andere / Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position 9404.

Autositzauflage, sog. Sitzauflage Riga, Foto…

gewirke; spinnstoffware; mehrlagig; mit heizvorrichtung

Autositzauflage, sog. Sitzauflage Riga, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit Pappeinleger verpackt, - annähernd rechteckig; mit den Abmessungen (H x B): ca. 100 cm x 50 cm, mit abgerundeten Ecken, - mehrlagig gearbeitet: -- mit einer Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Zellkunststoff überzogenen Gewirken aus Spinnstoffen; die Gewirke sind dicht und bilden die Außenseite, sie dienen damit nicht nur der Verstärkung (Meterwaren der Position 5903), -- mit zwei Zwischenlagen aus Zellkunststoff, -- mit einer die Auflagefläche bildenden Lage aus einfarbigen Vliesstoffen aus Spinnstoffen, - am Rand mit Gewebestreifen aus Spinnstoffen eingefasst, - mit elastischen Bändern mit Haken aus Kunststoff zur Befestigung am Autositz ausgestattet, - mit einer eingearbeiteten Sitzheizung mit Anschlusskabel, Heizleistungsregler und Stecker zum Anschluss an einen Kfz-Zigarettenanzünder, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird zusätzlich als Auflage über einen Autositz gezogen; stellt sich als Zubehör für einen Autositz dar und wird damit nicht vom Warenkreis der Position 9401 erfasst, - wird als ein den Heizkissen ähnlicher Gegenstand nicht vom Warenkreis des Kapitels 85 erfasst, - nach Art der Ware keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und das äußere Erscheinungsbild sind die beiden Außenlagen aus Spinnstoffen (Gewirke/Vliesstoff) gegenüber den lediglich der Polsterung dienenden Zwischenlagen aus Zellkunststoff charakterbestimmend; innerhalb der Position 6304 bestimmen im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild die Gewirke gegenüber den Vliesstoffen den Charakter der Autositzauflage. "Andere Ware zur Innenausstattung (Autositzauflage), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Kap 59 / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 2 a) 5) Kap 59 / Anm 1 Kap 63 / Anm 1 a) Kap 85 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 6304 (EE) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI27238/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: GEWIRKE SPINNSTOFFWARE MEHRLAGIG MIT HEIZVORRICHTUNG

Stuhlbezug, sog. Stuhlhusse, Foto siehe Anlage,…

aus synthetischer chemiefaser; aus gewirken oder gestricken;…

Stuhlbezug, sog. Stuhlhusse, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in Form eines Stuhls mit Rückenlehne, dreidimensional gearbeitet, unten offen, mit einer Gesamthöhe (inkl.

Rückenlehne) von laut Antrag 80 cm - 110 cm, - aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 90 % Polyester und 10 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - am unteren Rand mit vier eingenähten Zuschnitten aus einem elastischen, gewirkten Band, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird nicht fest mit dem Stuhl verbunden (somit kein Teil eines Sitzmöbels der Position 9401), - ohne Polsterung oder Füllung, u. a. deshalb keine Ware der Position 9404, - kennzeichnet sich nach Material und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition 6304 93. "Andere Ware zur Innenausstattung (Stuhlbezug) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 02.1

VZTA-Nummer:
DEBTI21827/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-12-13.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Ware zur Innenausstattung, sog. Schaffellimitat…

gewirke; konfektioniert; spinnstoffware

Ware zur Innenausstattung, sog. Schaffellimitat weiß 7067113, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig; in den Abmessungen: ca. 84 cm x 58 cm, - aus einem einfarbigen, laut Antrag 6 cm dicken, auf der Rückseite gerauten Plüschgewirke der Position 6001 (damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304) aus laut Antrag 90 % Polyacryl und 10 % Polyester (beides synthetische Chemiefasern), - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - an den Rändern gesäumt (daher konfektioniert), - wird als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich u. a. aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Sitzauflage) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 63 / Anm 8 a) ABS XI / Anm 7 d) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 5 Kap 43 / Anm 7 f) ABS XI ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI22710/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-11.

Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Autositzschutzdecke, Foto siehe Anlage, -…

