aus anderen Stoffen / Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

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Nach Antragstellerangaben und vorgelegten…

Nach Antragstellerangaben und vorgelegten Abbildungen handelt es sich bei den sog. "maßstabsgetreuen Modellen mit Antrieb zum überwiegenden Anteil aus Metall, im Maßstab 1:14" um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einem mit Elektromotor betriebenen Modell eines Radladers bzw.

Baggers im Maßstab 1:14, -- in den Abmessungen von ca. 57 x 20 x 23 cm, -- mit Rädern aus Kunststoff bzw.

Kautschuk, einer Karosserie aus Kunststoff und unedlem Metall, einer Schaufel sowie einem Getriebe aus (überwiegend) Metall, -- einer zusätzlichen Baggerschaufel aus Metall, -- mit einem Elektromotor sowie einem Soundmodul ausgestattet, - einer batteriebetriebenen 2.4-GHz-Funkfernsteuerung, - einem Ladekabel mit Spannungswandler mit USB-Anschluss, - einem Akku, - einer Bedienungsanleitung, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - jeweils gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Auf Grund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen jeweils der Radlader bzw. der Bagger der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter.

Weder die Kunststoff- noch Metallteile bestimmen auf Grund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter des Radladers bzw. des Baggers.

Sie sind in Anwendung der AV 3 c) i.V.m. der AV 6 in die zuletzt in Betracht kommende Unterposition der KN einzureihen.

Die Ware ist als "maßstabgetreu verkleinertes Modell zur Unterhaltung, auch mit Antrieb, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS METALL FÜR KINDER SPIELZEUG AKKUMULATOR SPIELZEUGMODELL FUNKFERNSTEUERGERÄT

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus kunststoff; aus unedlem metall; mit motor

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein ca. 10,5 x 4 x 5 cm (L x B x H) großes, im Gussverfahren hergestelltes Modell eines sog.

Mini Tricycles, Artikel-Nr. 12058, der wie ein Pick-Up mit offener Ladefläche gestaltet ist. Die Karosserie mit Fahrerkabine ist aus silberfarben lackiertem Metall gefertigt.

Der Innenraum, der Pritschenaufbau und der Unterboden bestehen aus Kunststoff. Das Modell ist mit beweglichen Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk und einem Rückzugmotor ausgestattet.

Außerdem ist es am Dach, den Türen und am Pritschenaufbau mit verschiedenen Aufschriften (u.a.

Cab Service) bedruckt. Es dient der Unterhaltung und ist mit einem bedruckten Pappetikett versehen.

Nach dem äußeren Erscheinungsbild bestimmt das unedle Metall den Charakter der Ware, auf Grund des Umfangs der Kunststoff.

Da kein charakterverleihender Stoff ermittelt werden kann, erfolgt die Einreihung in Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte in Betracht kommende Unterposition der KN.

  Zolltarifrechtlich ist die Ware als "Modell, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL MIT MOTOR

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus kunststoff; aus unedlem metall; mit motor; ente; spielzeugmodell

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein ca. 7,5 x 3 x 3 cm (L x B x H) großes, im Gussverfahren im Maßstab 1:60 hergestelltes Modell eines Personenkraftwagens "Citroen 2 CV", Artikel-Nr. 12187, mit Karosserie aus silbergrau lackiertem Metall (charakterbestimmender Stoff nach Umfang und dem äußeren Erscheinungsbild) mit Dach, Fenstern, Innenraum und Unterboden aus Kunststoff.

Es ist mit beweglichen Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk und einem Rückzugmotor ausgestattet.

Das Modell dient zur Unterhaltung und ist in einer bedruckten Pappschachtel mit Sichtfenster aufgemacht.

Zolltarifrechtlich ist die Ware als "Modell, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" einzureihen..

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL MIT MOTOR ENTE SPIELZEUGMODELL

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus kunststoff; aus unedlem metall; mit motor; spielzeugmodell

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein ca. 11,5 x 4,5 x 4 cm (L x B x H) großes, im Gussverfahren hergestelltes Modell eines Personenkraftwagens  der Marke BMW, sog.

Polizei, Artikel-Nr. 12181,  Maßstab 1:34-39, mit Karosserie aus überwiegend silberfarben und blau lackiertem Metall (charakterbestimmender Stoff nach Umfang und dem äußeren Erscheinungsbild) und Innenraum, Fenstern, Blaulicht sowie Unterboden aus Kunststoff.

Es ist mit beweglichen Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk und einem Rückzugmotor ausgestattet.

Das Modell dient zur Unterhaltung und ist mit einem bedruckten Pappetikett versehen. Zolltarifrechtlich ist die Ware als "Modell, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL MIT MOTOR SPIELZEUGMODELL

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus kunststoff; aus unedlem metall; spielzeug; mit motor

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein ca. 6,5 x 4 x 4 cm (L x B x H) großes, im Gussverfahren im Maßstab 1:38 hergestelltes Modell eines Personenkraftwagens "BMW Isetta", Artikel-Nr.

PF510, aus gelb-grün lackiertem Metall (charakterbestimmender Stoff nach Umfang und dem äußeren Erscheinungsbild) mit Innenraum, Dach und Unterboden aus Kunststoff.

Es ist mit beweglichen Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk und einem Rückzugmotor ausgestattet.

Das Modell dient der spielerischen Unterhaltung und ist mit einem bedruckten Pappetikett versehen.

Die Ware ist als "Modell, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL SPIELZEUG MIT MOTOR

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus kunststoff; aus unedlem metall; spielzeug; mit motor; hummer

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein ca. 11 x 5 x 5 cm (L x B x H) großes, im Gussverfahren im Maßstab 1:40 hergestelltes Modell eines Personenkraftwagens eines "Hummer H2 SUV (2008)", Artikel-Nr. 12152, mit Karosserie aus rot lackiertem Metall (charakterbestimmender Stoff nach Umfang und dem äußeren Erscheinungsbild) mit Innenraum, Schiebedach und Unterboden aus Kunststoff.

Das Modell ist mit beweglichen Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk und einem Rückzugmotor ausgestattet.

Es dient der spielerischen Unterhaltung und ist mit einem bedruckten Pappetikett versehen.   Die Ware ist als "Modell, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL SPIELZEUG MIT MOTOR HUMMER

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus kunststoff; aus unedlem metall; mit motor; spielzeugmodell

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein ca. 15 x 6 x 5 cm (L x B x H) großes, im Gussverfahren hergestelltes Modell eines Personenkraftwagens sog.

Sportwagen Cool Car, Artikel-Nr. 12193, mit Karosserie aus rot lackiertem Metall (charakterbestimmender Stoff nach Umfang und dem äußeren Erscheinungsbild) mit gelben Aufdrucken und einem Innenraum, Fenstern sowie Unterboden aus Kunststoff.

Das Modell ist mit beweglichen Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk und einem Rückzugmotor ausgestattet.

Außerdem ist es mit integrierten LED und einem Soundmodul versehen, so dass beim "Fahren" das Vorder-und Hinterlicht und weitere im Innenraum eingebaute LED aufblinken und verschiedene Geräusche (u.a.

Motorgeheul, quietschende Reifen) ertönen. Das Modell dient der spielerischen Unterhaltung und ist mit einem bedruckten Papieretikett versehen.

  Zolltarifrechtlich ist die Ware als "Modell, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL MIT MOTOR SPIELZEUGMODELL

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus kunststoff; aus unedlem metall; mit motor; spielzeugmodell

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein ca. 13 x 5 x 3,5 cm (L x B x H) großes, im Gussverfahren hergestelltes Modell eines Personenkraftwagens "Mercedes Benz 300 SL", Artikel-Nr. 12177, Maßstab 1:36, mit Karosserie aus cremeweiß lackiertem Metall (charakterbestimmender Stoff nach Umfang und dem äußeren Erscheinungsbild) und einem Innenraum, Fenstern sowie Unterboden aus Kunststoff.

Es ist mit beweglichen Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk und einem Rückzugmotor ausgestattet.

Die Flügeltüren sind hochklappbar. Das Modell dient zur Unterhaltung und ist mit einem bedruckten Pappetikett versehen.

  Zolltarifrechtlich ist die Ware als "Modell, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL MIT MOTOR SPIELZEUGMODELL

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus kunststoff; aus unedlem metall; mit motor; spielzeugmodell

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein ca. 13 x 4,5 x 4 cm (L x B x H) großes, im Gussverfahren hergestelltes Modell eines Personenkraftwagens "Chevrolet Bel Air", Artikel-Nr. 12149, Maßstab 1:40, mit Karosserie aus rot und weiß (Dach) lackiertem Metall (charakterbestimmender Stoff nach Umfang und dem äußeren Erscheinungsbild) und einem Innenraum, Fenstern sowie Unterboden aus Kunststoff.

Es ist mit beweglichen Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk und einem Rückzugmotor ausgestattet.

Das Modell dient zur Unterhaltung und ist mit einem bedruckten Pappetikett versehen.   Zolltarifrechtlich ist die Ware als "Modell, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL MIT MOTOR SPIELZEUGMODELL

Es handelt sich um ein ca. 12 x 17 x 6 cm…

aus kunststoff; aus unedlem metall; spielzeug; mit motor; flugzeug

Es handelt sich um ein ca. 12 x 17 x 6 cm (L x B x H) großes, im Gussverfahren hergestelltes Modell eines Flugzeuges, Artikel-Nr. 12059 mit einem Rumpf aus grün lackiertem Metall (charakterbestimmender Stoff nach Umfang und dem äußeren Erscheinungsbild) und weiß lackiertem Kunststoff sowie Tragflächen aus weiß lackiertem Metall und einem Unterbau aus Kunststoff.

Das Modell ist mit der Aufschrift "Sky Liner N505" versehen versehen. Es ist mit beweglichen Rädern und Propellern ausgestattet.

Das mit einem Rückzugmotor versehene Modell dient der spielerischen Unterhaltung und ist in einem bunt bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Modell, anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL SPIELZEUG MIT MOTOR FLUGZEUG