andere / Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette, im Büro, zur Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken (ausgenommen Waren der Position 7010 oder 7018).

Glasware zur Innenausstattung, sog. Dekoartikel…

Glasware zur Innenausstattung, sog. Dekoartikel Windlicht, Art. 1.005.774, Abbildung siehe Anlage, aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware bestehend aus: - einem bauchigen, oben offenen und mit einem wulstigen Rand ausgestatteten Gefäß, - - aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem, klarsichtigem Glas, - mit einem Griff aus einer Kordel aus laut Antrag Jute (pflanzlicher Spinnstoff) versehen, die an den Enden mit Kappen aus laut Antrag Eisen (unedles Metall) eingefasst und unterhalb des Gefäßrands an einer weiteren Kordel befestigt ist, - mit einem über den Glaskörper gezogenen, geknüpften Netz aus dem o. g. pflanzlichen Spinnstoff (konfektionierte Spinnstoffware) und einem oben angehängten, stilisierten Fisch aus dem o. g. unedlem Metall verziert, - das Glas des Gefäßes bestimmt im Hinblick auf die Verwendung und dem Umfang gegenüber dem Spinnstoff den Charakter der Ware, - mit einer Höhe von 12 cm und einem max.

Durchmesser von 16 cm (lt. Antrag), - stellt sich nicht als Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die Ware keine Haltevorrichtung oder spezifische Vorrichtung zum Befestigen eines Teelichtes aufweist. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 6 / AV 3 b) ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 05.1

VZTA-Nummer:
DEBTI11211/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-05.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GLAS MIT GRIFF GLAS

Glasware zur Innenausstattung, sog. Dekoartikel…

Glasware zur Innenausstattung, sog. Dekoartikel Kerzenhalter, Art. 1.005.763-764, Abbildung siehe Anlage, - zylinderförmiges, laternenähnliches Gefäß; oben mit einem wulstigen Rand, - aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem, klarsichtigem Glas, - mit einem schwenkbaren Tragegriff (Draht) aus unedlem Metall, - am oberen Rand mit einer aus einer Spinnstoffkordel und einem pflanzlichen Stoff zusammengebundenen Schleife und zwei an den Enden der Schleife aufgefädelten, weißen Holzkugeln sowie einem Spinnstoffanhänger mit dem Aufdruck "Home is where the love is" ausgestattet; im unteren Bereich mit einer ca. 5,5 cm breiten, angeklebten Borde (Spitze) verziert, - in zwei unterschiedlichen Größen (laut Antrag): - - mit einer Höhe von 10 cm und einem Durchmesser von 8,5 cm, - - mit einer Höhe von 14 cm und einem Durchmesser von 9,5 cm, - stellt sich nicht als Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die Ware keine Haltevorrichtung oder spezifische Vorrichtung zum Befestigen eines Teelichtes aufweist. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 6 ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 05.1

VZTA-Nummer:
DEBTI11206/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-05.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ AUS GLAS MIT GRIFF GLAS

Glasware zur Innenausstattung, sog. Weihnachtskranz…

aus metall; aus glas; glas

Glasware zur Innenausstattung, sog. Weihnachtskranz aus Glaskugeln (Art. 12068), Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzter Kranz, zum Aufhängen, bestehend aus - gewöhnlichem Glas, - - ohne Hinweise auf Handfertigung (manuelle Glasentnahme), - - in Form von runden, zwiebel-, zapfen- oder sternförmigen, hohlen Anhängern; jeweils mit einer Metallkappe ausgestattet, - - mit einem weißen Farbauftrag oder silbern oder rauchblau verspiegelt; mit einer gerillten, waffelartigen oder gepunkteten Struktur, - - die sog.

Kugeln sind mittels Spinnstoffbändern an einem Metallring zu einem Kranz gebunden, - unedlem Metall, - - in Form eines Drahtes aus unedlem Metall, der zu einem Ring verbunden ist, - mit einer Aufhängeschlaufe aus einem groben Juteband ausgestattet, - das Glas bestimmt nach dem Wert und dem Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der Ware, - keine Einreihung als Festartikel in die Position 9505, da einzelne Anhänger sich auf Grund der Gestaltung (Vintage-Optik, Aufhängekappe, vergleichsweise schwer für die Größe) nicht als klassischer Christbaumschmuck darstellen und sich der Kranz somit nicht als Dekorationsartikel kennzeichnet, der aufgrund althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit dient, - dient im Wesentlichen der Innendekoration zum Ausstatten von Räumen und Wohnungen. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / AV 2 b) ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DEBTI1228/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-21.

Nationale Stichworte: AUS METALL AUS GLAS GLAS

Glasware zur Innenausstattung, sog. LED-Objekt,…

aus kunststoff; für die dekoration; aus glas; glocke; led; glaswaren

Glasware zur Innenausstattung, sog. LED-Objekt, Artikel 1009558, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - einem annähernd glockenförmigen Hohlkörper: - - - aus klarsichtigem, laut Antrag gewöhnlichem, mechanisch gefertigten Glas, - - - unten offen, - - einem Ziergegenstand (künstliches Blattwerk der Position 6702): - - - in Form eines stilisierten Tannenbaumes mit einem zusammengedrehten Draht aus unedlem Metall (Stamm) mit unterschiedlich langen, eingedrehten (Blumenbindetechnik), grünen Fäden aus Spinnstoff (Monofile unter 1 mm; Astwerk), die an den Spitzen weiß eingefärbt sind (Schnee), - - - auf einer runden Bodenplatte aus laut Antrag Kunststoff am unteren Rand des Glaskörpers befestigt und mit künstlichem Schnee verziert, - - einem elektrischen Beleuchtungskörper (LED-Lichterkette): - - - aus zwei Kabeln mit sechs LED-Brennstellen, die durchgehend am Baum befestigt sind, - - - batteriebetrieben; mit einem Schalter zum An- und Ausschalten ausgestattet, - stellt sich insgesamt nicht als Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die Lichterkette im eingeschalteten Zustand lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht, die auch im ausgeschalteten Zustand gegeben ist, - insbesondere im Hinblick auf die Zierwirkung sind die Glocke aus Glas und das künstliche Blattwerk gleichbedeu- tend, damit verleiht keiner der Stoffe/Bestandteile der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in der Nomenklatur (Positionen 6702/ 7013) zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Glaswaren zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 c) / AV 6 Anm 3 b) Kap 67 weitere Codenummer/n: 6702 ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DEBTI28002/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS GLOCKE LED GLASWAREN

Warenzusammenstellungen, jeweils bestehend…

warenzusammenstellung; kerze; für die dekoration; glaswaren;…

Warenzusammenstellungen, jeweils bestehend aus einer Glasware zur Innenausstattung und einer Kerze, sog.

Teelichtgläser mit Kunstblumen und Duftteelichtern, Fotos siehe Anlage, - ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Aufmachung für den Einzelverkauf und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - in unterschiedlichen Formen und mit unterschiedlichen Kunstblumen versehen, - Glaswaren zur Innenausstattung (jeweils): - - zusammengesetzt aus einem Gestell aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas und einer Ware aus künstlichen Blumen, - - aus zwei parallel angeordneten Platten (eine davon auf der Innenseite verspiegelt) mit zwei dazwischen übereinander platzierten Aufnahmevorrichtungen, - - - auf der unteren Aufnahmevorrichtung (Stellfläche) ist eine Ware aus künstlichen Blumen befestigt, - - - die obere, napfartige Aufnahmevorrichtung dient der Aufnahme eines Teelichts, - - nach dem Umfang und der Bedeutung im Hinblick auf die Verwendung (Teelichthalter) verleiht das Glas der zusammengesetzten Ware den wesentlichen Charakter, - - stellt sich nicht als Kandelaber, Kerzenleuchter oder Kerzenhalter dar und weist keine passgenaue Haltevorrichtung oder spezifische Vorrichtung (z.

