andere / Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette, im Büro, zur Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken (ausgenommen Waren der Position 7010 oder 7018).

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Glaswaren zur Innenausstattung, sog. Design…

für die dekoration; led; glaswaren; zierartikel; in kugel

Glaswaren zur Innenausstattung, sog. Design LED Glas Hängeherz & Kugel Vogel, Artikel 437029, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Waren; jeweils bestehend aus einem Ziergegenstand aus Glas und einer   LED-Lichterkette, - Ziergegenstand aus Glas: - - Hohlkörper in Herz- bzw.

Kugelform, - - aus klarsichtigem, laut Antrag gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - - in folgenden den Abmessungen: - - - Kugel: ca. 9,5 cm (Durchmesser) - - - Herz: ca. 14,0 cm (Höhe) x 14,0 cm (Breite) x 5,0 cm (Tiefe), - - bunt mit blühenden Zweigen und Vögeln bemalt, - - an der Oberseite mit einem silberfarbenen, dekorativen Aufsatz mit einer Öse (Aufhänge-     Vorrichtung) ausgestattet, - LED-Lichterkette (elektrischer Beleuchtungskörper): - - in Form einer durch den silberfarbenen Aufsatz gezogenen und im Inneren der Kugel bzw.

    des Herzens eingelegten Lichterkette mit Leuchtdioden (LED), - - batteriebetrieben; an den außenliegenden Kabelenden mit einem Ein-/Ausschalter mit Batterie-     fach (ohne Batterien), - die Glasanhänger bestimmen im Hinblick auf deren Zierwirkung den wesentlichen Charakter der   zusammengesetzten Waren, die sich insgesamt nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der   Position 9405 darstellen, da die Lichterketten in eingeschaltetem Zustand lediglich die Zierwirkung   der Glasanhänger erhöhen, die auch im ausgeschalteten Zustand gegeben ist. "Glaswaren zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION LED GLASWAREN ZIERARTIKEL IN KUGEL

Glasware zur Innenausstattung, sog. Schneekugel…

kunststoffe; aus glas; glas; durchsichtig; glaswaren

Glasware zur Innenausstattung, sog. Schneekugel Reh, Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzten Ware mit einer Gesamthöhe von ca. 6 cm, bestehend aus: - einer Kugel aus klarsichtigem, mechanisch gefertigtem, gewöhnlichem Glas, - - mit einem Durchmesser von ca. 4,5 cm, - - im Inneren mit einer klarsichtigen Flüssigkeit befüllt, die sichtbare, glitzernde Partikel enthält, - - - durch Schütteln der Ware werden die Partikel aufgewirbelt und ein künstlicher Schneefall erzeugt, - - in der Mitte der Kugel mit einer figürlichen Darstellung eines Rehs, - einem runden, sich nach oben verjüngenden Sockel aus Kunststoffen (laut Antrag aus Polyresin),   der mit goldfarbenen Sternen und Punkten verziert ist, - die Glaskugel bestimmt aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen   Charakter der Ware. "Glasware zur Innenausstattung (Schneekugel), aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS GLAS GLAS DURCHSICHTIG GLASWAREN

Zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einer…

aus kautschuk; hülle; aus silikon; deckel; glas; mit kautschuk;…aus kautschuk; hülle; aus silikon; deckel; glas; mit kautschuk;…

Zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einer wiederverwendbaren Trinkflasche -- aus klarsichtigem Glas, zylinderförmig, -- mit einem Fassungsvermögen von mehr als 0,33 l jedoch weniger als 1 l, -- am Flaschenhals mit einem Schraubgewinde versehen, -- mit einem Deckel verschließbar, - einer Schutzhülle für die Trinkflasche, -- bestehend entweder aus Neopren oder Kautschuk/Silikon.

Mit einer Trageschlaufe entweder am Deckel oder der Umhüllung aus Neopren ausgestattet. Das Wesen der zusammengesetzten Ware stellt die Trinkflasche aus Glas dar.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, daher Einreihung aufgrund der Angaben vom Antragsteller. (Abbildung siehe Anlage)

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK HÜLLE AUS SILIKON DECKEL GLAS MIT KAUTSCHUK KAUTSCHUK FLASCHE

Glaswaren zur Innenausstattung, Foto siehe…

Glaswaren zur Innenausstattung, Foto siehe Anlage, - sechs oben offene, bauchige Gefäße aus gewöhnlichem, gefärbtem Glas, - oben mit einem schmalen Hals und einem wulstigen Rand, - in verschiedenen Größen und Farben: - - mit einer Höhe von ca. 12 cm und einem Durchmesser von ca. 7 cm (seegrün), - - mit einer Höhe von ca. 10,5 cm und einem Durchmesser von ca. 5 cm (gerippt, türkis), - - mit einer Höhe von ca. 12 cm und einem Durchmesser von ca. 5 cm (Rautenmuster, türkis), - - mit einer Höhe von ca. 10,5 cm und einem Durchmesser von ca. 5 cm (gerippt, mattweiß), - - zwei Gefäße mit einer Höhe von ca. 10,5 cm und einem Durchmesser von ca. 5 cm     (Rautenmuster, seegrün), - ohne Hinweise auf manuelle Glasentnahme, - laut Antrag zur Verwendung als Vase bestimmt, - keine Einreihung als Flaschen in die Position 7010, da ohne Verschluss und nicht zum Verschließen   vorgesehen, folglich nicht von der Art wie Behältnisse, die im Handelsverkehr allgemein zum Verpacken   oder zum Transport flüssiger oder fester Erzeugnisse (Pulver, Körner usw.) verwendet werden, - gemeinsam in einem Karton mit Deckel aus klarsichtiger Folie verpackt. "Glaswaren zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GLAS GERIPPT FLASCHE GLASWAREN

Glasware zur Innenausstattung, sog. Weihnachtskugel…

Glasware zur Innenausstattung, sog. Weihnachtskugel mit LED - Tannenbaum, Foto siehe Anlage, zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem kugelförmigen Ziergegenstand aus Glas, einer Nachbildung eines Tannenbaums, künstlichem Schnee und einem elektrischen Beleuchtungskörper, - Ziergegenstand aus Glas: - - in Form einer unten offenen, ca. 9 cm hohen Kugel mit einer Öse aus laut Antrag maschinell      gefertigtem, gewöhnlichem Glas; mit aufgedruckten Eiskristallen verziert, - - mit einem Sockel aus Holz und einer Aufhängeschlaufe aus Spinnstoff, - Nachbildung eines schneebedeckten Tannenbaums (künstliches Blattwerk der Position 6702), - - im Inneren der Kugel eingesetzt, - künstlichem Schnee in Form von kleinen Styroporkügelchen, - elektrischer Beleuchtungskörper: - - in Form einer um den Tannenbaum gewickelten Lichterkette mit Leuchtdioden (LED), - - batteriebetrieben; mit einem im Sockel integrierten Batteriefach mit Ein-/Ausschalter, - kein Weihnachtsfestartikel der Position 9505, da die Ware keinen Bezug zum Weihnachtsfest aufweist, - stellt sich insgesamt nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die Lichterkette   in eingeschaltetem Zustand lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht, die auch im ausgeschalteten   Zustand gegeben ist, - die Glaskugel und das künstliche Blattwerk sind insbesondere im Hinblick auf die Zierwirkung gegen-   über dem Beleuchtungskörper und dem künstlichen Schnee gleichermaßen vorherrschend, damit   verleiht keiner dieser vorherrschenden Bestandteile der zusammengesetzten Ware ihren wesent-   lichen Charakter; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in   der Nomenklatur (Positionen 6702 / 7013) zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS LED AKKU-BETRIEB GLASWAREN ZIERARTIKEL ZUM AUFHÄNGEN BATTERIEBETRIEBEN

Glasware zur Innenausstattung, sog. Weihnachtskugel…

Glasware zur Innenausstattung, sog. Weihnachtskugel mit LED - Verkündigungsengel mit Stern,  Foto siehe Anlage, zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Ziergegenstand aus Glas und einem elektrischen Beleuchtungskörper, - Ziergegenstand aus Glas (Glasware zur Innenausstattung): - - in Form einer unten offenen, ca. 9 cm hohen Kugel mit einer Öse aus laut Antrag     maschinell gefertigtem, gewöhnlichem Glas; mit aufgedruckten Eiskristallen verziert, - - mit einem im Inneren der Kugel eingesetzten Engel; laut Antrag mit einem Kleid aus hand-     gefertigtem, gewöhnlichem Glas, einem Kopf, einem Heiligenschein, Armen und Flügeln aus     lampengeblasenem Glas sowie einem Stern aus Glas, - - mit einem Sockel aus verspiegeltem Glas und einer Aufhängeschlaufe aus Spinnstoff, - elektrischer Beleuchtungskörper: - - in Form einer in den Engel eingesetzten Leuchtdiode (LED), - - batteriebetrieben; mit einem im Sockel integrierten Batteriefach mit Ein-/Ausschalter, - kein Weihnachtsfestartikel der Position 9505, da es sich bei dem Engel, der einen Stern in den   Händen hält, um keinen Verkündigungsengel handelt (somit ohne Bezug zum Weihnachtsfest), - stellt sich insgesamt nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die LED   in eingeschaltetem Zustand lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht, die auch im ausgeschalteten   Zustand gegeben ist, - die Teile aus gewöhnlichem, maschinell gefertigtem Glas bestimmen insbesondere im Hinblick   auf den Umfang den wesentlichen Charakter des Ziergegenstands. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS LED AKKU-BETRIEB GLASWAREN ZIERARTIKEL ZUM AUFHÄNGEN BATTERIEBETRIEBEN

