andere / Büstenhalter, Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder und ähnliche Waren, Teile davon, auch aus Gewirken oder Gestricken.

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Formslip, sog. Shape-Slip, Artikel 227212,…

Formslip, sog. Shape-Slip, Artikel 227212, Größe 36/38, Foto siehe Anlage, - in der Taille abschließend, wird in der Art einer Leibbinde um die Taille und um den Bauch getragen;   mit einem in der Art von Long Pants gearbeiteten Slipteil, - aus bis zu ca. 0,7 mm dicken, unterschiedlich strukturierten, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag   90 % Polyamid und 10 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - im Bereich der Leibbinde doppelt gearbeitet; mit einer seitlichen Höhe der Leibbinde von ca. 20 cm, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit kurzen Hosenbeinen, an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - kennzeichnet sich insbesondere aufgrund der Ausstattung nicht als Miederhose; wegen der Verar-   beitung mit einem Slipteil liegt auch keine Leibbinde vor; nach Schnitt und Ausstattung ist die Ware   dazu bestimmt, gewisse Teile des Körpers zu stützen; somit keine Unterhose der Position 6108. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware, aus Gewirken, andere als in den Unterpositionen 6212 10 bis  6212 30 genannte"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE AUS CHEMIEFASER POLYAMID

Schlüsselbeinbandage, sog. Claviflex gerade,…

dreilagig; konfektioniert; aus spinnstoff; gurt; mit kunststoff

Schlüsselbeinbandage, sog. Claviflex gerade, Art. Nr. 231, Größe S, Foto siehe Anlage, - mit einem Papiereinleger in einem Pappkarton verpackt, - in Form eines annähernd V-förmigen, ca. 125 cm langen und ca. 7 cm breiten Gurtsystems, das nach   dem Rucksackprinzip im Bereich der Schulter fixiert wird, - aus einem ca. 9 mm dicken, dreilagigen, unelastischen Flächenerzeugnis mit einer Außenlage aus   gerauten Gewirken, einer Zwischenlage aus Zellkunststoff und einer Innenlage aus Schlingengewirken   aus Spinnstoffen (Meterware des Kapitels 60), - mit einem annähernd dreieckigen, ca. 28 cm x 13 cm großen, mit Kunststoffspannringen ausgestatteten   Mittelteil, auf das die Enden der Gurte aufgenäht sind, - mit Klettverschlüssen zu schließen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag zur Stabilisierung und Ruhigstellung der Schulterhaltung bei Schlüsselbeinbrüchen, - weist keine individuelle Anpassung an den spezifischen Funktionsschaden des Patienten auf, - keine Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen der Position 9021, da die Bandage zwar   das Schlüsselbein fixiert, jedoch ohne die Beweglichkeit der Schulter vollständig einzuschränken; nach   der Materialbeschaffenheit und der Ausstattung (keine herausnehmbaren bzw. fest eingearbeiteten,   steifen, anatomischen Stützen) handelt es sich auch nicht um eine orthopädische Vorrichtung der   Position 9021, da die Bandage orthopädisch weder eine ausreichende Stütz- und Haltefunktion nach   einer Krankheit, Operation oder Verletzung besitzt noch der Verhütung oder Korrektur von körperlichen   Fehlbildungen dient. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Schlüsselbeinbandage), aus Gewirken"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: DREILAGIG KONFEKTIONIERT AUS SPINNSTOFF GURT MIT KUNSTSTOFF

Leibbinde - durch Zusammennähen konfektioniert,…

gewebe; gewebt; konfektioniert; elastomer; genäht

Leibbinde - durch Zusammennähen konfektioniert, - mit den Maßen von ca. 143 x 26cm, - mittels Klettverschluss verschließbar, - bestehend aus einem gewebten Mittelteil aus Filamenten auf Polyamidbasis und Multifilamenten aus Polyamid, längs mit eingearbeiteten, umsponnenen Elastomerfäden ausgestattet (zur Elastizität beitragend), - an beiden Enden mit jeweils innen und außen angenähten Baumwollgeweben versehen, auf dessen gegenüberliegenden Seiten befinden sich die jeweiligen Gegenstücke für einen Klettverschluss.

Die Stützfunktion der gegenständlichen Ware ergibt sich lediglich aus der Elastizität der Spinnstoffe bzw. weist die Ware keine individuelle Anpassung an spezifische Funktionsschäden des Patienten auf, somit keine Ware des Kapitels 90. (Abbildung siehe Anlage)

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE GEWEBT KONFEKTIONIERT ELASTOMER GENÄHT

Formslip, sog. Tights long length Compact,…

aus synthetischer chemiefaser; ohne öffnung; ohne verschluss;…

Formslip, sog. Tights long length Compact, Art. 360821, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in der Taille abschließend, wird in der Art einer Leibbinde um die Taille und um den Bauch getragen;   mit einem in der Art von langen Unterhosen gearbeiteten Slipteil, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen und musterbildend bedruckten Gewirken aus laut Antrag    83 % Polyamid und 17 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - im Bereich der ca. 11,5 cm hohen "Leibbinde" aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis mit einer   Außen- und Innenlage aus Gewirken, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - im Schrittbereich mit Zwickel, - an den Beininnenseiten mit Flachnähten gearbeitet, - mit langen Hosenbeinen, an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - kennzeichnet sich insbesondere aufgrund der Ausstattung nicht als Miederhose; wegen der Verar-   beitung mit einem Slipteil liegt auch keine Leibbinde vor; nach Schnitt und Ausstattung ist die Ware   dazu bestimmt, gewisse Teile des Körpers zu stützen; somit keine (Unter-)Hose. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware, aus Gewirken, andere als in den Unterpositionen 6212 10 bis 6212 30  genannte"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE ODER GESTRICKE POLYAMID HÜFTGÜRTEL

Formslip, sog. enganliegende, figurformende…

elastisch; aus synthetischer chemiefaser; gewirke; mit band;…

Formslip, sog. enganliegende, figurformende Höschen, Größe XL, Foto siehe Anlage, - in der Taille abschließend, wird in der Art einer Leibbinde um die Taille und um den Bauch getragen; mit einem in der Art von Boxershorts gearbeiteten Slipteil, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 80 % Nylon und 20 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - im Bereich der ca. 10 cm hohen "Leibbinde" doppelt gearbeitet; mit einem eingenähten elastischen Band und vier Spiralfederstäbchen aus augenscheinlich unedlem Metall, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - im Bauchbereich doppelt gearbeitet (mit sog.

Bauchpatte), - im Schritt mit einem erweiternden Einsatz (sog. Zwickel), einem Futter (sog. Hygieneeinlage) und flachen Überwendlichnähten versehen, - hinten mit zwei großen Innentaschen und herausnehmbaren, mit Gewirken aus Spinnstoffen überzogenen Gesäßpolstern aus Schaumkunststoff ausgestattet, - mit kurzen Hosenbeinen, an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - kennzeichnet sich insbesondere aufgrund der Ausstattung nicht als Miederhose; wegen der Verarbeitung mit einem Slipteil liegt auch keine Leibbinde vor; nach Schnitt und Ausstattung ist die Ware dazu bestimmt, gewisse Teile des Körpers zu stützen (somit keine Unterhose der Position 6108). "Den Hüftgürteln ähnliche Ware, aus Gewirken, andere als in den Unterpositionen 6212 10 bis 6212 30 genannte"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE MIT BAND GEPOLSTERT MIT HYGIENEEINLAGE

