Armbanduhren, elektrisch betrieben, auch mit Stoppeinrichtung.

Armbanduhr - bestehend aus einem unedlen…

Armbanduhr - bestehend aus einem unedlen Metall (Stahl), am Rande des Geh?uses mit Strasssteinen versehen, - elektrische betrieben (Batterie), - mit einem Gewicht von ca. 5,2 Gr., - mit einem Stunden- und Minutenanzeiger ausgestattet, - verpackt in einer Umschlie?ung mit einem Armband aus einem unedlen Metall (nicht Gegenstand dieser VZTA) (Angaben laut Antragsteller)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften f?r die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 3b (trifft nicht zu), 5b und 6; Erl?uterungen zum HS zu Position 9102, 1. Absatz.

VZTA-Nummer:
ATBTI2017/000779.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-21.

Batteriebetriebene Armbanduhr mit rundem…

alarm

Batteriebetriebene Armbanduhr mit rundem Gehäuse (D = 40 mm, H = 12,5 mm) und mechanischer Uhrzeitanzeige (Stunden und Minuten), welche zusätzlich mit einer Alarmfunktion ausgerüstet ist.

Durch gleichzeitiges Drücken von zwei seitlichen Tasten wird an der Armbanduhr und zusätzlich an einem via Bluetooth verbundenen Smartphone ein Alarm ausgelöst.

Als charakterbestimmend wird die Armbanduhr angesehen. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung laut Anlage)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 3b und 6; Erläuterungen zum HS zu Position 9102.

VZTA-Nummer:
ATBTI2017/000645.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-18.

Nationale Stichworte: ALARM

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um eine…

aus holz; elektrisch; aus unedlem metall; armband; mechanisch

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um eine Armbanduhr im Chronographenlook, elektrisch betrieben (Batterie), mit mechanischer Anzeige (Stunde, Minute, Sekunde), einem Gehäuse aus Holz (Durchmesser: ca. 5 cm; Höhe: ca. 1 cm) mit einer rückseitigen Abdeckplatte aus unedlem Metall und drei Einstellknöpfen an einer Seite, sowie einem Gliederarmband aus Holz mit Faltschließe aus unedlem Metall.

Die Ware ist als "andere als in Position 9101 erfasste Armbanduhr, elektrisch betrieben, nur mit mechanischer Anzeige" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 91 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 10.0 / ErlKN Pos 9102 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9102 (HS) RZ 03.6 / ErlKN Pos 9102 (HS) RZ 04.0

VZTA-Nummer:
DE20664/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-02-12.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ ELEKTRISCH AUS UNEDLEM METALL ARMBAND MECHANISCH

Analoge Smartwatch in Form einer Armbanduhr…

Analoge Smartwatch in Form einer Armbanduhr mit verschiedenen Funktionen; Uhr mit mechanischer Anzeige von Stunden, Minuten und Sekunden, integriertem Lautsprecher, Prozessor und internem Speicher, mit einem OLED-Display zur - Aktivitäts-/Schlafanzeige, - Einstellungen für Benachrichtigungen (Anrufe, E-Mail, SMS, verlorene Bluetooth-Verbindung, etc.) - Einstellungen für Alarme (Visuell, Audio, Vibration), - Fernauslöser für die Kamera eines Smartphones, - zur kabellosen Datenübertragung zu Computer oder Smartphone via Bluetooth, Eine kennzeichnende Haupttätigkeit ist nicht ermittelbar. (Angaben laut Antragsteller)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 3c und 6; Erläuterungen zum HS zu Position 9102.

VZTA-Nummer:
AT2016/000291.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-07-03.

Es handelt sich um elektrisch betriebene…

Es handelt sich um elektrisch betriebene Armbanduhren mit einen Gehäuse aus Edelstahl und einem Armband aus Kunststoff, Nylon oder Leder.

In das ca. 7 mm hohe, wasserdichte Gehäuse mit einem Durchmesser von ca. 40 mm ist ein Quarzuhrwerk mit einer analogen Anzeige integriert.

Die Uhren kommen mit unterschiedlich farblichen Armbändern vor und verfügen über ein Ziffernblatt ohne Zahlen.

Sie sind als "elektrisch betriebene Armbanduhr nur mit mechanischer Anzeige, nicht von der Position 9101 erfasst" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 9102 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE17919/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-02-16.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH QUARZ

Es handelt sich um elektrisch betriebene…

elektrisch; quarz

Es handelt sich um elektrisch betriebene Armbanduhren mit einen Gehäuse aus Edelstahl und einem Armband aus Kunststoff oder Leder mit einer Dornschließe.

In das Gehäuse mit einem Durchmesser von ca. 38 bis 39 mm ist ein Quarzuhrwerk mit einer analogen Anzeige integriert.

Die Uhren kommen mit verschiedenen Motiven auf dem Ziffernblatt und mit unterschiedlich farblichen Armbändern vor.

Sie sind als "elektrisch betriebene Armbanduhr nur mit mechanischer Anzeige, nicht von der Position 9101 erfasst" einzureihen.

VZTA-Nummer:
DE14990/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-01-07.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH QUARZ

Analoge Smartwatch in Form einer Armbanduhr…

Analoge Smartwatch in Form einer Armbanduhr mit verschiedenen Funktionen (Uhr mit mechanischer Anzeige von Stunden und Minuten, Schritten, Distanz und Kalorienverbrauch, sowie Wecker, Vibrations- oder LED-Alarm, Schlafdauer & Schlafzyklen) internem Speicher und integrierter Lithium-Batterie, - zur kabellosen Datenübertragung zu einem Smartphone via Bluetooth, - zusammen mit Beipack (austauschbare Armbänder aus textilen Spinnstoffen und Leder) in einem gemeinsamen bedruckten Verkaufskarton.

Eine kennzeichnende Haupttätigkeit ist nicht ermittelbar. (Angaben laut Antragsteller)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 3c, 5b und 6; Erläuterungen zum HS zu Position 9102.

VZTA-Nummer:
AT2015/000194.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-10-14.

Nationale Stichworte: ARMBAND

Bei dem sogenannten "Aktivitätssensor"…

elektrisch; mechanisch

Bei dem sogenannten "Aktivitätssensor" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, die aus - einer elektrisch betriebenen (Batterie) Armbanduhr mit mechanischer Anzeige der Uhrzeit (Stunden, Minuten, Sekunden), die auch analog als Uhr verwendet und über den seitlichen Drehknopf gestellt werden kann und - dem Aktivitätstracker mit Bluetooth-Übertragung mit den Funktionen Schrittzählung, zurückgelegte Strecke, Kalorienverbrauch und Aktivitätsdauer, sowie Auslösen der Kamera des Smartphones, Suchfunktion und Anzeige von Benachrichtigungen besteht.

Die Funktionen des Aktivitätstrackers können nur im Zusammenhang mit der speziellen App auf dem Smartphone genutzt werden, während die analoge Uhranzeige davon unabhängig ist.

Ein charakterbestimmender Bestandteil innerhalb der zusammengesetzten Ware ist nicht ermittelbar, so dass die Einreihung in die zuletzt genannte in Betracht kommende Position erfolgt.

Die Ware ist als "elektrisch betriebene Armbanduhr mit mechanischer Anzeige" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 3 c) weitere Codenummer/n: 9029 Erläuterungen: ErlKN Pos 9102 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9102 (HS) RZ 04.0

VZTA-Nummer:
DE6488/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-24.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH MECHANISCH

Es handelt sich um eine elektrisch betriebene…

warenzusammenstellung; aus unedlem metall; analog; akku-betrieb;…

Es handelt sich um eine elektrisch betriebene (Batterie) Armbanduhr mit mechanischer Anzeige (u. a.

Stunde, Minute, Sekunde), einem mit Strasssteinen verzierten Gehäuse aus unedlem Metall (Außendurchmesser ca. 3,8 cm) und einem Gliederarmband aus unedlem Metall.

Die sog. Quartzuhr (Art.: 651.156.515) ist gemeinsam mit einer Halskette, die aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs einzeln einzureihen und nicht Gegenstand dieser vZTA ist, in einem Pappkarton mit Schaumstoffeinlage für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Erzeugnis ist als "andere als von der Position 9101 erfasste Armbanduhr, elektrisch betrieben, nur mit mechanischer Anzeige" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 91 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 10.0 / ErlKN Pos 9102 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9102 (HS) RZ 03.6 / ErlKN Pos 9102 (HS) RZ 04.0

VZTA-Nummer:
DE12917/15-2.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS UNEDLEM METALL ANALOG AKKU-BETRIEB MECHANISCH BATTERIEBETRIEBEN

Analoge Smartwatch in Form einer Armbanduhr…

Analoge Smartwatch in Form einer Armbanduhr als zusammengesetzte Ware, elektrisch betrieben (Batterie), mit mechanischer Anzeige der Uhrzeit (Stunden, Minuten, Sekunden), Aktivitäts-/Schlafaufzeichnung, Fernauslöser für die Kamera eines Smartphones, mit Alarmfunktion (visuell – LED, Audio – buzzer oder Vibration) für eingehende Anrufe, versäumte Anrufe, E-Mail-Nachrichten, SMS, Twitter, WhatsApp und verlorene Bluetooth-Verbindung; - zum Empfang und zum Versand von Daten von und zu einem Smartphone via Bluetooth.

Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht ermittelbar. (Angaben laut Antragsteller)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 3c und 6; Erläuterungen zum HS zur Position 9102.

VZTA-Nummer:
AT2015/000193.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-08-02.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH