anderes Spielzeug, aufgemacht in Zusammenstellungen oder Aufmachungen.

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Bei der als "Die große Knobelbox, Art.…

Bei der als "Die große Knobelbox, Art. 92113" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - Spielzeug in Zusammenstellung in Form von unterschiedlichen Geschicklichkeitsspielen -- vier sog.

Knobelspiele, bei denen zwei fast identische Elemente aus Metalldraht voneinander getrennt werden sollen, -- einem sog.

Tangramspiel, bestehend aus sieben unterschiedlich geometrisch geformten Spielsteinen aus Holz, die in unterschiedliche Muster gelegt werden; die Muster sowie die entsprechende Lösung sind auf insgesamt annähernd quadratische 50 Pappkarten gedruckt, -- einem Streichholzspiel, bestehend aus 30 etwa 5 cm langen Streichhölzern sowie 50 annähernd rechteckigen Pappkarten, die mit Rätseln und Lösungen bedruckt sind; dabei sind die Streichhölzer entsprechend zu legen bzw. zu entfernen, -- einem sog.

Magischen Knoten, bestehend aus sechs etwa 3,7 cm langen, spezifisch geformten Spielsteinen aus Holz, die zu einem Knoten gelegt werden, -- einem sog.

Planken-Rätsel, bei dem zwei fast identische Elemente aus Holz, die mit zwei Schnüren aus Spinnstoffen verbunden sind, voneinander getrennt werden sollen, - einer Sanduhr.

Die Waren sind gemeinsam in einer bunt bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht worden.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Spielzeug in Zusammenstellung den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG PUZZLE

Bei der durch eine Abbildung veranschaulichten…

aus spinnstoff; aus holz; für kinder; spielzeug; kran

Bei der durch eine Abbildung veranschaulichten Ware ("Drehkran, Art. 55975") handelt es sich um ein Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - einer etwa 48 x 23 x 64 cm großen Nachbildung eines Krans.

Der aus Holz gefertigte Kran   ist mit vier beweglichen Rädern aus Kautschuk oder Kunststoff ausgestattet, um 360°   schwenkbar und mit zwei Kurbeln mit Schnüren aus Spinnstoff ausgestattet, - einer Nachbildung einer Palettengabel mit Europalette aus Holz, die mittels einer   Spinnstoffschnur an den Kran gehängt werden kann.

Die Waren sind gemeinsam in einer Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG KRAN

Spielzeug in Zusammenstellung (sog. Buggy-Set)…

aus kunststoff; tasche; spielzeug; teller; puppenzubehör; puppe;…aus kunststoff; tasche; spielzeug; teller; puppenzubehör; puppe;…

Spielzeug in Zusammenstellung (sog. Buggy-Set) bestehend aus: - einer ca. 33 cm großen Puppe aus Kunststoff, -- die Nachbildung eines Babys darstellend, -- mit beweglichen Armen und Beinen, -- mit einem Strampelanzug, der im Brustbereich mit einem buntem Aufdruck verziert ist und    einer rosafarbenen Mütze aus Spinnstoffen bekleidet, - Puppenzubehör in Form einer ca. 8 cm großen Trinkflasche aus Kunststoff mit Kappe,   passgenau für den Mund der Puppe, - Puppenzubehör in Form eines weiteren Strampelanzugs aus überwiegend rosafarbenen   Spinnstoffen, - anderem Spielzeug in Form der Nachbildung eines Tellers, eines Löffels und einer Gabel   aus rosafarbenem Kunststoff, - anderem Spielzeug in Form eines zusammenklappbaren Puppenwagens (Buggys) -- in den Abmessungen (L x B) von ca. 23 x 36 cm und mit einer Griffhöhe von ca. 48 cm, -- mit einem Rahmen aus unedlem Metall, vier Doppelrädern aus pinkfarbenen Kunststoff    und einem Sitz aus bedrucktem Spinnstoffgewebe ausgestattet, Die Waren dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und sind in einem bedruckten Pappkarton mit Sichtfenster für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung".

Das Spielzeug in Zusammenstellung bildet mit einer Tasche für Kinder (siehe Position 2 der verbindlichen Zolltarifauskunft) ein Set. Die Tasche ist im Pappkarton enthalten.

