andere / mit Außenseite aus Kunststofffolien oder Spinnstoffen.

Etuiähnliches Behältnis für einen Tablet-PC,…

ohne verschluss; magnet; etui; schutzhülle; aufklappbar

Etuiähnliches Behältnis für einen Tablet-PC, sog. Tablet-Hülle, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite: - - aus Spinnstoff auf dem Deckel, - - aus Kunststofffolie an der Unterseite, - - aus Leder im erweiterten Rückenteil, - - ein charakterbestimmender Stoff der Außenseite kann nicht ermittelt werden, da die beiden gleichermaßen in Betracht kommenden Stoffe (Spinnstoff und Kunststofffolie) im Hinblick auf ihren Umfang gleich groß sind; damit ist die Ware der von den in Betracht kommenden Unterpositionen (4202 9219 bzw. 4202 9298) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen, - in den Abmessungen (geschlossen): ca. 25,5 cm (Höhe) x 20,5 cm (Breite) x 2 cm (Tiefe), - aufklappbar; ohne Verschluss, - innen mit seitlich angenähten Zuschnitten zur Aufnahme eines sog.

Tablet-PC besonders geformt und hergerichtet, - kann durch Einklappen des Deckels zusätzlich als Standhalterung genutzt werden (Aufstellfunktion), - im Deckel mit einem integrierten Magneten zum Ein-/Ausschalten des Tablet-PC, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Etuiähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 c) / AV 6 / AV 3 b) ZAnm 1 Kap 42 weitere Codenummer/n: 4202 9219 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI21785/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-12.

Nationale Stichworte: OHNE VERSCHLUSS MAGNET ETUI SCHUTZHÜLLE AUFKLAPPBAR

Einkaufstasche, Foto siehe Anlage, - aus…

Einkaufstasche, Foto siehe Anlage, - aus Spinnstoffen, - - auf beiden Längsseiten mit einem Firmenlogo und -schriftzug bedruckt, - mit zwei angenähten Tragegriffen, - ungefüttert; ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 42 cm (Breite) x 39 cm (Höhe) x 25 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI63464/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-14.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT OHNE VERSCHLUSS TASCHE

Ähnliches Behältnis, sog. Tasche, Foto siehe…

aus spinnstoff; mit reissverschluss; aus gewebe; bedruckt; gefüttert;…

Ähnliches Behältnis, sog. Tasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - auf einer Seite mit einem floralen Muster bedruckt, - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - gefüttert; ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 21 cm (Breite) x 17 cm (Höhe) x 4,5 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI27314/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-26.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE BEDRUCKT GEFÜTTERT TASCHE KLEINER BEUTEL

Ähnliches Behältnis, sog. Nähmaschinentrolley,…

aus spinnstoff; mit reissverschluss; gefüttert; tasche; gepolstert;…

Ähnliches Behältnis, sog. Nähmaschinentrolley, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem ausziehbaren Griff zum Ziehen auf zwei Rollen sowie mit einem Standfuß aus Kunststoff, - mit jeweils einem an den Schmalseiten angenähten kurzen Tragegriff aus Spinnstoffen, - mit einem aufgesetzten Vorfach mit Reißverschluss und einem darauf eingesetzten Reißverschlussfach, - an den Schmalseiten mit jeweils einem Reißverschlussfach mit einem darauf eingesetzten Einsteckfach, - Hauptfach mit einem entlang des oberen Rands an drei Seiten umlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - innen mit einem angenähten Band mit Klettverschluss; ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 52 cm (Breite) x 44 cm (Höhe) x 24 cm (Tiefe), - soll der Aufbewahrung und dem Transport einer Nähmaschine dienen, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

VZTA-Nummer:
DEBTI26635/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-28.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS GEFÜTTERT TASCHE GEPOLSTERT MIT AUSSENTASCHE

Reisetaschenähnliches Behältnis, sog. Yogatasche…

Reisetaschenähnliches Behältnis, sog. Yogatasche Puma Workout, Abbildung siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden, charakterbestimmenden Außenseite aus Spinnstoffen und einer Außen- seite aus Kunststofffolien (Boden der Tasche), - mit zwei Handtragegriffen, - auf der Vorderseite mit einer aufgesetzten Einschubmöglichkeit für eine Yogamatte und zwei weiteren aufge- setzten Einsteckfächern mit Reißverschluss bzw.

Klettverschluss, - Hauptfach mit einem entlang der Oberseite verlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - innen mit einem aufgesetzten Reißverschlussfach und einem eingesetzten Reißverschlussfach, gefüttert, - nicht formstabil, - mit den Abmessungenin von ca. 44 cm (Länge) x 20 cm (Breite) x 29 cm (Höhe), - keine Tasche für Sportartikel, da nicht speziell zur Aufnahme von Sportgeräten hergerichtet, - keine Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI25670/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-10.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS TASCHE MIT GRIFF REISETASCHE

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

aus spinnstoff; warenzusammenstellung; mit reissverschluss; tasche;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Wickeltasche und einer Wickelauflage, sog. Wickeltasche, Art.

Nr. LDM15, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (die Wickelauflage ist in der Wickeltasche eingesteckt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Versorgung eines Babys außerhalb der häuslichen Umgebung) zusammengestellt, bestehend aus - einem ähnlichen Behältnis (Wickeltasche), - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einem längenverstellbaren Schultertragegurt, - - mit zwei seitlich angebrachten Bändern mit Klettverschluss zur Befestigung an einem Kinderwagen, - - an den Schmalseiten mit jeweils einem aufgesetzten Einsteckfach, - - an der Rückseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - - mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss, - - mit einem aufgesetzten Vorfach mit Reißverschluss, das von der Überschlagklappe abgedeckt wird, - - innen mit fünf Einsteckfächern und einem Reißverschlussfach ausgestattet, - - mit den Abmessungen von ca. 44 cm x 10 cm x 34 cm, - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - einer anderen Ware aus Kunststoffen (Wickelauflage), - - an einer Seite aus Spinnstoffgeweben und der anderen Seite (Liegefläche) aus Kunststofffolien, - - mit einer Zwischenlage (Polsterung) aus Schaumkunststoff, - - flachliegend mit den Abmessungen von ca. 60 cm x 31 cm, - das ähnliche Behältnis (Wickeltasche) bestimmt nach dem Umfang und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI25542/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-28.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG MIT REISSVERSCHLUSS TASCHE GEPOLSTERT

Warenzusammenstellung bestehend aus einem…

warenzusammenstellung; tasche; gepolstert; zum schutz gegen regen;…

Warenzusammenstellung bestehend aus einem etuiähnlichen Behältnis (Kameratasche) und einer Regenhülle, sog. mantona Kameratasche Talin, Art.-Nr. 21664, Abbildung siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - etuiähnliches Behältnis (Kameratasche): - - mit einer Außenseite aus flächenmäßig überwiegenden (charakterbestimmenden) Spinnstoffen und mit einer Außenseite aus Kunststofffolien (Boden und Teil der Vorderseite), - - mit einem abnehmbaren, verstellbaren, gepolsterten Schultertragegurt, einem gepolsterten Handtragegriff sowie einer Gürtelschlaufe, - - auf beiden Schmalseiten mit je einem kleinen, aufgesetzten Reißverschlussfach sowie auf der Vorderseite und auf der Rückseite mit einem Klettverschlussfach, - - Hauptfach mit einem entlang des oberen Randes über drei Seiten laufenden Reißverschluss zu öffnen, - - innen im Deckel mit einem Reißverschlussfach und drei kleinen Fächern, ansonsten innen mit einem gepolster- ten, mit Klettbändern zu befestigenden Trennsteg, allseitig gepolstert und gefüttert, - - mit den Abmessungen von ca. 18 cm (Breite) x 15,5 cm (Höhe) x 13 cm (Tiefe, - - keine Hinweise auf Handarbeit, - Regenhülle (konfektionierte Spinnstoffware): - - aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - - am Rand gesäumt (konfektioniert) und mit einem Gummizugband versehen, - - entsprechend der Form des Kameratasche zugeschnitten, - - mit zwei Schlitzen zum Durchstecken der Ösen für den Schultertragegurt, - - dient als Regenschutz für die Kameratasche, - aufgrund des Umfangs und im Hinblick auf die Verwendung bestimmt das etuiähnliche Behältnis (Kameratasche) den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Etuiähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

