aus Gewirken oder Gestricken / andere.
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Überzug für Babyliegeschalen, sog. Bezug…
Überzug für Babyliegeschalen, sog. Bezug für Maxi Cosi Citi MESH, Foto siehe Anlage, - dreidimensional der Form einer Babyschale angepasst; flachliegend annähernd oval in den Ab- messungen von ca. 65 cm x 45 cm, - aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 75 % Baumwolle und 25 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit diversen Aussparungen versehen, - im Mittelteil mit Zuschnitten aus Abstandsgewirken gepolstert, - an den Rändern mit schmalen Gewebestreifen eingefasst; entlang des unteren Randes elastisch verengt, etwa mittig mit zwei Karabinerhaken aus Kunststoff und elastischen Schlaufen ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird laut Antrag über eine Babyschale gestülpt und dient als Schonbezug um Abnutzung und Be- schmutzung des Originalbezugs zu verhindern. "Andere konfektionierte Ware (Überzug für Babyliegeschalen), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Überzug für Babyliegeschalen, sog. Bezug…
Überzug für Babyliegeschalen, sog. Bezug für Maxi Cosi Citi OHNE Mesh, Foto siehe Anlage, - dreidimensional der Form einer Babyschale angepasst; flachliegend annähernd oval in den Ab- messungen von ca. 65 cm x 45 cm, - aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 75 % Baumwolle und 25 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit diversen Aussparungen versehen, - an den Rändern mit schmalen Gewebestreifen eingefasst; entlang des unteren Randes elastisch verengt, etwa mittig mit zwei Karabinerhaken aus Kunststoff und elastischen Schlaufen ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird laut Antrag über eine Babyschale gestülpt und dient als Schonbezug um Abnutzung und Be- schmutzung des Originalbezugs zu verhindern. "Andere konfektionierte Ware (Überzug für Babyliegeschalen), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Dekorationsanhänger, sog. Schutzengel, Foto…
Dekorationsanhänger, sog. Schutzengel, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - in Form eines ca. 10 cm großen, stilisierten Mädchens mit Flügeln, laut Antrag in unterschiedlichen Farbausführungen, - mit einem "Kopf" (mit einem aufgemalten "Gesicht") und "Schuhen" aus Holz, - mit einem "Kleid" und einer "Mütze" aus einfarbigen Samtgewirken, - mit "Armen", "Beinen" und "Haaren" aus unterschiedlichen Garnen, - mit "Flügeln" aus mit metallisch glänzenden Partikeln (sog.
Glitter) beklebten Vliesstoffen, - alle Garne, Gewirke und Vliesstoffe bestehen aus Spinnstoffen, - mit einer Aufhängeschlaufe versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - keine Ware zur Innenausstattung, da ohne raumbezogene Funktion, - keine Puppe der Position 9503, da sich die Figur aufgrund der Flügel nicht als Nachbildung eines Menschen darstellt, - kein Festartikel der Position 9505, da ohne eindeutigen Bezug zu einem Fest, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Gewirke und die Vliesstoffe gegenüber dem Holz und den Garnen charakterbestimmend; innerhalb der Position 6307 bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Gewirke den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsanhänger), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Mundschutzbänder (2 Stück), sog. Gummiband,…
Mundschutzbänder (2 Stück), sog. Gummiband, Foto siehe Anlage, - mit einer Länge von jeweils ca. 17 cm, - aus einem einfarbigen Schlauchgewirke (Durchmesser: ca. 2 mm) aus synthetischen Chemiefasern (Meterware der Position 6003, damit keine Ware der Position 5606), - auf Länge zugeschnitten und an beiden Enden flach zusammengepresst (heiß versiegelt; somit konfektioniert), - zur Anbringung an den beiden Seiten eines Mund-Nasenschutzes vorgesehen, zum Befestigen des Mund-Nasenschutzes am Kopf. "Andere konfektionierte Ware (Mundschutzbänder), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Katzenkratzspielzeug, Foto siehe Anlage,…
Katzenkratzspielzeug, Foto siehe Anlage, - in einem Kunststoffbeutel verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - in Form einer stilisierten Giraffe, laut Antrag mit den Abmessungen 46 cm (Länge) x 18 cm (Breite) x 19 cm (Höhe), - mit einer rechteckigen Bodenplatte (Abmessungen: 28,5 cm x 17,5 cm), die bis auf die Unterseite mit einfarbigen (beige) Plüschgewirken und zwei U-förmigen, die vordere und hintere Körperpartie der Giraffe bildenden Platten, die vollständig mit einfarbigen (braunen) Plüschgewirken überzogen sind; - auf der vorderen Platte mit einem aufgenähten, mit Wattierungsstoff gefüllten "Giraffenkopf" aus verschiedenen Samt- und Plüschgewirken (mit aufgestickten Augen) ausgestattet, - an der hinteren Platte mit einer, den Schwanz bildendenen Spiralfeder aus unedlem Metall, die vollständig mit den o. g.
Plüschgewirken überzogen und an deren Ende ein mit Wattierungsstoffen gefüllter, mit einer eingearbeiteten Schelle aus unedlem Metall ausgestatteter "Ball" aus den oben genannten Plüschgewirken befestigt ist, - alle Gewirke aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und alle Platten aus Holzfasern, - mit einer zylinderförmigen, den Rumpf der Giraffe bildenden Säule aus Pappe, (Umfang: ca. 17,5 cm, Länge: ca 20 cm), die auf der Mantelfläche vollständig mit Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der Beschäftigung von Katzen, - aufgrund der Beschaffenheit erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Seile und die Gewirke aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; insbesondere nach dem Umfang sind die Gewirke gegenüber den Seilen charakterbestimmend. "Andere konfektionierte Ware (Katzenkratzspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Katzenbehausung, Foto siehe Anlage, - in…
Katzenbehausung, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Katzenbehausung und einer Bürste, - Katzenbehausung (Gesamtlänge: 185 cm), an beiden Enden offen, bestehend aus: -- einer rechteckigen Bodenplatte (Holzfaserplatte; Abmessungen: ca. 34,5 cm x 31 cm), die bis auf die Unterseite mit einfarbigen Plüschgewirken aus aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) überzogen ist, -- einer Röhre aus Pappe, (Durchmesser: 28 cm, Länge: 30 cm), die auf der Innenseite und auf der Außenseite (mit Ausnahme eines 37 cm x 24 cm großen Kratzfeldes aus Geweben aus laut Antrag Sisal) mit den o .g.
Plüschgewirken überzogen ist, -- (an einem Ende der Röhre) einem eingesteckten, zweilagig gearbeiteten, mit zwei seitlichen, runden Öffnungen (Durchmesser: je ca. 16 cm) versehenen Spieltunnel (Durchmesser: ca. 28,5 cm, Länge: ca. 146 cm) mit einer Außenlage aus den o. g.
Plüschgewiken und einer Innenlage aus einfarbigen, einseitig gerauten Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester, mit einem eingenähten, spiralförmigen Metalldraht, der beim Lösen der an den Enden angebrachten Knebelverschlüsse wie eine Feder aufspringt und den Spieltunnel in der Form hält; an beiden Enden mit einer eingarbeiteten, sog.
Raschelfolie aus Kunststoff und an dem eingesteckten Ende mit einem, an einer elastischen Kordel befestigten, mit Wattierungsstoffen gefüllten Ball aus o. g.
Plüschgewirken versehen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, -- aufgrund der Beschaffenheit erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, -- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Gewebe und die Gewirke aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz, der Pappe, dem Metall und dem Kunststoff den Charakter der Ware; innerhalb der Position 6307 sind die Gewirke im Hinblick auf den Umfang gegenüber den Geweben charakterverleihend, - Bürste: -- eingesteckt in die Bodenplatte; U-förmig gebogen, mit einer Länge von ca. 82 cm und einem Durchmesser von ca. 5 cm, -- aus gedrehten Metalldrähten mit eingearbeiteten Borsten aus Kunststoff, -- dient der Fellpflege von Katzen, - die Katzenbehausung verleiht der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Katzenbehausung), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Katzenliege, sog. Plüschsteg für Wandmontage,…
Katzenliege, sog. Plüschsteg für Wandmontage, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt; mit Montagematerial, - in Form eines Winkelprofils, in den Abmessungen (L x B x H) von laut Antrag 35 cm x 25 cm x 10,5 cm, - mit einem Korpus aus Holz, der vollständig mit Plüschgewirken aus Spinnstoffen überzogen ist, - mit zwei Halterungen aus unedlem Metall zur Wandmontage ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Katzenliege), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel…
Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen und einem Kissen, - Körbchen: -- annähernd quaderförmig, oben offen; laut Antrag in den Abmessungen von 100 cm x 70 cm x max. 28 cm; vorn mit einem tiefer gearbeiteten Einstieg, -- mit einem rechteckigen Boden aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen; auf der Unterseite rutschhemmend punktuell mit Kunststoff bedruckt, -- mit einem Rand: --- mit einer Außenseite, die im oberen Teil aus einfarbigen, gerauten Gewirken und im unteren Teil aus auf der Außenseite mit geprägtem Kunststoff (Zellstruktur erkennbar) überzogenen Gewirken der Position 5903 besteht (die Gewirke sind dicht und geraut, sie dienen damit nicht nur der Verstärkung), --- mit einer zweilagigen, durch Steppnähte abgeteilten Innenseite mit einer Außenlage aus gerauten Gewirken und einer Innenlage aus Wattierungsstoffen, --- mit eingelegten, mit Wattierungsstoffen gefüllten Vliesstoffpolstern ausgestattet, --- alle Gewirke und Vliesstoffe bestehen aus Spinnstoffen, -- innen am Bodenrand mit einem umlaufenden Reißverschluss zur Entnahme der Polster versehen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus- stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke den Charakter des Körbchens, - Kissen: -- rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen von 92 cm x 65 cm x max. 15 cm, -- als Wendekissen gearbeitet, mit einem Bezug aus den o. g. kunststoffüberzogenen Gewirken auf der einen sowie den o. g. abgesteppten Gewirken auf der anderen Seite und einer Hülle aus Vliesstoffen, die mit Schaumkunststoffflocken gefüllt ist, -- jeweils an einer Längsseite mit einem Reißverschluss ausgestattet, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Haustiere, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleiht das Körbchen der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Dekorationsfigur, sog. Dekowichtel, Art.…
Dekorationsfigur, sog. Dekowichtel, Art. 746025, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in zwei unterschiedlichen Farbausführungen, - in Form eines stilisierten Wichtelkopfes gearbeitet; in den Abmessungen von laut Antrag 7 cm x 21,5 cm, - mit einer "Zipfelmütze" aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außenlage (Schauseite) aus Gewirken und einer Innenlage aus augenscheinlich Vliesstoffen; im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleihen die die Schauseite bildenden Gewirke dem Flächenerzeugnis den wesentlichen Charakter, - mit einem "Kopf" und einem "Bart" aus (Plüsch-)gewirken, - mit einer angeklebten "Nase" aus einem Pompon, - im Inneren mit Wattierungsstoff gefüllt, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einer Aufhängeschlaufe versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient zu Dekorationszwecken, - stellt sich weder als Puppe noch als Spielzeug der Position 9503 dar. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsfigur) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Dekorationsfigur, sog. Deko Wichtel Flokati,…
Dekorationsfigur, sog. Deko Wichtel Flokati, Art. 705842, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in zwei unterschiedlichen Farbausführungen, - in Form eines stilisierten Wichtels gearbeitet; in den Abmessungen von laut Antrag 5,5 cm x 7 cm x 16 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer "Zipfelmütze" aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außenlage (Schauseite) aus Plüschgewirken und einer Innenlage aus augenscheinlich Vliesstoffen; im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleihen die die Schauseite bildenden Gewirke dem Flächenerzeugnis den wesentlichen Charakter, -- mit einem "Bart" aus Plüschgewirken, -- mit einem "Korpus" aus Nadelfilz, -- mit "Armen" aus genadelten und mit Bindefasern verfestigten Vliesstoffen, -- mit einer angeklebten "Nase" aus einem Pompon, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - im Inneren mit Wattierungsstoff und im unteren Bereich zur Erhöhung der "Standfestigkeit" mit laut Antrag Sand gefüllt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient zu Dekorationszwecken, - stellt sich weder als Puppe noch als Spielzeug der Position 9503 dar, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsfigur) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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