elektrisch betrieben / Uhren mit Kleinuhr-Werk, ausgenommen Uhren der Position 9101, 9102 oder 9104.

Bei der sog. Uhr "Fahrrad" handelt…

Bei der sog. Uhr "Fahrrad" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer batteriebetriebenen Quarzuhr mit analoger Anzeige, welche im Vorderrad eines stilisierten Fahrrads aus unedlem Metall integriert ist.

Das Fahrrad ist ca. 28 x 19 cm groß und kann durch einen Fahrradständer selbstständig stehen. Über dem römischen Ziffernblatt von I bis XII sind ein Stunden- und ein Minutenzeiger angebracht.

Auf der Rückseite befindet sich ein Kunststoffgehäuse, das das Kleinuhr-Werk (3 x 4,7 x 1,2 cm) beinhaltet und mit einem Rädchen zum Stellen der Zeiger sowie dem Batteriefach versehen ist.

Weder vom Umfang her als in Bezug auf die Verwendung ist ein charakterbestimmender Bestandteil feststellbar, sodass die Ware in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen ist.

Die Ware ist als "Uhr mit Kleinuhr-Werk, elektrisch betrieben" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 c) / AV 6 / Anm 3 Kap 91 weitere Codenummer/n: 8306 Erläuterungen: ErlKN Kap 91 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9103 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9103 (HS) RZ 07.1 / ErlKN Pos 9103 (HS) RZ 06.0

VZTA-Nummer:
DE11477/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-09-24.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH FAHRRAD

Es handelt sich um eine Wanduhr als zusammengesetzte…

Es handelt sich um eine Wanduhr als zusammengesetzte Ware mit einem Hygrometer und einem Thermometer, bestehend aus - einer batteriebetriebenen, runden Wanduhr (Durchmesser ca. 35 cm) aus Kunststoff mit Kleinuhr-Werk (Abmessungen der Uhrwerksplatine (Länge x Breite x Dicke) ca. 40 x 30 x 1 mm), analoger Stunden-, Minuten- und Sekundenanzeige, mit Batterieaufnahmefach auf der Rückseite für eine 1,5 Volt Batterie (nicht Gegenstand dieser vZTA) - charakterbestimmend in Bezug auf den Umfang und für die Verwendung- sowie - einem analogen Hygrometer und einem analogen Thermometer, mit einem Durchmesser von jeweils 6,5 cm, die in der unteren Hälfte des Ziffernblattes integriert sind.

Es besteht weiterhin die Option im oberen Drittel des Ziffernblattes über ein gesondertes Fach auf der Rückseite die Wanduhr individuell zu gestalten (z.B. durch Einlegen eines Firmenlogos).

Die in einem bedruckten Pappkarton verpackte Ware ist als "Uhr mit Kleinuhr-Werk, keine Uhr der Positionen 9101 oder 9102, elektrisch betrieben" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 / Anm 3 Kap 91 weitere Codenummer/n: 9025 Erläuterungen: ErlKN Kap 91 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9103 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE18800/15-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2022-03-22.

Nationale Stichworte: ANALOG AKKU-BETRIEB THERMOMETER HYGROMETER BATTERIEBETRIEBEN

Bei der als Tischuhr "Plane" (Artikelnr.:…

elektrisch; plane

Bei der als Tischuhr "Plane" (Artikelnr.: 70213) bezeichneten Ware handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer runden Uhr (charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung) in einem Kunststoffgehäuse (Durchmesser ca. 4 cm, Bauhöhe ca. 1 cm) und - einem Gehäuse in stilisierter Flugzeugform mit abgeschrägtem Boden und jeweils einem schwachen Magneten in den Triebwerken.

Die elektrisch (mit Batterie) betriebene Uhr wird verfügt über einen Schwingquarz, sowie eine mechanische Anzeige mit Stunden-, Minuten- und Sekundenzeiger.

Die Uhrzeit wird über eine seitlich angebrachte Krone eingestellt. Sie ist mit einem Ring (Außendurchmesser ca. 5 cm) versehen und wird mittig passgenau in das Gehäuse eingesetzt.

Die Uhr ist gemeinsam mit sechs Büroklammern (Deminis-Regel) in einer bunt bedruckten Pappschachtel mit passgenauer Schaumstoffeinlage verpackt.

Sie ist als "Uhr mit Kleinuhrwerk, elektrisch betrieben, keine Uhr der Position 9101, 9102 und 9104" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 / Anm 3 Kap 91 weitere Codenummer/n: 7326 Erläuterungen: ErlKN Pos 9103 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9103 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9103 (HS) RZ 07.1 / ErlKN AV 3 (NEH) RZ 149.0 / ErlKN AV 3 (NEH) RZ 150.0 / ErlKN AV 3 (NEH) RZ 151.0 / ErlKN AV 3 (NEH) RZ 152.0 / ErlKN AV 3 (NEH) RZ 153.0 / ErlKN AV 3 (NEH) RZ 154.0 / ErlKN AV 3 (NEH) RZ 155.0 / ErlKN AV 3 (NEH) RZ 156.0 / ErlKN AV 3 (NEH) RZ 162.0

VZTA-Nummer:
DE15228/15-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-11-08.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH PLANE

Bei der sog. "Analogen Sägeblatt-Wanduhr…

Bei der sog. "Analogen Sägeblatt-Wanduhr mit Quarzuhrwerk" handelt es sich um eine batteriebetriebene Quarzuhr mit analoger Anzeige in Form eines runden, im Durchmesser ca. 19,5 cm großen Sägeblattes aus silberfarbenem Metall.

Die Uhr besitzt einen Stundenzeiger in Form eines Hammers, einen Minutenzeiger in Form eines Schraubenschlüssels und einen roten Sekundenzeiger.

Auf der Rückseite befindet sich ein hausförmiges Kunststoffgehäuse, das das Kleinuhr-Werk beinhaltet und mit einer Aufhängevorrichtung zum Befestigen an der Wand, einem Rädchen zum Stellen der Zeiger sowie dem Batteriefach versehen ist.

Die mit einer Anleitung in einem bedruckten Pappkarton verpackte Ware ist als "Uhr mit Kleinuhr-Werk, nicht von den Positionen 9101, 9102 oder 9104 erfasst, elektrisch betrieben" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 3 Kap 91 Erläuterungen: ErlKN Kap 91 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 32.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 32.1 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 33.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 34.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 35.0 / ErlKN Pos 9103 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9103 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9103 (HS) RZ 07.1

VZTA-Nummer:
DE9091/15-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-08-19.

Nationale Stichworte: AUS METALL ANALOG

Bei der Ware handelt es sich um ein kleine,…

Bei der Ware handelt es sich um ein kleine, batteriebetriebene Uhr mit Ziffernblatt mit Stunden-, Minuten- und Sekundenzeiger, die in einem ca. 8 x 7 cm großen Gehäuse, ein Bauernhaus darstellend, mit einem Pendel in Form einer schaukelnden Frau untergebracht ist.

Das Gehäuse ist mit vier Dauermagneten zur Befestigung an magnetischen Flächen versehen. Die Uhr wird durch ein Kleinuhrwerk (Dicke ca. 10 mm, Breite ca. 35 mm) angetrieben.

Die in einer Pappschachtel mit Sichtfenster verpackte Ware ist als "Uhr mit Kleinuhr-Werk, nicht von den Positionen 9101, 9102 oder 9104 erfasst, elektrisch betrieben" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 3 Kap 91 Erläuterungen: ErlKN Pos 9103 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE6268/15-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-06-23.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF

Bei der Tischuhr mit der Bezeichnung "Lolliclock…

elektrisch; akku-betrieb; wecker

Bei der Tischuhr mit der Bezeichnung "Lolliclock Alarm" (Artikel 52000) handelt es sich um einen elektrisch betriebenen Wecker (mit Batterie) mit Kleinuhr-Werk, in einem runden Kunststoffgehäuse mit einem Edelstahlring (Durchmesser ca. 52 mm).

Die Uhr besitzt eine analoge Anzeige mit Stunden-, Minuten- und Sekundenzeiger. Das mit einer Weckfunktion versehene Erzeugnis besitzt ein Uhrwerk mit den Abmaßen von ca. 40 x 4 mm (Durchmesser x Dicke).

Die noch nicht zusammengesetzte Uhr wird in einen Kunststoffrahmen (85 x 70 mm) eingesetzt, der so konstruiert ist, dass die Uhr in verschiedenen Stellungen betrieben werden kann.

Die Ware ist in einem stabilen Pappkarton mit Sichtfenster aufgemacht. Die Ware ist als "Uhr mit Kleinuhr-Werk, nicht von den Positionen 9101, 9102 oder 9104 erfasst, elektrisch betrieben" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 3 Kap 91 / AV 2 a) Erläuterungen: ErlKN Kap 91 (HS) RZ 24.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 28.0 / ErlKN Pos 9103 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE1534/15-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-07.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH AKKU-BETRIEB WECKER

Es handelt sich um einen elektrisch betriebenen…

aus kunststoff; akku-betrieb; wecker

Es handelt sich um einen elektrisch betriebenen Wecker mit Kleinuhr-Werk, sog. "Alarm Clock" aus der Mc Donald's - Serie "Birthday Party Programm 2014", in Form eines Fantasiewesens.

Das Wesen besteht aus einem Körper - ein ca. 6 x 6,5 x 7,8 cm großes Kunststoffgehäuse mit einem Displaybereich für die Digitalanzeige (Stunden, Minuten) darstellend - mit an dem Gehäuse angesetzten, plastisch geformten Füßen und Armen sowie einem auf dem Gehäuse aufgesetzten Augenpaar.

Die Rückseite des Kunststoffgehäuses ist mit einem ON/OFF-Schalter, drei Bedienknöpfen (Mode, Set, Projection) sowie dem Batteriefach (Batterie enthalten) ausgestattet; auf dem Gehäuse befindet sich eine optische Projektionsvorrichtung.

Das mit einem Kleinuhrwerk ausgestattete Erzeugnis dient zur Uhrzeitanzeige einschließlich Weckfunktion sowie zum Projizieren der Uhrzeit an die Decke.

Die in einer Kunststofftüte verpackte Ware ist als "Uhr mit Kleinuhr-Werk, ausgenommen Uhren der Position 9101, 9102 oder 9104, elektrisch betrieben" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 3 Kap 91 Erläuterungen: ErlKN Kap 91 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 10.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 24.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 28.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 32.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 32.1 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 33.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 34.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 35.0 / ErlKN Pos 9103 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9103 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 9103 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9103 (HS) RZ 07.1

VZTA-Nummer:
DE18111/14-1.
VZTA-Nummer:
DE18110/14-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-12-17.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AKKU-BETRIEB WECKER

Es handelt sich um einen elektrisch betriebenen…

Es handelt sich um einen elektrisch betriebenen Wecker (mit Batterie) mit Kleinuhr-Werk, in einem quadratischen, ca. 56 x 56 x 28 mm großen Kunststoffgehäuse.

Die Uhr besitzt eine analoge Anzeige (arabische Ziffern) mit Stunden-, Minuten- und Sekundenzeiger.

Das mit einer Weckfunktion versehene Erzeugnis besitzt ein Uhrwerk mit den Abmaßen von ca. 49 x 30 x 10 mm (Länge x Breite x Dicke).

Die Ware ist als "Uhr mit Kleinuhr-Werk, nicht von den Positionen 9101, 9102 oder 9104 erfasst, elektrisch betrieben" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 Kap 91 Erläuterungen: ErlKN Kap 91 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 10.0 / ErlKN Pos 9103 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9103 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 9103 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9103 (HS) RZ 07.1

VZTA-Nummer:
DE11009/14-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-27.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ANALOG AKKU-BETRIEB WECKER

Es handelt sich um eine speziell gestaltete…

elektrisch; akku-betrieb

Es handelt sich um eine speziell gestaltete Wanduhr für den Innenbereich (Art. 41198/00), in Gestalt einer ca. 120 x 30 cm großen, mit einer Abbildung des Eifelturms farbig bedruckten Leinwand, die auf einen Keilrahmen aus Holz aufgebracht ist.

Die Leinwand ist rückseitig mit einem batteriebetriebenen Kleinuhrwerk, welches in einem Kunststoffgehäuse untergebracht ist, versehen.

Das Ziffernblatt der Uhr sowie der Stunden-, Minuten- und Sekundenzeiger sind dabei vorderseitig in dem Motiv der Leinwand integriert.

Die in einem Pappkarton verpackte Ware ist als "Uhr mit Kleinuhr-Werk, ausgenommen Uhren der Position 9101, 9102 oder 9104, elektrisch betrieben" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 3 Kap 91 Erläuterungen: ErlKN Kap 91 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 10.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 32.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 32.1 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 33.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 34.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 35.0 / ErlKN Pos 9103 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9103 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9103 (HS) RZ 07.1

VZTA-Nummer:
DE13681/14-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-09.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH AKKU-BETRIEB