andere / Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position 9404.

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Ware zur Innenausstattung, sog. Läufer Plush,…

gewebe; gewirke; konfektioniert; spinnstoffware

Ware zur Innenausstattung, sog. Läufer Plush, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in verschiedenen Ausführungen, von rechteckiger bzw. runder Form, - aus Spinnstoffen aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern; mit einer Schauseite aus einem einfarbigen Plüschgewirke der Position 6001 und einer Rückseite aus einem ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen, auf der Außenseite rutschhemmend mit Kunststoffnoppen ausgerüsteten Gewebe, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (damit konfektioniert), - weist aufgrund der fehlenden Steifheit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelags auf (somit keine Ware des Kapitels 57) - kann als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet werden, aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion kennzeichnet sich die Ware als Ware zur Innenausstattung, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmt das die Schauseite bildende Gewirke den Charakter der Ware. "Andere Ware zur Innenausstattung (Deko-Fell) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Moskitonetz, sog. Insektenschutz, Foto siehe…

Moskitonetz, sog. Insektenschutz, Foto siehe Anlage, - in einem einfachen Beutel aus Geweben und in einem bedruckten Pappkarton [übliche Verpackungen im Sinne der AV 5 b)] mit Montagematerial verpackt, - annähernd rund gearbeitet, laut Antrag in den Abmessungen von 12,5 m x 2,5 m, - aus netzartigen Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - am oberen Rand spitz zulaufend und mit einem Ring aus augenscheinlich unedlem Metall als Aufhängevorrichtung ausgestattet, - mit einem "Eingang" ausgestattet, - unten offen, am Rand mit einer Überwendlichnaht gesäumt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dazu bestimmt, im Zimmer (über dem Bett) zum Schutz vor Insekten aufgehängt zu werden; kennzeichnet sich nach Form und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung und wird damit nicht vom Warenkreis der Position 5608 erfasst, - stellt sich nicht als Ware der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 63 dar. "Andere Ware zur Innenausstattung (Moskitonetz), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, keine Ware der Unterposition 6304 20, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Rückenstütze, sog. Lordosenstütze Rückenlehne,…

aus spinnstoff; aus gewebe; gewirke; konfektioniert; aus metall;…

Rückenstütze, sog. Lordosenstütze Rückenlehne, EAN 4251351800986, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd oval, in ergonomisch dem Rücken angepasster Form; mit den Abmessungen von laut Antrag 48 cm x 41 cm, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, netzartig durchbrochen gearbeiteten Gewirken aus Spinnstoffen, - mit einer Randeinfassung aus Geweben aus Spinnstoffen; mit einem eingenähten, der Formgebung dienenden Metallrahmen, - auf der Vorderseite in der Mitte mit einem aufgenähten, annähernd rechteckigen, ca. 22 cm x 15 cm großen Kunststoffpad mit Noppen; mit einer Randeinfassung aus Geweben, - auf der Rückseite mit zwei längenverstellbaren Bändern aus Geweben und einem elastischen Band aus Gewirken zur Befestigung an der Rückenlehne eines Sitzmöbels, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - soll laut Antrag an bspw.

Bürostühlen oder Autositzen befestigt werden und der Entlastung des Rückens dienen; kennzeichnet sich nach Form und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung, - stellt sich als Zubehör für ein Sitzmöbel und nicht als Teil eines Sitzmöbels dar, somit keine Ware der Position 9401, - aufgrund der Ausstattung (ohne Polsterung) keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen der Ware ihren wesentlichen Charakter; innerhalb der Position 6304 sind im Hinblick auf den Umfang die Gewirke charakter- bestimmend. "Andere Ware zur Innenausstattung (Rückenstütze), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE GEWIRKE KONFEKTIONIERT AUS METALL MIT METALLRAHMEN SPINNSTOFFWARE

Deko-Fell sog. Kunstfellteppich, Foto siehe…

Deko-Fell sog. Kunstfellteppich, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in Form eines Tierfells (anders als quadratisch oder rechteckig) zugeschnitten (somit konfektioniert), - in den Abmessungen von: ca. 50 cm x 90 cm, - aus einem einfarbigen Plüschgewirke der Position 6001 (damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304) aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - weist aufgrund der fehlenden Steifheit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf (somit kein Teppich), - wird als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich somit aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Deko-Fell) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE