andere / Geflechte als Meterware; Posamentierwaren und ähnliche Zierwaren, als Meterware, ohne Stickerei, andere als solche aus Gewirken oder Gestricken; Quasten, Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons und ähnliche Waren.

Posamentierware, sog. Schneeballgirlande,…

spinnstoffware

Posamentierware, sog. Schneeballgirlande, Art. 173902, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappanhänger befestigt, - als Meterware, lediglich auf Länge (laut Antrag von ca. 3 m) geschnitten, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem Chenillegarn der Position 5606 aus synthetischen Chemiefasern und Streifen aus synthetischer Spinnmasse, -- in Abständen von ca. 2 cm mit kleinen, aufgeklebten Pompons (Durchmesser: ca. 1 cm) verziert; obwohl sie durch das Zusammenfügen als konfektioniert gilt, verliert sie nicht den Charakter einer Meterware (somit keine Ware der Position 6307). "Posamentierware, als Meterware, ohne Stickerei, nicht aus Gewirken oder Gestricken"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 2 a) Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 b) ABS XI / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 5808 (HS) RZ 01.0, 03.0, 31.1 und 32.1

VZTA-Nummer:
DE15655/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-09-27.

Nationale Stichworte: SPINNSTOFFWARE

Posamentierware, sog. Dekoband, Artikel-Nr.…

Posamentierware, sog. Dekoband, Artikel-Nr. 747497, Fotos siehe Anlage, - auf einer rechteckigen Unterlage aus Pappe aufgewickelt und in einem Polybeutel verpackt, - als Meterware, laut Antrag mit einer Länge von 1,20 m, - aus einem ca. 10 mm breiten, einfarbigen Gewebeband aus Spinnstoffen der Position 5806 und einem Kunststoffstrang (Durchmesser: weniger als 1 mm), auf den in regelmäßigen Abständen unterschiedlich große Perlen (Durchmesser: ca. 7,7 mm und ca. 2,9 mm) aus Kunststoff aufgezogen, fixiert und mit einem Farbüberzug versehen sind (Ware der Position 3926), - das Gewebeband und der Kunststoffstrang sind durch in regelmäßigen Abständen aufgeklebte, ca. 4 cm x 3,5 cm große, stilisierte Schmetterlinge aus augenscheinlich Vliesstoff aus Spinnstoffen miteinander verbunden, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe und Vliesstoffe aus Spinnstoffen gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware. "Posamentierware, als Meterware, ohne Stickerei, nicht aus Gewirken oder Gestricken"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 2 a) Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 b) / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 5808 (HS) RZ 01.0, 03.0, 04.0, 31.1 und 32.1

VZTA-Nummer:
DE12790/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-07-13.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF MIT MOTIV BAND SPINNSTOFFWARE MIT FARBE VERSEHEN AUS VLIESSTOFF

Posamentierware, sog. WH Dekokordel, Art.…

Posamentierware, sog. WH Dekokordel, Art. Nr. 705312, Foto siehe Anlage, - auf einer Rolle aus Pappe aufgewickelt und mit einer Kunststoffumhüllung versehen, - als Meterware, laut Antrag mit einer Länge von 2,5 m, - in Form einer Kordel aus drei miteinander verzwirnten Einfachgarnen in der Art von Gimpen; die Gimpen bestehen jeweils aus einer Seele aus einem Bündel Spinnstoffgarnen, die in engen Windungen mit einem glänzenden Garn aus augenscheinlich Chemiefasern bzw. mit metallisierten Garnen (ca. 1 mm breiter, metallisierter Streifen aus synthetischer Spinnmasse) umwickelt ist, - ohne Stickerei. "Posamentierware, als Meterware, ohne Stickerei, nicht aus Gewirken oder Gestricken"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 8 b) ABS XI / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 5808 (HS) RZ 01.0 bis 04.0, 19.0 und 20.0

VZTA-Nummer:
DE9561/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-06-05.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GARN SCHNUR

Posamentierware, sog. Perlen Spule, Art.…

aus holz

Posamentierware, sog. Perlen Spule, Art. 195304,Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag mit einer Länge von 5 m, - aus einem Garn aus augenscheinlich pflanzlichen Spinnstoffen, mit aufgefädelten Perlen aus Holz, - stellt sich als Posamentierware dar, somit keine Ware der Position 5609 erfasst. "Posamentierware, als Meterware, ohne Stickerei, nicht aus Gewirken oder Gestricken"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 2 a) Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 b) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 5808 (HS) RZ 01.0, 03.0, 31.1 und 32.1

VZTA-Nummer:
DE16866/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-11-12.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ

Pompons, sog. Pom Pom Pictures: Butterfly…

aus spinnstoff; aus kunststoff; aus pappe; aus garn

Pompons, sog. Pom Pom Pictures: Butterfly Garden, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, lt.

Antrag bestehend aus 800 Pompons, zwei selbstklebenden Zuschnitten aus Pappe sowie zwei Aufhängevorrichtungen aus Kunststoff, - gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Pompons: -- in verschiedenen Farben vorliegend, -- mit einem Durchmesser von ca. 0,9 cm, -- aus kurzen Garnstücken aus Spinnstoffen, die in der Mitte nur an einer Stelle abgebunden sind und nach allen Richtungen abstehen, - Zuschnitte aus Pappe: -- in der Form eines stilisierten Schmetterlings (Abmessungen: ca. 20,5 cm x 21,5 cm) bzw. einer stilisierten Blüte (Durchmesser: ca. 22,5 cm) gearbeitet, -- auf der Vorderseite mit einer Klebeschicht und einem Schutzpapier versehen, - Aufhängevorrichtungen aus Kunststoff: -- rechteckig; mittig mit einer annähernd ovalen Aussparung versehen, -- in den Abmessungen: ca. 3,5 cm x 4 cm, -- auf einer Seite mit einer Klebeschicht und einem Schutzpapier versehen, - die farbigen Pompons sollen lt.

Antrag nach den vorgegebenen Farben auf die selbstklebenden Zuschnitte aus Pappe gedrückt werden, - die Herstellung des Endprodukts stellt sich lediglich als Dekorieren einer gebrauchsfertigen Ware dar, somit handelt es sich nicht um eine spielerische Basteltätigkeit (keine Ware der Position 9503), - im Hinblick auf den Umfang und den Verwendungszweck verleihen die Pompons der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Pompons"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 5 Kap 95 / AV 3 b) / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 5808 (HS) RZ 34.0, 35.0, 39.0 und 43.0

VZTA-Nummer:
DE6643/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-20.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS PAPPE AUS GARN

Posamentierware, sog. Geschenkband, Art.…

aus chemiefaser; konfektioniert; garn

Posamentierware, sog. Geschenkband, Art. 705344, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag als Meterware mit einer Länge von 3 m auf einer Rolle aufgewickelt, - in drei verschiedenen Ausführungen vorliegend, -- sog.

Geschenkband mit Tannenbaum, --- bestehend aus einem ca. 1 cm breiten Band der Position 5806 aus durchscheinenden Geweben aus lt.

Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), einem ca. 0,4 cm breiten Band der Position 5806 aus Geweben mit Schussfäden aus synthetischen Monofilen (Durchmesser von weniger als 1 mm) und goldfarbenen Kettfäden aus metallisierten Streifen aus synthetischer Spinnmasse sowie einem Rundgeflecht (Durchmesser: ca. 1,5 mm) aus lt.

Antrag Polyester, auf das in regelmäßigen Abständen jeweils drei Perlen aus Holz aufgefädelt sind, --- in gleichen Abständen sind stilisierte Tannenbäume aus Holz so auf die Ware aufgeklebt, dass die einzelnen Bestandteile an dieser Stelle vollständig miteinander verklebt sind (somit konfektioniert), -- sog.

Geschenkband mit Sternen: --- bestehend aus einem Rundgeflecht der Position 5808 aus metallisierten Streifen aus synthetischer Spinnmasse, einem Garn aus augenscheinlich Papier mit aufgefädelten, flachen stilisierten Sternen aus Holz sowie einem Rundgeflecht (Durchmesser: ca. 1,5 mm) aus lt.

Antrag Polyester, auf das in regelmäßigen Abständen jeweils drei Perlen aus Holz aufgefädelt sind, --- die drei verschiedenen Stränge sind in regelmäßigen Abständen miteinander verknotet (somit konfektioniert), -- sog.

Geschenkband mit Schneemann: --- bestehend aus einem ca. 1 cm breiten Band der Position 5806 aus durchscheinenden Geweben aus lt.

Antrag Polyester, einem ca. 0,3 cm breiten Band der Position 5806 aus Geweben aus lt. Antrag Polyester sowie einem Rundgeflecht der Position 5808 aus metallisierten Streifen aus synthetischer Spinnmasse, auf das in regelmäßigen Abständen jeweils drei Perlen aus Holz aufgefädelt sind, --- in gleichen Abständen sind stilisierte Schneemannköpfe aus Holz so auf die Ware aufgeklebt, dass die einzelnen Bestandteile an dieser Stelle vollständig miteinander verklebt sind (somit konfektioniert), - ohne Stickerei, - wird laut Antrag als Geschenkband verwendet, - wird u. a. aufgrund des eigenen Gebrauchswerts nicht vom Warenkreis der Position 9505 erfasst. "Posamentierware, als Meterware, ohne Stickerei, nicht aus Gewirken oder Gestricken"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 2 a) Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 5808 (HS) RZ 01.0, 03.0, 04.0, 31.1 und 32.1

VZTA-Nummer:
DE2396/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-11.

Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT GARN

Troddel, sog. Quaste mit Metallring, Art.…

aus spinnstoff; konfektioniert; aus metall; garn

Troddel, sog. Quaste mit Metallring, Art. 602.645.660, Foto siehe Anlage, - mit einer Länge von ca. 3,2 cm, - bestehend aus einem Bündel von Spinnstoffgarnen, die in halber Länge umgelegt und unterhalb der Knickstelle abgebunden sind; die Garnenden hängen lose herunter, - am oberen Ende laut Antrag mit einem kleinen Metallring als Aufhängevorrichtung ausgestattet, - aufgrund der Herstellungsweise und Beschaffenheit keine Quaste, - dient laut Antrag zur Herstellung von Schmuckwaren; stellt sich als Spinnstoffware des Abschnitts XI dar, somit keine Ware der Position 7117. "Troddel"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 3 g) Kap 71 / AV 2 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 5808 (HS) RZ 34.0, 35.0, 37.0, 40.0 und 43.0

VZTA-Nummer:
DE10715/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-09-17.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT AUS METALL GARN

Posamentierware, sog. Stoffband aus Textil,…

aus spinnstoff; garn

Posamentierware, sog. Stoffband aus Textil, Art. 600,160,720, Foto siehe Anlage, - als Meterware, lt.

Antrag mit einer Länge von 1 m, - in Form einer Gliederkette gearbeitet, - aus Gimpen, bestehend aus einer Seele aus Garnen aus Spinnstoffen, die mit einem weiteren Garn aus Spinnstoffen umwickelt sind; lt.

Antrag aus 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Stickerei, - wird lt.

Antrag zur Herstellung von Schmuck verwendet, - stellt sich aufgrund der Verarbeitung nicht als Band der Position 5806 dar. "Posamentierware, als Meterware, ohne Stickerei, nicht aus Gewirken oder Gestricken"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 2 a) Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 b) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 5808 (HS) RZ 01.0 bis 03.0, 31.1 und 32.1

VZTA-Nummer:
DE12615/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-09-04.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GARN

Posamentierware, sog. Girlande Herz / Baum…

aus chemiefaser; konfektioniert

Posamentierware, sog. Girlande Herz / Baum / Stern, Foto siehe Anlage, - als Meterware, auf einer Rolle aus Pappe und Holz aufgewickelt, - laut Antrag mit einer Länge von 4,5 m, - aus einem Rundgeflecht aus Spinnstoffen, - in regelmäßigen Abständen sind stilisierte Herzen bzw.

Tannenbäume bzw. Sterne aus laut Antrag Filz aus Polyester (synthetische Chemiefasern) aufgefädelt, - stellt sich als Posamentierware dar, somit keine Ware der Position 6307. "Posamentierware, als Meterware, ohne Stickerei, nicht aus Gewirken oder Gestricken"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 2 a) Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 5808 (HS) RZ 01.0, 03.0, 31.1 und 32.1

VZTA-Nummer:
DE11610/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-26.

Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT

Posamentierware, sog. Kordel gold, Art.-Nr.…

aus spinnstoff; garn

Posamentierware, sog. Kordel gold, Art.-Nr. 300-004, Foto siehe Anlage, - auf einer Pappkarte aufgewickelt, - als Meterware, lt.

Antrag mit einer Länge von 2 m, - laut Untersuchungsergebnis: -- Kordel; aus vier miteinander verzwirnten Einfachgarnen in der Art von Gimpen, -- die Gimpen bestehen jeweils aus einer Seele aus einem Bündel Spinnstoffgarnen und einem Metalldraht, die in engen Windungen mit metallisierten Garnen (ca. 1 mm breiter, metallisierter Streifen aus synthetischer Spinnmasse, der kreuzweise mit zwei synthetischen Monofilamenten umwickelt ist) umwickelt ist, - ohne Stickerei. "Posamentierware, als Meterware, ohne Stickerei, nicht aus Gewirken oder Gestricken"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 8 b) ABS XI / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 5808 (HS) RZ 01.0 bis 04.0, 19.0 und 20.0

VZTA-Nummer:
DE21004/13-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-03-05.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GARN