mit Oberteil aus Kautschuk / den Knöchel, jedoch nicht das Knie bedeckend.

Stiefel (lt. Antrag: "Festival Gummistiefel,…

Stiefel (lt. Antrag: "Festival Gummistiefel, Artikel-Nr. 83596", Foto siehe Anlage) - wasserdicht, - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil aus (lt. Antrag) Kautschuk; das Oberteil ist weder mit der Laufsohle noch selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnliche Verfahren zusammengefügt, - an der Einschlupföffnung mit einem angenähten, umschlagbaren Spinnstoffzuschnitt (sog.

Stulpe) ausgestattet, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht das Knie bedeckend, - mit einem beigefügtem Halteband "Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle noch das Oberteil selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnlichen Verfahren zusammengefügt ist, ohne Metallschutz in der Vorderkappe, den Knöchel, jedoch nicht das Knie bedeckend"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 4 a) Kap 64

VZTA-Nummer:
DE3063/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-04-02.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK DEN KNÖCHEL BEDECKEND WASSERDICHT STIEFEL

Stiefel (lt. Antrag: "Schuhe wasserdicht",…

Stiefel (lt. Antrag: "Schuhe wasserdicht", Foto siehe Anlage) - wasserdicht, - mit Laufsohlen und Oberteil aus (lt.

Antrag) Kautschuk, - an der Einschlupföffnung mit einem Spinnstoffzuschnitt und verengendem Tunnelzug ausgestattet, - mit einem aufgesetzten Motiv verziert, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht das Knie bedeckend "Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle noch das Oberteil selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnlichen Verfahren zusammengefügt ist, ohne Metallschutz in der Vorderkappe, den Knöchel, jedoch nicht das Knie bedeckend"

VZTA-Nummer:
DE122/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-02-12.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK WASSERDICHT STIEFEL

Stiefel (lt. Antrag: "Herren Gummistiefel,…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus kautschuk; wasserdicht; stiefel

Stiefel (lt. Antrag: "Herren Gummistiefel, dunkelgrün, Art.Nr. 384239", Foto siehe Anlage) - wasserdicht, - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil aus (lt. Antrag) Kautschuk; das Oberteil ist weder mit der Laufsohle noch selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnliche Verfahren zusammengefügt, - mit angeklebtem Innenfutter, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht das Knie bedeckend "Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle noch das Oberteil selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnlichen Verfahren zusammengefügt ist, ohne Metallschutz in der Vorderkappe, den Knöchel, jedoch nicht das Knie bedeckend"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6

VZTA-Nummer:
DE20820/16-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2019-11-06.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK WASSERDICHT STIEFEL

Stiefel (lt. Antrag: "Damen Gummistiefel,…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus kautschuk; wasserdicht; stiefel

Stiefel (lt. Antrag: "Damen Gummistiefel, navy mit Blumenprint, Art. Nr. 384240", Foto siehe Anlage) - wasserdicht, - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil aus (lt. Antrag) Kautschuk; das Oberteil ist weder mit der Laufsohle noch selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnliche Verfahren zusammengefügt, - mit angeklebtem Innenfutter, - seitlich mit einem Riegel mit Schnallenverschluss, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht das Knie bedeckend "Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle noch das Oberteil selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnlichen Verfahren zusammengefügt ist, ohne Metallschutz in der Vorderkappe, den Knöchel, jedoch nicht das Knie bedeckend"

VZTA-Nummer:
DE20819/16-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2019-11-06.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK WASSERDICHT STIEFEL

Warenzusammenstellung bestehend aus einem…

warenzusammenstellung; stiefel; schutzbrille

Warenzusammenstellung bestehend aus einem Paar Handschuhen, einem Overall, einer Schutzbrille, einem Paar Stiefel und einer Augenspülflasche mit keimfreier Lösung (lt.

Antrag: "Schutzausrüstung II, Art.-Nr. 899 964 2", Foto siehe Anlage) - gemeinsam in einer Kunststoffbox für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Schutz des Körpers und der Kleidung einer Person) zusammengestellt; die Augenspülflasche mit keimfreier Lösung ist geringwertig, dient nicht wie alle anderen Waren dem körperlichen Schutz und ist im Hinblick auf die wesentliche Verwendung der Gesamtzusammenstellung als unbedeutend zu betrachten, sie ändert das Wesen der Warenzusammenstellung nicht und bleibt deshalb unberücksichtigt, - Handschuhe (Art.-Nr. 899 435 09): -- als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, -- aus Gewirken aus Spinnstoffen, nachträglich einseitig (Außenseite) mit (lt.

Antrag) PVC überzogen, - Overall (Art.-Nr. 899 020 4): -- aus ca. 0,4 mm dickem Vliesstoff aus Spinnstoff, -- mit Kapuze, -- den ganzen Körper mit Ausnahme des Gesichts, der Hände und der Füße bedeckend, -- vorn mit einer oberhalb des Schritts endenden Öffnung mit Reißverschluss, -- an der Kapuze sowie an den Ärmel- und Beinabschlüssen verengt, - Schutzbrille (Art.-Nr. 988 899 005): -- aus transparentem Kunststoff, -- dicht schließend und bedeckt als Vollschutzbrille die Augen rundum, -- mit einem verstellbaren, elastischen Band am Kopf zu befestigen, - Stiefel (Art.-Nr. 988 899 003): -- wasserdicht, -- mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kautschuk, -- mit Oberteil aus (lt. Antrag) Kautschuk; das Oberteil ist weder mit der Laufsohle noch selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnliche Verfahren zusammengefügt, -- mit Innenfutter aus Spinnstoffgewirken, -- ohne Metallschutz in der Vorderkappe, -- den Knöchel, jedoch nicht das Knie bedeckend, - im Hinblick auf die Verwendung (Schutzausrüstung) sind der Overall, die Handschuhe, die Stiefel und die Brille als gleichbedeutend anzusehen, im Hinblick auf den Umfang ist der Overall und im Hinblick auf den Wert sind die Stiefel dominierend, die Schutzbrille und die Handschuhe treten demgegenüber zurück; somit verleiht keiner der beiden dominierenden Bestandteile der Warezusammenstellung ihren wesentlichen Charakter, sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6210/6401) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle noch das Oberteil selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnlichen Verfahren zusammengefügt ist, ohne Metallschutz in der Vorderkappe, den Knöchel, jedoch nicht das Knie bedeckend"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 3 c) weitere Codenummer/n: 6210

VZTA-Nummer:
DE8303/16-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2019-06-19.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG STIEFEL SCHUTZBRILLE

Stiefel (lt. Antrag: "Gummistiefel,…

Stiefel (lt. Antrag: "Gummistiefel, Art.-Nr. 82066", Foto siehe Anlage) - wasserdicht, - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil aus (lt. Antrag) Kautschuk; das Oberteil ist weder mit der Laufsohle noch selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnliche Verfahren zusammengefügt, - mit aufgesetzter Zierschnürung, - mit Innenfutter aus Spinnstoffgewirken, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht das Knie bedeckend "Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle noch das Oberteil selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnlichen Verfahren zusammengefügt ist, ohne Metallschutz in der Vorderkappe, den Knöchel, jedoch nicht das Knie bedeckend"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6

VZTA-Nummer:
DE3478/16-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2022-04-17.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK DEN KNÖCHEL BEDECKEND WASSERDICHT STIEFEL

Stiefel (lt. Antrag: "Gummistiefel,…

Stiefel (lt. Antrag: "Gummistiefel, Art.-Nr. 82067", Foto siehe Anlage) - wasserdicht, - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil aus (lt. Antrag) Kautschuk; das Oberteil ist weder mit der Laufsohle noch selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnliche Verfahren zusammengefügt, - seitlich mit einem Zierriegel mit Schnallenverschluss, - mit Innenfutter aus Spinnstoffgewirken, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht das Knie bedeckend "Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle noch das Oberteil selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnlichen Verfahren zusammengefügt ist, ohne Metallschutz in der Vorderkappe, den Knöchel, jedoch nicht das Knie bedeckend"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 4 a) Kap 64

VZTA-Nummer:
DE3479/16-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2022-04-17.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK DEN KNÖCHEL BEDECKEND WASSERDICHT STIEFEL

Stiefel (lt. Antrag: "Gummistiefel,…

Stiefel (lt. Antrag: "Gummistiefel, Art.-Nr. 82065", Foto siehe Anlage) - wasserdicht, - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil aus (lt. Antrag) Kautschuk; das Oberteil ist weder mit der Laufsohle noch selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnliche Verfahren zusammengefügt, - mit Innenfutter aus Spinnstoffgewirken, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht das Knie bedeckend "Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle noch das Oberteil selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnlichen Verfahren zusammengefügt ist, ohne Metallschutz in der Vorderkappe, den Knöchel, jedoch nicht das Knie bedeckend"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6

VZTA-Nummer:
DE3477/16-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2022-04-17.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK DEN KNÖCHEL BEDECKEND WASSERDICHT STIEFEL

Stiefel (lt. Antrag: "Gummistiefel,…

Stiefel (lt. Antrag: "Gummistiefel, Art.-Nr. 82068", Foto siehe Anlage) - wasserdicht, - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil aus (lt. Antrag) Kautschuk; das Oberteil ist weder mit der Laufsohle noch selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnliche Verfahren zusammengefügt - an der Einschlupföffnung mit angenähtem Spinnstoffzuschnitt und verengendem Tunnelzug, - mit Innenfutter aus Spinnstoffgewirken, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht das Knie bedeckend "Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle noch das Oberteil selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnlichen Verfahren zusammengefügt ist, ohne Metallschutz in der Vorderkappe, den Knöchel, jedoch nicht das Knie bedeckend"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 4 a) Kap 64

VZTA-Nummer:
DE3476/16-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2022-04-17.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK DEN KNÖCHEL BEDECKEND WASSERDICHT STIEFEL

Stiefel (lt. Antrag: "Damen Gummistiefel,…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus kautschuk; wasserdicht; stiefel

Stiefel (lt. Antrag: "Damen Gummistiefel, WU 1574603 RUBBS2", Foto siehe Anlage) - wasserdicht, - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil aus (lt. Antrag) Kautschuk; das Oberteil ist weder mit der Laufsohle noch selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnliche Verfahren zusammengefügt, - seitlich mit einem Zierriegel mit Schnallenverschluss, - mit angeklebtem Innenfutter, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht das Knie bedeckend "Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle noch das Oberteil selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnlichen Verfahren zusammengefügt ist, ohne Metallschutz in der Vorderkappe, den Knöchel, jedoch nicht das Knie bedeckend"

VZTA-Nummer:
DE6399/15-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-04-29.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK WASSERDICHT STIEFEL