VZTA-Nummer:
DEBTI25535/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-10.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TASCHE GEPOLSTERT ZUM SCHUTZ GEGEN REGEN MIT INNENFACH FÜR KAMERAS SCHUTZHÜLLE

Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke,…

aus spinnstoff; tasche; mit griff

Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke, sog. Kühltasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite (Außenlage) aus Spinnstoffen (laut Antrag aus Polyester), einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff und einer Innenlage aus silberfarbener Folie, - mit zwei angenähten Tragegriffen, - mit einem dreiseitig umlaufenden, offenen Einsteckfach, - mit einem aufklappbaren, ovalen Deckel mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 25 cm (Breite) x 16 cm (Höhe) x 15 cm (Tiefe), - dient dem Kühlen von Lebensmitteln und Getränken während des Transports oder der zeitweiligen Lagerung, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 06.7

VZTA-Nummer:
DEBTI24663/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-26.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE MIT GRIFF

Ähnliches Behältnis (Gürteltasche), Foto…

aus spinnstoff; tasche; gepolstert; gurt

Ähnliches Behältnis (Gürteltasche), Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem angenähten, längenverstellbaren Hüftgurt, - auf der Vorderseite mit einem Reißverschlussfach, - auf der Rückseite gepolstert, - mit einem Hauptfach: - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - mit einem Reißverschlussfach ausgestattet, - ohne Gurt in den Abmessungen: ca. 24 cm (Breite) x 13 cm (Höhe) x 7 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI24662/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-26.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE GEPOLSTERT GURT

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

aus spinnstoff; warenzusammenstellung; mit reissverschluss; tasche;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Wickeltasche, einer Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke, einem ähnlichen Behältnis und einer Wickelauflage, sog.

Wickeltasche, Art.-Nr. 1101020537, Abbildung siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt; bestehend aus: - einem ähnlichen Behältnis (Wickeltasche), - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit zwei kurzen und zwei langen Tragegurten und einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - - mit zwei beiliegenden Klettgurten mit Karabinerhaken zur alternativen Befestigung an einem Kinderwagen, - - auf beiden Längsseiten mit diversen Einsteckmöglichkeiten, - - Hauptfach mit einem entlang der Oberseite verlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - - innen mit diversen Einsteckfächern, gefüttert, - - mit den Abmessungen von ca. 40 cm (Breite) x 31 cm (Höhe) x 16 cm (Tiefe), - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - einer Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke, - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - zylinderförmig; mit einem Durchmesser von ca. 9 cm und einer Länge von ca. 24 cm, - einem ähnlichen Behältnis (Reißverschlussbeutel), - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - mit den Abmessungen von ca. 20 x 10 cm (flachliegend), - einer anderen Ware aus Kunststoffen (Wickelauflage), - - an einer Seite aus Spinnstoffgeweben und der anderen Seite (Liegefläche) aus Kunststofffolien, - - mit einer ca. 3 mm dicken Zwischenlage (Polsterung) aus Schaumkunststoff, - - flachliegend mit den Abmessungen von ca. 65 x 33 cm, - das ähnliche Behältnis (Wickeltasche) bestimmt nach dem Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf die Ver- wendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI24236/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG MIT REISSVERSCHLUSS TASCHE MIT GRIFF GURT