B. Hülse oder Tropfschale mit Dorn) zum Befestigen einer Kerze oder eines Teelichtes auf, somit kein Beleuchtungskörper der Position 9405, - Kerzen (jeweils): - - in Form eines Duftteelichts in handelsüblicher Größe, - - in die vorgesehene Aufnahmevorrichtung eingestellt, - der wesentliche Charakter der Warenzusammenstellungen wird aufgrund des Umfangs und des Verwendungs- zwecks von den Glaswaren zur Innenausstattung bestimmt. "Glaswaren zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9405 (KN) RZ 06.0

VZTA-Nummer:
DEBTI26063/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-26.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KERZE FÜR DIE DEKORATION GLASWAREN KÜNSTLICHE BLUME ZIERARTIKEL

Glaswaren zur Innenausstattung, sog. Glasbild…

für die dekoration; mit kunststoff; gefärbt; mit schlaufe; glaswaren;…

Glaswaren zur Innenausstattung, sog. Glasbild mit Aufhänger, Abbildung siehe Anlage, - Zieranhänger in Form einer flachen, rechteckigen Glasplatte, - aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - gefärbt und mit Glasstift reliefartig verziert (zwei Babyschuhe, drei Blumenblüten und der Aufschrift Baby), - oben mit einem Loch und einem Kunststofffaden zum Aufhängen ausgestattet, - mit den Abmessungen von ca. 6 cm (Breite) x 6 cm (Höhe) x 0,3 cm (Dicke), - kein Festartikel im Sinne der Position 9505 aufgrund der neutralen Gestaltung des Dekorationsartikels und des fehlenden Bezuges zu einem bestimmten festlichen Anlass. "Glaswaren zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) ZAnm 1 b) Kap 95 weitere Codenummer/n: 3926 ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 06.0

VZTA-Nummer:
DEBTI22259/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-05.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION MIT KUNSTSTOFF GEFÄRBT MIT SCHLAUFE GLASWAREN ZIERARTIKEL ZUM AUFHÄNGEN

Glaswaren zur Innenausstattung, sog. Schneekugel…

für die dekoration; aus glas; aus keramik; glaswarenfür die dekoration; aus glas; aus keramik; glaswaren

Glaswaren zur Innenausstattung, sog. Schneekugel Winterland aus Keramik 2-fach sortiert, Artikel 63064, Fotos siehe Anlage, - mit einer Höhe von ca. 9 cm, - jeweils bestehend aus: - - einer Kugel aus laut Antrag gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - - - mit einem Durchmesser von ca. 7 cm, - - - im Inneren mit einer klarsichtigen Flüssigkeit befüllt, die sichtbare Partikel enthält, die durch Schütteln der Ware aufgewirbelt werden und einen künstlichen Schneefall erzeugen, - - - in der Mitte mit einer szenischen Darstellung (Haus- bzw.

Rentierschlittenmotiv), - - einem keramischen Sockel, - - - mit einem Wintermotiv bemalt, - die Glaskugeln verleihen beiden Waren hinsichtlich ihrer Verwendung als sog.

Schneekugeln ihren wesentlichen Charakter, - keine Einreihung in die Position 9505, da die Waren nicht ausschließlich als Festartikel sondern winterlich neutral gestaltet sind und damit vor allem als Dekoration für die Winterzeit verwendet werden. "Glaswaren zur Innenausstattung (sog.