Lendenwirbelbandage - bestehend aus einem…

elastisch; aus kunststoff; gewirke; karton; halt

Lendenwirbelbandage - bestehend aus einem elastischen Gewirke aus überwiegend texturierten Multifilamentgarnen auf Polyamidbasis, zusätzlich sind in das Gewirke mit Zellulosefasern umsponnene Kautschukfäden eingearbeitet, - im Lendenwirbelbereich sind eine dreieckige Kunststoffplatte und ein Kunststoffgel auf Polyolefinbasis - abgedeckt mit einer Schlingenwirkware - eingearbeitet, - ausgestattet mit Stützbändern aus Kunststoff, welche in regelmäßigen Abständen vorzufinden sind, - wird um die Taille gelegt und mittels Klettverschluss an den Körperumfang angepasst, durch die Elastizität des Spinnstoffes ergibt sich eine Stützfunktion des Rumpfes durch die Bandage, - verpackt in einem bunt bedruckten Faltkarton, - keine orthopädische Vorrichtung, da kein Stützen oder Halten von Körperteilen nach einer Krankheit, Operation oder Verletzung vorliegt (somit keine Ware des Kapitels 90) (Abbildung siehe Anlage, Angaben laut Antragsteller)

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE KARTON HALT

Sockenhalter, sog. Stutzenhalter, Foto siehe…

elastisch; aus gewebe; aus chemiefaser; konfektioniert

Sockenhalter, sog. Stutzenhalter, Foto siehe Anlage, - als Paar, in einem Polybeutel verpackt, - mit einer Länge von ca. 37 cm und einer Breite von ca. 2,5 cm, - aus buntgewebten, elastischen Geweben aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern (u. a. damit keine Ware der Position 6117), Kautschukfäden enthaltend, - an den Enden mit einem aufgenähten Klettverschluss, aus Haken- und Flauschband versehen. "Den Strumpfhaltern ähnliche Ware aus Geweben"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT

Rückenstützgürtel, sog. Comfortbandage Rücken,…

elastisch; aus kunststoff; gewirke; konfektioniert; dreilagig

Rückenstützgürtel, sog. Comfortbandage Rücken, Größe M-L, Foto siehe Anlage, - aus ca. 4,3 mm dicken, elastischen, dreilagigen Flächenerzeugnissen mit einer Außenlage aus einfarbigen, glatten Gewirken, einer Zwischenlage aus Zellkautschuk (laut Antrag Neopren) und einer Innenlage aus Schlingengewirken, aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern (Meterware des Kapitels 60), - wird um die Taille gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen; in den Abmessungen: ca. 91 cm lang und bis zu ca. 21 cm breit, - mit zwei aufgekletteten, elastischen Unterstützungsgurten aus Gewirken aus Spinnstoffen, - im Bereich der Wirbelsäule mit zwei kleinen (ca. 15 cm x max. 10 cm), fest eingenähten, anatomisch geformten, annähernd tropfenförmigen Pelotten aus Kunststoff von geringer Formstabilität, die keine orthopädische Stützwirkung entfalten, - vor dem Bauch mit aufgenähtem Klettverschluss zu schließen, - an den Rändern mit Überwendlichnähten gesäumt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient der Entlastung und Stabilisierung der Wirbelsäule, - weist keine individuelle Anpassung an den spezifischen Funktionsschaden des Patienten auf; nach der Materialbeschaffenheit, dem Verwendungszweck und der Ausstattung (keine herausnehmbaren bzw. fest eingearbeiteten, steifen anatomischen Stützen mit orthopädischer Wirkung) handelt es sich nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da die Bandage orthopädisch weder eine ausreichende Stütz- und Haltefunktion nach einer Krankheit, Operation oder Verletzung besitzt noch der Verhütung oder Korrektur körperlicher Fehlbildungen dient; es liegt ein einfacher Gürtel zur Stützung des Körpers vor. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Rückenstützgürtel) aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT DREILAGIG

Rückenstützgürtel, sog. epX Back Basic, Größe…

elastisch; mit tasche; gewirke; konfektioniert

Rückenstützgürtel, sog. epX Back Basic, Größe L, Foto siehe Anlage, - in einer Blisterpackung mit Papiereinleger verpackt, - aus bis zu ca. 1,4 mm dicken, einfarbigen, elastischen Gewirken aus Spinnstoffen, - wird um die Taille gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen; in den Abmessungen: ca. 105 cm lang und bis zu ca. 23 cm breit, - mit zwei im Rücken angenähten, vorn aufgekletteten, elastischen Unterstützungsgurten, im Bereich der Wirbelsäule mit einem schmalen (ca. 20 cm x 1 cm), flexiblen Federstäbchen aus Kunststoff ausgestattet, das keine orthopädische Stützwirkung entfaltet, sondern lediglich das Aufrollen der Bandage verhindert, - im Bereich des Rückens mit einer großflächigen Tasche mit Klettverschluss versehen (laut Antrag zur optionalen Aufnahme einer Pelotte), - vor dem Bauch mit aufgenähtem Klettverschluss zu schließen, - an den Rändern abgepasst hergestellt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag der Entlastung des Rückens, u. a. bei akuten und chronischen Lumbalgien und Lumboischialgien, - weist keine individuelle Anpassung an den spezifischen Funktionsschaden des Patienten auf; nach der Materialbeschaffenheit, dem Verwendungszweck und der Ausstattung (keine herausnehmbaren bzw. fest eingearbeiteten, steifen anatomischen Stützen mit orthopädischer Wirkung) handelt es sich nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da die Bandage orthopädisch weder eine ausreichende Stütz- und Haltefunktion nach einer Krankheit, Operation oder Verletzung besitzt noch der Verhütung oder Korrektur körperlicher Fehlbildungen dient; die Stützfunktion leitet sich ausschließlich aus der Elastizität der Spinnstoffe her; es liegt ein einfacher Gürtel zur Stützung des Körpers vor. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Rückenstützgürtel) aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ELASTISCH MIT TASCHE GEWIRKE KONFEKTIONIERT

Rückenstützgürtel, sog. Rückenstützgurt,…

elastisch; aus kunststoff; gewirke; mit trägern, bekleidung;…

Rückenstützgürtel, sog. Rückenstützgurt, Art. Nr. BR108, Größe L, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit Pappeinleger verpackt, - aus verschiedenen bis zu ca. 2,5 mm dicken, einfarbigen, glatten bzw. einseitig gerauten, elastischen bzw. unelastischen Gewirken aus Spinnstoffen, - wird um die Taille gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen, in den Abmessungen: ca. 116 cm lang und bis zu ca. 20,5 cm breit, - im Rückenbereich mit vier eingearbeiteten, schmalen (ca. 17,5 cm x 1 cm), flexiblen Federstäbchen aus Kunststoff ausgestattet, die keine orthopädische Stützwirkung entfalten, sondern lediglich das Aufrollen der Bandage verhindern, - mit einem im Rücken angenähten, vorn aufgekletteten, elastischen Unterstützungsgurt, - mit längenverstellbaren, elastischen Trägern, - vor dem Bauch mit Klettverschluss zu schließen, - an den Rändern teilweise abgepasst hergestellt und teilweise mit schmalen Gewebestreifen eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag dem Schutz vor Rückenverletzungen und Schmerzen bei der Arbeit, - weist keine individuelle Anpassung an den spezifischen Funktionsschaden des Patienten auf; nach der Materialbeschaffenheit, dem Verwendungszweck und der Ausstattung (keine herausnehmbare bzw. fest eingearbeitete, steife, anatomische Stützen mit orthopädischer Wirkung) handelt es sich nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da die Bandage orthopädisch weder eine ausreichende Stütz- und Haltefunktion nach einer Krankheit, Operation oder Verletzung besitzt noch der Verhütung oder Korrektur körperlicher Fehlbildungen dient; es liegt ein einfacher Gürtel zur Stützung des Körpers vor, - aufgrund des verwendeten Flächenerzeugnisses keine Ware aus Kautschuk des Kapitel 40. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Rückenstützgürtel) aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE