andere / Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position 9404.

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Insektennetz, Foto siehe Anlage, - noch nicht…

aus spinnstoff; polyester; aus synthetischer chemiefaser; netzaus spinnstoff; polyester; aus synthetischer chemiefaser; netz

Insektennetz, Foto siehe Anlage, - noch nicht zusammengesetzt eingehend, in einem bedruckten Karton aus Pappe verpackt, - annähernd kegelförmig gearbeitet, - laut Antrag passend für Einzel- und Doppelbetten, - aus netzartigen Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern);   mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen, - im oberen Bereich zur Stabilisierung mit acht sternförmig in Tunnel einzuschiebenden, ca. 25 cm langen   Fiberglasstäbchen mit einer aufsteckbaren Abdeckung versehen; in der Mitte mit einem angenähten   Metallring zum Aufhängen, - mit einem "Eingang" ausgestattet, - unten offen und an den Rändern gesäumt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Ware der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 63 dar, - stellt sich aufgrund der Verwendung als Insektenschutznetz in Schlafräumen als Ware zur   Innenausstattung dar. "Andere Ware zur Innenausstattung (Insektennetz) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, keine  Ware der Unterposition 6304 20, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER NETZ

Ware zur Innenausstattung, Teppich Rabbit,…

polyester; aus synthetischer chemiefaser; gewirke; teppich; konfektioniert

Ware zur Innenausstattung, Teppich Rabbit, Art. 8437534, Foto siehe Anlage, - rund, mit einem Durchmesser von laut Antrag 90 cm, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis: -- mit einer Schauseite aus einem Plüschgewirke der Position 6001 aus synthetischen Chemiefasern     (laut Antrag Polyester), -- mit einer Rückseite aus einem gerauten Kettengewirke aus synthetischen Chemiefasern     (laut Antrag Polyester), - am Rand mit einer Überwendlichnaht gesäumt (u. a. somit konfektioniert), - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - weist aufgrund der fehlenden Steifheit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale   eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf (somit kein Teppich), - kann als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich somit   aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Deko-Fell) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404,  aus Gewirken"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE TEPPICH KONFEKTIONIERT

Sog. Fußschoner für Matratzen, Foto siehe…

Sog. Fußschoner für Matratzen, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in den Abmessungen von laut Antrag 170 cm x 53 cm, - zweilagig gearbeitet, -- mit einer Außenlage (Schauseite) aus ca. 3,2 mm dicken, einfarbigen Abstandsgewirken aus laut    Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); mit einer großflächigen Stickerei verziert, -- mit einer Innenlage aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an den Rändern mit einer kontrastfarbenen Randeinfassung versehen und zusammengenäht (u. a.

  somit konfektioniert), - die Schmalseiten sind durch zwei angenähte, elastische Bänder miteinander verbunden, - wird laut Antrag bei Matratzenausstellungen im Fußbereich über die Matratzen gezogen, um eine   Verschmutzung durch Schuhe zu vermeiden, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmt das die Schauseite bildende   Gewirke den Charakter der Ware. "Andere Ware zur Innenausstattung (Fußschoner für Matratzen), aus Spinnstoffen, keine Ware der  Position 9404, aus Gewirken"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE ELASTISCH GEWIRKE ODER GESTRICKE SPINNSTOFFWARE MATRATZE ZUM SCHUTZ

Sofaschoner, sog. Smartpet Sofaüberwurf,…

für möbel; wattiert; dreilagig; spinnstoffware; zum schutz

Sofaschoner, sog. Smartpet Sofaüberwurf, Fotos siehe Anlage, - in einer einfachen Aufbewahrungstasche aus Kunststoff verpackt [übliche Verpackung i.

S. d. AV 5 b)], - kreuzförmig, als Wende-Sofaschoner gearbeitet; laut Antrag in den Abmessungen: 170 cm x 298 cm, - aus dreilagigen, durch Steppen abgeteilten Flächenerzeugnissen (Meterwaren der Position 5811) mit zwei äußeren Lagen aus verschiedenen einfarbigen (grau und weiß) Samtgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, - an den Rändern mit schmalen Streifen aus einfarbigen Gewirken eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag dem Schutz des Sitzmöbels; wird als Zubehör für Sitzmöbel nicht vom Warenkreis der Position 9401 erfasst und stellt sich damit als Ware zur Innenausstattung dar, - u. a. aufgrund des Verwendungszwecks und der Form keine Ware der Position 9404. "Andere Ware zur Innenausstattung (Sofaschoner) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR MÖBEL WATTIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE ZUM SCHUTZ

Sofaschoner, sog. Smartpet Sofaüberwurf,…

für möbel; wattiert; dreilagig; spinnstoffware; zum schutz

Sofaschoner, sog. Smartpet Sofaüberwurf, Fotos siehe Anlage, - in einer einfachen Aufbewahrungstasche aus Kunststoff verpackt [übliche Verpackung i.

S. d. AV 5 b)], - kreuzförmig, als Wende-Sofaschoner gearbeitet; laut Antrag in den Abmessungen: 170 cm x 242 cm, - aus dreilagigen, durch Steppen abgeteilten Flächenerzeugnissen (Meterwaren der Position 5811) mit zwei äußeren Lagen aus verschiedenen einfarbigen (grau und weiß) Samtgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, - an den Rändern mit schmalen Streifen aus einfarbigen Gewirken eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag dem Schutz des Sitzmöbels; wird als Zubehör für Sitzmöbel nicht vom Warenkreis der Position 9401 erfasst und stellt sich damit als Ware zur Innenausstattung dar, - u. a. aufgrund des Verwendungszwecks und der Form keine Ware der Position 9404. "Andere Ware zur Innenausstattung (Sofaschoner) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR MÖBEL WATTIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE ZUM SCHUTZ

Zusatzbezüge, sog. Sommerbezüge für Kindersitze,…

aus gewirken oder gestricken; konfektioniert; spinnstoffware

Zusatzbezüge, sog. Sommerbezüge für Kindersitze, Foto siehe Anlage, - laut Antrag jeweils: - - passend für bestimmte Autokindersitze (Waren der Position 9401) gearbeitet; bedeckt die Rückenlehne und die Sitzfläche eines Autokindersitzes, - - aus etwa 1,7 mm dicken, weißen Schlingengewirken aus 85% Baumwolle und 15% Polyester (synthetische Chemiefasern); an den Rändern mit schmalen Bändern aus Gewebe eingefasst, - - nicht gefedert, gefüttert oder gepolstert (somit keine Ware der Position 9404), - - wird als zusätzlicher Bezug über den "Erstbezug" des Autokindersitzes gezogen und mit elastischen Bändern fixiert, - - soll das Aufheizen von dunklen "Erstbezügen" verringern bzw. den Kontakt mit diesen verhindern, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich als Zusatzausstattung (Zubehör) jedoch nicht als Teil von Autokindersitzen dar, wird somit nicht vom Warenkreis der Position 9401 erfasst. "Andere Ware zur Innenausstattung (Zusatzbezüge für Autokindersitze) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Sitzauflage, sog. Kunstfell "Nordic",…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; spinnstoffware

Sitzauflage, sog. Kunstfell "Nordic", Foto siehe Anlage, - in Form eines Tierfells (anders als quadratisch oder rechteckig) zugeschnitten, in den Abmessungen von laut Antrag 60 cm x 90 cm, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis: -- mit einer Schauseite aus einem buntgewirkten Plüschgewirke der Position 6001 aus laut Antrag 90 % Polyacryl und 10 % Polyester (beides synthetische Chemiefasern), damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304, -- mit einer Rückseite aus einem einfarbigen, gerauten Kettengewirke aus 100 % Polyester, - am Rand mit einer Überwendlichnaht gesäumt (u. a. somit konfektioniert), - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - weist aufgrund der fehlenden Steifheit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf (somit kein Teppich), - als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Sitzauflage) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Sitzauflage, sog. Sitzkissen "Lammfelloptik",…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; spinnstoffware;…

Sitzauflage, sog. Sitzkissen "Lammfelloptik", Foto siehe Anlage, - rund, mit einem Durchmesser von ca. 33 cm, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis: -- mit einer Schauseite aus einem buntgewirkten Plüschgewirke der Position 6001 aus laut Antrag 90 % Polyacryl und 10 % Polyester (beides synthetische Chemiefasern), damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304, -- mit einer Rückseite aus einem einfarbigen, gerauten Kettengewirke aus 100 % Polyester, - am Rand mit einer Überwendlichnaht gesäumt (u. a. somit konfektioniert), - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - weist aufgrund der fehlenden Steifheit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf (somit kein Teppich), - wird als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Sitzauflage) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE IN RUNDER FORM

Sitzauflage, sog. Sitzkissen "Schneehasenoptik",…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; spinnstoffware;…

Sitzauflage, sog. Sitzkissen "Schneehasenoptik", Foto siehe Anlage, - rund, mit einem Durchmesser von ca. 36 cm, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis: -- mit einer Schauseite aus einem bedruckten Plüschgewirke der Position 6001 aus laut Antrag 100 % Polyacryl (synthetische Chemiefasern), damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304, -- mit einer Rückseite aus einem einfarbigen, gerauten Kettengewirke aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - am Rand mit einer Überwendlichnaht gesäumt (u. a. somit konfektioniert), - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - weist aufgrund der fehlenden Steifheit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf (somit kein Teppich), - wird als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Sitzauflage) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE IN RUNDER FORM

Ware zur Innenausstattung, sog. Teppich Kunstfell,…

Ware zur Innenausstattung, sog. Teppich Kunstfell, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch einen Musterabschnitt, - laut Antrag in Form eines Schaffells geschnitten (in den Abmessungen von 85 cm x 60 cm; damit konfektioniert), - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis, mit einer Schauseite aus einem einfarbigen Plüschgewirke der Position 6001 (damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304) und einer Rückseite aus einfarbigen, gerauten Geweben; beide Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetischen Chemiefasern), - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - weist aufgrund der fehlenden Steifheit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf, damit keine Ware des Kapitels 57, - kann als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet werden; kennzeichnet sich somit aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung, - das die Schauseite bildende Gewirke verleiht der Ware insbesondere im Hinblick auf die Verwendung als Schaffellimitat ihren wesentlichen Charakter. "Andere Ware zur Innenausstattung (Deko-Fell) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER SPINNSTOFFWARE