andere / Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer und Aktenkoffer, Aktentaschen, Schultaschen, Brillenetuis, Etuis für Ferngläser, Fotoapparate, Filmkameras, Musikinstrumente oder Waffen und ähnliche Behältnisse; Reisetaschen, Isoliertaschen für Nahrungsmittel oder Getränke, Toilettentaschen (Necessaires), Rucksäcke, Handtaschen, Einkaufstaschen, Brieftaschen, Geldbörsen, Kartentaschen, Zigarettenetuis, Tabakbeutel, Werkzeugtaschen, Taschen für Sportartikel, Schachteln für Flakons oder Schmuckwaren, Puderdosen, Besteckkästen und ähnliche Behältnisse, aus Leder, rekonstituiertem Leder, Kunststofffolien, Spinnstoffen, Vulkanfiber oder Pappe, oder ganz oder überwiegend mit diesen Stoffen oder mit Papier überzogen.

Etui für Waffen, sog. Plano Waffenkoffer…

Etui für Waffen, sog. Plano Waffenkoffer für 2 Langwaffen, Abbildung siehe Anlage (ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben), - mit einer Außenseite aus formgepresstem Kunststoff, - mit einem Handtragegriff und einem weiteren Griff zum Ziehen des Behältnisses auf zwei Rollen ausgestattet, - mit sechs Bügelverschlüssen (zwei abschließbar) versehen, - im Deckelteil mit einem noppenartigen Einsatz aus Schaumkunststoff, - im Bodenteil mit einem Einsatz aus Schaumkunststoff versehen, speziell anpassbar, zur Aufnahme bestimmter Waffen vorgesehen, - mit den Abmessungen von ca. 138 cm (Länge) x 39 cm (Breite) x 15 cm (Höhe). - zum Transport und zur Aufbewahrung von bis zu zwei Langwaffen bestimmt. "Etui für Waffen, mit einer anderen Außenseite als in den Unterpositionen 4202 91 und 4202 92 genannte"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI26620/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-20.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT VERSCHLUSS MIT GRIFF ETUI SCHAUMSTOFF AUFKLAPPBAR

Etui für eine Waffe, sog. Schalenkoffer aus…

Etui für eine Waffe, sog. Schalenkoffer aus Kunststoff für Langwaffen, Abbildung siehe Anlage (ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben), - mit einer Außenseite aus formgepresstem Kunststoff, - in erkennbarer Form für eine Langwaffe (Gewehr) gearbeitet (daher keine Einreihung als Handkoffer), - mit einem integrierten Handtragegriff versehen, - mit Bohrungen zum Abschließen mit Vorhängeschlössern, - innen mit Schaumkunststoff, die Form des Etuis nachbildend, ausgekleidet und mit Abstandshaltern zur zusätz- lichen Stabilität des Etuis ausgestattet, - mit den Abmessungen von ca. 134 cm (Länge) x 33 cm (Höhe) x 9,5 cm (Tiefe). "Etui für Waffen, mit einer anderen Außenseite als in den Unterpositionen 4202 91 und 4202 92 genannte"

VZTA-Nummer:
DEBTI26618/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-20.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT VERSCHLUSS MIT GRIFF ETUI

Einkaufstasche, sog. Bag - Reflective, Abbildung…

Einkaufstasche, sog. Bag - Reflective, Abbildung siehe Anlage, - laut Untersuchungsergebnis mit einer Außenseite aus reflektierenden Mikroglaskugeln auf einer Unterlage aus Spinnstoffen (Meterware der Position 5907), - mit zwei integrierten Tragegriffen, - oben offen; ungefüttert, - innen mit einem kleinen Einsteckfach am oberen Rand, - mit den Abmessungen (flachliegend) von ca. 49 cm (Breite) x 42 cm (Höhe), - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt. "Einkaufstasche, mit Außenseite aus anderen Stoffen als in den Unterpositionen 4202 9110 bis 4202 9298 genannte"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI3821/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-08.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE OHNE VERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG TASCHE MIT GRIFF

Dreiteilige Zusammenstellung aus ähnlichen…

Dreiteilige Zusammenstellung aus ähnlichen Behältnissen, sog. Zip Pockets - Reflective, Abbildung siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (die drei Taschen sind gemeinsam mit zwei bedruckten Pappanhängern verbunden), - keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) i.

V. m. der AV 6, da alle drei Taschen in die gleiche Unterposition eingereiht werden, jeweils: - - laut Untersuchungsergebnis mit einer Außenseite aus reflektierenden Mikroglaskugeln auf einer Unterlage aus Spinnstoffen (Meterware der Position 5907), - - mit einem Reißverschluss entlang des oberen Randes zu öffnen, - - ungefüttert; innen ohne Einteilung oder Ausstattung, - - in drei Größen (flachliegend): - - - kleinen Tasche: 23 cm (Länge) x 14 cm (Höhe), - - - mittlere Tasche: 27 cm (Länge) x 21 cm (Höhe), - - - große Tasche: 33 cm (Länge) x 26 cm (Höhe). "Ähnliche Behältnisse, andere als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus anderen Stoffen als in den Unterpositionen 4202 9110 bis 4202 9298 genannte"

VZTA-Nummer:
DEBTI3820/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-08.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE MIT TUNNELZUG TASCHE MIT VERSCHLUSS

Ähnliches Behältnis (Sportbeutel), sog. Backpack…

Ähnliches Behältnis (Sportbeutel), sog. Backpack - Reflective, Abbildung siehe Anlage, - laut Untersuchungsergebnis mit einer Außenseite aus reflektierenden Mikroglaskugeln auf einer Unterlage aus Spinnstoffen (Meterware der Position 5907), - am oberen Ende mit einem Zugband zu verengen; das Zugband wird an beiden Seiten längenverstellbar bis zu den unteren Ecken geführt; über der Schulter oder in der Art eines Rucksacks zu tragen, - mit einem eingesetzten Reißverschlussfach auf einer Schmalseite, - ungefüttert; innen ohne Einteilung oder Ausstattung, - stellt sich aufgrund der Trageweise und der Verarbeitung als Behältnis der Position 4202 dar; aufgrund der Gesamtbeschaffenheit jedoch keine Einreihung als Rucksack, - keine Tasche für Sportartikel, da nicht speziell zur Aufnahme von Sportgeräten hergerichtet, - mit den Abmessungen (flachliegend) von ca. 34 cm (Breite) x 44 cm (Höhe), - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus anderen Stoffen als in den Unterpositionen 4202 9110 bis 4202 9298 genannte"

VZTA-Nummer:
DEBTI3818/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-08.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE MIT TUNNELZUG MIT ÖFFNUNG TASCHE

Ähnliches Behältnis, sog. Shopper blue/silver,…

aus spinnstoff; mit reissverschluss; aus kunststoff; gefüttert;…

Ähnliches Behältnis, sog. Shopper blue/silver, Abbildung siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Pailletten aus Kunststoff, die das Gewirke aus Spinnstoffen vollständig bedecken und den mit bloßem Auge wahrnehmbaren Stoff an der Oberfläche des Behältnisses bilden, - am Boden und an der Öffnung mit einer Außenseite aus Kunststofffolien, - mit zwei Handtragegriffen, - am oberen Rand mit einem Reißverschluss zu öffnen, - innen mit zwei aufgesetzten Einsteckfächern und einem eingesetztes Reißverschlussfach, gefüttert, - mit den Abmessungen von ca. 40 cm (Breite) x 34,5 cm (Höhe) x 17 cm (Tiefe), - aufgrund der Größe keine Einreihung als Handtasche. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit einer anderen Außenseite als in den Unterpositionen 4202 9110 bis 4202 9298 genannte, kein handgearbeitetes Behältnis für Musikinstrumente"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI25348/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-03.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS AUS KUNSTSTOFF GEFÜTTERT TASCHE MIT GRIFF MIT INNENFACH

Etuiähnliches Behältnis, sog. Transportkiste…

aus holz; mit verschluss; kiste; mit griff; etui; für scheinwerfer;…

Etuiähnliches Behältnis, sog. Transportkiste für Scheinwerfer, Abbildung siehe Anlage (ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben), - mit einer Außenseite aus lackierten Sperrholzplatten, - mit einem Kantenschutz und Eckbeschlägen aus unedlem Metall. - mit Scharnieren und Butterflyschlössern, - mit abklappbaren Tragegriffen an allen Seiten, - am Boden mit vier Rollen ausgestattet, - auf dem Deckel mit Räderstellmulden versehen, um die Kisten aufeinanderstapeln zu können, - Deckel vollständig aufklappbar, - innen mit passgenauen, speziellen zugeschnittenen Schaumkunststoffeinsätzen für Scheinwerfer, - in unterschiedlichen Abmessungen, - zur Aufnahme und zum Transport von Scheinwerfern bestimmt. "Etuiähnliches Behältnis, mit Außenseite aus anderen Stoffen als in den Unterpositionen 4202 9110 bis 4202 9298 genannte"

Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 1 / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI21368/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-26.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ MIT VERSCHLUSS KISTE MIT GRIFF ETUI FÜR SCHEINWERFER SPERRHOLZ

Etuiähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage,…

Etuiähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien auf einer Unterlage aus Spinnstoffen (Deckel) und einer Außenseite aus formgepresstem Kunststoff (Kunststoffschale), - - die Fläche der beiden Stoffe ist in etwa gleich; ein charakterverleihender Stoff kann nicht ermittelt werden, die Ware ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen in dieser Nomenklatur (Unterposition 4202 9219 bzw. 4202 9900) zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen, - in den Abmessungen (geschlossen): ca. 24,5 cm x 17 cm x 1 cm, - die Schale aus formgepresstem Kunststoff ist passgenau zur Aufnahme eines Tablet-PCs gestaltet und mit mehreren Aussparungen versehen, - der Deckel kann durch Einklappen/Zusammenrollen als Aufstellvorrichtung genutzt werden, - mit einem Magnetverschluss, - dient dem Transport und der Aufbewahrung eines Tablet-PCs, - verpackt in einer Aufhängevorrichtung aus Pappe. "Etuiähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus formgepresstem Kunststoff"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 c) / AV 5 b) / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 weitere Codenummer/n: 4202 9219 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI27347/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-05.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF HÜLLE MIT KUNSTSTOFF ETUI SCHUTZHÜLLE

Den Schachteln für Flakons ähnliches Behältnis,…

karton; papier; aus papier; aus pappe; parfum

Den Schachteln für Flakons ähnliches Behältnis, sog. Präsentationsbox, Abbildung siehe Anlage, - in Form einer Schachtel mit abnehmbaren Deckel, - mit einer Außenseite aus matt-gelbem Papier und einem schmalen, umlaufenden Streifen aus goldfarbenem Papier, - auf der Oberseite goldfarben bedruckt, - mit einem formstabilen, rechteckigen Korpus aus Pappe, - innen mit einem mit Scherstaub beflockten Kunststoffeinsatz mit fünf Aussparungen zur passgenauen Aufnahme von Parfüm, Seife etc., - mit den Abmessungen von ca. 29 cm (Länge) x 14,5 cm (Breite) x 4,4 cm (Höhe). "Den Schachteln für Flakons ähnliches Behältnis, mit einer Außenseite aus Papier"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI27315/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-28.

Nationale Stichworte: KARTON PAPIER AUS PAPIER AUS PAPPE PARFUM

Schachtel für Schmuckwaren, sog. Uhrendose…

Schachtel für Schmuckwaren, sog. Uhrendose aus Papier, Fotos siehe Anlage, - gemeinsam mit einem Faltblatt und einer kleinen Broschüre (Gebrauchsanweisung und Garantiebüchlein) für den Einzelverkauf aufgemacht; das Faltblatt und die Broschüre sind geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, sie ändern das Wesen der Hauptware nicht und sind deshalb wie diese einzureihen, - mit einer flächenmäßig überwiegenden (charakterbestimmenden) Außenseite aus Pappe, - - mit einem Deckel aus klarsichtigem, formgepresstem Kunststoff; mit einer klarsichtigen Schutzfolie aus Kunststoff überzogen, - auf einer Seite mit einem Artikel-/Firmenschriftzug, auf der Unterseite mit einem Firmenlogo und Informa- tionen zur Schachtel bedruckt, - innen mit einem zusammengesteckten Einsatz aus Pappe und einem Schaumstoffkissen zur Aufnahme einer Hybrid Smartwatch ausgestattet; nicht gefüttert, - rechteckig; in den Abmessungen: ca. 11 cm (Breite) x 11 cm (Tiefe) x 8 cm (Höhe). "Schachtel für Schmuckwaren, mit Außenseite aus Pappe"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 / AV 3 b) / AV 6 / AV 1 / AV 3 b) / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 / ZAnm 1 Kap 42 / ZAnm 1 Kap 42 / ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 06.5 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 06.5 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 06.5

VZTA-Nummer:
DEBTI28339/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-28.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS PAPPE ETUI KISSEN BROSCHÜRE GEBRAUCHSANLEITUNG AUFKLAPPBAR