Das Spielzeug in Zusammenstellung und die Tasche dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 liegt auch keine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen.  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TASCHE SPIELZEUG TELLER PUPPENZUBEHÖR PUPPE GABEL LÖFFEL PUPPENBELKEIDUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem Erzeugnis "Vintage Gramophon, Artikel 72172" um ein Set, bestehend aus: - ein Musikspielzeuggerät in Form eines stilisierten Plattenspielers -- im Wesentlichen bestehend aus einem Sound-Modul mit Halbleiterspeicher, Lautsprecher, Motor und Strichcodeausleser, -- in einem Gehäuse aus Kunststoff, ca. 10 x 8 x 4,5 cm groß, auf der Unterseite mit einem Batteriefach sowie einem On-/Off-Schalter ausgestattet, -- mit einem beweglichen, stilisierten Tonarm, ebenfalls aus Kunststoff, - sowie 24 Nachbildungen von Schallplatten aus Pappe (Durchmesser ca. 50 mm), rückseitig mit einem Strichcode bedruckt.

Nachdem das Gerät eingeschaltet und eine der 24 zur Auswahl bestimmten Platten mit dem Strichcode nach unten auf den "Plattenteller" gelegt wurde, wird der "Tonarm" bis über die Platte geschoben.

Der Motor wird in Betrieb gesetzt und der Plattenteller beginnt sich zu drehen. Nach Auslesen des Strichcodes ertönt das im Halbleiterspeicher gespeicherte, weihnachtliche Lied für ca. 40 Sekunden.

Die verschiedenartigen Waren sind gemeinsam - in einem Pappschuber aufgeblistert - für den Einzelverkauf aufgemacht und dienen der spielerischen Unterhaltung von Personen.

Eine Einreihung als Weihnachtsfestartikel in die Position 9505 kommt auf Grund der neutralen Gestaltung (kein althergebrachter Weihnachtsartikel) sowie des eigenen Gebrauchswertes als Spielzeug nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in Zusammenstellungen" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS PAPPE SPIELZEUG MUSIKSPIELZEUG

Bei der als "Mc Donald´s - Spongebob…

aus kunststoff; aus pappe; für kinder; spielzeug; kombination;…

Bei der als "Mc Donald´s - Spongebob - 2021, Squidwards's Easter Island" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Kombination in Form von Spielzeug in einer Zusammenstellung mit anderen Waren, bestehend aus - einem etwa 6 cm großen, nicht menschlichen Wesen (Thaddäus Q.

Tentakel aus der Serie   Spongebob Schwammkopf) aus Kunststoff, der ein Shirt trägt und in den seitlich ausgestreckten   Händen einen stilisierten Pinsel sowie ein Gemälde hält, - einem mehrteiligen Bausatz aus Kunststoff und Pappe, -- in Form eines auf einem Sockel stehenden, stilisierten, etwa 9 cm hohen Hauses     der o. g.

Figur; der Sockel sowie das Haus sind mit Vertiefungen bzw. Aussparungen   versehen, in die bunt bedruckte Pappaufsteller gesteckt werden, - einer etwa 5 x 5 cm großen Pappkarte mit Aufklebern aus Papier zum Verzieren des Hauses und anderen Gegenständen.

Die Waren sind gemeinsam mit einer Anleitung in einem Polybeutel verpackt. Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION BAUSATZ

Bei der als "Mc Donald´s - Spongebob…

aus kunststoff; aus pappe; für kinder; spielzeug; kombination;…

Bei der als "Mc Donald´s - Spongebob - 2021, The Krusty Krab" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Kombination in Form von Spielzeug in einer Zusammenstellung mit anderen Waren, bestehend aus - einem etwa 6 cm großen, nicht menschlichen Wesen (Spongebob Schwammkopf aus   der Serie Spongebob Schwammkopf) aus Kunststoff, der eine Hose, ein Shirt, Schuhe   sowie eine Kappe trägt und in einer Hand einen stilisierten Pfannenwender hält, - einem mehrteiligen Bausatz aus Kunststoff und Pappe, -- in Form eines auf einem Sockel stehenden, stilisierten, etwa 9 cm hohen Gebäudes    (The Krusty Krab); der Sockel sowie das Gebäude sind mit Vertiefungen bzw.

Aussparungen    versehen, in die bunt bedruckte Pappaufsteller gesteckt werden, - einer etwa 5 x 5 cm großen Pappkarte mit Aufklebern aus Papier zum Verzieren   des Hauses und anderen Gegenständen.

