Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

* Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 692/2014 des Rates (ABl. L 183, S. 9) ist die Einfuhr von Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol in die Europäische Union verboten.
Das Verbot gilt nicht in Bezug auf:
a) die Erfüllung von Handelsverträgen, die vor dem 25. Juni 2014 abgeschlossen wurden, oder von akzessorischen Verträgen, die für die Erfüllung dieser Verträge erforderlich sind, bis zum 26. September 2014, vorausgesetzt, die natürliche oder juristische Person, Einrichtung oder Organisation, die den Vertrag erfüllen will, hat die Tätigkeit oder Transaktion mindestens 10 Arbeitstage vorher bei der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats, in dem sie niedergelassen ist, gemeldet.
b) Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol, die den ukrainischen Behörden zur Prüfung vorgelegt wurden, für die die Erfüllung der Bedingungen, welche die Ursprungseigenschaft verleihen, geprüft worden und für die ein Ursprungszeugnis der zuständigen Behörde der Ukraine im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 374/2014 oder mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine ausgestellt worden ist.

Es handelt sich um vierzig bewaffnete Monsterfiguren:…

aus kunststoff; spielzeug; spielfigur

Es handelt sich um vierzig bewaffnete Monsterfiguren: neununddreißig ca. 2 bis 4 cm große Minisoldaten und einen ca. 4 cm hohen General (aus der Serie Xenon Atom in rot/ silber und zehn aus der Serie Oro in gold) aus weichem Kunststoff.

Die Monster besitzen einen krakenartigen Unterleib und einen geharnischten muskulösen Oberkörper.

Die Figuren sind, kein Füllmaterial enthaltend, auf einem bedruckten Pappkarton aufge- blistert und so für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Set ist als "Spielzeug, nicht menschliche Wesen darstellend, kein Füllmaterial ent- haltend, aus Kunststoff" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZn 01.0 / 03.1 ErlKN Pos 9503 (HS) RZn 01.0 / 18.0 - 21.0

VZTA-Nummer:
DE25238/14-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-27.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG SPIELFIGUR

Es handelt sich um sieben bewaffnete Monsterfiguren:…

aus kunststoff; spielzeug; spielfigur

Es handelt sich um sieben bewaffnete Monsterfiguren: sechs ca. 2 cm hohe Soldaten und einen ca. 4 cm großen General Fixxion mit beweglichen Beinen (aus der Serie Uranium Atom) aus weichem Kunststoff.

Die Monster besitzen elefantenartige Beine, vier Arme, um den Hals eine Scheibe mit dem Atomzeichen und auf dem Rücken eine Art Tornister.

Die Figuren sind, kein Füllmaterial enthaltend, auf einem bedruckten Pappkarton aufge- blistert und so mit einem Produktinfoblatt für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Set ist als "Spielzeug, nicht menschliche Wesen darstellend, kein Füllmaterial ent- haltend, aus Kunststoff" einzureihen.

VZTA-Nummer:
DE25239/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-27.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG SPIELFIGUR

Es handelt sich um verschiedenartiges Spielzeug,…

aus kunststoff; spielzeug

Es handelt sich um verschiedenartiges Spielzeug, bestehend aus - zwölf bewaffneten Monsterfiguren: elf ca. 2 bis 4 cm große Minisoldaten und einem ca. 4 cm hohen General (aus der Serie Xenon Atom in rot/silber und drei davon aus der Serie Anti Xenocore Squad in schwarz) aus weichem Kunststoff mit einem kraken- artigen Unterleib und einen geharnischten, muskulösen Oberkörper sowie - einem Katapult (sog.

Attackapult) aus rot gefärbtem Kunststoff in den Abmessungen von ca. 5 x 5 x 6 cm. Die Zusammenstellung ist auf einem bedruckten Pappkarton aufgeblistert und mit einem Produktinfoblatt für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Set ist als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZn 01.0 / 03.1 ErlKN Pos 9503 (HS) RZn 01.0 / 18.0 - 21.0 / 44.0 ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 36.1 bis 36.3

VZTA-Nummer:
DE25237/14-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-27.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG

Es handelt sich um vier ca. 2,5 bis 4 cm…

aus kunststoff; spielzeug; spielfigur

Es handelt sich um vier ca. 2,5 bis 4 cm große Monsterfiguren (sog. Kleine Helden) aus weichem Kunststoff.

Die Monster besitzen kurze Stummelbeine, überlange Arme, auf dem Rücken eine dreireihige Hornplattenpanzerung und einen Schwanz.

Drei Monsterfiguren sind leicht gebeugt und stehend, eine ist liegend mit einer Schusswaffe im Anschlag.

Die Figuren sind, kein Füllmaterial enthaltend, in einer bedruckten Kunststoffolie mit einem Produktinfoblatt für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Set ist als "Spielzeug, nicht menschliche Wesen darstellend, kein Füllmaterial ent- haltend, aus Kunststoff" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZn 01.0 / 03.1 ErlKN Pos 9503 (HS) RZn 01.0 / 18.0 - 21.0

VZTA-Nummer:
DE25234/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-27.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG SPIELFIGUR

Spielzeug in Form eines sitzenden Hundes…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; hund; bürste

Spielzeug in Form eines sitzenden Hundes - aus Kunststoff gefertigt, in dem Abmessungen von ca. 8 x 5,5 x 4 cm - mit einem ca. 8 cm langen, buschigen Schwanz, mit langflorigen Plüschgewirken beklebt - kein Füllmaterial enthaltend - mit einem beweglichen, überdimensionalen Kopf mit großen, runden Augen mit Wimpern - mit einem aufgesteckten Diadem - mit einer ca. 4 cm großen, ovalen Bürste mit Griff und Borsten aus Kunststoff, erkennbar als Zubehör zum Kämmen des Hundeschwanzes - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einer Blisterpackung mit gedruckten Übersicht über alle erhältlichen Charaktere für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "anderes Spielzeug" in die Unterposition (HS) 9503 00 einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) / Anm 3 Kap 95 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 21.0

VZTA-Nummer:
DE25242/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-19.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG HUND BÜRSTE

Spielzeug in Form eines sitzenden Hundes…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; hund; bürste

Spielzeug in Form eines sitzenden Hundes - aus Kunststoff gefertigt, in dem Abmessungen von ca. 13 x 9 x 6,5 cm - mit einem ca. 8 cm langen, buschigen Schwanz, mit langflorigen Plüschgewirken beklebt - kein Füllmaterial enthaltend - mit einem beweglichen, überdimensionalen Kopf mit großen, runden Augen mit Wimpern - mit einem aufgesteckten Diadem - mit einem Druckknopf an der Brust, der beim Drücken verschiedene Laute bzw.

Melodien wiedergibt - mit einer ca. 6,5 cm großen, ovalen Bürste mit Griff und Borsten aus Kunststoff, erkennbar als Zubehör zum Kämmen des Hundeschwanzes - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einer Showbox aus Pappe für den Einzelverkauf aufgemacht Die Ware ist als "anderes Spielzeug" in die Unterposition (HS) 9503 00 einzureihen.

VZTA-Nummer:
DE25241/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-19.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG HUND BÜRSTE

Spielzeug, als Zusammenstellung aufgemacht,…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; korb

Spielzeug, als Zusammenstellung aufgemacht, bestehend aus - einer ca. 7 x 5 x 3 cm großen Nachbildung eines Einkaufskorbs aus blauem Kunststoff -- mit zwei Tragehenkeln - zwei nicht menschlichen Wesen -- beide aus Kunststoff gefertigt, kein Füllmaterial enthaltend -- einer ca. 2,7 cm großen Nachbildung einer Birne mit Armen, Beinen und aufgemalten Gesicht und einer Handtasche am Arm -- einer ca. 3 cm großen Nachbildung einer Zuckerstange mit aufgemalten Augen und abstehenden Armen - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - gemeinsam mit einer gedruckten Übersicht über alle erhältlichen Charaktere mit einer Pappbanderole für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "anderes Spielzeug" in die Unterposition (HS) 9503 00 einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 21.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 34.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 44.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 45.0 ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 36.1 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 36.2 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 36.3

VZTA-Nummer:
DE25240/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-19.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KORB

Spielzeug, als Zusammenstellung aufgemacht,…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; korb

Spielzeug, als Zusammenstellung aufgemacht, bestehend aus - einer ca. 7 x 5 x 3 cm großen Nachbildung eines Einkaufskorbs aus blauem Kunststoff -- mit zwei Tragehenkeln - vier Nachbildungen von Einkaufstaschen aus blauem Kunststoff -- in den Abmessungen von ca. 3x 2,5 x 3 cm, mit zwei Tragehenkeln - zwölf nicht menschlichen Wesen -- alle ca. 3 cm groß und aus Kunststoff gefertigt, kein Füllmaterial enthaltend -- Nachbildungen von Lebensmitteln und Kosmetika darstellend -- mit aufgemalten Gesichtern und kurzen Gliedmaßen - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - mit einer gedruckten Übersicht über alle erhältlichen Charaktere in einer Blisterpackung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "anderes Spielzeug" in die Unterposition (HS) 9503 00 einzureihen.

VZTA-Nummer:
DE25236/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-19.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KORB

Spielzeug in Form einer sitzenden Katze -…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; bürste

Spielzeug in Form einer sitzenden Katze - aus Kunststoff gefertigt, in dem Abmessungen von ca. 7 x 5 x 3 cm - mit einem ca. 7,5 cm langen, buschigen, abnehmbaren Schwanz, mit langflorigen, rosa Plüschgewirken beklebt - kein Füllmaterial enthaltend - mit einem beweglichen, überdimensionalen Kopf mit einem aufgesteckten Diadem und großen, runden Augen mit Wimpern - mit einer ca. 3,5 cm großen, rechteckigen Bürste mit Griff und Borsten aus Kunststoff sowie zwei weiteren, aufsteckbaren Schwänzen mit langflorigen, lilafarbenen Plüschgewirken beklebt, erkennbar als Zubehör für die Katze - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einer Blisterpackung mit gedruckten Übersicht über alle erhältlichen Charaktere für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "anderes Spielzeug" in die Unterposition (HS) 9503 00 einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) / Anm 3 Kap 95 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 21.0

VZTA-Nummer:
DE25235/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-19.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG BÜRSTE

Mini-Fahrzeuge mit einer Größe von ca 2,00…

spielzeug; für kinder; aus kunststoff; aus metall; spielfahrzeug

Mini-Fahrzeuge mit einer Größe von ca 2,00 x 0,96 x 0,62 m (L X B XH) in verschiedenen Ausführungen (hier lediglich als Abbildung vorliegend), u.a. bestehend aus - einem pulverbeschichteten Fahrgestell aus unedlen Metallen - einem Kraftstofftank aus Kunststoff - einer Karosserie aus glasfaserverstärktem Kunststoff - einem Holzlenkrad - Alurädern.

Das Erzeugnis besitzt folgende technische Ausstattungen: - einen luftgekühlten Einzylinder-Viertaktmotor mit 110 CC Hubraum - ein 3-Gang-halbautomatisches Getriebe mit sequenziellem Schalt- und Rückwärtsgang, keine Kupplung - ein luftgekühlter Einzylinder-Viertaktmotor mit 110 CC Hubraum - ein Bremssystem mit innenbelüfteten Scheibenbremsen - zentral gelegener Kettenantrieb auf das hintere Differential - eine elektrische Anlage - 12V, elektronische Zündung, Elektrostarter - laut Antragsangaben beträgt die maximale Nutzlast 200 kg.

In der Serienausführung kann eine Geschwindigkeit von bis zu 20 km/h erreicht werden. Für junge Fahrer besteht die Möglichkeit, die Fahrleistung anzupassen und entsprechend zu minimieren.

Zolltariflich handelt es sich daher um "Spielfahrzeuge" der Unterposition (HS) 9503 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 bis 03.0

VZTA-Nummer:
DE23743/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-05.

Nationale Stichworte: SPIELZEUG FÜR KINDER AUS KUNSTSTOFF AUS METALL SPIELFAHRZEUG