Maschinen, Apparate und Geräte für den Straßen-, Hoch- oder Tiefbau oder für ähnliche Arbeiten.

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Mechanisches Bewehrungsbindegerät - aus einem…

Mechanisches Bewehrungsbindegerät - aus einem von Hand zu führenden Gerät, Abmessungen 656 x 164 x 118 mm,    mit Griff aus einem Oberteil mit Deckel, mit Vorschubschiene, Arretierung, Feder,   Drillhaken, Spindelantrieb und Magazinspanner zur Aufnahme eines Magazins mit   77 Bindern (nicht Gegenstand der vZTA), - Abbildung s.

Anlage -, - zum mechanischen Binden von gekreuzten Bewehrungsstählen im Betonbau durch    Zuführen und Verdrillen von Bindern vor dem Knotenpunkt bis zur Entriegelung, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit Beipack (1 Tube Kupferfett,   Betriebsanleitung, Ersatzteilkatalog).

Das Bewehrungsbindegerät bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, für den Straßen- Hoch- oder Tiefbau oder für ähnliche Arbeiten (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Bewehrungsbindegerät mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG MECHANISCH MECHANISCHE/ELEKTRISCHE GERÄTE

Asphaltfräse PL 50.20, PL 60.20, PL 75.20,…

kombination; maschine; für beton

Asphaltfräse PL 50.20, PL 60.20, PL 75.20, PL 1000, PL 1200, PL 40.35, PL 60.25, PL 100.25, PL 25.10, PL 35.15, PL 40.15, PL 45.20, PL 55.20 - aus einem spezifischen Aufnahmerahmen mit gezahnten Frästrommeln, Hydraulikeinheit,   Gleitkufen und Zerstäuberanlage zur Staubbindung, je nach Ausführung mit oder ohne   integrierten Wassertank (Abbildung siehe Anlage), - nach Anbau an einen Frontschaufellader zum Abtragen von Asphalt, Beton und Estrich im Straßenbau.

Die Fräse übt die kennzeichnende Haupttätigkeit aus. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, für den  Straßenbau oder für ähnliche Arbeiten (Kombination aus Fräseinheit -kennzeichnende Haupttätigkeit-  und Zerstäuberanlage) - sog.

Asphaltfräse"

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Nationale Stichworte: KOMBINATION MASCHINE FÜR BETON

Betonglätter, - aus vier propellerartig montierter…

Betonglätter, - aus vier propellerartig montierter Flügelblätter, in einem Trägergestell mit 4-Takt Verbrennungsmotor und Führungsholm mit Führungsgriff (Abbildung siehe Anlage), - mit einem Gewicht von 55 kg, - zum Glätten von frischem Beton im Straßen-, Hoch- und Tiefbau. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, für den Straßen-, Hoch- und Tiefbau - Betonglätter"

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Nationale Stichworte: MIT EIGENER FUNKTION MASCHINE MOTOR FÜR BETON

Schnee- und Schmutzkehrmaschine, - aus einem…

Schnee- und Schmutzkehrmaschine, - aus einem durch einen 4-Takt-Verbrennungsmotor angetriebenen Gerät mit Rädern, Führungsgriffen, Bedienelementen, Tank und einer vorne angebrachten ca. 80 cm breiten Bürste (Abbildung siehe Anlage), - zum Kehren von z.B.

Laub, Papier und Schmutz sowie -nach Anbau eines Schneeschildes- zum Schneeräumen, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit Beipack (Schneeschild und Kehrgutsammel- behälter).

Eine kennzeichnende Haupttätigkeit ist nicht feststellbar. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, Maschine für den Straßenbau oder für ähnliche Arbeiten (Multifunktionsgerät zum Kehren und Schneeräumen -ohne kennzeichnende Haupttätigkeit- in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog.

Schnee- und Schmutzkehrmaschine"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG MIT EIGENER FUNKTION MASCHINE MIT MOTOR MULTIFUNKTIONAL

Vibrationsplatte - in Form einer nicht selbstfahrenden,…

Vibrationsplatte - in Form einer nicht selbstfahrenden, handgeführten Vibrationsplatte mit durch Benzinmotor angetriebenem Vibrationserreger, Grundplatte, schwenkbarem Führungsbügel sowie angebauter Wasserberieselung (Abbildung siehe Anlage), - zum Verdichten und Glätten von Asphaltoberflächen (Hauptverwendungszweck) und von Mischböden. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, für den Straßen- und Tiefbau (Maschine mit vielseitiger Verwendungsmöglichkeit mit Hauptverwendungszweck Verdichten von Asphalt) - sog.

Vibrationsplatte"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: MASCHINE NICHT SELBSTFAHREND

Innenrüttler HMS Satz 3A7, - aus einem Benzinmotor…

Innenrüttler HMS Satz 3A7, - aus einem Benzinmotor in einem Aufstellrahmen mit einer Leitstung von 4,1 kw über eine Biegewelle mit einer Vibrationsflasche verbunden (Abbildung siehe Anlage), - zum Verdichten von Beton im Hoch- und Tiefbau. "Mechanischer Apparat in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, für den Hoch- und Tiefbau - Innenrüttler"

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Nationale Stichworte: MIT EIGENER FUNKTION MASCHINE MIT MOTOR

Asphaltfräse, - aus einem spezifischen Aufnahmerahmen…

Asphaltfräse, - aus einem spezifischen Aufnahmerahmen mit gezahnten Frästrommeln, Hydraulikeinheit, Gleitkufen und Wassertank mit Zerstäuberanlage zur Staubbindung (Abbildung siehe Anlage), - nach Anbau an einen Frontschaufellader zum Abtragen von Asphalt und Beton im Straßenbau.

Die Fräse übt die kennzeichnende Haupttätigkeit aus. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, für den Straßenbau oder für ähnliche Arbeiten (Kombination aus Fräseinheit -kennzeichnende Haupttätigkeit- und Zerstäuberanlage) - sog.

Asphaltfräse"

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Nationale Stichworte: TEIL FÜR BETON

Zusammenstellung aus Personenkraftwagen,…

Zusammenstellung aus Personenkraftwagen, abnehmbarer Schneeräumvorrichtung und Streugerät, sog.

Dodge Ram 1500 Umbau als Schneepflug und Salz-/Sandstreuer, Fotos siehe Anlage: - kein ausschließlich zum Schneeräumen bzw.

Streuen gebauter Kraftwagen der Position 8705, da es sich bei dem Fahrzeug nach Herstellerkonzeption weder um einen Schneeräumer mit nichtabnehmbarer Schneeräumvorrichtung noch um einen Streuwagen handelt; die vorgenommenen Veränderungen (Anbau der innerhalb kurzer Zeit abnehmbaren Schneeräumvorrichtung sowie das Befestigen des Streugerätes mittels Spanngurten auf der Ladefläche) sind nicht dauerhaft und sind leicht rückgängig zu machen; somit sind die abnehmbare Schneeräumvorrichtung und das Streugerät, obwohl sie zusammen mit dem Fahrzeug verwendet werden sollen, als auswechselbare getragene Arbeitsgeräte nach eigener Beschaffenheit in den Zolltarif einzureihen, auch wenn sie an dem Kraftfahrzeug anmontiert gestellt werden, Streugerät, - aus einer Streuvorrichtung (Abmessungen: ca. 141 cm x 122 cm x 71 cm, Fassungsvermögen: 750 l) mit Elektromotoren, Förderschneckensystem und Verteilerscheibe, einem Polyethylen-Behälter zur Aufbewahrung des Streugutes und einem Stahlrahmen mit Befestigungsvorrichtung, über Kabel mit einer Fernsteuerung verbunden, - nach Befestigung an Kraftfahrzeugen mittels Spanngurten zum Streuen von Salz, Sand und sonstigem Schüttgut für den winterlichen Einsatz zur Sicherung der Verkehrswege bei Eis und Schnee bestimmt. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, (Streugerät) in funktioneller Einheit mit Fernsteuerung, für den straßenbauähnliche Arbeiten bestimmt"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL FÜR KRAFTFAHRZEUGE

Rüttler, - aus einer gebogenen Rüttelflasche…

Rüttler, - aus einer gebogenen Rüttelflasche mit integrierter Unwucht und Rollenlager, Drehstromasynchronmotor, Hydraulik, Schutzschlauch und stoßfestem Stecker, - zum Verdrängen von eingeschlossener Luft, durch Vibration, in frischem Beton. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, für den Straßen-, Hoch-, und Tiefbau oder für ähnliche Arbeiten - sog.

Rüttler"

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Nationale Stichworte: MIT EIGENER FUNKTION MASCHINE FÜR BETON

Kehrmaschine, - aus einem durch einen Benzinmotor…

Kehrmaschine, - aus einem durch einen Benzinmotor angetriebenen Gerät mit Rädern, verstellbarem Führungsgriff, Bedienelementen und verstellbarer Bürste (Abbildung siehe Anlage), - zum Kehren von Straßen und kleinen Außenflächen. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, Maschine für den Straßenbau oder für ähnliche Arbeiten - sog.

Kehrmaschine"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: MASCHINE MIT MOTOR ZUM REINIGEN