Glasaugen; Erzeugnisse aus Glaskurzwaren.

Erzeugnis aus Glaskurzwaren, sog. Teelichthalter,…

Erzeugnis aus Glaskurzwaren, sog. Teelichthalter, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzter, weinglasförmiger, ca. 22 cm hoher Teelichthalter, bestehend aus: - - unedlem Metall, - - - den Standfuß und den Boden des Kelchs bildend, - - einer Vielzahl von Nachahmungen von Edel- oder Schmucksteinen aus klarem Glas (Glaskurzwaren), - - - in der Art eines Facettenschliffs gearbeitet und poliert, - - - mit einem Durchmesser von ca. 1,5 cm und einer max.

Dicke von ca. 0,5 cm, - - - am Rand an zwei gegenüberliegenden Stellen vollständig durchbohrt, - - - die Seitenwände des Kelchs bildend, - - unedlem Metall in Form von dicken, ringförmigen gebogenen sowie von dünnen Drähten, die zum Einfassen bzw.

Zusammenhalten der Glaskurzwaren dienen, - im Hinblick auf die Verwendung der Ware als dekorativer Teelichthalter sind die Glaskurzwaren charakterbestimmend, - stellt sich nicht als Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die Ware keine Haltevorrichtung oder spezifische Vorrichtung zum Befestigen eines Teelichtes aufweist. "Erzeugnis aus Glaskurzwaren"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 08.0 und 12.0 ErlKN Pos 7018 (HS) RZ 01.0, 02.0 und 09.0 ErlKN Pos 7018 (KN) RZ 27.0 und 28.0 ErlKN Pos 9405 (KN) RZ 06.0

VZTA-Nummer:
DE18280/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-03-08.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL HALTER

Erzeugnis aus Glaskurzwaren, sog. Dekoanhänger…

aus unedlem metall; glaswaren; zum aufhängen

Erzeugnis aus Glaskurzwaren, sog. Dekoanhänger aus Glas, Artikel 13481, Foto siehe Anlage, - Anhänger in Form eines Eiskristalls, bestehend aus: - - einem Gerüst: - - - aus ca. 2 mm dickem Draht aus unedlem Metall, - - - mit einem Durchmesser von ca. 11 cm, - - Glasperlen: - - - in Form von zwei durchbohrten Kugeln mit einem Durchmesser von ca. 5 mm und einer Vielzahl von Röhrchen in den Abmessungen von ca. 2 mm (Länge) x 2 mm (Durchmesser), - - einer Aufhängeschlaufe: - - - aus einer silberfarbenen Kordel, - die Glasperlen sind auf einen dünnen Draht aus unedlem Metall aufgefädelt und um das Gerüst gewickelt, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleihen die Glasperlen der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter, - ohne Bezug zu Weihnachten, somit kein Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume der Position 9505, - aufgemacht auf einer bedruckten Pappkarte in einer klarsichtigen Kunststoffhülle. "Erzeugnis aus Glaskurzwaren"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 / ZAnm 1 b) Kap 95 Erläuterungen: ErlKN Pos 7018 (HS) RZ 01.0 bis 03.0 und 09.0 ErlKN Pos 7018 (KN) RZ 05.1, 27.0 und 28.0

VZTA-Nummer:
DE17171/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-01-08.

Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL GLASWAREN ZUM AUFHÄNGEN

Erzeugnis aus Glaskurzwaren, vorliegend in…

band; selbstklebend

Erzeugnis aus Glaskurzwaren, vorliegend in Form eines Musterabschnittes - ca. 50cm langen und ca. 3cm breit, - bestehend aus Strasssteinen mit geschliffenen Kanten, welche in miteinander verflochtenen Metallfassungen aus versilbertem Messing eingeklebt wurden, - überzogen mit einer selbstklebenden Kunststoffschutzfolie, - wird in der Textil- und Accessoires-Industrie verwendet, - die Strasssteine sind in dieser zusammengesetzten Ware wesensbestimmend. (Abbildung siehe Anlage)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 3b und 6; Anmerkung 9 zu Kapitel 71 (trifft nicht zu); Anmerkung 11 zu Kapitel 71 (trifft nicht zu); Erläuterungen zum HS zu Pos.7018, Teil E); Erläuterungen zur KN zu Unterpos.7018 9010 Erläuterungen zur KN zu Unterpos.7018 1051 (trifft nicht zu); Untersuchungsbefund der TUA, GZ. 1943/2016 vom 21.07.2016.

VZTA-Nummer:
AT2016/000436.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-10-10.

Nationale Stichworte: BAND SELBSTKLEBEND

Erzeugnis aus Glaskurzwaren, sog. Dekobox…

für die dekoration; aus glas; aus unedlem metall; kästchen; aufklappbar

Erzeugnis aus Glaskurzwaren, sog. Dekobox - 86750115, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Stoffen zusammengesetztes Kästchen mit aufklappbarem Deckel, bestehend aus: - - unedlem Metall, den Boden des Kästchen, den Rahmen und vier Stellfüße bildend, - - einer Vielzahl von Nachahmungen von Edel- oder Schmucksteinen aus klarem Glas (Glaskurzwaren), - - - in der Art eines Facettenschliffs gearbeitet und poliert, - - - mit einem Durchmesser von ca. 15 mm und einer max.

Dicke von ca. 10 mm, - - - am Rand an zwei gegenüberliegenden Stellen vollständig durchbohrt, - - - die Seiten und den Deckel des Kästchens bildend, - - unedlem Metall in Form von dicken, ringförmigen gebogenen sowie von dünnen Drähten, die zum Ein- fassen bzw.

Zusammenhalten der Glaskurzwaren dienen, - in den Abmessungen: ca. 14 cm (Breite) x 9 cm (Tiefe) x 8 cm (Höhe), - im Hinblick auf die Verwendung als dekoratives Kästchen sind das den Boden bildende unedle Metall und die den seitlichen Rand und die Oberseite bildenden Glaskurzwaren gleichbedeutend, im Hinblick auf die Zierwirkung sind die Glaskurzwaren charakterbestimmend. "Erzeugnis aus Glaskurzwaren"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0, 05.1 und 12.0 ErlKN Pos 7018 (HS) RZ 01.0, 02.0 und 09.0 ErlKN Pos 7018 (KN) RZ 27.0 und 28.0

VZTA-Nummer:
DE9437/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-06-12.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL KÄSTCHEN AUFKLAPPBAR

Erzeugnis aus Glaskurzwaren, sog. Kerzentablett,…

Erzeugnis aus Glaskurzwaren, sog. Kerzentablett, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Stoffen zusammengesetztes Tablett, bestehend aus: - - verspiegeltem Glas, den Boden des Tabletts bildend, - - unedlem Metall, den unteren Rahmen des Tabletts und vier Stellfüße bildend, - - einer Vielzahl von Nachahmungen von Edel- oder Schmucksteinen aus klarem Glas (Glaskurzwaren), - - - in der Art eines Facettenschliffs gearbeitet und poliert, - - - mit einem Durchmesser von ca. 15 mm und einer max.

Dicke von ca. 1 cm, - - - am Rand an zwei gegenüberliegenden Stellen vollständig durchbohrt, - - - den seitlichen Rand des Tabletts bildend, - - unedlem Metall in Form von dicken, ringförmigen gebogenen sowie von dünnen Drähten, die zum Einfassen bzw.

Zusammenhalten der Glaskurzwaren dienen, - in den Abmessungen: ca. 28 cm (Länge) x 13 cm (Breite) x 6 cm (Höhe), - im Hinblick auf die Verwendung als dekoratives Tablett sind das den Boden bildende verspiegelte Glas und die den seitlichen Rand bildenden Glaskurzwaren vorherrschend, im Hinblick auf die Zierwirkung sind die Glaskurz- waren charakterbestimmend. "Erzeugnis aus Glaskurzwaren"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 7009 (HS) RZ 07.0, 08.0 ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0, 05.1 und 12.0 ErlKN Pos 7018 (HS) RZ 01.0, 02.0 und 09.0 ErlKN Pos 7018 (KN) RZ 27.0 und 28.0

VZTA-Nummer:
DE24054/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-02-18.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL TABLETT

Erzeugnis aus Glaskurzwaren, sog. Teelichthalter…

Erzeugnis aus Glaskurzwaren, sog. Teelichthalter aus Glas, Abbildung siehe Anlage, zusammengesetzte Ware in Form eines zylinderförmigen, oben offenen Windlichts mit einer Höhe von ca. 8 cm, bestehend aus: - einer Vielzahl von Nachahmungen von Edel- oder Schmucksteinen aus klarem Glas, - - in der Art eines Facettenschliffs gearbeitet und poliert, - - mit einem Durchmesser von ca. 15 mm und einer Dicke von ca. 1 cm, - - am Rand an zwei gegenüberliegenden Stellen vollständig durchbohrt, - einem Gerüst aus unedlem Metall, - - aus einem ca. 2 mm dicken Draht als Einfassung der Glaskurzwaren, - - - die ringförmigen Einfassungen sind an ihren Berührungspunkten verlötet, - - einem ca. 0,2 mm dicken, durch die Bohrungen der Glaskurzwaren gezogenen Draht, - - - dient der Befestigung der Glaskurzwaren in den ringförmigen Einfassungen, - - einem runden Bodenteil mit einem Durchmesser von ca. 6,5 cm, - - - mit drei, kugelförmigen Standfüßen versehen, - - mit einem Innendurchmesser von ca. 5,8 cm, - die Glaskurzwaren (Nachahmungen von Edel- und Schmucksteinen) bestimmen nach dem Umfang und dem äußeren Erscheinungsbild den Charakter der Ware, - keine Einreihung als nicht elektrischer Beleuchtungskörper in die Position 9405, da das Windlicht weder eine passgenaue Vorrichtung für ein handelsübliches Teelicht aufweist, noch eine spezielle Haltevorrichtung (Dorn, Klammer oder Klemmvorrichtung) für eine Kerze vorhanden ist. "Erzeugnis aus Glaskurzwaren"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 7018 (HS) RZ 01.0, 02.0 und 09.0 ErlKN Pos 7018 (KN) RZ 27.0 und 28.0

VZTA-Nummer:
DE22935/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-01-18.

Nationale Stichworte: AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL POLIERT

Erzeugnis aus Glaskurzwaren, sog. Schneeflockenanhänger…

aus spinnstoff; aus glas; aus unedlem metall

Erzeugnis aus Glaskurzwaren, sog. Schneeflockenanhänger aus Glasperlen, Art.-Nr. 219146, Abbildung siehe Anlage, zusammengesetzte Ware in Form eines Schneeflockenanhängers, bestehend aus: - einem sechsarmigen Schneeflockengerüst aus unedlem Metall (Draht mit einer Dicke von ca. 2 mm), - - mit einem Durchmesser von ca. 18,7 cm, - - mit einer silberfarbenen Spinnstoffkordel zum Aufhängen ausgestattet, - kleinen, silberfarbenen, durchbohrten, länglichen Glasperlen (Länge ca. 2,5 mm, Durchmesser ca. 2,3 mm), die auf einem dünnen Draht aufgefädelt sind sowie sechs runden, transparenten Nachahmungen von Edel- oder Schmucksteinen (im Facettenschliff, Durchmesser ca. 1 cm), - - das Schneeflockengerüst ist mit den aufgefädelten Glasperlen vollständig umwickelt, die sechs runden Nach- ahmungen von Edel- oder Schmucksteinen sind an den Spitzen des Schneeflockengerüstes mit Draht befestigt, - nach dem Umfang und dem äußeren Erscheinungsbild verleihen die Glasperlen und die Nachahmungen von Edel- oder Schmucksteinen aus Glas der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter, - verpackt in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel. "Erzeugnisse aus Glaskurzwaren"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 7018 (HS) RZ 01.0, 02.0 und 09.0 ErlKN Pos 7018 (KN) RZ 01.0 bis 04.0, 27.0 und 28.0

VZTA-Nummer:
DE23700/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-01-12.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL

Ware aus Glaskurzwaren - zusammengesetzt…

glas; haken

Ware aus Glaskurzwaren - zusammengesetzt aus einer ca. 187 cm langen Aufreihung von Glaskristallen einheitlicher Größe, bestehend aus einem Spezialglas, - die einzelnen Glaskristalle sind an den gegenüberliegenden Seiten gelocht um mit Metallklammern verbunden zu werden, die Enden sind in Form von Haken ausgeführt, - die Ware dient laut Firmenangaben zu Dekorations- und Zierzwecken (z.Bsp.

Raumteiler etc.), - die Glaskristalle verleihen der Ware ihren Charakter, - laut Firmenangaben in verschiedenen Ausführungen vorliegend. (Abbildung siehe Anlage)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 3b und 6; Anmerkung 9 zu Kapitel 71 (trifft nicht zu); Anmerkung 11 zu Kapitel 71 (trifft nicht zu); Erläuterungen zum HS zu Pos.7018, Teil E); Untersuchungsbefund der TUA, GZ. 990/2015 vom 23.06.2015.

VZTA-Nummer:
AT2015/000202.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-10-05.

Nationale Stichworte: GLAS HAKEN

Ware aus Glaskurzwaren - bestehend aus einer…

glas

Ware aus Glaskurzwaren - bestehend aus einer ca. 170 cm langen Aufreihung von Glasperlen (Vielecke) aus einem Spezialglas nicht einheitlicher Größe, bei denen die Perlen auf einem Stahlseil einzeln verknotet sind, - die Enden des Stahlseiles sind als Schlinge oder gerade ausgeführt, - die Ware dient laut Firmenangaben zu Dekorations- und Zierzwecken (z.Bsp.

Raumteiler etc.), - in verschiedenen Längen erhältlich (von 1,5m bis 3,5m), - die Glasperlen verleihen der Ware ihren Charakter. (Abbildung siehe Anlage)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1, 3b und 6; Anmerkung 9 zu Kapitel 71 (trifft nicht zu); Anmerkung 11 zu Kapitel 71 (trifft nicht zu); Erläuterungen zum HS zu Pos.7018, Teil E); Untersuchungsbefund der TUA, GZ. 989/2015 vom 23.06.2015.

VZTA-Nummer:
AT2015/000201.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-10-05.

Nationale Stichworte: GLAS

Erzeugnis aus Glaskurzwaren, sog. Handydekoration,…

aus kunststoff; aus glasaus kunststoff; aus glas

Erzeugnis aus Glaskurzwaren, sog. Handydekoration, Artikel 713577, Fotos siehe Anlage, - in drei farblich unterschiedlichen Ausführungen (pink, silberfarben, schwarz); veranschaulicht durch ein Warenmuster in schwarzer Farbe, - gearbeitet als Steckelement aus Glassteinchen und Kunststoff, - - in Form eines ca. 2,3 cm langen Stifts aus Kunststoff mit einem kugelförmigen Ende mit einem Durch- messer von ca. 1 cm, - - an der Kugeloberfläche vollständig mit schwarzen, facettiert geschliffenen Glassteinchen verziert (Glas- kurzwaren; keine Nachahmungen von Edelsteinen oder Schmucksteinen), - zum Einstecken in den Telefon-Audioeingang/Klinkenanschluss eines Smartphones, - im Hinblick auf den Wert und auf die Verwendung des Steckelements als Dekorationartikel bestimmen die Glaskurzwaren den Charakter der Ware, - auf einer Pappkarte aufgebracht (handelsübliche Verkaufsumschließung). "Erzeugnis aus Glaskurzwaren"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 7018 (HS) RZ 01.0, 02.0 und 09.0

VZTA-Nummer:
DE18102/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-07.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS GLAS