andere / mit Außenseite aus Leder oder rekonstituiertem Leder.

Ähnliches Behältnis, sog. Echtleder Schreibmappe…

aus leder; mit reissverschluss; leder; mappe; schreibmappe

Ähnliches Behältnis, sog. Echtleder Schreibmappe DIN A 4, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einer Schreibmappe mit Ringbuchmechanik, - - mit einer Außenseite aus Leder, - - mit einem an drei Seiten umlaufenden Reißverschluss, - - innen auf der linken Seite mit verschieden gestalteten Einsteckfächern für zum Beispiel Kredit- bzw.

Visitenkarten und drei gummielastischen Bändern, - - innen in der Mitte mit einer Ringbuchmechanik aus unedlem Metall, - - innen auf der rechten Seite mit einem gummielastischen Band für zum Beispiel einen Kugelschreiber; darunter liegend mit einer Einsteckmöglichkeit für einen Schreibblock, - - mit einer Größe von ca. 36,3 x 28,5 x 5,4 cm (geschlossen), - einem eingesteckten Schreibblock aus Papier im DIN A 4-Format, - die Schreibmappe bestimmt aufgrund ihres Umfangs und ihrer dauerhaften Verwendung den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 und in der Unterposition 4202 9110 genannte, mit einer Außenseite aus Leder, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 weitere Codenummer/n: 4820 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI22320/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-01.

Nationale Stichworte: AUS LEDER MIT REISSVERSCHLUSS LEDER MAPPE SCHREIBMAPPE

Ähnliches Behältnis, sog. StilGut AirPods…

Ähnliches Behältnis, sog. StilGut AirPods Case (Art. Nr. B07253JF3N), Foto siehe Anlage, - laut Antrag mit einer Außenseite aus Leder, - mit einer Überschlagklappe mit einem Druckknopfverschluss, - vorn mit einem eingeprägten Firmenlogo, - an der Rückseite mit einer Schlaufe zur Befestigung an einem Gürtel, - mit verschiedenen Aussparungen zur Durchführung der Schlaufe, - in den Abmessungen: ca. 7 cm (Höhe) x 4,8 cm (Breite) x 2,1 cm (Tiefe), - dient laut Antrag dem Transport und der Aufbewahrung eines Sets Bluetooth-Kopfhörer, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - verpackt in einer handelsüblichen Verkaufsumschließung. "Ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Leder, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 17.1 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 18.2

VZTA-Nummer:
DEBTI17138/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-01.

Nationale Stichworte: AUS LEDER TASCHE ETUI MIT SCHLAUFE DRUCKKNOPF

Ähnliches Behältnis, sog. Kosmetiktasche,…

Ähnliches Behältnis, sog. Kosmetiktasche, Foto siehe Anlage, - aus Leder (laut Antrag Rindsleder), - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss; am Zipper mit einer Handtrageschlaufe in Form eines schmalen Bands aus Leder ausgestattet, - nicht gefüttert und ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 24 cm (Breite) x 14 cm (Höhe) x 7 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der neutralen Ausstattung (u. a. kein Innenfutter) nicht erkennbar als Toilettentasche im Sinne der Unterposition 4202 9110. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 und in der Unterposition 4202 9110 genannte, mit einer Außenseite aus Leder, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI23303/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-19.

Nationale Stichworte: AUS LEDER MIT REISSVERSCHLUSS TASCHE

Ähnliches Behältnis, sog. Kleinlederware,…

Ähnliches Behältnis, sog. Kleinlederware, Foto siehe Anlage, - aus Leder (laut Antrag Rindsleder), - mit einer abnehmbaren, ca. 40 cm langen Gliederkette aus unedlem Metall, - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - innen gefüttert und mit einem offenen Einsteckfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 15,5 cm (Breite) x 10 cm (Höhe) x 2 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - u. a. aufgrund der Gliederkette kein Handtaschenartikel im Sinne der Unterposition 4202 3110. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 und in der Unterposition 4202 9110 genannte, mit einer Außenseite aus Leder, nicht handgearbeitet"

VZTA-Nummer:
DEBTI23301/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-19.

Nationale Stichworte: AUS LEDER MIT REISSVERSCHLUSS GEFÜTTERT TASCHE MIT INNENFACH

Ähnliches Behältnis, sog. Kosmetiktasche,…

Ähnliches Behältnis, sog. Kosmetiktasche, Foto siehe Anlage, - aus Leder (laut Antrag Rindsleder), - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss; am Zipper mit einer Handtrageschlaufe in Form eines schmalen Bands aus Leder ausgestattet, - nicht gefüttert und ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 22 cm (Breite) x 12 cm (Höhe) x 7 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der neutralen Ausstattung (u. a. kein Innenfutter) nicht erkennbar als Toilettentasche im Sinne der Unterposition 4202 9110. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 und in der Unterposition 4202 9110 genannte, mit einer Außenseite aus Leder, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 6 / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 / ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 04.3

VZTA-Nummer:
DEBTI23299/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-19.

Nationale Stichworte: AUS LEDER MIT REISSVERSCHLUSS GEFÜTTERT TASCHE

Anderes Behältnis, - von nahezu rechteckiger…

baumwolle; bedruckt; gefüttert; tasche; leder

Anderes Behältnis, - von nahezu rechteckiger Form, - mit den Ausmaßen von ca. 22 x 18 cm, - bestehend aus einer Außenseite aus einem einfärbigen, bedruckten Leder und einem Futter aus Baumwolle, - keine Inneneinteilung, - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss verschließbar, - offensichtlich nicht handgearbeitet. (Abbildung siehe Anlage, Angaben laut Antragsteller)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 42; Erläuterungen zum HS zu Position 4202, 1., 2. und 4. Absatz.

