Leuchten / Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener Stromquelle (z. B. Primärbatterien, Akkumulatoren oder Dynamos), ausgenommen Beleuchtungsgeräte der Position 8512.

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Tragbare elektrische Arbeitsleuchte aus einem…

gehäuse; elektrisch; griff; led; akkumulator

Tragbare elektrische Arbeitsleuchte aus einem Kunststoffgehäuse (Abmessungen: ca. 130 x 66 x 28 mm), einem Leuchtfeld mit 4 LED-Streifen, Ein-/Ausschalter, eingebautem Lithium-Ionen-Akkumulator, integrierter Ladeelektronik und Micro-USB-Ladebuchse, ausklappbarem Tragegriff mit Gürtelklipp im Rahmen, schwenkbarem Aufhängehaken, sowie Haltemagnet im Sockel. (Angaben laut Antragsteller) Das Erzeugnis ist zusammen mit einer Bedienungsanleitung in einem bunt bedruckten Karton zum Verkauf aufgemacht. (Abbildung laut Anlage)

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Nationale Stichworte: GEHÄUSE ELEKTRISCH GRIFF LED AKKUMULATOR

COB LED Stirnleuchte (Abbildung siehe Anlage)…

COB LED Stirnleuchte (Abbildung siehe Anlage) - aus einer weiß-leuchtenden 3 Watt COB LED (Dauerlicht in 2 Helligkeitsstufen   oder Blinklicht aussendend), eingebaut in ein neigbares (90 Grad) Kunststoff-   gehäuse mit Batteriefach für drei AAA Batterien und einem Druckschalter, an einem   elastischen, größenverstellbaren Kopfband befestigt, - zur Verwendung als tragbare elektrische Leuchte (Dauerlicht) -kennzeichnende   Haupttätigkeit- und Sichtsignalgerät (Blinklicht), - zusammen mit Beipack (Batterien) in einem bedruckten Karton für den Einzel-   verkauf aufgemacht.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird bezüglich der Bedeutung für die Verwendung durch die tragbare Leuchte bestimmt. „Tragbare elektrische Leuchte zum Betrieb mit eigener Stromquelle, kein Beleuchtungs- gerät der Position 8512 (Multifunktionsgerät aus tragbarer elektrischer Leuchte -kennzeichnende Haupttätigkeit- und Sichtsignalgerät, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzel- verkauf mit nicht charakterbestimmeandem Beipack) - COB LED Stirnleuchte“

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE GEHÄUSE ELEKTRISCH TRAGBAR LED

2in1 COB Arbeitsleuchte mit Taschenlampe (Abbildung…

2in1 COB Arbeitsleuchte mit Taschenlampe (Abbildung siehe Anlage) - aus einer stabförmigen tragbaren Leuchte in einem zylindrischen Kunststoffgehäuse mit   LED-Leuchtkopf (3 W LED), verbunden mit einem Strahler in einem quaderförmigen Kunst-   stoffgehäuse mit seitlichem COB-Leuchtfeld (3 W LED), integriertem Akkumulator, Stufen-   schalter, Ladebuchse, Aufstellbügel mit zwei Haltemagneten mit ausklappbaren Aufhänge-   haken (Abmessungen: ca. 95 x 80 x 30 mm), - zur Abgabe von weißem Dauerlicht im Taschenlampenmodus in zwei Helligkeitsstufen oder   mit zwei Helligkeitsstufen im Strahlermodus sowie von rotem Warn-Blinklicht, - zur Verwendung als tragbare Leuchte (so gebaut, dass sie während der Verwendung in der   Hand gehalten werden kann) und als Sichtsignalgerät, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung für den Einzelverkauf mit einem   USB-Ladekabel und einer Bedienungsanleitung (Beipack).

Die tragbare Leuchte bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Tragbare elektrische Leuchte zum Betrieb mit eigener Stromquelle, kein Beleuchtungsgerät der Position 8512 (Multifunktionsgerät aus tragbarer elektrischer Leuchte  -kennzeichnende Hauptfunktion- und Sichtsignalgerät in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

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Nationale Stichworte: LAMPE TRAGBAR LED AKKU-BETRIEB BATTERIEBETRIEBEN

Aufladbares Schlüssellicht, Art. 80509 (Abbildung…

Aufladbares Schlüssellicht, Art. 80509 (Abbildung siehe Anlage) - aus neun weiß-leuchtenden Leuchtdioden in einem annähernd quaderförmigen   Gehäuse aus Kunststoff (ca. 3,5 x 3 x 1,5 cm) mit einer rechteckigen, milchigen   Kunststoffabdeckung mit abgerundeten Ecken, einem integrierten Akkumulator,   einem USB-Ladeanschluss, einem Ein-/Ausschalter sowie einem Karabinerhaken   aus unedlem Metall, - zur Verwendung als tragbare Leuchte (so gebaut, dass sie während der Verwendung   in der Hand gehalten, an der Person getragen oder an einem tragbaren Gegenstand   befestigt werden kann), - zusammen mit einem USB-Kabel und einer Gebrauchsanleitung (Beipack) in einer   gemeinsamen Verpackung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die tragbare elektrische Leuchte bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Tragbare elektrische Beleuchtung zum Betrieb mit eigener Stromquelle, kein Beleuchtungsgerät der Position 8512 (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus tragbarer elektrischer Leuchte -charakterbestimmend- und Beipack)“

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TRAGBAR LED AKKUMULATOR SCHLÜSSELANHÄNGER

Solar Arbeitsstrahler (Abbildung siehe Anlage)…

Solar Arbeitsstrahler (Abbildung siehe Anlage) - Handscheinwerfer aus einer LED in einem zylinderförmigen Kunststoffgehäuse mit klappbarem   Handgriff (17 x 163 x 13 cm), ausklappbarem Standfuß, Ein-/Ausschalter, Lithium-Ionen-Akku-   mulator und abnehmbarer Solarladestation, ladbar über Solar, Stromnetz oder Kfz, - zur Verwendung als tragbare Leuchte (so gebaut, dass sie während der Verwendung in der   Hand gehalten werden kann), - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit Beipack (Netzteil, Kfz-Ladekabel,   Bedienungsanleitung).

Die tragbare Arbeitsleuchte bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Tragbare elektrische Leuchte zum Betrieb mit eigener Stromquelle, kein Beleuchtungsgerät  der Position 8512 (Arbeitsleuchte in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzel-  verkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack), sog.

Solar Arbeitsstrahler"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ELEKTRISCH LAMPE TRAGBAR LED AKKUMULATOR HANDLEUCHTE

COB-Sportleuchte (Abbildung siehe Anlage)…

COB-Sportleuchte (Abbildung siehe Anlage) - aus Leuchtdioden in einem Kunststoffgehäuse (Abmessungen: ca. 5,5 cm x 3,5 cm)   mit einem USB-Ladeanschluss und einer Magnet- und Gummihalterung zum Befestigen   bspw. am Fahrrad oder der Kleidung, - zur Verwendung als tragbare elektrische Leuchte (weißes Dauerlicht in zwei Helligkeits-   stufen aussendend) - kennzeichnende Haupttätigkeit - und als Sichtsignalgerät (rotes    Blinklicht aussendend), - zusammen mit Beipack (USB-Ladekabel) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung   zur direkten Abgabe an den Endverwender.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung durch die COB-Sportleuchte bestimmt. "Tragbare elektrische Leuchte zu Betrieb mit eigener Stromquelle, kein Beleuchtungsgerät für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder (Multifunktionsgerät aus tragbarer elektrischer Leuchte - kenn- zeichnende Haupttätigkeit - und Sichtsignalgerät, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - COB-Sportleuchte"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH MAGNET LAMPE TRAGBAR LED FAHRRAD MULTIFUNKTIONAL

2 in 1 Outdoor-Laterne (Abbildung siehe Anlage),…

2 in 1 Outdoor-Laterne (Abbildung siehe Anlage), - bestehend aus -- einer Leuchte aus sechs weiß-leuchtenden LED in einem     zylinderförmigen, auseinanderziehbaren Kunststoffgehäuse    (Höhe ca. 12,5 cm bis 18 cm, Durchmesser ca. 8,5 cm) mit    Batteriefach mit drei eingelegten Batterien und zwei ausklappbaren    Tragebügeln aus Metalldraht, -- einem auf dem Kunststoffgehäuse angebrachten, aufklappbaren    Ventilator aus Kunststoff mit einem Durchmesser von ca. 8 cm,    mit einem an dem Kunststoffgehäuse angebrachten Bedienknopf    zum Ein- und Ausschalten des Ventilators, - gleichermaßen zur Verwendung als tragbare elektrische Leuchte   (so gebaut, dass sie während ihrer Verwendung in der Hand gehalten,   an der Person getragen oder an einem tragbaren Gegenstand befestigt   werden kann) und zur Bewegung der Raumluft durch Erzeugen eines   kontinuierlichen Luftstroms, - zusammen mit Beipack (Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen   Verkaufsumschließung zur Abgabe an den Endverwender.

Ein charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist nicht eindeutig ermittelbar. "Tragbare elektrische Leuchte zum Betrieb mit eigener Stromquelle, kein Beleuchtungsgerät der Position 8512 (zusammengesetzte Ware aus LED-Leuchte und Ventilator -ohne charakterbestimmendem Bestandteil-, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack); sog. 2 in 1 Outdoor-Laterne"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH LED ELEKTRISCHE LAMPE VENTILATOR

Tragbare LED Arbeitsleuchte BUTTERFLY (Artikelnummer:…

Tragbare LED Arbeitsleuchte BUTTERFLY (Artikelnummer: 2620012110, Abbildung siehe Anlage), - aus einem stabförmigen, gleichzeitig als Haltegriff dienenden Kunststoff-   gehäuse mit einem als Taschenlampe dienenden LED-Leuchtkopf (0,35 W LED)   am oberen Ende, zwei seitlich bis 270° klappbar angebrachten Seitenarmen mit   vier COB-Leuchtfeldern (4 x 2 W) als Strahler auf der einen und zwei Haltemagneten   auf der anderen Seite, mit integriertem Akkumulator, Stufenschalter, Ladebuchse,   Ladekontrollleuchte sowie einem ausklappbaren Aufhängehaken am unteren Ende,   (Abmessungen: ca. 285 x 222 x 42 mm, Gewicht 650 g), - zur Abgabe von weißem Dauerlicht im Taschenlampenmodus (20 Lumen)   oder mit zwei Helligkeitsstufen im Strahlermodus (350 bzw. 700 Lumen) sowie   von rotem Warn-Blinklicht, - zur Verwendung als tragbare Leuchte (so gebaut, dass sie während der   Verwendung in der Hand gehalten werden kann) und als Sichtsignalgerät, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung für den Einzelverkauf mit einem   USB-Ladekabel und einer Bedienungsanleitung (Beipack).

Die tragbare Leuchte bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Tragbare elektrische Leuchte zum Betrieb mit eigener Stromquelle, kein  Beleuchtungsgerät der Position 8512 (Multifunktionsgerät aus tragbarer elektrischer Leuchte  -kennzeichnende Hauptfunktion- und Sichtsignalgerät in Warenzusammenstellung mit nicht   charakterbestimmendem Beipack)"

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Nationale Stichworte: MAGNET TRAGBAR LED HAKEN AKKUMULATOR HANDLEUCHTE

Schlüsselanhänger mit Mini-Lampe (Abbildung…

Schlüsselanhänger mit Mini-Lampe (Abbildung siehe Anlage) - aus einem transparenten, annähernd zylinderförmigen Kunststoffgehäuse mit   integrierter weiß-leuchtender LED, mit Batteriefach mit drei eingelegten Batterien   (Knopfzellen) und Druckschalter zum Einschalten der Leuchte, mit einer Länge   von ca. 4 cm und einem Durchmesser von ca. 2 cm, - befestigt an einem Drehgelenk mit Schlüsselring aus unedlem Metall, - zur Verwendung als tragbare elektrische Leuchte und als Schlüsselring.

Der Charakter des Ganzen wird hinsichtlich des Umfangs durch die tragbare elektrische Leuchte bestimmt. "Tragbare elektrische Leuchte mit eigener Stromquelle, kein Beleuchtungsgerät der Position 8512 (zusammengesetzte Ware aus charakterbestimmender tragbarer elektrischer Leuchte und Schlüsselring) - Schlüsselanhänger mit Mini-Lampe"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH AUS UNEDLEM METALL TRAGBAR LED SCHLÜSSELANHÄNGER

LED-Beamer (Abbildung siehe Anlage) - tragbare…

LED-Beamer (Abbildung siehe Anlage) - tragbare Leuchte aus einem Kunststoffgehäuse (Länge ca. 63 mm, Durchmesser 12 mm)   mit darin eingebauter LED, einem eingelegten transparenten Kunststoffplättchen mit Logo-   aufdruck, Druckschalter (Lampe brennt nur bei Betätigen des Druckschalters) und Batterie-   fach mit vier eingelegten Batterien sowie einem fest angebrachten Schlüsselring oder einem   über einen Metallwirbel verbundenen Karabinerhaken, - zur Verwendung als von Hand geführte elektrische Leuchte und als Schlüsselanhänger.

Die elektrische Leuchte bestimmt hinsichtlich des Umfangs den Charakter des Ganzen. "Tragbare elektrische Leuchte zum Betrieb mit eigener Stromquelle, kein Beleuchtungsgerät der Position 8512 (zusammengesetzte Ware aus tragbarer elektrischer Leuchte - charakter- bestimmend -, Kunststoffplättchen und Schlüsselring) - LED-Beamer"  

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH LAMPE TRAGBAR KARABINERHAKEN