Klosettsitze und -deckel / Badewannen, Duschen, Ausgüsse (Spülbecken), Waschbecken, Bidets, Klosettschüsseln, -sitze und -deckel, Spülkästen und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen.

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Bei der als Abbildung vorliegenden Ware handelt…

Bei der als Abbildung vorliegenden Ware handelt es sich um vier WC-Sitze mit Deckel aus - lt.

Angabe der Antragstellerin - Duroplast, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapital 39.

Die WC-Sitze mit Deckel (Länge 450 mm, Breite 370 mm) sind in weiss oder mit eingelassenen Motiven (Nachahmungen z.B. von Delphinen, Fischen oder Steinen) erhältlich und mit einer Absenkautomatik versehen.

Laut Antragsangaben sollen die WC-Sitze mit Deckel auch mit Metallscharnieren und dem erforderlichen Montagematerial ausgestattet sein.

Im Hinblick auf den Umfang und insbesondere in Bezug auf die Verwendung verleihen die WC-Sitze mit Deckel aus Kunststoff der zusammengesetzten Ware den Charakter.

Derartige Waren sind zolltariflich als "Klosettsitze und -deckel aus Kunststoffen" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SITZ DECKEL

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sogenannten Toilettensitz-Verkleinerer, bestehend aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben PVC). Das annähernd kreisrunde, am Ende abgeflachte Erzeugnis verfügt über eine ovale Aussparung in der Mitte, wird auf den Toilettensitz aufgelegt und verkleinert den Standardklosettsitz für Kinder.

Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Klosettsitze, aus Kunststoffen" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER

Bei der durch eine Abbildung veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; sitz

Bei der durch eine Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um eine sog. Toilettensitzabdeckung, Art.

Nr. TS-M-176-N, aus - laut Antrag - Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Sie besteht aus einem annähernd rechteckigen Sitz mit einer ergonisch geformten runden Öffnung in der Mitte.

Seitlich ist der Sitz mit speziellen Aussparungen zur Montage am Rahmen von verschiedenen Toilettenstühlen versehen.

Nach Antragsangaben weist die Ware auf der Unterseite eine Eimerhalterung auf. Nach ergänzenden Angaben der Antragstellerin liegen keine objektiven Beschaffenheitsmerkmale vor, wonach der Sitz erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Toilettenrollstühle bestimmt ist.

Der Sitz kann demnach gleichermaßen für fahrbare als auch stationäre Toilettenstühlen verwendet werden und ist somit nach seiner stofflichen Beschaffenheit einzureihen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Klosettsitz, aus Kunststoffen" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SITZ

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen auf der gesamten Oberfläche weiß lackierten Toilettensitz mit Deckel.

Der Sitz sowie der Deckel sind durch Metallscharniere miteinander verbunden und verfügen an der Unterseite jeweils über Auflagepuffer aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 angebracht.

Nach Angaben der Antragstellerin besteht der Toilettensitz aus mit Kunststoffharz gemischtem Reisstrohpulver, das - in entsprechende Formen eingefüllt - unter Wärmezuführung bis zur Aushärtung des Kunstharzes polymerisiert wird.

Im Hinblick auf Formgebung, Stabilität und die für die Ware erforderliche Hygiene bestimmt der Kunststoff gegenüber dem Reisstrohpulver (Füllstoff) den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Klosettsitz mit Deckel, aus Kunststoffen" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF