andere / Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position 9404.

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Zugluftstopper, Foto siehe Anlage, - in Form…

Zugluftstopper, Foto siehe Anlage, - in Form einer ca. 92 cm langen Rolle, mit einem Durchmesser von ca. 9 cm, - aus einfarbigen, einseitig (Außenseite) gerauten Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester   (synthetische Chemiefasern), - mit Wattierungsstoffen gefüllt, - durch Zusammennnähen konfektioniert, - wird zum Verhindern von Zugluft vor die Tür oder das Fenster gelegt, - kennzeichnet sich aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion als Ware   zur Innenausstattung, - stellt sich aufgrund der Abmessungen und des Verwendungszwecks nicht als Ware der   Position 9404 dar. "Andere Ware zur Innenausstattung (Zugluftstopper), aus Spinnstoffen, keine Ware der  Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE GEFÜLLT AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE

Massagesesselschutzbezug, sog. Textileinsatz…

Massagesesselschutzbezug, sog. Textileinsatz für Massagesessel MC5000, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- von annähernd ovaler Form; in den Abmessungen (L x B): ca. 80 cm x 35 cm, -- doppellagig gearbeitet; mit einer Seite aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite)    gerauten Gewirken und einer Seite aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen, glatten Gewirken, beide laut    Antrag aus Chemiefasern, -- mit einem um die Längsseiten und eine Schmalseite verlaufenden Reißverschluss und einem halben     Reißverschluss mit Zipper an der anderen Schmalseite, -- ungepolstert, -- durch Zusammennähen konfektioniert, - wird laut Antrag mittels Reißverschluss als Schutzbezug an der Rückenlehne eines Massagesessels   befestigt; erfüllt somit die Bedingungen zur Einreihung in die Position 6304, damit keine Ware der   Position 6307, - kein erkennbares Zubehör für einen Massagesessel, somit keine Ware des Kapitels 90, - stellt sich als Zubehör und nicht als Teil eines Sitzmöbels dar, somit keine Ware der Position 9401, - wird nicht vom Warenkreis der Position 9404 erfasst. "Andere Ware zur Innenausstattung (Massagesesselschutzbezug), keine Ware der Position 9404, aus  Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS GEWIRKE OVAL AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT

Insektennetz, sog. Insektennetz für Kinderbett…

aus gewebe; mit band; aus gewirken oder gestricken; netz; zum…

Insektennetz, sog. Insektennetz für Kinderbett mit Himmel, Foto siehe Anlage, - in einer Pappschachtel verpackt, - haubenförmig; flachenliegend mit den max.

Abmessungen (B x H) von ca. 300 cm x 225 cm, - aus durchscheinenden, netzartigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemie-   fasern); mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen, - am oberen Rand mittels eines schmalen Bandes aus Geweben zusammengerafft, - mit einer Einstiegsöffnung, - an den Rändern der Einstiegsöffnung und am unteren Rand mit schmalen Bändern aus Gewirken, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ist dazu bestimmt im Innenbereich (z.

B. über einem Bett) aufgehängt zu werden; kennzeichnet sich    nach Form, Ausstattung und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Insektennetz) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, keine  Ware der Unterposition 6304 20, aus Gewirken"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE MIT BAND AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN NETZ ZUM SCHUTZ

Ware zur Innenausstattung, Foto siehe Anlage,…

gewirke; konfektioniert; spinnstoffware

Ware zur Innenausstattung, Foto siehe Anlage, - in drei unterschiedlichen Abmessungen: -- rund, laut Antrag mit einem Durchmesser von 35 cm, -- rechteckig, laut Antrag mit den Abmessungen von 60 cm x 120 cm, -- annähernd rechteckig, laut Antrag mit den Abmessungen von 55 cm x 80 cm, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis, mit einer Schauseite aus einem einfarbigen Plüschgewirke der Position 6001 (damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304) und einer Rückseite aus einfarbigen, gerauten Gewirken; beide Gewirke aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - an den Rändern gesäumt (damit konfektioniert), - weist aufgrund der fehlenden Steifeit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf (somit kein Teppich), - wird als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich somit aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Auflage für Möbel) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Ware zur Innenausstattung, sog. künstliches…

Ware zur Innenausstattung, sog. künstliches Schaffell, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig; laut Antrag in den Abmessungen von 80 cm x 55 cm, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis, mit einer Schauseite aus einem einfarbigen Plüschgewirke der Position 6001 (damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304) und einer Rückseite aus einfarbigen, gerauten Gewirken, beide laut Antrag aus 100 % Polyacryl (synthetische Chemiefasern), - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - an den Rändern gesäumt (damit konfektioniert), - weist aufgrund der fehlenden Steifeit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf (somit kein Teppich), - wird als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich somit aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Läufer) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE ACRYL

Ware zur Innenausstattung, sog. Smartpet…

gewebe; gewirke; konfektioniert; spinnstoffware

Ware zur Innenausstattung, sog. Smartpet Kunstfell Schaf - weiß, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in Form eines Tierfells (anders als quadratisch oder rechteckig) zugeschnitten (u. a. damit konfektioniert), - in den Abmessungen laut Antrag von 60 cm x 90 cm, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis, mit einer Schauseite aus einem einfarbigen Plüschgewirke der Position 6001 (damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304) und einer Rückseite aus einfarbigen, gerauten Geweben; beide Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt, - weist aufgrund der fehlenden Steifheit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelags aus Spinnstoffen auf (somit keine Ware des Kapitels 57), - wird laut Antrag für Hunde oder Katzen als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich somit aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmt das die Schauseite bildende Gewirke den Charakter der Ware. "Andere Ware zur Innenausstattung (Deko-Fell) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Autositzauflage, Art. 21028/21029/21030,…

polyester; aus synthetischer chemiefaser; aus unedlem metall;…

Autositzauflage, Art. 21028/21029/21030, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in drei unterschiedlichen Farbausführungen, jeweils in einer Banderole verpackt,  - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen von laut Antrag 108 cm x 53 cm, - zweilagig gearbeitet; mit einer Außenlage (Schauseite) aus Plüschgewirken und einer Innenlage aus   einseitig (Innenseite) mit einer Lage aus Schaumkunststoff versehenen Gewirken, die zusätzlich auf der   Außenseite rutschhemmend bedruckt sind; die Gewirke sind dicht und bilden die Außenseite, sie dienen   damit nicht nur der Verstärkung (Meterware der Position 5903), - alle textilen Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit elastischen Bändern sowie vier Haken aus unedlem Metall und zwei Haken aus Kunststoff zur   Befestigung am Autositz ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird zusätzlich als Auflage auf einen Autositz gelegt; stellt sich als Zubehör für einen Autositz dar und   wird damit nicht vom Warenkreis der Position 9401 erfasst, - nach Art der Ware keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404. "Andere Ware zur Innenausstattung (Autositzauflage), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404,  aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE HAKEN

Insektenschutznetz, sog. Moskitonetz, Foto…

Insektenschutznetz, sog. Moskitonetz, Foto siehe Anlage, - in einem einfachen Beutel aus Geweben [übliche Verpackungen im Sinne der AV 5 b)] und einem   Polybeutel verpackt, - annähernd quaderförmig gearbeitet, mit den Abmessungen (L x B x H) von ca. 2,0 m x 1,0 m x 1,8 m, - aus netzartigen Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern),   mit einem "Eingang" an einer überlappend gearbeiteten Längsseite, - entlang des oberen Randes mit insgesamt sechs gewebten Schlaufen und daran befestigten Ringen   aus Kunststoff als Aufhängevorrichtung ausgestattet, - unten offen, an den Rändern mit einer schmalen, gewirkten Randeinfassung versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ist dazu bestimmt im Innenbereich (z.

B. über einem Bett) aufgehängt zu werden; kennzeichnet sich   nach Form, Ausstattung und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung, - stellt sich nicht als Ware der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 63 dar. "Andere Ware zur Innenausstattung (Insektenschutznetz) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position  9404, keine Ware der Unterposition 6304 20, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT BAND AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT NETZ SPINNSTOFFWARE RING, FORM

Insektenschutznetz, sog. Moskitonetz, Foto…

Insektenschutznetz, sog. Moskitonetz, Foto siehe Anlage, - in einem einfachen Beutel aus Geweben [übliche Verpackungen im Sinne der AV 5 b)] und einem   Polybeutel verpackt, - annähernd kegelstumpfförmig gearbeitet, mit einer Höhe von ca. 2,50 m und einem max.

  Durchmesser von laut Antrag 12,50 m, - aus netzartigen Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - am oberen Ende mit dünnen, kreuzförmig aufgenähten Bändern aus satinartigen Geweben aus   Spinnstoffen und mit einem eingearbeiteten Ring (Durchmesser: ca. 64 cm) aus laut Antrag Carbon    verstärkt, der wie eine Feder aufspringt ("Pop-Up"), - oben mittig mit einem sog.

Schlüsselring aus unedlem Metall und einer daran befestigten Schnur   aus einem ca. 2 mm dicken Maschengarn aus Spinnstoffen als Aufhängevorrichtung versehen, - unten offen, an den Rändern mit einer schmalen, gewirkten Randeinfassung versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ist dazu bestimmt im Innenbereich (z.

B. über einem Bett) aufgehängt zu werden; kennzeichnet sich   nach Form, Ausstattung und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung, - stellt sich nicht als Ware der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 63 dar. "Andere Ware zur Innenausstattung (Insektenschutznetz) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position  9404, keine Ware der Unterposition 6304 20, aus Gewirken"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT BAND AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT NETZ AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE RING, FORM SCHNUR

Stuhlhusse, sog. Weihnachtliche Stuhlhusse…

aus spinnstoff; aus synthetischer chemiefaser; aus polyester;…

Stuhlhusse, sog. Weihnachtliche Stuhlhusse in Form einer Weihnachtsmütze, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem Polybeutel verpackt, - in Form einer stilisierten, überdimensionalen Zipfelmütze, am unteren Rand offen; flachliegend in den   max.

Abmessungen von ca. 69 cm x 49 cm,  - aus einfarbigen (roten) Samtgewirken, am unteren Ende mit einem angesetzten, doppelt gearbeiteten,    ca. 10 cm breiten Rand aus einfarbigen (weißen), gerauten Gewirken,  - an der Spitze mit einem einfarbigen (weißen) Pompon verziert, - alle Erzeugnisse bestehen aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammennähen konfektioniert, - mit eigenem Gebrauchswert, somit keine Ware der Position 9505, - wird nicht fest mit dem Stuhl verbunden, somit kein Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, - ohne Polsterung und ohne Füllung, somit keine Ware der Position 9404, - kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware   zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Stuhlhusse), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404,  aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT