andere / Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position 9404.

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Katzenliege, sog. Fensterliegeplatz für Katzen,…

gewirke; aus gewirken oder gestricken; aus unedlem metall; dreilagig;…

Katzenliege, sog. Fensterliegeplatz für Katzen, Foto siehe Anlage, - mit einem Papiereinleger in einem Polybeutel verpackt, noch nicht zusammengesetzt eingehend, - in Form einer an ein Fenster zu hängenden Liege; laut Antrag in den Abmessungen von: 59 cm (Länge) x 33 cm (Breite), bestehend aus: -- einer annähernd rechteckigen Liegefläche aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 5903, mit einer Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen, geprägten Gewirken, einer Zwischenlage aus Zellkunststoff und einer Innenlage aus einfarbigen Gewirken, aus Spinnstoffen; mit Klettverschlusslaschen am Rahmen befestigt, -- einem "Gestell" aus unedlem Metall, in Form eines rechteckigen Rahmens, an zwei Ecken mit Saugnäpfen ausgestattet, an den anderen beiden Ecken mit Gewebebändern mit Metallösen versehen, deren Enden ebenfalls mit Saugnäpfen ausgestattet sind; wird mittels der Saugnäpfe an einer Fensterscheibe befestigt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient als Schlaf- und Liegeplatz für Katzen, - keine Einreihung in die Position 9404, da Liegen aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - weist aufgrund der Verwendung (Montage an einem Fenster) eine "raumbezogene Funktion" auf und stellt sich damit als Ware zur Innenausstattung dar, somit keine Ware der Position 6307, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung, den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke und geringfügig vorliegenden Gewebe aus Spinnstoffen gegenüber dem unedlen Metall den Charakter der Ware. "Andere Ware zur Innenausstattung (Katzenfensterliege) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWIRKE AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS UNEDLEM METALL DREILAGIG SPINNSTOFFWARE

Katzen-Hängebett, sog. HÄNGEHÖHLE FÜR HEIZKÖRPER,…

Katzen-Hängebett, sog. HÄNGEHÖHLE FÜR HEIZKÖRPER, Art. 43144, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer an einen Heizungskörper zu hängenden "Höhle" und einem Kissen; in einem Pappkarton verpackt, noch nicht zusammengesetzt eingehend, - "Höhle": -- annähernd zylinderförmig, vorn abgeschrägt und offen; mit einer Tiefe von ca. 13 cm (oben) und 36 cm (unten) sowie einem Durchmesser von ca. 38 cm (an der an der Heizung anliegenden Rückwand), -- mit einer ringförmigen Rückwand aus Holzfaserplatten (Ringbreite: ca. 7 cm), die vollständig mit einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern) überzogen ist, -- mit einer gleichzeitig die Decke und den Boden bildenden Seitenwand aus augenscheinlich Pappe, die auf der Innenseite vollständig und im Randbereich der Außenseite auf einem bis zu 7 cm breiten Streifen mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen ist; der Rest der Außenseite ist von einem buntgewebten Gewebe (melierte Garne) aus laut Antrag Polyester bedeckt; im Randbereich zusätzlich mit einem Polster aus Schaumkunststoff ausgestattet, -- an der Rückseite der Rückwand mit schwenkbaren Bügeln aus unedlem Metall zur Befestigung am Heizkörper versehen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- keine Einreihung in die Position 9404, da "Höhlen" aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung, somit keine Ware der Position 6307, -- im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Plüschgewirke den Charakter der Ware, - Kissen: -- annähernd rechteckig, in den Abmessungen: ca. 36 cm x 29 cm, -- mit einer Hülle aus den o. g.

Plüschgewirken und einer Füllung aus Wattierungsstoff, - dient als Schlaf- und Liegeplatz für Katzen, - die "Höhle" aus Spinnstoffen bestimmt im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und den Verwendungs- zweck den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere Ware zur Innenausstattung (Katzen-Hängebett) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS HOLZ HÜLLE AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE KISSEN MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE NICHT ZUSAMMENGESETZT

Auflage für Wickelauflagenbezug, Foto siehe…

aus baumwolle; mit druckknopf; aus polyester; konfektioniert;…

Auflage für Wickelauflagenbezug, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, mit teilweise abgerundeten Ecken; flachliegend in den Abmessungen von ca. 64 cm x 51 cm, - zweilagig gearbeitet: -- mit einer Außenlage aus ca. 2,1 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 90 % Baumwolle und 10 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- mit einer Innenlage aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (laut Antrag Poly- urethan) beschichteten Schlingengewirken aus laut Antrag 80 % Baumwolle und 20 % Polyester, - an den Rändern zusammengenäht, an drei Seiten mit einer Randeinfassung aus bedruckten Gewirken versehen, - mit Druckknöpfen zur Befestigung an einem dafür vorgesehenen Wickelauflagenbezug (nicht Gegenstand der vZTA) ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - nicht gepolstert (somit keine Ware der Position 9404), - wird auf einem Bezug über eine sog.

Wickelauflage gezogen und stellt sich nach der Materialbeschaffenheit, den Abmessungen und insbesondere nach dem Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung dar, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition 6304 92. "Ware zur Innenausstattung (Auflage für Wickelauflagenbezug), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE MIT DRUCKKNOPF AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE POLYURETHAN MEHRLAGIG

Katzen-Hängehöhle, sog. Heizungsliege Luxus…

aus synthetischer chemiefaser; aus polyester; aus unedlem metall;…

Katzen-Hängehöhle, sog. Heizungsliege Luxus - creme, Foto siehe Anlage, - mit einer Aufbauanleitung in einem bedruckten Pappkarton verpackt, noch nicht zusammengesetzt eingehend, - unmontiert und flachliegend annähernd in Art eines rechteckigen, ca. 95 cm x 46 cm großen Kissenbezuges gearbeitet; in montiertem Zustand in Form einer Rolle mit einem Innendurchmesser von laut Antrag ca. 23 cm, - mit einer Ober- und Unterseite aus einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - auf der Unterseite (innen) zusätzlich teilweise mit einem Polster aus Schaumkunststoff ausgestattet, mit einem Zuschnitt aus Vliesstoffen aus Spinnstoffen verstärkt und im oberen ungepolsterten Bereich mit einer durchgehenden Öffnung zum Einstecken des zusammensteckbaren Rahmens aus unedlem Metall versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient als kuscheliger Schlaf- und Ruheplatz für Katzen, - keine Einreihung in die Position 9404, da eine Hängehöhle keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweist; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung, somit keine Ware der Position 6307, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Plüschgewirke den Charakter der Ware. "Andere Ware zur Innenausstattung (Katzen-Hängehöhle) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE NICHT ZUSAMMENGESETZT