andere / Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, und Teile davon, aus Eisen oder Stahl; Eisen- oder Stahlwolle; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren, zum Scheuern, Polieren oder dergleichen, aus Eisen oder Stahl.

  • - - - 7323990010 80 (0/5) : Bügelbretter und -tische, einschließlich Ärmelbretter, frei- oder nicht freistehend, und ihre Gestelle, Bügelflächen und Bügeleisenablagen
  • - - - 7323990090 80 (0/304) : andere

Bügelsteg Bei der Ware handelt es sich um…

aus kunststoff; aus stahl; aus unedlem metall; kleiderbügel;…

Bügelsteg Bei der Ware handelt es sich um eine Stange aus verchromtem Stahl (kein nicht rostender Stahl) mit zwei drehbaren Kunststoffklammern.

Die Stange ist Teil eines Kleiderbügels. Der Stahl ist charakterbestimmend. Derartige Erzeugnisse sind als "andere Hauswirtschaftsartikel und Teile davon aus Stahl" in die Unterposition 7323 9900 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 2 a) Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 / Anm 1 e) Kap 72 / Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 2 (HS) RZ 03.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN Pos 7323 (HS) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DEBTI25996/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-07.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL KLEIDERBÜGEL TEIL VON

Haushaltsartikel aus Stahl; Grill-Gemüsekorb…

Haushaltsartikel aus Stahl; Grill-Gemüsekorb Bei der Ware handelt es sich um einen kreisrunden, gelochten Grillkorb aus Stahl mit zwei seitlichen Haltegriffen.

Der Grillkorb ist oberflächlich mit einer schwarzen Antihaftbeschichtung versehen. Die Abmessungen betragen ca. 280 mm x 340 mm x 65 mm.

Die Ware ist mit einem Etikett versehen und zur Verwendung im Haushalt bestimmt. Derartige Waren sind als "andere Haushaltsartikel aus Stahl" in die Unterposition 7323 9900 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 d) Kap 72 / Anm 3 ABS XV Erläuterungen: ErlKN Pos 7323 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7323 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 7323 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 7323 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 7323 (HS) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DE4976/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-04-12.

Nationale Stichworte: STAHL FÜR DEN HAUSHALT BLECH GELOCHT

Hauswirtschaftsartikel aus Stahl; Standaschenbecher…

aus kunststoff; aus stahl; für den haushalt; blech; abfalleimer

Hauswirtschaftsartikel aus Stahl; Standaschenbecher Bei der Ware handelt es sich um einen Abfalleimer mit Ascheraufsatz, bestehend aus einer ca. 60 cm hohen kreiszylindrischen Säule aus Stahl mit Einwurföffnung und einem herausnehmbaren Mülleimer, sowie einem Ascheraufsatz mit einem abnehmbaren Abstreifgitter (Aschesieb).

Die Säule ist zusätzlich oberflächlich pulverbeschichtet. Der Boden des Standaschenbechers ist mit einem Kantenschutz aus Kunststoff ausgestattet.

Der äußere Durchmesser der Ware beträgt ca. 250 mm. Die Ware ist dazu bestimmt in bzw. vor Wohnungen, Hotels usw. auf den Boden gestellt zu werden und dient dort als Ascher und Abfallbehälter.

Derartige Erzeugnisse sind als "andere Hauswirtschaftsartikel aus Stahl" in die Unterposition 7323 9900 der kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 Erläuterungen: ErlKN Pos 7323 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7323 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 7323 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 7323 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 7323 (HS) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DE21736/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-03-29.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL FÜR DEN HAUSHALT BLECH ABFALLEIMER

Angaben: Geschenkset bestehend aus Duschgel…

warenzusammenstellung; stahl; schwamm

Angaben: Geschenkset bestehend aus Duschgel (100 ml), Bodylotion (60 ml), Schwamm, Korb Schlitten.

Warenbeschaffenheit: Goldfarbener Korb in Form eines stilisierten Schlittens aus Stahlstreifen und gebogenem Stahldraht (kein nicht rostender Stahl), zur Aufbewahrung von verschiedenen Gegenständen geeignet; mit Duschgel, Bodylotion und Badeschwamm gemeinsam umverpackt mit Cellophanpapier, Etikett und Schleife.

Befund: Andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Stahl. Der Drahtkorb ist gemeinsam mit einem Duschgel, einer Bodylotion und einem Badeschwamm in einer Cellophanverpackung als Set für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Bestandteile sind einzeln einzureihen, da aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) vorliegt.

Ferner stellt sich der Drahtkorb weder als Behältnis im Sinne der AV 5 a) noch als übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b) dar.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) / Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 Erläuterungen: ErlKN Pos 7323 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7323 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DE26361/15-4.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-05-08.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG STAHL SCHWAMM

Es handelt sich um 38,5 cm lange Brotbackformen…

warenzusammenstellung; aus stahl; stahl; blech

Es handelt sich um 38,5 cm lange Brotbackformen aus perforiertem, zu drei Mulden ausgearbeiteten Stahlblech, (kein nicht rostender Stahl, lt.

Antragstellerangabe). Die Erzeugnisse sind ganzflächig mit einer Antihaftbeschichtung versehen.

Sie sind in der Küche zum Ausbacken von speziellen Brotteiglingen für sog. Baguettes bzw. Partybrote bestimmt.

Die Backformen sind gemeinsam mit einem, mit Rezepten bedruckten Faltblatt in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl" zur Unterposition 7323 9900 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 und AV 6 AV 3 b) AV 5 b) Anm 3 ABS XV Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZn 16.0, 18.0, 19.1 und 25.0 bis 28.0.

VZTA-Nummer:
DE5697/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-04-14.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS STAHL STAHL BLECH

Es handelt sich um Backformen aus Stahl (kein…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl; blech

Es handelt sich um Backformen aus Stahl (kein nicht rostender Stahl, lt. Antragstellerangabe) mit nahezu kreisrunder Grundfläche, die zu einem gewellten Rand ausgearbeitet sind.

Die Erzeugnisse sind ganzflächig mit einer Antihaftbeschichtung versehen und zur Verwendung in der Küche zum Backen von kleinen Gebäckstücken (sog.

Brioches) bestimmt. Die Formen sind zu jeweils 6 Stück in einem bunt bedruckten Pappkarton mit Aufhängevorrichtung verpackt.

Höhe: etwa 3,5 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl" zur Unterposition 7323 9900 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 und AV 6 AV 5 b) Anm 3 ABS XV Anm 1 d) Kap 72

VZTA-Nummer:
DE5695/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-04-14.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BLECH

Es handelt sich um Backformen aus Stahl (kein…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl; blech

Es handelt sich um Backformen aus Stahl (kein nicht rostender Stahl, lt. Antragstellerangabe), in Form eines halben Nikolausstiefels.

Die Erzeugnisse sind zu einer, ein Nikolausgesicht darstellenden Vertiefung ausgearbeitet und ganzflächig mit einer Antihaftbeschichtung versehen.

Die Waren sind zur Verwendung in der Küche zum Backen von Kuchen bestimmt und in einer bunt bedruckten Pappschachtel mit Sichtfenster aus Kunststoff verpackt.

Abmessungen (max. Länge x Höhe: etwa 13 cm x 2,5 cm). Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl" zur Unterposition 7323 9900 der Kombinierten Nomenklatur.

VZTA-Nummer:
DE5693/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-04-14.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BLECH

Es handelt sich um flache, längliche Backformen…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl; blech

Es handelt sich um flache, längliche Backformen aus Stahl (kein nicht rostender Stahl, lt. Antragstellerangabe) mit nahezu ovaler Grundfläche, die zu einem gewellten Rand ausgearbeitet sind.

Die Erzeugnisse sind ganzflächig mit einer Antihaftbeschichtung versehen und zur Verwendung in der Küche zum Backen von kleinen Gebäckstücken (sog.

Canapés) bestimmt. Die Formen sind zu jeweils 6 Stück in einem bunt bedruckten Pappkarton mit Aufhängevorrichtung verpackt.

Gesamtlänge: etwa 12 cm; Höhe: etwa 1,5 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl" zur Unterposition 7323 9900 der Kombinierten Nomenklatur.

VZTA-Nummer:
DE5691/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-04-14.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BLECH

Es handelt sich um Backformen aus Stahl (kein…

aus stahl; aus unedlem metall; blech; rechteckig

Es handelt sich um Backformen aus Stahl (kein nicht rostender Stahl, lt. Antragstellerangabe), bestehend aus einem nahezu rechteckigen Rahmen, der zu acht rechteckige Aussparungen und abgerundeten Ecken ausgearbeitet ist und acht passgenauen Einsätzen (Länge x Breite x Höhe: jeweils 10 cm x 7 cm x 4 cm), die unlösbar mit dem Rahmen verbunden sind.

Die Erzeugnisse sind ganzflächig mit einer Antihaftbeschichtung versehen. Sie sind zur Verwendung in der Küche bestimmt und dienen zum Backen von Kleingebäck.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl" zur Unterposition 7323 9900 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 und AV 6 Anm 3 ABS XV Anm 1 e) Kap 72

VZTA-Nummer:
DE5699/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-03-23.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL BLECH RECHTECKIG

Es handelt sich um nahezu rechteckige Backformen…

aus stahl; aus unedlem metall; blech

Es handelt sich um nahezu rechteckige Backformen aus Stahl (kein nicht rostender Stahl; Werkstoff 1.0130, lt.

Antragstellerangabe), die zu zwei abgerundeten Griffen ausgearbeitet sind. Die Erzeugnisse sind vollflächig mit einer Antihaftbeschichtung versehen und werden in der Küche zum Backen von Kuchen und Brot verwendet.

Innenabmessungen (Länge x Breite x Höhe): etwa 35 cm x 14,5 cm x 8 cm. Die Backformen sind mit einem mit Produktinformationen bedruckten Pappeinleger versehen und in einem Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel, aus Stahl" zur Unterposition 7323 9900 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 und AV 6 AV 5 b) Anm 3 ABS XV Anm 1 d) Kap 72

VZTA-Nummer:
DE5696/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-03-23.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL BLECH