumen und Gras, die jeweils an einem Stück hergestellt sind und sich damit nicht als künst- liche Blumen bzw. künstliches Blattwerk der Position 6702 darstellen, - - - auf einer runden Bodenplatte aus Holz am unteren Rand des Glaskörpers befestigt, - - einem elektrischen Beleuchtungskörper: - - - in Form eines batteriebetriebenen LED-Lichtes mit An- und Ausschalter, - - - in die Mitte des Blumen-Motivs geklebt, - stellt sich insgesamt nicht als Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die LED im eingeschalteten Zustand lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht, die auch im ausgeschalteten Zustand gegeben ist, - insbesondere im Hinblick auf die Zierwirkung sind das Glas und das Holz gleichbedeutend, damit verleiht keiner der beiden Stoffe der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleicher- maßen in Betracht kommenden Positionen in der Nomenklatur (Positionen 4420/7013) zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Glaswaren zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 c) / AV 6 Anm 3 b) Kap 67 ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DEBTI27604/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-10.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS GLOCKE LED GLASWAREN GRAS

Glasware zur Innenausstattung, sog. LED Glocke…

aus holz; für die dekoration; aus glas; glocke; led; glaswarenaus holz; für die dekoration; aus glas; glocke; led; glaswaren

Glasware zur Innenausstattung, sog. LED Glocke mit Hase, Blume, Gras und Zaun, NAN7115577, Foto siehe Anlage, - ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - einem annähernd glockenförmigen Hohlkörper: - - - aus klarsichtigem, laut Antrag gewöhnlichem, mechanisch gefertigten Glas, - - - unten offen, - - einem Ziergegenstand (Hasen-Motiv): - - - laut Antrag aus Holz, - - - in Form eines stehenden Hasen, einer Blume, Gras und einem Lattenzaun, die auf einer runden Bodenplatte am unteren Rand des Glaskörpers befestigt sind, - - einem elektrischen Beleuchtungskörper: - - - in Form eines batteriebetriebenen LED-Lichtes mit An- und Ausschalter, - - - in die Mitte des Hasen-Motivs geklebt, - stellt sich insgesamt nicht als Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die LED im eingeschalteten Zustand lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht, die auch im ausgeschalteten Zustand gegeben ist, - insbesondere im Hinblick auf die Zierwirkung sind das Glas und das Holz gleichbedeutend, damit verleiht keiner der beiden Stoffe der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleicher- maßen in Betracht kommenden Positionen in der Nomenklatur (Positionen 4420/7013) zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Glaswaren zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 c) / AV 3 c) / AV 6 / AV 6 ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DEBTI27602/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-10.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS GLOCKE LED GLASWAREN

Glasware zur Innenausstattung, sog. Schneekugel…

Glasware zur Innenausstattung, sog. Schneekugel Huhn, Foto siehe Anlage, - mit einer Höhe von ca. 7 cm, - bestehend aus: - - einem Ei-förmigen Hohlkörper aus laut Antrag gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - - - mit einem Durchmesser von ca. 4,5 cm, - - - im Inneren mit einer klarsichtigen Flüssigkeit befüllt, die sichtbare Partikel enthält, die durch Schütteln der Ware aufgewirbelt werden und einen künstlichen Schneefall erzeugen, - - - in der Mitte mit einer Darstellung eines Huhns, - - einem Sockel, - - - laut Antrag aus Polyresin (Kunststoff), - - - grün; in Blätterform; mit zwei Marienkäfern verziert, - das Glas-Ei verleiht der Ware hinsichtlich ihrer Verwendung als sog.

Schneekugel ihren wesentlichen Charakter. "Glasware zur Innenausstattung (sog. Schneekugel), aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 ZAnm 1 a) 3. Abs Kap 95 ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DEBTI27588/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-04.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS IN TIERFORM MIT MOTIV GLASWAREN

Glasware zur Innenausstattung, sog. Windlicht,…

mit knopf; aus glas; glaswaren

Glasware zur Innenausstattung, sog. Windlicht, Artikel 10 1313, Foto siehe Anlage, - ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in den Abmessungen: ca. 15 cm (Höhe) x 21 cm (Durchmesser), - bestehend aus: - - einem bauchigen, oben offenen Gefäß aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem, klarsichtigem Glas, - - um das Gefäß gewickelten, getrockneten, grau/weiß gekalkten Wasserhyazinthen-Strängen (Flechtstoff des Kapitels 46) sowie einer weiteren Verzierung aus einer Schleife aus Spinnstoff, einem Knopf und einem Herz, - keine Einreihung als nicht elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405, da es sich bei dem Erzeugnis weder um einen Kandelaber, Kerzenleuchter oder Kerzenhalter noch um eine Laterne handelt und die Ware darüber hinaus keine spezielle Haltevorrichtung (z.

B. Dorn, Klammer oder Klemmvorrichtung) für eine Kerze aufweist, - das Glasgefäß ist in Bezug auf die Verwendung der Ware als Windlicht (Windschutz), die Wasserhyazinthen- Strängen im Hinblick auf die Zierwirkung (äußeres Erscheinungsbild) vorherrschend, somit verleiht weder das Glas noch der Flechtstoff der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter, sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4602 und 7013) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 c) / AV 6 ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 9405 (KN) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9405 (KN) RZ 13.0 / ErlKN Pos 9405 (KN) RZ 18.0

VZTA-Nummer:
DEBTI22049/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-21.

Nationale Stichworte: MIT KNOPF AUS GLAS GLASWAREN

Glasware zur Innenausstattung, sog. Nero-Laterne,…

Glasware zur Innenausstattung, sog. Nero-Laterne, in zwei Größen, aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - klarsichtigem, gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas in Form eines oben und unten offenen Zylinders, - - lose eingesetzt auf die Bodenplatte der Metallhalterung, - unedlem Metall (laut Antrag Stahl) in Form einer runden, schalenartigen Bodenplatte mit einem halbrunden Bügel, - das Glas bestimmt nach dem Wert und im Hinblick auf die Verwendung als Windlicht den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - in zwei Größen: mit einer Gesamthöhe von 43 cm bzw. 53 cm und einem Durchmesser von 12,5 cm bzw. 15,5 cm, - keine Einreihung als nicht elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405, da es sich bei dem Erzeugnis weder um einen Kandelaber, Kerzenleuchter oder Kerzenhalter noch um eine Laterne handelt und die Ware darüber hinaus keine spezielle Haltevorrichtung (z.

B. Dorn, Klammer oder Klemmvorrichtung) für eine Kerze aufweist. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 9405 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9405 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Pos 9405 (KN) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9405 (KN) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI24069/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-13.

Nationale Stichworte: AUS METALL AUS GLAS MECHANISCH GEFERTIGT

Glasware zur Innenausstattung, sog. LED-Lichterkette,…

Glasware zur Innenausstattung, sog. LED-Lichterkette, Abbildung siehe Anlage, in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware bestehend aus: - einer Glasware zur Innenausstattung, - - in Form von zehn klarsichtigen Fläschchen aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - - - oben mit einem Korken verschlossen und vollständig (mit Ausnahme des Bodens) mit einem braunen nicht transparentem Papier beklebt, - - - jeweils mit einer Höhe von ca. 4 cm und einem Durchmesser von ca. 2 cm, - einer LED-Lichterkette (elektrischer Beleuchtungskörper), - - mit zehn LED mit einer mit Kunststoff ummantelten Zuleitung, einem Batteriefach (für 2 AA-Batterien) und einem Ein-/Ausschalter, - die LED sind jeweils durch ein Loch im Korken in die Glasfläschchen eingesteckt, - kein elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405, weil eine Erhellung der Umgebung nicht gegeben ist; die Beleuchtung ist durch das angeklebte Papier von untergeordneter Bedeutung, im eingeschalteten Zustand werden hauptsächlich die Fläschchen illuminiert, - die Glaswaren bestimmen aufgrund des Umfangs und ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Zier- gegenstand den wesentlichen Charakter der Ware, - verpackt in einer transparenten Kunststoffschachtel mit Pappeinleger. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / AV 2 b) / AV 5 b) ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DEBTI19690/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-01.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS PAPIER SCHALTER LED AKKU-BETRIEB FLASCHE GLASWAREN ZIERARTIKEL BATTERIEBETRIEBEN

Glasware zur Innenausstattung, Foto siehe…

aus glas; glas; led; flasche

Glasware zur Innenausstattung, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer Glasware zur Innenausstattung, - - in Form eines flaschenförmigen Gefäßes aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem, rötlichen Glas, - - mit einer mit weißen Tupfern lackierten Außenseite, - - oben mit einer Öffnung, die mit einem Korken verschlossen ist; unten ohne Boden, - - am oberen Rand mit einer Spinnstoffkordel zum Aufhängen, - einem elektrischen Beleuchtungskörper, - - in Form einer LED-Lichterkette montiert auf einem Sockel aus Kunststoff, - - der Sockel mit Batteriefach (mit Ein-/Ausschalter) ist in das unten offene flaschenförmige Gefäß eingeklebt, - - die LED-Lichterkette beleuchtet das Glasgefäß von innen, - die Glasware zur Innenausstattung bestimmt nach dem Umfang und dem äußeren Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - mit einer Höhe von ca. 29,5 cm und einem Durchmesser (am Sockel) von ca. 7,5 cm, - keine Einreihung als nicht elektrischer Beleuchtungskörper in die Position 9405, da das Glasgefäß aufgrund des matten, farbigen Glases und des Aufstrichs nicht der Erhellung der Umgebung dient, - keine Hinweise auf Handarbeit. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / AV 2 b) ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 05.1

VZTA-Nummer:
DEBTI24859/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-26.

Nationale Stichworte: AUS GLAS GLAS LED FLASCHE

Glasware zur Innenausstattung, Foto siehe…

aus glas; glas; led; flasche

Glasware zur Innenausstattung, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer Glasware zur Innenausstattung, - - in Form eines flaschenförmigen Gefäßes aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem, mattem Glas, - - mit einer mit weißen Tupfern lackierten Außenseite, - - oben mit einer Öffnung, die mit einem Korken verschlossen ist; unten ohne Boden, - - am oberen Rand mit einer Spinnstoffkordel zum Aufhängen, - einem elektrischen Beleuchtungskörper, - - in Form einer LED-Lichterkette montiert auf einem Sockel aus Kunststoff, - - der Sockel mit Batteriefach (mit Ein-/Ausschalter) ist in das unten offene flaschenförmige Gefäß eingeklebt, - - die LED-Lichterkette beleuchtet das Glasgefäß von innen, - die Glasware zur Innenausstattung bestimmt nach dem Umfang und dem äußeren Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - mit einer Höhe von ca. 29,5 cm und einem Durchmesser (am Sockel) von ca. 7,5 cm, - keine Einreihung als nicht elektrischer Beleuchtungskörper in die Position 9405, da das Glasgefäß aufgrund des matten Glases und des Farbaufstrichs nicht der Erhellung der Umgebung dient, - keine Hinweise auf Handarbeit. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 1 / AV 3 b) / AV 3 b) / AV 6 / AV 6 / AV 2 b) / AV 2 b) ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 05.1

VZTA-Nummer:
DEBTI24857/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-26.

Nationale Stichworte: AUS GLAS GLAS LED FLASCHE