andere / Geschirr, andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel, Hygiene- oder Toilettengegenstände, aus Kunststoffen.
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- - - 3924900010 80 (0/1) : Bügelbretter und -tische, einschließlich Ärmelbretter, frei- oder nicht freistehend, und ihre Gestelle und Bügelflächen
- - - 3924900090 80 (0/457) : andere
Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…
Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen faltbaren Napf für Haustiere, bestehend aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.
Die konisch geformte, elastische Ware (Ø ca. 14 cm) weist ein Fassungsvermögen von ca. 1,8 l auf, ist seitlich mit zwei Griffen versehen und kann auf eine Maximalhöhe von ca. 6 cm entfaltet werden.
Das mit einem bedruckten Etikett aufgemachte Erzeugnis wird zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen erfasst" eingereiht.
- Gültig ab:
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Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…
Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine zylindrische Trinkflasche aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einem Fassungsvermögen von ca. 750 ml.
Die speziell geformte Flasche besitzt im oberen Drittel eine umlaufende Vertiefung als Haltepunkt für einen Fahrradflaschenhalter und ist mit einem Kunststoffschraubverschluss mit einem integrierten Trinkventil versehen.
Die Außenseite der Trinkflasche ist mit einem Schriftzug und einem Firmenlogo bedruckt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als andere Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen in die Unterposition (KN) 3924 9000 eingereiht.
- Gültig ab:
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Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…
Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine Katzentoilette aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.
Die etwa 70 x 57 x 48 cm große Ware besteht aus einer dreieckig geformten Bodenschale und einer passgenauen Haube mit Schwingtür an der Vorderseite, einem Tragegriff auf der Oberseite und einem integrierten Aktivkohlefilter.
Die Katzentoilette ist gemeinsam mit einer Streuschaufel aus Kunststoff in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.
Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang bestimmt die Katzentoilette den Charakter der Warenzusammenstellung.
Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen" eingereiht.
- Gültig ab:
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Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…
Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine so genannte Nagertoilette aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.
Die dreieckige, schalenartige Ware (ca. 13 x 13 x 7,5 cm) ist auf der Vorderseite mit einer abgeflachten Einstiegsöffnung versehen.
Sie soll in Ecken von Nagetierkäfigen befestigt werden. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen" eingereiht.
- Gültig ab:
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Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…
Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf zur Handaufzucht von Kleintieren.
Die auf einer bedruckten Pappkarte aufgeblisterte Zusammenstellung besteht aus: - einer milchig-transparenten sog.
Aufzuchtflasche aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 -- mit einem Fassungsvermögen von ca. 50 ml -- mit einem Schraubring samt eingesetztem Trinksauger aus Kunststoff -- mit einer aufgedruckten Messskala -- mit einem Ersatzsauger - einer Flaschenbürste (L. ca. 14 cm) der Position 9603 -- aus einem Spiraldraht -- mit eingeflochtenen Kunststoffborsten -- zur Reinigung der Aufzuchtflasche nach Gebrauch.
Insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung stellt sich die Aufzuchtflasche aus Kunststoff als charakterverleihender Bestandteil der Warenzusammenstellung dar.
Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen".
- Gültig ab:
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Bei der durch die Angaben der Antragstellerin…
Bei der durch die Angaben der Antragstellerin und eine Abbildung veranschaulichte Ware handelt es sich um eine tragbare Reise-Trinkwasserflasche für Hunde aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.
Die mit einem Schraubverschluss mit aufgesetzter, geschlitzter Verschlusskappe ausgestattete Flasche (Fassungsvolumen von ca. 250 ml, Länge ca. 19 cm) ist in einem passgenauen Trinknapf beweglich integriert.
Durch das Aufstellen und Öffnen der Flasche fließt die darin befindliche Flüssigkeit in den Trinknapf.
Auf diese Weise dient das Erzeugnis als Wasserspender für Haustiere (Hunde, Katzen) im Haushalt, auf Reisen oder bei anderen Freizeitaktivitäten.
Die Ware ist zusätzlich mit einem Kunststoffbefestigungshaken ausgestattet und wird zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen" eingereiht.
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Nach den Antragsangaben und der vorgelegten…
Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich bei den sog. "Snackboxen" um drei bunte, ineinander gestapelte Proviantdosen aus Polypropylen, einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.
Die quadratischen Dosen (Abmessungen: groß L ca. 11,5 cm; H ca. 5,4 cm; mittel L ca. 10,2 cm; H ca. 4,7 cm; klein L ca. 8,7 cm; H ca. 4,2 cm) verfügen jeweils über einen Stülpdeckel mit einer Aufziehlasche und sind auf der Schauseite mit diversen bunten Kindermotiven (z.B.
Apfel, Birne, Keks, Kinderfiguren) bedruckt. Die Snackboxen sind mit einer bedruckten Pappbanderole aufgemacht.
Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, nicht von der KN-Unterposition 3924 1000 erfasst“.
- Gültig ab:
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Bei der durch ein Warenmuster und eine Produktabbildung…
Bei der durch ein Warenmuster und eine Produktabbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um einen runden Proviant-/ Frischhaltebecher zum einmaligen Gebrauch aus farblos-transparentem Kunststoff (lt.
Antrag: PLA = Polylactic acid). Der Einwegbecher mit einem Fassungsvolumen von etwa 100 ml (Ø ca. 76 mm, Höhe ca. 45 mm) wird nach Angaben der Antragstellerin als "Becher to go" zum separaten Transport/Aufbewahrung von z.B.
Heißgetränken, Dressings oder sog. Toppings verwendet. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen" eingereiht.
- Gültig ab:
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Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…
Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich beim durch Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis um einen zusammenfaltbaren, blauen Futternapf für Tiere (Ø 13 cm) aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.
Die konisch geformte Ware verfügt über einen am oberen Ende nach Außen gebogenen, lilafarbenen Rand, einen Aufdruck am Boden und kann bis zu einer Höhe von 3,5 cm entfaltet werden.
Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel als Kunststoffen" eingereiht.
- Gültig ab:
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Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…
Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um sog. Menstruationstassen aus TPE (Thermoplastisches Elastomer), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.
Die becherförmigen Erzeugnisse sind mit einer integrierten Rückhol-Zuglasche ausgestattet und dienen als wiederverwendbares Hygieneprodukt dem Auffangen der Monatsblutung.
Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Hygiene- oder Toilettengegenstände aus Kunststoffen, Hygienegegenstände für Zwecke der Monatshygiene aus Kunststoffen (Menstruationstassen, Menstruationsschwämmchen)".
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