VZTA-Nummer:
AT2016/000588.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-11-29.

Nationale Stichworte: BAUMWOLLE BEDRUCKT GEFÜTTERT TASCHE LEDER

Tasche, - von nahezu quadratischer Form,…

gefüttert; tasche; leder

Tasche, - von nahezu quadratischer Form, - mit den Ausmaßen von ca. 35 x 30 x 30 cm (LxBxH), - bestehend aus einer Außenseite aus einem einfärbigen, bedruckten Leder und einem Futter aus Jute, - mit zwei aufgenähten Tragehengeln aus Leder verarbeitet, - keine Inneneinteilung, nicht verschließbar, - aufgrund der Abmessungen keine Handtasche, da nicht dazu bestimmt, kleinere persönliche Gegenstände aufzunehmen, - offensichtlich nicht handgearbeitet. (Abbildung siehe Anlage, Angaben laut Antragsteller)

VZTA-Nummer:
AT2016/000590.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-11-29.

Nationale Stichworte: GEFÜTTERT TASCHE LEDER

Reisetaschenähnliches Behältnis, sog. Reisetasche,…

aus leder; mit reissverschluss; gefüttert; tasche

Reisetaschenähnliches Behältnis, sog. Reisetasche, Foto siehe Anlage, - gemeinsam mit einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen für den Einzelverkauf aufgemacht (der Beutel ist in die Reisetasche eingelegt); der Beutel ist geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, er ändert das Wesen der Hauptware nicht und ist deshalb wie diese einzureihen, - mit einer Außenseite aus Leder, - - am Bodenteil mit fünf Stellfüßen aus unedlem Metall, - mit zwei Handtragegriffen und einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - mit einem schmalen Vorfach mit Reißverschluss, - mit einem Hauptfach, - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - gefüttert, - - auf einer Seite mit einem Reißverschlussfach ausgestattet, - - im Bodenteil verstärkt, - in den Abmessungen: ca. 60 cm (Breite) x 40 cm (Höhe) x 24 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Ausstattung keine Einreihung als Reisetasche. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Leder, anderes als in den Unterpositionen 4202 9110 genannte, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 6 / ZAnm 1 Kap 42 Erläuterungen: ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE24312/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-12-01.

Nationale Stichworte: AUS LEDER MIT REISSVERSCHLUSS GEFÜTTERT TASCHE

Ähnliches Behältnis (Umhängetasche), sog.…

aus leder; gefüttert; tasche; mit innenfach

Ähnliches Behältnis (Umhängetasche), sog. Businesstasche, Foto siehe Anlage, - gemeinsam mit einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen für den Einzelverkauf aufgemacht (der Beutel ist in die Umhängetasche eingelegt); der Beutel ist geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, er ändert das Wesen der Hauptware nicht und ist deshalb wie diese einzureihen, - mit einer Außenseite aus Leder, - mit einem Handtragegriff und einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - auf der Rückseite mit einem Reißverschlussfach, - mit einem gefütterten Hauptfach: - - mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - - zweigeteilt; mit einem Trennsteg in Form eines Reißverschlussfachs; außen mit zwei aufgesetzten, offenen Einsteckfächern und zwei Stiftlaschen, - - - auf einer Seite mit zwei am Boden längs verlaufenden, starren Stäben ausgestattet, - - - auf der anderen Seite mit einem Reißverschlussfach und einem abnehmbaren Lederriemen mit Karabiner- haken an den Enden ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 29 cm (Breite) x 22 cm (Höhe) x 7 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Abmessungen keine Aktentasche. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Leder, anderes als in der Unterposition 4202 9110 genannte, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / ZAnm 1 Kap 42 Erläuterungen: ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE24306/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-12-01.

Nationale Stichworte: AUS LEDER GEFÜTTERT TASCHE MIT INNENFACH

Damentasche aus Leder, sog. Tasche (Art.…

aus leder; gefüttert; tasche; mit verschluss; griff

Damentasche aus Leder, sog. Tasche (Art. 4080003949), Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus lt.

Antrag Rindsleder, - in den Abmessungen: ca. 32 cm (Breite) x 29 cm (Höhe) x 17 cm (Tiefe), - mit einem Handtragegriff, - am oberen Rand mittig mit einem Magnetknopfverschluss, - mit einem Hauptfach, - - innen mit einem mittels zweier Druckknöpfe befestigten Trennstegfach aus Geweben aus Spinstoffen aus lt.

Antrag Polyester mit einem am oberen Rand verlaufenden Reißverschluss, - - am Boden gefüttert und dünn gepolstert, - auf der Unterseite mit vier Stellfüßen aus unedlem Metall, - aufgrund der Größe und des geringen Organisationsgrades keine Einreihung als Handtasche, - ohne Hinweise aus Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Leder, anderes als in der Unterposition 4202 9110 genannte, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / ZAnm 1 Kap 42 Erläuterungen: ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE20509/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-11-24.

Nationale Stichworte: AUS LEDER GEFÜTTERT TASCHE MIT VERSCHLUSS GRIFF