Die Waren sind gemeinsam mit einer Anleitung in einem Polybeutel verpackt. Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION BAUSATZ

Bei der als "Mc Donald´s - Spongebob…

aus kunststoff; aus pappe; für kinder; spielzeug; kombination;…

Bei der als "Mc Donald´s - Spongebob - 2021, Gary & The Pinapple House" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Kombination in Form von Spielzeug in einer Zusammenstellung mit anderen Waren, bestehend aus - einem etwa 6,5 cm großen, nicht menschlichen Wesen (Spongebob Schwammkopf aus   der Serie Spongebob Schwammkopf) aus Kunststoff, der eine Krawatte, eine Hose, ein   Shirt sowie Schuhe trägt und in einer Hand ein Keschernetz in der Hand hält, - einem mehrteiligen Bausatz aus Kunststoff und Pappe, -- in Form eines auf einem Sockel stehenden, etwa 9 cm hohen Bogens; der Sockel ist mit    Vertiefungen versehen, in die bunt bedruckte Pappaufsteller gesteckt werden, - einer etwa 5 x 5 cm großen Pappkarte mit Aufklebern aus Papier zum Verzieren   des Bogens und anderen Gegenständen.

Die Waren sind gemeinsam mit einer Anleitung in einem Polybeutel verpackt. Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION BAUSATZ

Bei der als "Mc Donald´s - Spongebob…

Bei der als "Mc Donald´s - Spongebob - 2021, Spongebob Sandy's Tree Dome" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Kombination in Form von Spielzeug in einer Zusammenstellung mit anderen Waren, bestehend aus - einem etwa 5,5 cm großen, stilisierten Eichhörnchen (Sandy aus der Serie   Spongebob Schwammkopf) aus Kunststoff, das einen Raumfahrtanzug sowie einen   Helm trägt, - einem mehrteiligen Bausatz aus Kunststoff und Pappe, -- in Form eines auf einem Sockel stehenden, stilisierten, etwa 7 cm hohen Hauses    der o. g.

Figur (Treedome); der Sockel ist mit Vertiefungen versehen, in die bunt    bedruckte Pappaufsteller gesteckt werden, - einer etwa 5 x 5 cm großen Pappkarte mit Aufklebern aus Papier zum Verzieren   des Hauses und anderen Gegenständen.

Die Waren sind gemeinsam mit einer Anleitung in einem Polybeutel verpackt. Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION BAUSATZ

Bei der als "Mc Donald´s - Spongebob…

aus kunststoff; aus pappe; für kinder; spielzeug; kombination;…

Bei der als "Mc Donald´s - Spongebob - 2021, Patrick's Rock" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Kombination in Form von Spielzeug in einer Zusammenstellung mit anderen Waren, bestehend aus - einem etwa 6,5 cm großen, stilisierten Seestern (Patrick aus der Serie   Spongebob Schwammkopf) aus Kunststoff, der eine kurze Hose trägt, - einem mehrteiligen Bausatz aus Kunststoff und Pappe, -- in Form eines auf einem Sockel stehenden, stilisierten, etwa 10 cm hohen Hauses    der o. g.

Figur (Patrick's Rock); der Sockel sowie das Haus sind mit Vertiefungen bzw.    Aussparungen versehen, in die bunt bedruckte Pappaufsteller gesteckt werden, - einer etwa 5 x 5 cm großen Pappkarte mit Aufklebern aus Papier zum Verzieren   des Hauses und anderen Gegenständen.

Die Waren sind gemeinsam in einem Polybeutel verpackt. Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION BAUSATZ

Bei der als "Mc Donald´s - Spongebob…

aus kunststoff; aus pappe; für kinder; spielzeug; kombination;…

Bei der als "Mc Donald´s - Spongebob - 2021, Plankton's Chum Bucket" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Kombination in Form von Spielzeug in einer Zusammenstellung mit anderen Waren, bestehend aus - einem etwa 8 cm großen, auf einem Sockel stehenden nicht menschlichen Wesen   (Plankton aus der Serie Spongebob Schwammkopf) aus Kunststoff, - einem mehrteiligen Bausatz aus Kunststoff und Pappe, -- in Form eines auf einem Sockel stehenden, stilisierten etwa 9 cm hohen Hauses    der o. g.

Figur in Form eines Eimers; der Sockel ist mit Vertiefungen versehen,    in die bunt bedruckte Pappaufsteller gesteckt werden, - einer etwa 5 x 5 cm großen Pappkarte mit Aufklebern aus Papier zum Verzieren   des Hauses und anderen Gegenständen.

Die Waren sind gemeinsam mit einer Anleitung in einer Pappschachtel verpackt. Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION BAUSATZ