andere / Teile / Geschirrspülmaschinen; Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder anderen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen, Versiegeln oder Etikettieren von Flaschen, Dosen, Schachteln, Säcken oder anderen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Verkapseln von Flaschen, Gläsern, Tuben oder ähnlichen Behältnissen; andere Maschinen und Apparate zum Verpacken oder Umhüllen von Waren (einschließlich Schrumpffolienverpackungsmaschinen); Maschinen und Apparate zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure.

Metallblock E000011269, - aus einem maßhaltigen…

Metallblock E000011269, - aus einem maßhaltigen nach technischer Zeichnung gefertigten rechteckigen Aluminiumkörper mit sechs Montagebohrungen, - dient zum Einbau in die Zuschnittbereitstellung in einer Getränkeabfüllmaschine. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich zur Verwendung in Getränkeabfüllmaschinen - Klemmnabe"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 2 b) ABS XVI

VZTA-Nummer:
DEBTI27273/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-11.

Nationale Stichworte: TEIL AUS ALUMINIUM MASCHINE MASCHINENTEILE BLOCK

Ventilsitz Valve Seat PL8061051BN-RE, - aus…

Ventilsitz Valve Seat PL8061051BN-RE, - aus einem ringförmigen Stahlelement über vier Streben mit einer zylinderförmigen Öffnung verbunden, - dient als Aufnahme für ein Ventil in einer Getränkeabfüllanlage. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich zur Verwendung in Getränkeabfüllmaschinen - Ventilsitz"

VZTA-Nummer:
DEBTI27271/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-11.

Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL MASCHINENTEILE

Klemmnabe Clamping Hub E000011723, - aus…

Klemmnabe Clamping Hub E000011723, - aus einem rechteckigen Stahlkörper mit vier Montagebohrungen an der Frontseite und zwei an der Oberseite sowie einer runden Öffnung in der Mitte, - dient zum Einbau in ein Zuschnittrad in einer Getränkeabfüllmaschine. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich zur Verwendung in Getränkeabfüllmaschinen - Klemmnabe"

VZTA-Nummer:
DEBTI27270/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-11.

Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL MASCHINE MASCHINENTEILE

Sog. Umbaukit für Dosenverschließmaschine…

Sog. Umbaukit für Dosenverschließmaschine - aus Ringsegment, Abdeckscheibe, Blechstück, Deckelumlenkung, Hubkurve, Nieder- haltekurve, Begasungs- und Bedampfungsrotor, Düsenplatte, 7 De-Mitnehmern, 4 Deckelführungen, 2 sog.

Platten, Deckelmagazin-Ring, Auflage, Abstapelschnecke, 4 Niederhalteringen, Deckelmaganzin-Bogen, Falzkurve, Falzkopf und 8 Falzrollen (Abbildung siehe Anlage), - als maschinenspezifischer Nachrüstsatz zum Umbau einer Dosenverschließmaschine, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit 8 Sechskantmuttern, 16 Vierkant- büchsen, 2 Hülsen, 2 Einsätzen, 3 Dosenhöhenlehren, Hakenschlüssel, Ring, Einstellwerkzeug, Einstelllehre, Falzkopfschlüssel und Druckfeder (Beipack).

Die Teile für die Dosenverschließmaschine bestimmen den Charakter des Ganzen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschine zum Verschließen von Dosen bestimmt (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus spezifischen Teilen einer Dosenverschließmaschine -charakterbestimmend- und Beipack) - Umbaukit für Dosenverschließmaschine"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Anm 2 b) ABS XVI

VZTA-Nummer:
DEBTI742/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-12.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL ZUM EINBAUEN FÜR DEN EINBAU IN ANDERE WAREN

Schaltkastentür, - spezifisch, nach technischer…

Schaltkastentür, - spezifisch, nach technischer Zeichnung gefertigtes Erzeugnis mit einer Abmessung L x B von ca. 750 x 480 mm, mit speziellen Bohrungen und Lochungen versehen, - zum Einbau in eine Tablettspülmaschine, zur Verwendung als Schaltkastentür. "Teil, erkennbar ausschließlich für Apparat zum Reinigen von anderen Behältnissen bestimmt - sog.

Schaltkastentür"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 2 b) ABS XVI

VZTA-Nummer:
DEBTI19282/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-04.

Nationale Stichworte: TEIL MASCHINENTEILE ZUM REINIGEN

Schaltkastentür, - spezifisch, nach technischer…

Schaltkastentür, - spezifisch, nach technischer Zeichnung gefertigtes Erzeugnis mit einer Abmessung L x B von ca. 750 x 480 mm, mit speziellen Bohrungen und Lochungen versehen, - zum Einbau in eine Tablettspülmaschine, zur Verwendung als Schaltkastentüre. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geschirrspülmaschinen bestimmt - sog.

Schaltkastentür"

Begründung der Einreihung: AV 1 AV 6 Anm 2 b) ABS XVI

VZTA-Nummer:
DE7669/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-06-21.

Nationale Stichworte: TEIL

Sog. Greiferglocke, - spezifisch, nach technischer…

Sog. Greiferglocke, - spezifisch, nach technischer Zeichnung gefertigtes Erzeugnis mit einem Durchmesser von ca. 70 mm und einer Höhe von ca. 112 mm, aus einem Gehäuseoberteil mit Anschlussteil, Stützring, Manschette und Zentrierring, - zum Einbau in eine Getränkeabfüllanlage zum Abdichten von Flaschen während des Transports innerhalb der Anlage. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen zum Füllen von Flaschen, nicht von Geschirrspülmaschinen - sog.

Greiferglocke"

Begründung der Einreihung: AV 1 AV 6 Anm 2 b) ABS XVI

VZTA-Nummer:
DE20496/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-11-10.

Nationale Stichworte: VERSCHLUSS

Fronttür, - spezifisch, nach technischer…

Fronttür, - spezifisch, nach technischer Zeichnung gefertigtes, ausgeschäumtes, rechteckiges Erzeugnis aus unedlem Metall mit Falz und Führungsschienen (Abbildung siehe Anlage), - zum Einbau in Universalspülmaschinen um die Waschkammer zu verschließen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen zum Reinigen von Flaschen oder anderen Behältnissen, nicht von Geschirrspülmaschinen - sog.

Fronttür"

Begründung der Einreihung: AV 1 AV 6 Anm 2 b) ABS XVI

VZTA-Nummer:
DE18071/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-11-10.

Nationale Stichworte: TEIL REINIGUNGSGERÄT

Sog. Etikettenschieber, Artikel-Nr.: E24,…

Sog. Etikettenschieber, Artikel-Nr.: E24, - in Form eines maßhaltig nach Zeichnung gefertigten, annähernd rechteckigen Werkstückes, im Wesentlichen mit zwei verstellbaren Haltearmen und vier auf einer Trägerkonstruktion seitlich angebrachten, drehbar gelagerten Rollen, - zum Transport und zur Ausrichtung von Etiketten nach Einbau in eine Etikettiermaschine. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen zum Etikettieren von Flaschen, Dosen oder anderen Behältnissen be- stimmt - sog.

Etikettenschieber"

Begründung der Einreihung: AV 1 AV 6 Anm 2 b) ABS XVI

VZTA-Nummer:
DE22021/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-05-16.

Nationale Stichworte: TEIL AUS UNEDLEM METALL FLASCHE ETIKETT

Sog. Anbürsteinheit - in Form einer modular…

Sog. Anbürsteinheit - in Form einer modular aufgebauten Einbaugruppe aus Bürsteinheit mit flächiger Etiketten-Andrückeinheit, Montage- und Fixierbügeln, - zum Einbau in eine Maschine zur Kaltleim-Etikettetierung von Mehrweg- und PET-Flaschen, - als Funktionseinheit zum Anbürsten der Papieretiketten. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen zum Etikettieren von Flaschen bestimmt - sog.

Anbürsteinheit für Etikettiermaschine"

VZTA-Nummer:
DE3539/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-03-23.

Nationale Stichworte: TEIL AUS UNEDLEM METALL FLASCHE ETIKETT