Schneekugeln), aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 ZAnm 1 a) 3. Abs Kap 95 ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DEBTI19743/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-03.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS AUS KERAMIK GLASWAREN

Glasware zur Innenausstattung, sog. Spiegel…

bedruckt; mit aufdruck; für die dekoration; aus glas; mit motiv;…

Glasware zur Innenausstattung, sog. Spiegel mit Aufdruck, Foto siehe Anlage, - in Form eines Spiegels aus verspiegeltem, laut Antrag gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - großflächig mit einem Minions-Motiv bedruckt, - mit einem Rahmen aus Kunststoff versehen, - in den Abmessungen: ca. 22 cm (Breite) x 32 cm (Höhe), - Einreihung als Glasware zur Innenausstattung, da der Gebrauch als Spiegel aufgrund des großflächigen Aufdrucks stark eingeschränkt ist und die Ware somit nicht die wesentlichen Eigenschaften eines Spiegels aufweist, - verpackt in einem zur Verpackung der Ware üblichen, bedruckten Karton. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 6 / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Pos 7009 (HS) RZ 06.5 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 07.5

VZTA-Nummer:
DEBTI2302/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-07.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT MIT AUFDRUCK FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS MIT MOTIV SPIEGEL GERAHMT

Glasware zur Innenausstattung, sog. LED Glocke…

aus holz; für die dekoration; aus glas; glocke; led; glaswaren;…aus holz; für die dekoration; aus glas; glocke; led; glaswaren;…

Glasware zur Innenausstattung, sog. LED Glocke mit Blumen und Gras, NAN7115577, Foto siehe Anlage, - ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - einem annähernd glockenförmigen Hohlkörper: - - - aus klarsichtigem, laut Antrag gewöhnlichem, mechanisch gefertigten Glas, - - - unten offen, - - einem Ziergegenstand (Blumen-Motiv): - - - laut Antrag aus Holz, - - - in Form von zwei Blumen und Gras, die jeweils an einem Stück hergestellt sind und sich damit nicht als künst- liche Blumen bzw. künstliches Blattwerk der Position 6702 darstellen, - - - auf einer runden Bodenplatte aus Holz am unteren Rand des Glaskörpers befestigt, - - einem elektrischen Beleuchtungskörper: - - - in Form eines batteriebetriebenen LED-Lichtes mit An- und Ausschalter, - - - in die Mitte des Blumen-Motivs geklebt, - stellt sich insgesamt nicht als Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die LED im eingeschalteten Zustand lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht, die auch im ausgeschalteten Zustand gegeben ist, - insbesondere im Hinblick auf die Zierwirkung sind das Glas und das Holz gleichbedeutend, damit verleiht keiner der beiden Stoffe der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleicher- maßen in Betracht kommenden Positionen in der Nomenklatur (Positionen 4420/7013) zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Glaswaren zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 c) / AV 6 Anm 3 b) Kap 67 ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DEBTI27604/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-10.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS GLOCKE LED GLASWAREN GRAS

Glasware zur Innenausstattung, sog. LED Glocke…

aus holz; für die dekoration; aus glas; glocke; led; glaswarenaus holz; für die dekoration; aus glas; glocke; led; glaswaren

Glasware zur Innenausstattung, sog. LED Glocke mit Hase, Blume, Gras und Zaun, NAN7115577, Foto siehe Anlage, - ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - einem annähernd glockenförmigen Hohlkörper: - - - aus klarsichtigem, laut Antrag gewöhnlichem, mechanisch gefertigten Glas, - - - unten offen, - - einem Ziergegenstand (Hasen-Motiv): - - - laut Antrag aus Holz, - - - in Form eines stehenden Hasen, einer Blume, Gras und einem Lattenzaun, die auf einer runden Bodenplatte am unteren Rand des Glaskörpers befestigt sind, - - einem elektrischen Beleuchtungskörper: - - - in Form eines batteriebetriebenen LED-Lichtes mit An- und Ausschalter, - - - in die Mitte des Hasen-Motivs geklebt, - stellt sich insgesamt nicht als Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die LED im eingeschalteten Zustand lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht, die auch im ausgeschalteten Zustand gegeben ist, - insbesondere im Hinblick auf die Zierwirkung sind das Glas und das Holz gleichbedeutend, damit verleiht keiner der beiden Stoffe der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleicher- maßen in Betracht kommenden Positionen in der Nomenklatur (Positionen 4420/7013) zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Glaswaren zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 c) / AV 3 c) / AV 6 / AV 6 ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DEBTI27602/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-10.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS GLOCKE LED GLASWAREN