andere / Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position 9404.

Ware zur Innenausstattung, Foto siehe Anlage,…

aus synthetischer chemiefaser; aus polyester; aus polyacryl;…

Ware zur Innenausstattung, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig; laut Antrag in unterschiedlichen Abmessungen, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis, mit einer Schauseite aus einem bedruckten Plüschgewirke der Position 6001 (damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304) und einer Rückseite aus einem einfarbigen, gerauten Gewirke; beide Gewirke aus laut Antrag 100 % synthe- tischen Chemiefasern, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - an den Rändern gesäumt (damit konfektioniert), - weist aufgrund der fehlenden Steifheit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf (somit keine Ware des Kapitels 57), - wird als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich aufgrund der raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Läufer) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER AUS POLYACRYL SPINNSTOFFWARE

Dekofell, sog. Kunstfell, Foto siehe Anlage,…

polyester; gewirke; konfektioniert; spinnstoffware

Dekofell, sog. Kunstfell, Foto siehe Anlage, - in Form eines Tierfells (anders als quadratisch oder rechteckig) zugeschnitten (somit konfektioniert), - laut Antrag in den Abmessungen von ca. 60 cm x 90 cm, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis, mit einer Schauseite aus einem einfarbigen Plüschgewirke der Position 6001 (damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304) und einer Rückseite aus einem einfarbigen, gerauten Gewirke; beide Gewirke aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - weist aufgrund der fehlenden Steifheit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf (somit kein Teppich), - wird als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich somit aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Dekofell) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: POLYESTER GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Auflage, sog. Bierbankauflage Kunstfell,…

aus synthetischer chemiefaser; spinnstoffware

Auflage, sog. Bierbankauflage Kunstfell, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig; laut Antrag in den Abmessungen (L x B) von 220 cm x 25 cm; veranschaulicht durch einen Musterabschnitt mit den Abmessungen (L x B) von ca. 61 cm x 25,5 cm, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis, mit einer oberen Lage (Schauseite) aus einem einfarbigen Plüschgewirke der Position 6001 aus laut Antrag 100 % Acryl (damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304) und einer unteren Lage aus einem einfarbigen, einseitig (Außenseite) gerauten Kettengewirke aus laut Antrag 100 % Polyester; beide Gewirke aus synthetischen Chemiefasern, - an den Rändern mit Überwendlichnähten gesäumt (damit konfektioniert), - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - weist aufgrund der fehlenden Steifheit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf (somit keine Ware des Kapitels 57), - wird laut Antrag als Auflage für Bierbänke (Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich aufgrund der raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Auflage) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER SPINNSTOFFWARE

Auflage, sog. Designfell, beige-weiss, Foto…

aus synthetischer chemiefaser; spinnstoffware

Auflage, sog. Designfell, beige-weiss, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig; laut Antrag in den Abmessungen (L x B) von 60 cm x 40 cm; veranschaulicht durch ein Muster in "grau-weiss" mit den Abmessungen (L x B) von ca. 56,5 cm x 35,5 cm, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis, mit einer oberen Lage (Schauseite) aus einem buntgewirkten Plüschgewirke der Position 6001 (damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304) und einer unteren Lage aus einem einfarbigen, einseitig (Außenseite) gerauten Kettengewirke; beide Gewirke aus laut Antrag 100 % Acryl (synthetische Chemiefasern), - an den Rändern mit Überwendlichnähten gesäumt (damit konfektioniert), - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - weist aufgrund der fehlenden Steifheit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf (somit keine Ware des Kapitels 57), - wird als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich aufgrund der raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Auflage) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER SPINNSTOFFWARE

Dekofell, sog. Kunstfell, Foto siehe Anlage,…

Dekofell, sog. Kunstfell, Foto siehe Anlage, - rund, mit einem Durchmesser von laut Antrag ca. 35 cm, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis, mit einer Schauseite aus einem einfarbigen Plüschgewirke der Position 6001 (damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304) und einer Rückseite aus einfarbigen, gerauten Gewirken; beide Gewirke aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - am Rand gesäumt, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - weist aufgrund der fehlenden Steifheit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf (somit kein Teppich), - wird als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich somit aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung, damit keine Ware der Position 6307. "Andere Ware zur Innenausstattung (Dekofell) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE ACRYL

Dekofell, sog. Kunstfell, Foto siehe Anlage,…

Dekofell, sog. Kunstfell, Foto siehe Anlage, - in Form eines Tierfells (anders als quadratisch oder rechteckig) zugeschnitten (somit konfektioniert, damit keine Ware der Position 6001), - laut Antrag in den Abmessungen von ca. 90 cm x 60 cm, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis, mit einer Schauseite aus einem einfarbigen Plüschgewirke der Position 6001 (damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304) und einer Rückseite aus einfarbigen, gerauten Gewirken; beide Gewirke aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - weist aufgrund der fehlenden Steifheit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf (somit kein Teppich), - wird als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich somit aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Dekofell) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE ACRYL

Ware zur Innenausstattung, sog. Smartpet…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; spinnstoffware; für…

Ware zur Innenausstattung, sog. Smartpet Kunstfell Schaf, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig; laut Antrag in den Abmessungen von 90 cm x 60 cm, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis, mit einer Schauseite aus einem einfarbigen Plüschgewirke der Position 6001 (damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304) und einer Rückseite aus einfarbigen, gerauten Geweben; beide Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - an den Rändern gesäumt (damit konfektioniert), - weist aufgrund der fehlenden Steifeit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf (somit kein Teppich), - wird laut Antrag für Hunde oder Katzen als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich somit aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Läufer) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER SPINNSTOFFWARE FÜR KATZEN FÜR HUNDE

Rückenstütze, Foto siehe Anlage, - in einem…

aus gewebe; gewirke; konfektioniert; aus metall; mit metallrahmen;…

Rückenstütze, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd rund, in ergonomisch dem Rücken angepasster Form; mit einem Durchmesser von bis zu ca. 48 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, netzartig durchbrochen gearbeiteten Gewirken aus Spinnstoffen, - mit Randeinfassungen aus Geweben aus Spinnstoffen; mit einem eingenähten, der Formgebung dienenden Metallrahmen, - auf der Rückseite mit zwei Bändern aus Geweben und einem elastischen Band aus Gewirken zur Befestigung an der Rückenlehne eines Sitzmöbels, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - soll laut Antrag an bspw.

Bürosesseln oder Autositzen befestigt werden und der Entlastung der Wirbelsäule dienen; kennzeichnet sich nach Form und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung, - stellt sich als Zubehör für ein Sitzmöbel und nicht als Teil eines Sitzmöbels dar, somit keine Ware der Position 9401, - aufgrund der Ausstattung (ohne Polsterung) keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen der Ware ihren wesentlichen Charakter; innerhalb der Position 6307 sind im Hinblick auf den Umfang die Gewirke charakter- bestimmend; somit keine Ware des Kapitels 39. "Andere Ware zur Innenausstattung (Rückenstütze), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEWIRKE KONFEKTIONIERT AUS METALL MIT METALLRAHMEN SPINNSTOFFWARE

Ware zur Innenausstattung, sog. Kuschelfell,…

gewirke; konfektioniert; spinnstoffware

Ware zur Innenausstattung, sog. Kuschelfell, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, laut Antrag mit den Abmessungen von 50 cm x 90 cm, - aus einem einfarbigen Plüschgewirke der Position 6001 (damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304) aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - an den Rändern gesäumt (somit konfektioniert), - wird als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich somit aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung, - aufgrund des verwendeten Flächenerzeugnisses keine Ware der Unterposition 6304 93. "Andere Ware zur Innenausstattung (Auflage für Möbel) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Ware zur Innenausstattung (Sitzsackhülle),…

hülle; aus chemiefaser; aus polyester; konfektioniert; spinnstoffware

Ware zur Innenausstattung (Sitzsackhülle), sog. Lumaland Sitzsackhülle Plüsch, Foto siehe Anlage, - durch einen Probenabschnitt veranschaulicht, - lt.

Antrag in verschiedenen Abmessungen und Ausführungen, - aus ca. 4,0 mm dicken, einfarbigen Plüschgewirken laut Antrag 100 % Polyester (synthetischen Chemiefasern), - laut Antrag durch Zusammennähen konfektioniert, - laut Antrag ohne Füllung (somit keine Ware der Position 9404); an einer Seite mit einer Öffnung mit Reißverschluss zum Einbringen einer Füllung, - kein Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, da der gefüllte Sitzsack keine definierte Sitzfläche aufweist und sich auch in Abmessung und Form nicht der Körperhaltung eines Menschen beim Sitzen anpasst, - weist keine stabile Form auf, somit auch keine Ware der Position 9403, - kennzeichnet sich nach Verwendungszweck, Material und Abmessungen als Ware zur Innenausstattung (somit keine Ware der Position 6302). "Andere Ware zur Innenausstattung (Sitzsackhülle), keine Ware der Position 9404, aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: HÜLLE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE