andere / Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer und Aktenkoffer, Aktentaschen, Schultaschen, Brillenetuis, Etuis für Ferngläser, Fotoapparate, Filmkameras, Musikinstrumente oder Waffen und ähnliche Behältnisse; Reisetaschen, Isoliertaschen für Nahrungsmittel oder Getränke, Toilettentaschen (Necessaires), Rucksäcke, Handtaschen, Einkaufstaschen, Brieftaschen, Geldbörsen, Kartentaschen, Zigarettenetuis, Tabakbeutel, Werkzeugtaschen, Taschen für Sportartikel, Schachteln für Flakons oder Schmuckwaren, Puderdosen, Besteckkästen und ähnliche Behältnisse, aus Leder, rekonstituiertem Leder, Kunststofffolien, Spinnstoffen, Vulkanfiber oder Pappe, oder ganz oder überwiegend mit diesen Stoffen oder mit Papier überzogen.

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  • - - - 4202990010 80: Behältnisse für Musikinstrumente, handgearbeitet
  • - - - 4202990090 80 (0/287) : andere

Etui für Tablet-PC, sog. Tablet-Case "Botanic",…

Etui für Tablet-PC, sog. Tablet-Case "Botanic", Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus bedruckter Kunststofffolie (Deckel) und einer Außenseite aus formgepresstem   Kunststoff (Halteschale), - die Fläche der beiden die Außenseiten bildenden Stoffe ist annähernd gleich; damit kann der charakter-   bestimmende Stoff der Außenseite nicht ermittelt werden und das Etui ist der von den gleichermaßen   in Betracht kommenden Unterpositionen (4202 9219 und 4202 9900) in der Nomenklatur zuletzt   genannten Unterposition zuzuweisen, - aufklappbar; ohne Verschluss, - die Schale aus formgepresstem Kunststoff ist passgenau zur Aufnahme eines Tablet-PCs gestaltet und   mit gerätespezifischen Aussparungen versehen, - im Deckel mit einem integrierten Magneten zum Ein-/Ausschalten des Tablet-PCs, - in den Abmessungen: ca. 18 cm (Breite) x 25 cm (Höhe) x 1 cm (Tiefe), - dient dem Transport und der Aufbewahrung eines Tablet-PCs, - kann durch Einklappen des Deckels zusätzlich als Standhalterung genutzt werden (Aufstellfunktion), - verpackt in einer Aufhängevorrichtung aus Pappe. "Ähnliches Behältnis (Etui für Tablet-PC), anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900  genannte, mit Außenseite aus formgepresstem Kunststoff"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT OHNE VERSCHLUSS ETUI POLYURETHAN SCHUTZHÜLLE AUFKLAPPBAR

Ähnliches Behältnis, sog. Schlamperetui Mermaid,…

kunststoffe; etui; spinnstoffe und waren darauskunststoffe; etui; spinnstoffe und waren daraus

Ähnliches Behältnis, sog. Schlamperetui Mermaid, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststoff-Partikeln (laut Untersuchungsergebnis),   flächendeckend aufgeklebt auf einer Unterlage aus undichtem Spinnstoffgewebe    (Meterware der Position 5907), - mit einem entlang des oberen Rands bis zu den Seiten verlaufenden   Reißverschluss zu öffnen, - ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen von ca. 20 cm (Breite) x 7 cm (Höhe) x 5 cm (Tiefe).

  "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900  genannte, mit Außenseite aus anderen Stoffen als in den Unterpositionen  4202 9110 bis 4202 9298 genannte"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE ETUI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Ähnliches Behältnis, sog. Schlamperetui Brush…

kunststoffe; etui; spinnstoffe und waren darauskunststoffe; etui; spinnstoffe und waren daraus

Ähnliches Behältnis, sog. Schlamperetui Brush Style, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Pailletten aus Kunststoff, flächendeckend aufgestrichen   auf einer Unterlage aus Spinnstoffen (Meterware der Position 5907), - mit einem entlang des oberen Rands bis zu den Seiten verlaufenden   Reißverschluss zu öffnen, - ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen von ca. 20 cm (Breite) x 7 cm (Höhe) x 5 cm (Tiefe), - dient der Aufnahme von Schreibgeräten.

  "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus anderen Stoffen als in den Unterpositionen 4202 9110 bis 4202 9298  genannte"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE ETUI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis,…

gefüttert; aus papier; etui; broschüre

Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, sog. Box für Gürtel, Foto siehe Anlage, laut Antragsangaben: - mit einer Außenseite überwiegend aus Papier (bestrichen), - - der Aufstrich ist als eigene Lage mit dem bloßem Auge nicht wahrnehmbar, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolie im Bereich des Sichtfensters im Deckel, - die Außenseite aus Papier ist insbesondere nach dem Umfang charakterbestimmend, - mit einem abnehmbaren Deckel, - im Bodenteil mit einem zur Aufnahme eines Gürtels speziell geformten Inneneinsatz versehen, - mit den Abmessungen von ca. 14,5 cm x 14,5 cm x 4 cm, - gemeinsam mit einer kleinen Broschüre (sog.

Service Guide) für den Einzelverkauf aufgemacht; die Broschüre ist geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, sie ändert das Wesen der Hauptware nicht und ist deshalb wie diese einzureihen. "Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Papier"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEFÜTTERT AUS PAPIER ETUI BROSCHÜRE

Etui für ein Schreibgerät, Foto siehe Anlage,…

gefüttert; aus papier; etui; broschüre; aufklappbar

Etui für ein Schreibgerät, Foto siehe Anlage, laut Antragsangaben: - mit einer Außenseite aus Papier (bestrichen und geprägt), - - der Aufstrich ist als eigene Lage mit dem bloßem Auge nicht wahrnehmbar, - - auf einem formgebenden Korpus aus zwei Halbschalen aus Kunststoff aufgebracht, - mit einem aufklappbaren Deckel, - im Bodenteil mit einem zur Aufnahme eines Schreibgeräts speziell geformten Inneneinsatz versehen, - an der Innenseite des Deckels gepolstert und mit Spinnstoffen überzogen, - mit den Abmessungen von ca. 19 cm x 8 cm x 3 cm, - gemeinsam mit einer kleinen Broschüre (sog.

Service Guide) für den Einzelverkauf aufgemacht; die Broschüre ist geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, sie ändert das Wesen der Hauptware nicht und ist deshalb wie diese einzureihen, - in einem zur Verpackung der Waren üblichen Karton aus Pappe verpackt. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Papier, kein Behältnis für Musikinstrumente"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEFÜTTERT AUS PAPIER ETUI BROSCHÜRE AUFKLAPPBAR

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem etuiähnlichen Behältnis und Jetons aus Kunststoff, sog.

Etui für ein Schreibgerät, Fotos siehe Anlage, - nach den Antragsangaben, - in Aufmachung für den Einzelverkauf und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - etuiähnliches Behältnis: - - mit einer Außenseite aus Papier in Holzoptik, - - - auf einem formgebenden Korpus aus Holzfaserplatten (MDF) aufgebracht, - - zylinderförmig, mit einem Stülpdeckel ohne Verschluss, - - an der Außenseite des Deckels in Jetonoptik lackiert, - - mit einem herausnehmbaren, mit Spinnstoffen beflockten Einsatz mit verschieden geformten Aussparungen zur Aufnahme eines Schreibgerätes, eines Tintenfasses, zweier Kartenspiele (alles nicht Gegenstand dieser vZTA) und mehrerer Jetons, - - das Papier bestimmt gegenüber der Lackierung des Deckels nach dem Umfang den wesentlichen Charakter der Außenseite des etuiähnlichen Behältnisses, - - mit einem Durchmesser von ca. 272 mm und einer Höhe von ca. 131 mm, - Jetons: - - aus Kunststoff, - das etuiähnliche Behältnis bestimmt nach dem Umfang und nach dem Wert den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Etuiähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit einer anderen Außenseite als in den Unterpositionen 4202 9110 bis 4202 9298 genannt"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF OHNE VERSCHLUSS BEHÄLTER AUS PAPIER BEFLOCKT

Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches…

bedruckt; aus pappe; mit motiv; für kinder; schmuckkästchen;…

Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, sog. Minikommode, Artikel 15903, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus u. a. mit Einhornmotiven bedrucktem Papier auf einem formstabilen Korpus; auf der Außenseite mit einer klarsichtigen, mit bloßem Auge nicht wahrnehmbaren Kunststofffolie überzogen und mit glitzernden Partikeln verziert, - annähernd quaderförmig; vorn abgerundeten gearbeitet, - in den Abmessungen: ca. 13 cm (Breite) x 11 cm (Tiefe) x 8,5 cm (Höhe), - mit einem Klappdeckel mit einem Rückhaltebändchen; an der Deckelinnenseite mit einem für Schmuck- schachteln typischen Spiegel ausgestattet, - unterhalb des Klappdeckels mit einem herausnehmbaren Einsatz mit zwei Fächern versehen, - mit einem Zwischenboden, - unterhalb des Zwischenbodens mit einer eingeschobenen Schublade mit einem Griff aus unedlem Metall. "Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, mit einer anderen Außenseite (Papier) als in den Unterpositionen 4202 91 und 4202 92 genannte"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPPE MIT MOTIV FÜR KINDER SCHMUCKKÄSTCHEN SCHUBLADE MIT PAPIER

Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches…

bedruckt; aus pappe; mit motiv; für kinder; schmuckkästchen;…

Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, sog. Minikommode, Artikel 15916, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus u. a. mit Pferdemotiven bedrucktem Papier auf einem formstabilen Korpus; auf der Außenseite mit einer klarsichtigen, mit bloßem Auge nicht wahrnehmbaren Kunststofffolie überzogen, - annähernd quaderförmig; vorn abgerundeten gearbeitet, - in den Abmessungen: ca. 13 cm (Breite) x 11 cm (Tiefe) x 8,5 cm (Höhe), - mit einem Klappdeckel mit einem Rückhaltebändchen; an der Deckelinnenseite mit einem für Schmuck- schachteln typischen Spiegel ausgestattet, - unterhalb des Klappdeckels mit einem herausnehmbaren Einsatz mit zwei Fächern versehen, - mit einem Zwischenboden, - unterhalb des Zwischenbodens mit einer eingeschobenen Schublade mit einem Griff aus unedlem Metall. "Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, mit einer anderen Außenseite (Papier) als in den Unterpositionen 4202 91 und 4202 92 genannte"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPPE MIT MOTIV FÜR KINDER SCHMUCKKÄSTCHEN SCHUBLADE MIT PAPIER

Schachtel für Schmuckwaren, sog. Schmuckschachtel,…

Schachtel für Schmuckwaren, sog. Schmuckschachtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus mattem Papier (bestrichen), - - auf einem formgebenden Korpus aus Pappe aufgebracht, - mit einem abnehmbaren Deckel, - innen mit einem herausnehmbaren, mit Schaumkunststoff gepolsterten Einsatz aus einem mit Scherstaub beflockten Gewebe mit schlitzartigen Einsteckvorrichtungen für eine Schmuckware, - mit den Abmessungen von ca. 14 cm x 10 cm x 5,5 cm. "Schachtel für Schmuckwaren, mit einer Außenseite aus Papier"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: PAPIER AUS PAPIER AUS PAPPE ETUI

Etui für Tablet-PC, sog. Tablet-Case "Suede…

aus spinnstoff; aus kunststoff; hülle; etui; schutzhülle; pressgeformt

Etui für Tablet-PC, sog. Tablet-Case "Suede Style", Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (Deckel) und einer Außenseite aus formgepresstem Kunststoff (Kunststoffschale), - die Schale aus formgepresstem Kunststoff ist passgenau zur Aufnahme eines Tablet-PCs gestaltet und mit gerätespezifischen Aussparungen versehen, - aufklappbar; ohne Verschluss, - geschlossen in den Abmessungen: ca. 25 cm (Höhe) x 18 cm (Breite) x 1 cm (Tiefe), - dient dem Transport und der Aufbewahrung eines Tablet-PCs, - kann durch Einklappen des Deckels zusätzlich als Standhalterung genutzt werden (Aufstellfunktion) oder durch Abnehmen des mit einem Magneten verbundenen Deckels als Halbschalen-Cover, - im Deckel mit einem integrierten Magneten zum Ein-/Ausschalten des Tablet-PCs, - die Fläche der beiden die Außenseiten bildenden Stoffe ist annähernd gleich; somit verleiht kein Stoff der gesamten Außenseite ihren wesentlichen Charakter und das Etui ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (4202 9298 und 4202 9900) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen, - verpackt in einer Aufhängevorrichtung aus Pappe und durchsichtigem Kunststoff. "Ähnliches Behältnis (Etui für Tablet-PC), anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus formgepresstem Kunststoff"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF HÜLLE ETUI SCHUTZHÜLLE PRESSGEFORMT