Messer mit nicht feststehender Klinge, einschließlich Klappmesser für den Gartenbau.

Es handelt sich um in Carbonoptik gehaltene…

Es handelt sich um in Carbonoptik gehaltene Taschenmesser; das sind einklingige Klappmesser (Taschenmesser) mit schneidender Klinge aus unedlem Metall und Griffbacken aus unedlem Metall.

Die Klinge ist im Griff untergebracht und kann ausgeklappt und verriegelt werden. Die Erzeugnisse sind mit einem Gürtelclip und einer Öse für einen Schlüsselring versehen.

Die Ware ist in einer Pappschachtel mit passgenauer Einlage verpackt und zusätzlich in einen Karton eingelegt.

Klingenlänge: ca. 9 cm Grifflänge: ca. 11,5 cm Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "Messer mit schneidender, nicht feststehender Klinge aus unedlem Metall, kein Messer der Position 8208" zur Codenummer 8211 9300 00 0 des Zolltarifs (ZT).

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 a) / AV 5 b) Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 a) Kap 82 ErlKN Pos 8211 (HS) RZ 06.0

VZTA-Nummer:
DEBTI26993/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-17.

Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL MESSER

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den…

aus metall; aus stahl; aus unedlem metall; messer

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Cuttermesser (charakterbestimmend) - - mit schneidender, diagonaler, nicht feststehender, mit Sollbruchstellen versehenen Klinge aus unedlem Metall (arbeitender Teil); einer Führungsschiene ebenfalls aus unedlem Metall, sowie einem Gehäuse und einem Klingenschieber aus Kunststoff - - mit einem herausnehmbaren Klingenmagazin und einer Arretierungsvorrichtung ausgestattet; durch das Vorschieben des Schiebers erfolgt eine automatische Klingennachführung - sieben weitere Abbrechklingen, die im Innern des Griffes eingelegt sind - in einer Blisterverpackung aufgemacht Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Messer (kein Messer der Position 8208) mit schneidender, nicht feststehender Klinge aus unedlem Metall" zur Codenummer 8211 9300 00 0 des Zolltarifs (ZT).

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 a) Kap 82 ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 12.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 26.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 27.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 28.0 / ErlKN Pos 8211 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 8211 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 8211 (HS) RZ 06.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 28.1

VZTA-Nummer:
DEBTI20095/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-15.

Nationale Stichworte: AUS METALL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL MESSER

"Gürtel-Werkzeug"; Ware aus verschiedenen…

"Gürtel-Werkzeug"; Ware aus verschiedenen Bestandteilen, bestehend aus - einem Klappmesser (Taschenmesser) mit schneidender Klinge (charakterbestimmend), das gemeinsam unlösbar mit einer Feile, einem Lineal, einem Flaschen- und Dosenöffner und einer Schere in einem quaderförmigen Gehäuse eingesetzt ist, an welchem sich eine Klammer zum Befestigen an einem Gürtel befindet - vollständig aus unedlem Metall (lt.

Antragsteller) - Abmessungen: ca. 55 x 27 x 8 mm - in einem Kunststoffbeutel eingelegt und in einem Pappkarton verpackt Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Messer mit schneidender, nicht feststehender Klinge aus unedlem Metall, kein Messer der Position 8208" zur Codenummer 8211 9300 00 0 des Zolltarifs.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1, AV 3 b), AV 5 b), AV 6 Anm 2 Abs 3 und Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZn 11.0, 12.0, 15.0, 18.0, 19.1, 20.0 ErlKN Pos 8211 (HS) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DE14084/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-07-06.

Nationale Stichworte: SCHERE MESSER FEILE

"Überlebensmesser"; Warenzusammenstellung…

"Überlebensmesser"; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Erzeugnis aus verschiedenen Bestandteilen, bestehend aus - - einem Bestandteil mit verschiedenen Funktionen (charakterbestimmend) - - - in Form eines Klappmessers mit einer schneidenden, teilweise gezahnten, nicht feststehenden Klinge aus unedlem Metall und einem Griff aus Kunststoff mit Gürtelclip; die Klinge ist im Griff untergebracht und kann ausgeklappt und verriegelt werden (Pos. 8211) - - - vier in der Klinge integrierten Schraubenschlüsseln in verschiedenen Größen (Pos. 8204) --- aufgrund der verschiedenen Funktionen erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (Pos. 8211) - - - einem in der Klinge integrierten Flaschenöffner (Pos. 8205) - - einem am Griffende angeschraubten Glasbrecher (Pos. 8205) - - einem Feuerstarter; am Glasbrecher fest angebracht - einer Handschlaufe aus Spinnstoff - das Klappmesser ist in einer Kunststofffolie verpackt und zusätzlich mit der Handschlaufe und einer Bedienungsanleitung in einem Pappkarton mit Produktinformationen aufgemacht Innerhalb der Warenzusammenstellung ist das Erzeugnis aus verschiedenen Bestandteilen insbesondere aufgrund der Verwendung charakterbestimmend.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Messer mit schneidender, nicht feststehender Klinge aus unedlem Metall, kein Messer der Pos. 8208" zur Codenummer 8211 9300 00 0 des Zolltarifs (ZT).

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1, AV 3 b), AV 3 c), AV 5 b), AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV, Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZn 12.0, 15.0, 16.0, 18.0, 19.1, 20.0, 25.0, 26.0, 27.0, 28.1. 40.0 und 41.0

VZTA-Nummer:
DE10565/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-06-08.

Nationale Stichworte: AUS METALL AUS UNEDLEM METALL MESSER SCHRAUBENSCHLÜSSEL

"Werkzeugset"; Ware aus verschiedenen…

led; messer

"Werkzeugset"; Ware aus verschiedenen Bestandteilen, bestehend aus - einem Klappmesser (Taschenmesser) mit schneidender Klinge (charakterbestimmend), das gemeinsam unlösbar mit einem Kapselheber, einem Schlitz- und Kreuzschraubendreher in ein Gehäuse mit integrierter LED-Taschenlampe eingesetzt ist - einem Schlüsselring, welcher mittels einer Befestigungsvorrichtung am Gehäuse angebracht ist - vollständig aus unedlem Metall (lt.

Antragsteller) - Abmessungen: 6 x 3 x 1,8 cm Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Messer mit schneidender, nicht feststehender Klinge aus unedlem Metall, kein Messer der Pos. 8208" zum TARIC-Code 8211 9300 00.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1, AV 3 b), AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV, Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZn 15.0, 17.0 - 20.0 ErlKN Pos 8211 (HS) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DE22285/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-12-04.

Nationale Stichworte: LED MESSER

"Klappmesser", aus verschiedenen…

aus stahl; aus unedlem metall; messer; sägeaus stahl; aus unedlem metall; messer; säge

"Klappmesser", aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware - in Form eines Griffes aus unedlem Metall mit seitlichem Kunststoffüberzug, in den Griff eingeklappt jedoch nicht aus dem Griff lösbar eingesetzt - - ein Klappmesser, mit nicht feststehender, beidseitig geschliffener Klinge aus unedlem Metall - - eine Säge, mit gezacktem, nicht feststehendem Sägeblatt aus unedlem Metall - - ein Klappmessers mit beidseitig geschliffener Klinge und integriertem Aufreißhaken - die ausklappbaren Bestandteile weisen diverse Aussparungen zur Gewichtsreduzierung auf - durch Betätigung jeweils eines Druckknopfes an der Unterseite des Griffs können die eingerasteten Bestandteile eingeklappt werden - das Klappmesser ist mit einer LED-Taschenlampe, einem Karabinerhaken und einem Messer mit feststehender Klinge in einer speziell für die Aufnahme gestalteten Scheide mit Gürtelschlaufe aufgemacht und dient dem dauernden Gebrauch.

Die Erzeugnisse sind zusätzlich gemeinsam in einem Pappkarton verpackt - eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf i.

S. d. AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die einzelnen Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Messer mit schneidender, nicht feststehender Klinge aus unedlem Metall, kein Messer der Pos. 8208" zum TARIC-Code 8211 9300 00.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1, AV 3 b), AV 5 a), AV 5 b), AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV, Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZn 15.0, 17.0 - 20.0 ErlKN Pos 8211 (HS) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DE21823/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-10-30.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL MESSER SÄGE

"BW Pocket Tool"; - zusammengesetztes…

aus unedlem metall; messer; säge

"BW Pocket Tool"; - zusammengesetztes Erzeugnis in Form eines Klappmessers (Taschenmesser) mit schneidender Klinge aus unedlem Metall (charakterbestimmend) und Griffschalen aus Kunststoff, in die gemeinsam unlösbar eine Zange mit integrierter Drahtschere, eine Säge mit einem am Ende angebrachten Flaschenöffner, ein Korkenzieher sowie eine Ahle (jeweils aus unedlem Metall) eingesetzt sind - Klingenlänge ca. 73 mm, Grifflänge ca. 107 mm - in einer passgenauen, für den dauernden Gebrauch geeigneten Hülle aus Polyester aufgemacht sowie in einem Pappkarton verpackt Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Messer mit schneidender, nicht feststehender Klinge aus unedlem Metall, kein Messer der Pos. 8208" zur Codenummer 8211 9300 00 0 des Zolltarifs (ZT).

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1, AV 3 b), AV 5 a), AV 5 b), AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV, Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82 Erläuterungen: ErlKN Pos 8211 (HS) RZ 07.0 ErlKN AV 3 (HS) RZn 15.0, 18.0 - 20.0

VZTA-Nummer:
DE10820/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-09-25.

Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL MESSER SÄGE

"Gärtnermesser"; - Klappmesser…

"Gärtnermesser"; - Klappmesser mit zwei herausklappbaren, schneidenden Klingen aus nicht rostendem Stahl, die zwischen zwei Griffschalen aus Holz eingesetzt sind - die Klingen können mittels einer im Klingenrücken befindlichen Hohlkehle ausgeklappt werden - eine Klinge ist zur Spitze hin breiter werdend und abgerundet, die andere Klinge ist lediglich abgerundet - zur Verwendung im Gartenbau z.B. zur Veredelung von Bäumen und Zierhölzern - verpackt in einem Pappkarton Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "Messer mit schneidender, nicht feststehender Klinge aus unedlem Metall, einschließlich Klappmesser für den Gartenbau" zur Codenummer 8211 9300 00 0 des Zolltarifs (ZT).

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1, AV 5 b), AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV, Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82 Erläuterungen: ErlKN Pos 8211 (HS) RZn 02.0 und 07.0 ErlKN Pos 8201 (HS) RZn 15.0 und 18.0

VZTA-Nummer:
DE7581/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-05-12.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS STAHL GRIFF MESSER

"Messer mit 2 Klingen und Rosenholzgriff"…

aus holz; griff; messer

"Messer mit 2 Klingen und Rosenholzgriff" - Klappmesser mit zwei herausklappbaren, schneidenden Klingen aus nicht rostendem Stahl, die zwischen zwei Griffschalen aus Rosenholz eingesetzt sind - die Klingen können mittels einer im Klingenrücken befindlichen Hohlkehle ausgeklappt werden - eine Klinge ist zur Spitze hin breiter werdend und abgerundet, die andere Klinge ist annähernd rechteckig - zur Verwendung im Gartenbau zur Veredelung von Bäumen und Zierhölzern - verpackt in einem Pappkarton Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "Messer mit schneidender, nicht feststehender Klinge aus unedlem Metall" zum TARIC-Code 8211 9300 00.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1, AV 5 b), AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV, Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82

VZTA-Nummer:
DE19081/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-11-03.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ GRIFF MESSER

" Universalmesser", Cuttermesser…

aus kunststoff; gehäuse; aus unedlem metall; messer

" Universalmesser", Cuttermesser - mit schneidender, diagonaler, nicht feststehender Klinge, mit Schlitten, jeweils aus unedlem Metall (arbeitender Teil), mit Sollbruchstellen versehen - in einem Gehäuse mit einem Klingenschieber, jeweils aus Kunststoff - auf einem bedruckten Pappkarton aufgeblistert Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "Messer (keine Messer der Pos 8208) mit schneidender, nicht feststehender Klinge aus unedlem Metall" zur Codenummer 8211 9300 00 0 des Zolltarifs (ZT).

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1, AV 5 b), AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV, Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82

VZTA-Nummer:
DE18923/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-10-26.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL MESSER