anderes Spielzeug, aufgemacht in Zusammenstellungen oder Aufmachungen.

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Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnissen…

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - Puppenzubehör (Puppenbekleidung) -- in Form eines langen Kleides aus Spinnstoffen mit kurzen Ärmeln und einem Paar Schuhe sowie einem Haarreif, der mit angedeuteten Ohren, einem stilisierten Einhorn-Horn und einer Krone aus Kunststoffen    verziert ist, -- erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Puppen mit einer Größe von 43 cm bestimmt, -- dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern, - anderem Spielzeug in Form der Nachbildung eines etwa 18 cm langen Zepters.

Die Waren sind gemeinsam in einer Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF SCHUH KLEID FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPENZUBEHÖR PUPPENBELKEIDUNG

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten…

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten und als "Mengen und Zahlen - Magnetischer Zahlenstrahl bis 10" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um Spielzeug in Aufmachung in Form von Lernspielzeug, bestehend aus: - zwei Tafeln aus beschichtetem Karton in den Abmessungen von ca. 30 x 47 cm (lt.

Antragsangaben), - - magnethaftend und jeweils mit zwei Aufhängeösen versehen, - - mit drei untereinanderliegenden Reihen, die jeweils Platz für fünf Magnetkärtchen bieten, - 70 magnethaftenden Zahlenkärtchen in den Abmessungen von ca. 7 x 7 cm, jeweils zehn Stück sind   mit einem gemeinsamen, die Zahlen von eins bis zehn darstellenden Motiv bedruckt   (Würfelaugenzahlen, Fingerzahlen, Mengenbilder, geordnete Mengenbilder, Zwerge, Kreise, Zahlen   von eins bis zehn), - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt (lt. zusätzlichen Angaben der Antragsstellerin).

Das Lernspielzeug vermittelt Kindern auf spielerische Art die Zahlen von eins bis zehn. Die zwei Tafeln werden nebeneinander gelegt oder an die Wand gehängt, die Kinder müssen nun die verschiedenen Zahlenkärtchen von eins bis zehn in der richtigen Reihenfolge niederlegen und dabei die Beziehung zwischen den Zahlen- und Mengenbildern korrekt wiedergeben, indem die zueinander passenden Kärtchen (zum Beispiel Anzahl der Kreise, Anzahl der Gegenstände) in eine Spalte abgelegt werden.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" eingereiht. 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT KARTON MAGNET PAPPE FÜR KINDER TAFEL SPIELZEUG MAGNETISCH

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um eine Kombination aus Spielzeug und einer anderen Ware, bestehend aus - Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus -- der Nachbildung eines Kapuzenhandtuchs, --- aus pinkfarbenem, bedrucktem Spinnstoff gefertigt, --- ungefähr oval, an einer Seite mit einer Kapuze ausgestattet, --- aufgrund der Abmessungen für eine Puppe mit einer Größe von ca. 43 cm bestimmt, -- der Nachbildung eines Waschlappens, --- aus bedruckten Spinnstoffen gefertigt, -- aufgrund der Abmessungen für eine Puppe mit einer Größe von ca. 43 cm bestimmt, - einer ovalen, gelbfarbenen Kunststoffware, die eine stilisierte Seife darstellen soll.

Die Waren sind gemeinsam auf einer Pappkarte aufgemacht. Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SEIFE SPIELZEUG KOMBINATION

Bei der als "Badepuzzle, Art. 40172"…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; nicht zusammengesetztaus kunststoff; für kinder; spielzeug; nicht zusammengesetzt

Bei der als "Badepuzzle, Art. 40172" bezeichneten Ware handelt es sich um Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus: - einer runden, im Durchmesser ca. 25 cm Scheibe aus Kunststofffolie, -- auf der Oberseite mit einem Strand- und einem Meeresmotiv bunt bedruckt, auf dem Tiere (Seestern,    Krabbe auf dem Strand und Wal, Octopus, Fisch und Seepferdchen auf dem Meer) abgebildet sind, -- luftgepolstert, -- mittig mit einem Einsatz aus Hartkunststoff, der einen Schlitz aufweist, in den zwei verschiedene Motive aus Kunststofffolie in Form der Abbildung eines Segelschiffes oder einer Palme mit darin sitzendem Papagei gesteckt werden können, noch nicht zusammengesetzt, - sechs neutral geformten, flachen Erzeugnissen aus luftgepolsterter Kunststofffolie, die einseitig mit bunten Tiermotiven (Seestern, Krabbe, Wal, Octopus, Fisch und Seepferdchen) bedruckt sind, - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern in der Badewanne, - in einem klarsichtigen Polybeutel in einem bunt bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG NICHT ZUSAMMENGESETZT

Spielzeug in Zusammenstellung, in verschiedenen…

Spielzeug in Zusammenstellung, in verschiedenen Ausführungen: Pinguin (Art. 15005), Dino (Art.15004), Pig - Schwein (Art. 15003), Kuh (Art. 15067), Einhorn (Art.15034), Opto Alien Monster (Art. 15024), Lama (Art.15055), Eichhörnchen (Art. 15027), Erdmännchen (Art. 15065), Faultier (Art. 15049), Sportbär (Art.15045), Drachen (Art. 15038), Hund-Doggy (Art. 15066), Pferd (Art. 15026), Sharky Hai (Art. 15013), Monkey (Art. 15025), bestehend aus - einer Nachbildung eines Tieres (Pinguin, Dinosaurier, Schwein, Kuh, Lama, Eichhörnchen, Erdmännchen, Faultier, Bär, Hund, Pferd, Hai und Affen) oder  eines nicht menschlichen Wesens (Einhorn, Monster, Drachen) -- aus Kunststoff, lt.

Antragsangaben aus PVC, gefertigt und innen hohl -- kein Füllmaterial enthaltend -- mit einer Größe von ca. 14 cm -- farbig bemalt -- alle mit einer großen, runden Maulöffnung - sechs Bällen -- aus zelligem Kunststoff gefertigt, lt.

Antragsangaben aus EVA -- mit einem Durchmesser von ca. 28 mm - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - mit einer Anleitung auf einer Bilsterkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Ein Ball wird in die Öffnung der Figur gedrückt. Durch Zusammendrücken der Figur wird der Ball mit einem puffenden Geräusch durch den Luftdruck herausgeschleudert.

Laut beiliegender Spielanleitung soll mit mehreren Spielern und Figuren um den Sieg gespielt werden.

Dazu wird nacheinander auf ein Tor gezielt und die Treffer gezählt. Wer fünfmal getroffen hat, gewinnt die Partie.

Das Tor ist der Packung nicht beigefügt, sondern muss gesondert erworben werden, auch die Figuren sind nur einzeln erhältlich.

Da sie alleine nicht als Teil für ein Gesellschaftsspiel erkennbar sind, scheidet eine Einreihung in die Position 9504 aus.

Mit den Figuren und den Bällen kann auch alleine sinnvoll gespielt werden, um z.B. Freunde zu jagen oder  "abzuschießen".

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SCHAUMSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE BALL GEBRAUCHSANLEITUNG

Bastelset, sog. "Fadenbild Flamingo,…

klebeband; polyester; aus kunststoff; spielzeug; holz; garn;…

Bastelset, sog. "Fadenbild Flamingo, Artikelnr. 271365", bestehend aus - verschiedenen Garnen (ca. 6 g) aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - ca. 120 Nägeln aus unedlem Metall, - Klebeband, - einer ca. 19,5 x 19,5 x 1,2 cm (L x B x D) großen Unterlage aus Schaumkunststoff und - einer Papiervorlage, die auf der Schauseite mit dem Bilddruck eines Mauerwerks sowie punktuell mit den Umrissen eines Flamingos versehen ist, - einer Bastelanleitung in Form eines einseitig mit Text und Abbildungen bedruckten DIN- A4 Papierbogens - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Vorlage soll mithilfe des Klebebands auf die Unterlage geklebt und die Nägel nach dem Muster der Vorlage darin eingesteckt werden.

Die Garne sollen dann in vier Schritten um die Nägel gewickelt werden, so dass ein flächiges, buntes Bild entsteht.

Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KLEBEBAND POLYESTER AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG HOLZ GARN SCHNUR

Es handelt sich um Lernspielzeug in Aufmachung,…

Es handelt sich um Lernspielzeug in Aufmachung, sog. "Magnetische Tafel-Uhr, rot", bestehend aus - einer ca. 30 x 36 cm große Platte, -- auf der Vorderseite mit einer runden, analogen Uhr bedruckt, - mit magnetischen Plättchen (ca. 3 x 2 cm) mit aufgedruckten Zahlen, - mit einem magnetischen Stunden- und einem magnetischen Minutenzeiger, - dient dem spielerischen Erlernen von analogen und digitalen Uhrzeiten und besitzt in Gesamtheit Spielzeugcharakter.

Die Ware ist gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG MAGNETISCH

Bastelset, sog. "Fadenbild Einhorn,…

klebeband; polyester; aus kunststoff; spielzeug; holz; garn;…

Bastelset, sog. "Fadenbild Einhorn, Artikelnr. 2713650", bestehend aus - verschiedenen Garnen (ca. 9 g) aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - ca. 25 g Nägeln aus unedlem Metall, - Klebeband, - einer ca. 19,5 x 19,5 x 1,2 cm (L x B x D) großen Unterlage aus Schaumkunststoff - einer Papiervorlage, die auf der Schauseite mit dem Bilddruck einer Holztäfelung   sowie punktuell mit den Umrissen eines Einhorns versehen ist, - einer Bastelanleitung in Form eines einseitig mit Text und Abbildungen   bedruckten DIN- A4 Papierbogens - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Vorlage soll mithilfe des Klebebands auf die Unterlage geklebt und die Nägel nach dem Muster der Vorlage darin eingesteckt werden.

Die Garne sollen dann in zehn Schritten um die Nägel gewickelt werden, so dass ein flächiges, buntes Bild entsteht.

Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KLEBEBAND POLYESTER AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG HOLZ GARN SCHNUR

Bastelset, sog. "Fadenbild Traumfänger,…

klebeband; polyester; aus kunststoff; papier; spielzeug; garn

Bastelset, sog. "Fadenbild Traumfänger, Artikelnr. 271365", bestehend aus - verschiedenen Garnen (ca. 7 g) aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - ca. 35 g Nägeln aus unedlem Metall, - Klebeband, - einer ca. 19,5 x 19,5 x 1,2 cm (L x B x D) großen Unterlage aus Schaumkunststoff - einer Papiervorlage, die auf der Schauseite punktuell mit den Umrissen eines sog.

  Traumfängers versehen ist, - einer Bastelanleitung in Form eines einseitig mit Text und Abbildungen   bedruckten DIN- A4 Papierbogens - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Vorlage soll mithilfe des Klebebands auf die Unterlage geklebt und die Nägel nach dem Muster der Vorlage darin eingesteckt werden.

Die Garne sollen dann in fünf Schritten um die Nägel gewickelt werden, so dass ein flächiges, buntes Bild entsteht.

Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KLEBEBAND POLYESTER AUS KUNSTSTOFF PAPIER SPIELZEUG GARN

Spielzeug in Zusammenstellung, sog. "Fangballspiel…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; ball

Spielzeug in Zusammenstellung, sog. "Fangballspiel aus Polypropylen, Artikel 261015", bestehend aus - einem stilisierten Delfin -- aus starrem Kunststoff gefertigt, kein Füllmaterial enthaltend -- in den Abmessungen von ca. 23 x 10,5 x 11,5 cm -- mit einem großen geöffneten Maul, innen hohl und im Bereich der Schwanzflosse mit    einer Feder ausgestattet -- mit aufgeklebten Augen und einem Hebel in Form einer Flosse am hinteren Bauchende,    der die innenliegende Feder spannt - einem einfachen Ball aus Kunststoff mit einem Durchmesser von ca. 33 mm - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - gemeinsam in einem Kunststoffnetz mit Etikett für den Einzelverkauf aufgemacht.

Der Ball wird in den Delfin gelegt und durch Drücken des Hebels hinausgeschleudert. Mit dem Delfin soll der Ball anschließend gefangen werden.

Auf Grund der Gestaltung kann mit beiden Spielzeugen auch sinnvoll alleine gespielt werden. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG BALL