zum Mischen, Kneten, Zerkleinern, Mahlen, Sieben, Sichten, Homogenisieren, Emulgieren oder Rühren.

Lademaschine, - in Form eines selbstfahrenden…

Lademaschine, - in Form eines selbstfahrenden Grundgeräts ohne Anbauwerkzeuge, bestehend aus Unter- und Oberwagen, Fahrerkabine, Fahr- und Schwenkantrieb, ausfahrbarer Unterwagenab- stützung und Greifer (Abbildung siehe Anlage), - nach Anbau der jeweiligen Anbauwerkzeuge für verschiedene Arbeiten geeignet, z.

B. als Hebegerät, Stapler, Bagger oder Schrottschere zum Zerkleinern verschiedener Stoffe. Eine kennzeichnende Haupttätigkeit ist nicht feststellbar. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, zum Zerkleinern (Multifunktionsgerät ohne kennzeichnende Haupttätigkeit) - sog.

Lademaschine"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 3 c) / AV 6 Anm 3 ABS XVI

VZTA-Nummer:
DEBTI24014/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-01.

Nationale Stichworte: MIT EIGENER FUNKTION MASCHINE LADEMASCHINE

Homogenisator, aus einem annähernd quaderförmigen…

Homogenisator, aus einem annähernd quaderförmigen Gehäuse mit einer Kolbenpumpe (Hochdruckpumpe, die durch einen speziellen Exzenter angetrieben wird), 1,5 KW Elektromotor, Homogenisierventil, Handrad, Manometer, Ein-/Ausschalter, verschiedenen Bedientasten und Display; - zur Homogenisierung von Proben in der Biochemie durch Erzeugung eines Homogenisierdrucks von bis zu 1500 bar. (Angaben laut Antragsteller)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Erläuterungen zum HS zur Position 8479.

VZTA-Nummer:
AT2017/000287.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-07-03.

Nationale Stichworte: GEHÄUSE ELEKTROMOTOR

Sog. Schüttler, - aus Schütteleinheit mit…

mit eigener funktion; mit motor; in einem gehäuse

Sog. Schüttler, - aus Schütteleinheit mit Motor, Zeitschaltuhr, Feststellknopf, Aufsteckvorrichtung für Plattformen (nicht Gegenstand der vZTA), in einem Tischgehäuse (Abmessungen 30,2 x 30,5 x 11,4 cm oder 30,2 x 31,75 x 14,3 cm) mit digitaler Anzeige und Bedienelementen (Abbildung siehe Anlage), - zum Mischen von Laborproben durch Erzeugung einer Schüttelbewegung. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, zum Mischen, keine Ware des TARIC-Codes 8479 10 00 00 bis 8479 81 00 00, unvollständig - sog.

Schüttler"

Begründung der Einreihung: AV 1 AV 2 a) AV 6

VZTA-Nummer:
DE5786/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-05-25.

Nationale Stichworte: MIT EIGENER FUNKTION MIT MOTOR IN EINEM GEHÄUSE

Laborreaktor, - aus einem Metallständer mit…

fernbedienung; kühler; zur verwendung im labor; laboratoriumsausrüstung

Laborreaktor, - aus einem Metallständer mit Tropfwanne, einem Reaktorgefäß aus Glas mit verschiedenen Anschlussmöglichkeiten, zwei Rührwerken mit Fernbedienung, einem digitalen Rührwerk sowie einem Dimrothkühler (Abbildung siehe Anlage), - zum Mischen und Temperieren von Laborproben.

Das Mischen übt die kennzeichnende Haupttätigkeit aus. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der TARIC-Codes 8479 1000 00 bis 8479 8100 00, zum Mischen (Kombination aus Mischgerät -kennzeichnende Haupttätigkeit- und Temperiergerät in funktioneller Einheit mit einer Fernbedienung) - Laborreaktor"

Begründung der Einreihung: AV 1 AV 6 Anm 3 ABS XVI Anm 4 ABS XVI

VZTA-Nummer:
DE5785/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-05-25.

Nationale Stichworte: FERNBEDIENUNG KÜHLER ZUR VERWENDUNG IM LABOR LABORATORIUMSAUSRÜSTUNG

Z-Star Z-710-Handsaftpresse - aus einem Aluminiumdruckgussgehäuse…

Z-Star Z-710-Handsaftpresse - aus einem Aluminiumdruckgussgehäuse mit Handkurbel, Entsaftungsgehäuse, Presswalze aus Kunststoff (Ultem), Siebeinsatz und Vorsatz (Abbildung siehe Anlage), - zum manuellen Zerkleinern von Lebensmitteln im Haushalt, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit einer Tischklemme, einem Pürriereinsatz, einem Auffangbehälter, vier Aufsätzen, einer Reinigungsbürste und einem Stopfer (Beipack).

Die Handsaftpresse bestimmt den Charakter des Ganzen. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der TARIC-Codes 8479 1000 00 bis 8479 8100 00, zum Zerkleinern (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Handsaftpresse -charakterbestimmend- und Beipack) - sog.

Handsaftpresse"

Begründung der Einreihung: AV 1 AV 6 AV 3 b)

VZTA-Nummer:
DE6004/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-05-14.

Nationale Stichworte: SAFT

Z-Star Z-710-Handsaftpresse - aus einem Aluminiumdruckgussgehäuse…

Z-Star Z-710-Handsaftpresse - aus einem Aluminiumdruckgussgehäuse mit Handkurbel, Entsaftungsgehäuse, Presswalze aus Kunststoff (Ultem), Siebeinsatz und Vorsatz (Abbildung siehe Anlage), - zum manuellen Zerkleinern von Lebensmitteln im Haushalt, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit einer Tischklemme, einem Pürriereinsatz, einem Auffangbehälter, vier Aufsätzen, einer Reinigungsbürste und einem Stopfer (Beipack).

Die Handsaftpresse bestimmt den Charakter des Ganzen. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, zum Zerkleinern, nicht für die Herstellung von biopharmazeutischen Erzeugnissen (Warenzusammenstellung aus Handsaftpresse -charakterbestimmend- und Beipack) - sog.

Handsaftpresse"

VZTA-Nummer:
DE19808/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-04-19.

Nationale Stichworte: SAFT

Sog. Schüttler, - aus Schütteleinheit mit…

Sog. Schüttler, - aus Schütteleinheit mit Motor, Zeitschaltuhr, Feststellknopf, Aufsteckvorrichtung für Plattformen (nicht Gegenstand der vZTA), in einem Tischgehäuse (Abmessungen 30,2 x 30,5 x 11,4 cm oder 30,2 x 31,75 x 14,3 cm) mit digitaler Anzeige und Bedienelementen (Abbildung siehe Anlage), - zum Mischen von Laborproben durch Erzeugung einer Schüttelbewegung. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, zum Mischen, keine Ware des TARIC-Codes 8479 10 00 00 bis 8479 82 00 10, unvollständig - sog.

Schüttler"

Begründung der Einreihung: AV 1 AV 2 a) AV 6

VZTA-Nummer:
DE4780/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-04-18.

Nationale Stichworte: MIT EIGENER FUNKTION MIT MOTOR IN EINEM GEHÄUSE

Laborreaktor, - aus einem Metallständer mit…

Laborreaktor, - aus einem Metallständer mit Tropfwanne, einem Reaktorgefäß aus Glas mit verschiedenen Anschlussmöglichkeiten, zwei Rührwerken mit Fernbedienung, einem digitalen Rührwerk sowie einem Dimrothkühler (Abbildung siehe Anlage), - zum Mischen und Temperieren von Laborproben.

Das Mischen übt die kennzeichnende Haupttätigkeit aus. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der TARIC-Codes 8479 1000 00 bis 8479 8200 10, zum Mischen (Kombination aus Mischgerät -kennzeichnende Haupttätigkeit- und Temperiergerät in funktioneller Einheit mit einer Fernbedienung) - Laborreaktor"

Begründung der Einreihung: AV 1 AV 6 Anm 3 ABS XVI Anm 4 ABS XVI

VZTA-Nummer:
DE3947/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-02-04.

Nationale Stichworte: FERNBEDIENUNG KÜHLER ZUR VERWENDUNG IM LABOR LABORATORIUMSAUSRÜSTUNG

Drei-Walzwerk, - aus einem Walzwerk mit drei…

Drei-Walzwerk, - aus einem Walzwerk mit drei Walzen und bombierungsloser Walzentechnik, einem eingebauten Motor mit einer Leistung von 22 kW, speicherprogrammierbarer Steuerung, Wasserfilter und Messdatenerfassung, - zum Mischen verschiedenster Stoffe geeignet, zur Verwendung in unterschiedlichsten Industriezweigen (u.a. zum Herstellen von Druckfarben, zur Herstellung von Silber- und Aluminiumpasten für die Solartechnik, zur Herstellung von Glas- oder Metallpasten für die Produktion von Displays).

Ein Hauptverwendungszweck ist nicht feststellbar. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweitig weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterposition 8479 10 00 bis 8479 81 00, keine Ausrüstung bei der Herstellung von biopharmazeutischen Erzeugnissen, zum Mischen (Maschine mit vielseitiger Verwendungsmöglichkeit, ohne kennzeichnende Haupttätigkeit) - Drei-Walzwerk"

Begründung der Einreihung: AV 1 AV 6 Anm 7 Abs 1 Kap 84 ErlKN Pos 8479 (HS) RZ 20.0 ErlKN Pos 8479 (HS) RZ 22.1

VZTA-Nummer:
DE1252/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-02-21.

Nationale Stichworte: DRUCKTINTE MIT EIGENER FUNKTION MASCHINE MIT ELEKTROMOTOR ZUM HERSTELLEN

430006 Mehlsieb - aus einem zylindrischen…

430006 Mehlsieb - aus einem zylindrischen Aufnahmebehälter mit Füllstandsmessskala und Siebgitter als Boden, mit einem über dem Siebboden angebrachten mechanischen Verteiler-Sternrad aus Kunststoff, zu betätigen über einen federbelasteten Hebel-Mechanismus im angesetzten Hand- griff (Abbildung siehe Anlage), - zur Verwendung im Haushalt bestimmt zum Sieben / klumpenfreien Verteilen von Mehl durch das über den Siebboden streichende Sternrad. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweitig weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8479 1000 bis 8479 8100 - sog.

Mehlsieb"

Begründung der Einreihung: AV 1 AV 6

VZTA-Nummer:
DE23905/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-02-09.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT EIGENER FUNKTION FÜR DEN HAUSHALT MECHANISCH