Glasware zur Innenausstattung, sog. Dekoartikel…

Glasware zur Innenausstattung, sog. Dekoartikel Teelichthalter Blume, Foto siehe Anlage, - oben offenes Gefäß in Form einer Blüte, - - aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas (laut Antrag), - mit einem Ständer, - - aus Eisen (laut Antrag), - - in Form eines Dreibeins, - der Ständer und das Gefäß sind durch eine Schraube miteinander verbunden, - das Glas bestimmt im Hinblick auf den Wert und die Verwendung als Teelichthalter    den wesentlichen Charakter der Ware, - keine Einreihung als nicht elektrischer Beleuchtungskörper in die Position 9405, da die Ware   nicht den althergebrachten Beleuchtungskörpern entspricht und das Glasgefäß keine spezielle   Haltevorrichtung zum Befestigen einer Kerze oder eines Teelichts aufweist. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS BLÜTE MECHANISCH GEFERTIGT GLASWAREN AUS EISEN

Glasware zur Innenausstattung, sog. 3er Teelichthalter…

Glasware zur Innenausstattung, sog. 3er Teelichthalter im Goldring (Art. 237104), Foto siehe Anlage, in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - einem dünnen, goldfarbenen Ring aus unedlem Metall, - - am oberen Rand mit einer kleinen Öse zum Aufhängen (z.

B. an einer Schnur oder einem Nagel), - - am unteren Rand mit zahlreichen Fransen aus laut Antrag Polyester (Spinnstoff) verziert, - - mit einem Durchmesser des Ringes von ca. 28,5 cm, - drei oben offenen Gefäßen mit nach außen gewölbtem Rand aus klarsichtigem, gewöhnlichem Glas   (ohne Hinweise auf manuelle Glasentnahme), - - mit einem größten Durchmesser von ca. 6,5 cm, - - zur Aufnahme von Teelichtern bestimmt, - - im unteren Drittel des Metallringes in Halterungen aus Draht eingesetzt, - mit einer Gesamthöhe von ca. 52 cm (mit Fransen), - die Gefäße aus Glas bestimmen im Hinblick auf den Umfang und aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug   auf die Verwendung der Ware als Windlicht den Charakter der zusammengesetzten Ware, daher   keine Einreihung als Ziergegenstand aus unedlem Metall in die Position 8306, - keine Einreihung als nicht elektrischer Beleuchtungskörper in die Position 9405, da die Ware weder   den althergebrachten Beleuchtungskörpern entspricht noch eine Haltevorrichtung oder eine spezifische   Vorrichtung zum Befestigen einer Kerze oder eines Teelichtes aufweist. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: POLYESTER GLAS HALTER GLASWAREN RING, FORM

Glaswaren zur Innenausstattung, sog. Teelichthalter…

Glaswaren zur Innenausstattung, sog. Teelichthalter im 2er Set, Foto siehe Anlage, - aus einem zylinderförmigen Gefäß aus laut Antrag gewöhnlichem, mechanisch   gefertigtem Glas; mit rillenförmiger Struktur, - mit einem Gestell mit drei Beinen aus messingfarbenem, unedlem Metall, - in verschiedenen Abmessungen: - - ca. 7 cm (Durchmesser) x 9,5 cm (Höhe), - - ca. 8,5 cm (Durchmesser) x 15,5 cm (Höhe), - die Gefäße aus Glas bestimmen im Hinblick auf den Umfang und ihrer Bedeutung in   Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Waren, - keine Beleuchtungskörper der Position 9405, da die Erzeugnisse weder den alther-   gebrachten Beleuchtungskörpern entsprechen noch eine spezielle Haltevorrichtung   für Teelichter aufweisen. "Glaswaren zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL BECHER GLASWAREN

Glasware zur Innenausstattung, sog. Sukkulentenleuchte…

Glasware zur Innenausstattung, sog. Sukkulentenleuchte LED, Artikel 15854, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer Glasware zur Innenausstattung: - - in Form eines oben offenen Zylinders aus klarsichtigem, gewöhnlichem Glas (charakterbestimmend);     ohne Hinweise auf manuelle Glasentnahme, - - mit einem Sockel aus laut Antrag Holz, - Nachbildungen von zwei Sukkulenten aus Kunststoff (künstliches Blattwerk), - Steinen, im Boden der Ware eingesetzt und verklebt, - einem elektrischen Beleuchtungskörper (LED-Lichterkette): - - aus einem Kabel mit mehreren LED-Brennstellen, das vom unteren Rand bis zum oberen     Ende der Sukkulenten geführt ist, - - batteriebetrieben (mit zwei Batterien); mit einem Schalter zum Ein- und Ausschalten im Sockel, - in den Abmessungen: ca. 18 cm (Höhe) x 14 cm (Durchmesser), - stellt sich insgesamt nicht als Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die LED-Lichterkette   im eingeschalteten Zustand lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht, die auch im ausgeschalteten   Zustand gegeben ist, - die Glasware zur Innenausstattung bestimmt nach dem Umfang und die Sukkulenten (künstliches    Blattwerk) bestimmen im Hinblick auf die Zierwirkung den Charakter der aus verschiedenen   Bestandteilen zusammengesetzten Ware; keiner der beiden in Betracht kommenden Bestandteile   verleiht der Ware den wesentlichen Charakter, sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht   kommenden Positionen (6702 / 7013) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GLAS LED HOLZ GLASWAREN