aus synthetischer chemiefaser; aus polyester; konfektioniert

Autositzschutzdecke, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd quadratisch, mit abgerundeten Ecken; mit einer Kantenlänge von ca. 50 cm, - dreilagig gearbeitet, mit Außenlagen aus laut Untersuchungsergebnis einem ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen, einseitig mit einem geprägten Kunststoff (Zellstruktur erkennbar; Dicke ca. 1/2) versehenen Gewirke der Position 5903 aus augenscheinlich synthetischen Chemiefasern (das Gewirke ist dicht und in Musterbindung gearbeitet und dient daher nicht nur der Verstärkung) und einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff, - mit einem Zuschnitt aus reflektierenden Geweben als Randeinfassung, - an einer Kante mit zwei angenähten Bindebändern aus Geweben, mit denen die Ware an den Kopfstützen eines Vordersitzes befestigt werden kann, - mit aufgesticktem Firmenlogo versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - kann laut Antrag als Rückenlehnenschutz für einen Vordersitz oder als Unterlage für einen Kindersitz, um den Autositz vor Schmutz und Abrieb zu schützen, verwendet werden, - stellt sich weder als erkennbares Kraftfahrzeugzubehör der Position 8708 noch als Teil für Autositze der Position 9401 dar, - aufgrund der Ausstattungsmerkmale (wie Befestigungsbänder) keine Ware der Position 9404, - nach Form und Verwendungszweck handelt es sich nicht um eine Ware der Position 6301. "Andere Ware zur Innenausstattung (Autositzschutz), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 2 a) Kap 59 / Anm 2 a) 5) Kap 59 / Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE5970/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-05-25.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT

Moskitonetz, sog. Insektenschutz, Foto siehe…

aus synthetischer chemiefaser; aus polyester; konfektioniert;…

Moskitonetz, sog. Insektenschutz, Foto siehe Anlage, - in einem einfachen Beutel aus Geweben [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] mit Montagematerial verpackt, - annähernd rund gearbeitet, laut Antrag in den Abmessungen von 12,5 m x 2,5 m, - aus Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), mit ca. 1,5 mm x 1,5 mm großen, nicht verschiebbaren Zellen, - am oberen Rand spitz zulaufend und mit einem Ring aus augenscheinlich unedlem Metall als Aufhängevorrichtung ausgestattet, - mit einem "Eingang" ausgestattet, - unten offen, am Rand mit einer Überwendlichnaht gesäumt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, damit keine Ware der Position 6005, - dazu bestimmt, im Zimmer (über dem Bett) zum Schutz vor Insekten aufgehängt zu werden; kennzeichnet sich nach Form und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung und wird damit nicht vom Warenkreis der Position 5608 erfasst, - stellt sich nicht als Ware der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 63 dar. "Andere Ware zur Innenausstattung (Moskitonetz), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, keine Ware der Unterposition 6304 20, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / UPosAnm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.1

VZTA-Nummer:
DE3795/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-04-02.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Autositzauflage, sog. Sitzheizung Turbo Plus,…

gewirke; spinnstoffware; mehrlagig; mit heizvorrichtung

Autositzauflage, sog. Sitzheizung Turbo Plus, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton mit beigelegter Gebrauchsanweisung verpackt, - annähernd rechteckig; mit den Abmessungen (H x B): ca. 100 cm x 49 cm, mit abgerundeten Ecken, - mehrlagig gearbeitet: -- mit einer Außenlage (Schauseite) aus verschiedenen, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Zellkunststoff überzogenen Gewirken aus Spinnstoffen; die Gewirke sind dicht und bilden die Außenseite, sie dienen damit nicht nur der Verstärkung (Meterwaren der Position 5903), -- mit zwei Zwischenlagen aus Zellkunststoff, -- mit einer die Auflagefläche bildende Lage aus einfarbigen Vliesstoffen aus Spinnstoffen, - am Rand mit Gewebestreifen aus Spinnstoffen eingefasst, - mit elastischen Bändern mit Haken aus unedlem Metall und Gurten mit Klickverschlüssen aus Kunststoff zur Befestigung am Autositz ausgestattet, - mit einer eingearbeiteten Sitzheizung (sog.

Carbonheizmatte) mit Anschlusskabel, Heizleistungsregler und Stecker zum Anschluss an einen Kfz-Zigarettenanzünder, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird zusätzlich als Auflage über einen Autositz gezogen; stellt sich als Zubehör für einen Autositz dar und wird damit nicht vom Warenkreis der Position 9401 erfasst, - wird als ein den Heizkissen ähnlicher Gegenstand nicht vom Warenkreis des Kapitels 85 erfasst, - nach Art der Ware keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und das äußere Erscheinungsbild sind die beiden Außenlagen aus Spinnstoffen (Gewirke/Vliesstoff) gegenüber den lediglich der Polsterung dienenden Zwischenlagen aus Zellkunststoff charakterbestimmend; innerhalb der Position 6304 bestimmen im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild die Gewirke gegenüber den Vliesstoffen den Charakter der Autositzauflage. "Andere Ware zur Innenausstattung (Autositzauflage), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 59 / Anm 2 a) und 2 a) 5) Kap 59 / Anm 1 Kap 63 / Anm 1 a) Kap 85 Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.0 / ErlKN Pos 6304 (EE) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE19172/16-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2019-12-01.

Nationale Stichworte: GEWIRKE SPINNSTOFFWARE MEHRLAGIG MIT HEIZVORRICHTUNG

Moskitonetz, sog. Sumkito eckig, Foto siehe…

aus synthetischer chemiefaser; aus polyester; konfektioniert;…

Moskitonetz, sog. Sumkito eckig, Foto siehe Anlage, - in einem Gewebebeutel mit Tunnelzug verpackt, - annähernd quaderförmig gearbeitet, laut Antrag in den Abmessungen von 2,1 m x 1,0 m x 1,9 m, - aus Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), mit ca. 1,5 mm x 1,5 mm großen, nicht verschiebbaren Zellen, - entlang des oberen Randes mit insgesamt sechs an Schlaufen befestigten Ringen aus Kunststoff als Aufhängevorrichtung, - laut Antrag ohne oder mit einem "Eingang" oder mit zwei "Eingängen" ausgestattet, - unten offen, an den Rändern mit einer schmalen Randeinfassung versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dazu bestimmt, im Zimmer (über dem Bett) aufgehängt zu werden; kennzeichnet sich nach Form und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung und wird damit nicht vom Warenkreis der Position 5608 erfasst. "Andere Ware zur Innenausstattung (Moskitonetz), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE20538/16-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2019-11-06.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Moskitonetz, sog. Sumkito rund, Foto siehe…

aus synthetischer chemiefaser; aus polyester; konfektioniert;…

Moskitonetz, sog. Sumkito rund, Foto siehe Anlage, - in einem Gewebebeutel mit Tunnelzug verpackt, - annähernd kegelstumpfförmig gearbeitet, laut Antrag in den Abmessungen von 2,5 m (Höhe) x 12,5 m bzw. 6,5 m (Durchmesser), - aus Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), mit ca. 1,5 mm x 1,5 mm großen, nicht verschiebbaren Zellen, - im oberen Rand mit einem eingearbeiteten Reif aus laut Antrag Carbon, oben mittig mit einem Ring aus unedlem Metall als Aufhängevorrichtung, - laut Antrag ohne, mit einem oder mit zwei "Eingängen" ausgestattet, - unten offen, an den Rändern mit einer schmalen Randeinfassung versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dazu bestimmt, im Zimmer (über dem Bett) aufgehängt zu werden; kennzeichnet sich nach Form und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung und wird damit nicht vom Warenkreis der Position 5608 erfasst. "Andere Ware zur Innenausstattung (Moskitonetz), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

VZTA-Nummer:
DE20539/16-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2019-11-06.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Wickelauflagenüberzug, sog. Bezug für Wickelunterlage,…

aus gewebe; aus gewirken oder gestricken; konfektioniert

Wickelauflagenüberzug, sog. Bezug für Wickelunterlage, 60106, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; flachliegend lt.

Antrag in den Abmessungen von 86 cm x 76 cm, auf der Rückseite mit einer ca. 54 cm x 41 cm großen Öffnung, - aus ca. 1,7 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken und auf der Schauseite an 3 Seiten mit einem ca. 14 cm breiten Rand aus ca. 0,3 mm dicken, buntgewebten Geweben; beide Flächenerzeugnisse aus lt.

Antrag 100 % Baumwolle, - mit einer Stickerei und einer aufgenähten Borte verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - nicht gepolstert (somit keine Ware der Position 9404), - wird als Bezug über eine sog.

Wickelauflage gezogen und stellt sich nach der Materialbeschaffenheit, den Abmessungen und insbesondere nach dem Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung dar, - insbesondere im Hinblick auf den Verwendungszweck ist das Schlingengewirke charakterbestimmend. "Ware zur Innenausstattung (Wickelauflagenüberzug), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) / ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 b) / AV 6

VZTA-Nummer:
DE20109/16-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2019-10-30.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KONFEKTIONIERT

Tischset, sog. Textil-Tischset weiß, Art.…

gewirke; einfarbig; konfektioniert; kautschutiert

Tischset, sog. Textil-Tischset weiß, Art. TSN-2, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd rechteckig zugeschnitten, mit abgerundeten Ecken (dadurch konfektioniert); in den Abmessungen: ca. 39 cm x 26 cm; , -- aus einem kautschutierten Gewirke (= Gewebe) der Position 5906 mit einem Quadratmetergewicht von 1100 g, --- mit einer Oberlage aus einem weißen, dichten, nicht nur der Verstärkung dienenden Gewirke aus Polyester (synthetische Chemiefasern), --- mit einer Unterlage (sog.

Moosgummi) aus Zellkautschuk ("natural rubber"), -- wird je nach Kundenwunsch bedruckt (z.

B. mit persönlichen Motiven oder mit Werbeaufdrucken) und als Tischset zu Zier- oder Präsentationszwecken verwendet. "Andere Ware zur Innenausstattung (Tischset), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 59 / Anm 4 a) 1. Anstrich Kap 59 / Anm 4 Abs 2 Kap 59 / Anm 1 Kap 63 / Anm 7 a) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DE26263/15-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2022-02-09.

Nationale Stichworte: GEWIRKE EINFARBIG KONFEKTIONIERT KAUTSCHUTIERT