aus Gewirken oder Gestricken / andere.

Katzenhöhle, sog. Kuschelhöhle Alicia mit…

Katzenhöhle, sog. Kuschelhöhle Alicia mit Buchenholzfüßen; Art. 44430, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Katzenhöhle und einem Kissen, - Katzenhöhle: - - quaderförmig, mit abgerundeten Ecken; laut Antrag in den Abmessungen von 48 cm x 38 cm (Grundfläche) und einer Höhe von 48 cm; auf der Vorderseite mit einer großen Einstiegsöffnung versehen, - - mit einem Korpus aus Holz (MDF); außen mit Ausnahme der Unterseite und einer ca. 29 cm x 26 cm großen Kratzfläche aus Geweben aus laut Antrag Sisal und innen vollständig mit Plüschgewirken aus Spinnstoffen überzogen, - - mit vier Beinen aus laut Antrag Buchenholz, - - durch Zusammenfügen konfektioniert, - - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Gewirke und Gewebe gegenüber dem Holz den Charakter der Ware; innerhalb der Position 6307 sind insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Gewirke gegenüber den Geweben charakterbestimmend, - Kissen: - - zum Einlegen in die Katzenhöhle; rechteckig, in den Abmessungen von ca. 38 cm x 32 cm, - - mit einer Hülle aus den o. g.

Plüschgewirken und einer Füllung aus Schaumkunststoff, - die Katzenhöhle verleiht der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Katzenhöhle), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2019-02-18.

Nationale Stichworte: SPINNSTOFFWARE KISSEN GEWIRKE FÜR KATZEN GEWEBE AUS HOLZ HOLZ

Kratzbaum, sog. Katzen-Kratzbaum "Afrika",…

Kratzbaum, sog. Katzen-Kratzbaum "Afrika", Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - in Form eines einstöckigen Gebildes mit einer Gesamthöhe von ca. 53 cm, bestehend aus: - - einer rechteckigen Bodenplatte aus Holz (laut Antrag Spanplatte; Abmessungen: ca. 39,5 cm x 35,5 cm), die auf der Oberseite mit buntbedruckten Samtgewirken aus Spinnstoffen überzogen ist, - - einer rechteckigen Liegeplatte aus dem o. g.

Holz (Abmessungen: ca. 36 cm x 28 cm), die auf der Oberseite zum Teil mit den o. g. Samtgewirken überzogen sowie mit einer ca. 25 cm x 18 cm großen Kratzfläche aus Geweben aus laut Antrag Sisal ausgestattet ist; an der Oberseite mit einem stilisierten, mit Wattierungsstoff gefüllten Giraffenkopf aus den o. g.

Samtgewirken sowie an zwei gegenüberliegenden Rändern mit je zwei angenähten, stilisierten, mit Wattierungsstoff und Quietschen gefüllten "Giraffenbeinen" aus den o. g.

Samt- gewirken verziert, - - einer die Boden- und Liegeplatte verbindende Säule aus Pappe (Höhe: ca. 37 cm, Durchmesser: ca. 7,5 cm), die mit Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Seile, die Gewebe und die Gewirke aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; im Hinblick auf den Umfang herrschen die Gewebe und die Gewirke gegenüber den Seilen vor (damit keine Ware der Position 5609); innerhalb der Position 6307 sind wiederum die Gewirke im Hinblick auf den Umfang gegenüber den Geweben charakterverleihend. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbaum), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2019-02-14.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ÜBERZOGEN AUS HOLZ AUS PAPPE FÜR KATZEN

Kratzbaum, sog. Katzen-Kratzspiel, Foto siehe…

Kratzbaum, sog. Katzen-Kratzspiel, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - in Form eines einstöckigen Gebildes mit einer Gesamthöhe von ca. 40 cm, bestehend aus: - - einer quaderförmigen Kiste aus Holz (Holzfaserplatte; Abmessungen: ca. 34 cm x 21 cm x 8 cm), die auf den Außenseiten und auf der Oberseite mit verschiedenen einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen überzogen ist; auf der Oberseite mit einer ca. 16 cm x 9,5 cm großen Kratzfläche aus Geweben aus laut Antrag Sisal ausge- stattet; auf der Oberseite und auf allen Seitenflächen mit schlitzförmigen Öffnungen versehen, innen auf dem Boden mit Vliesstoffen aus Spinnstoffen überzogen sowie mit zwei Bällen aus Kunststoffen, die mit Schellen aus Metall versehen sind, ausgestattet; auf der Oberseite der Kiste mit einer Spielangel (Länge: ca. 23 cm) aus einer Spiralfeder aus unedlem Metall, die mit einem Überzug aus den o. g.

Plüschgewirken versehen ist und die mit einer an einer elastischen Kordel befestigten Spielfigur aus wattierten Plüschgewirken ausgestattet ist; - - einer runden Liegeplatte aus dem o. g.

Holz (Durchmesser: ca. 15 cm), auf der Oberseite mit den o. g. Plüsch- gewirken überzogen, an der Unterseite mit einem an einer elastischen Kordel befestigten Spielball aus wattierten Plüschgewirken ausgestattet, - - einer die quaderförmige Kiste und die Liegeplatte verbindenden Säule aus Pappe (Höhe: ca. 30 cm, Durch- messer: ca. 6 cm), die mit Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der Beschäftigung von Katzen, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Seile, die Gewebe und die Gewirke aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; im Hinblick auf den Umfang herrschen die Gewebe und die Gewirke gegenüber den Seilen vor (damit keine Ware der Position 5609); innerhalb der Position 6307 sind wiederum die Gewirke im Hinblick auf den Umfang gegenüber den Geweben charakterverleihend. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbaum), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2019-02-14.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ÜBERZOGEN AUS HOLZ AUS PAPPE FÜR KATZEN

Sitzorganizer, sog. Rahmen aus Kunststoff…

Sitzorganizer, sog. Rahmen aus Kunststoff (für Autorücksitzlehne), Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, in den Abmessungen von ca. 35 cm x 23,5 cm - aus einem laut Untersuchungsergebnis einseitig (Außenseite) mit geprägtem Zellkunststoff überzogenen Gewirke der Position 5903 aus Spinnstoffen (das Gewirke ist dicht und bildet ca. die Hälfte der Gesamtdicke; es dient damit nicht nur der Verstärkung des Zellkunststoffs); teilweise aufgezogen bzw. aufgeklebt auf einen zweiteiligen Rahmen aus Kunststoff, - im oberen Bereich des Rahmens mit zwei schmalen Bändern aus verschiedenen Geweben ausgestattet, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird in Art einer Klappe an der Rückseite einer Autositzlehne befestigt und dient zur geordneten Unterbringung von diversen Utensilien (u. a.

Warnwesten, Zeitschriften, etc.); ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, - stellt sich weder als erkennbares Zubehör für Kraftfahrzeuge der Position 8708 noch als funktionsnotwendiges Teil eines Autositzes der Position 9401 dar, - wird nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke der Position 5903 den Charakter der Ware (somit keine Ware des Kapitels 39). "Andere konfektionierte Ware (Sitzorganizer), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2019-02-14.

Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT RAHMEN SPINNSTOFFWARE