aus Gewirken oder Gestricken / andere.

Kratzbaum, sog. Kratzbaum GIADA, Art.-Nr.…

gewebe; gewirke; aus holz; aus pappe; kissen; spinnstoffware;…

Kratzbaum, sog. Kratzbaum GIADA, Art.-Nr. 43466, Abbildungen siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Kratzbaum und einem Kissen, - Kratzbaum in Form eines mehrstöckiges Gebildes (Gesamthöhe: 112 cm), bestehend aus: - - einer ovalen Bodenplatte (Holzfaserplatte; Abmess.: 65 cm x 38 cm), die auf der Oberseite mit einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen überzogen ist, - - einer Höhle (Durchmesser: 36 cm, Höhe: 36 cm), jeweils mit einem Dach und Boden aus Holz, die auf der Oberseite mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen sind; mit Seitenwänden aus gemusterten Geweben aus Spinnstoffen; innen zusätzlich zur Stabilisierung mit jeweils drei Säulen aus Pappe (Höhe: 32 cm), die außen vollständig mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen sind; vorn mit Einstiegsöffnung, - - vier Säulen, die einzelnen Ebenen verbindend (aus Pappe, Höhen: 1 x 36 cm, 2 x 33 cm, 1 x 30 cm), die mit Seilen aus Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt sind, - - zwei Liegeplatten (Holzfaserplatten; Abmess.: 65 cm x 38 cm bzw.

Durchmess.: 36 cm), die vollständig mit den o. g. Plüschgewirken überzogen sind; die obere runde Liegeplatte ist zusätzlich mit einem in der Art eines Tierbetts gestalteten "Bezug" aus Plüschgewirken, mit einer runden Liegefläche und einem bis zu 7 cm hohen, mit Wattierungsstoff gepolsterten Rand versehen, - - einer Liegemulde (Durchmess.: 38 cm) aus einem Ring aus unedlem Metall, der mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen ist, - - durch Zusammenfügen konfektioniert, - - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Seile, die Gewebe und die Gewirke aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; im Hinblick auf den Umfang herrschen die Gewebe und die Gewirke gegenüber den Seilen vor; innerhalb der Position 6307 sind wiederum die Gewirke im Hinblick auf den Umfang gegenüber den Geweben charakterverleihend, - Kissen, - - zum Einlegen in die Katzenhöhle (rund, Durchmess.: 37 cm), - - mit einer Hülle vollständig aus den o. g.

Plüschgewirken (zweifarbig) und einer Füllung aus Wattierungsstoff, - der Kratzbaum verleiht der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Katzenkratzbaum), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) / AV 2 a) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI25147/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-08.

Nationale Stichworte: GEWEBE GEWIRKE AUS HOLZ AUS PAPPE KISSEN SPINNSTOFFWARE SEIL BETT FÜR KATZEN

Kratzbaum, sog. CAT TOWER ARMA, Art.-Nr.…

gewebe; gewirke; konfektioniert; pappe; spinnstoffware; holz

Kratzbaum, sog. CAT TOWER ARMA, Art.-Nr. 44427, Abbildungen siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - in Form eines zweistöckigen Gebildes (Gesamthöhe: 98 cm), bestehend aus einer Höhle, zwei Säulen und einer Liegeplatte: - - mit einer rechteckigen, zweigeschossigen Höhle (Holzfaserplatten, Abmessungen: 38 cm x 38 cm x 66 cm), die mit Ausnahme des Bodens und der Innenseite des Daches der Höhle sowie mit Ausnahme der beiden die Vorderseiten der Höhle bildenden, 62 cm x 36 cm großen "Kratzfelder" aus Geweben aus laut Antrag Sisal (pflanzlicher Spinnstoff) mit einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen überzogen ist; innen mit einem halbrunden Durchgang sowie vorn mit einer quadratischen Eckeinstiegsöffnung; oben mit leicht erhöhtem Rand, - - mit zwei Säulen, die Höhle mit der Liegeplatte verbindend (Pappe; Durchmesser: 8 cm, Höhe: 26 cm), die vollständig mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen sind, - - mit einer auf den Säulen befestigten, ovalen Liegeplatte (Holzfaserplatte; Abmessungen: 50 cm x 40 cm), die auf der Oberseite und auf der Unterseite mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen ist; an der Unterseite an einer Kordel mit einem Tierspielzeug in Form einer mit Wattierungsstoff gefüllten Kugel aus den o. g.

Plüschgewirken; zusätzlich mit einem in der Art eines Tierbetts gestalteten "Bezug" aus Plüschgewirken mit Filzrand, mit einer ovalen Liegefläche und einem bis zu ca. 8 cm hohen, mit Wattierungsstoff gepolsterten Rand, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Gewebe und die Gewirke aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware (damit Ware der Position 6307); innerhalb der Position 6307 sind die Gewirke im Hinblick auf den Umfang gegenüber den Geweben charakterverleihend. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbaum) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 2 a) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 / AV 2 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI25145/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-08.

Nationale Stichworte: GEWEBE GEWIRKE KONFEKTIONIERT PAPPE SPINNSTOFFWARE HOLZ

Andere konfektionierte Ware, sog. Haifischdecke,…

aus spinnstoff; gewirke; hülle; aus chemiefaser; konfektioniert;…

Andere konfektionierte Ware, sog. Haifischdecke, 2042283/0, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen, ca. 4 mm dicken, einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - schlauchförmig, in der Art eines stilisierten Haifisches zusammengenäht (damit konfektioniert), flachliegend mit einer Länge von ca. 170 cm und einer Breite von bis zu ca. 125 cm, - am oberen Ende mit einer Einstiegsöffnung; am unteren Ende in Form eines "Fischschwanzes" gearbeitet, - mit einem aufgenähten "Auge", "Zähnen" und zwei seitlichen "Flossen" ausgestattet, - soll als wärmende, dreidimensionale Hülle in der Art einer Decke am Körper getragen werden, - insbesondere aufgrund der dreidimensionalen Form keine Decke der Position 6301 und nach der Verwendung auch keine Kleidung und kein Bekleidungszubehör. "Andere konfektionierte Ware aus Spinnstoffen, andere als in den Positionen 6301 bis 6306 und in den Unterpositionen 6307 1010 bis 6307 2000 genannte, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI26424/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-31.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE HÜLLE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Mousepad, G240 CLOTH GAMING ; 943-000094,…

bedruckt; gewirke; konfektioniert; kautschutiert

Mousepad, G240 CLOTH GAMING ; 943-000094, Foto siehe Anlage, - in einem Karton verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken (somit konfektioniert), mit den Abmessungen (L x B) von ca. 34 cm x 28 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus einem 1,1 mm dicken, zweilagigen Flächenerzeugnis der Position 5906, mit einer oberen Lage aus einem dichten, bedruckten Gewirke aus synthetischen Spinnstoffen und einer unteren Lage aus Zellkautschuk; mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 1500 g; die Gewirke dienen nicht nur der Verstärkung des Zellkautschuks (somit keine Ware des Kapitels 40), - wird als Unterlage für eine "Computer-Maus" verwendet. "Andere konfektionierte Ware (Mousepad), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 59 / Anm 4 a) 1. Anstrich Kap 59 / Anm 4 Abs 2 Kap 59 / Anm 1 Kap 63 / Anm 7 a) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 4008 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 4008 (HS) RZ 08.3 / ErlKN Pos 4008 (HS) RZ 09.6

VZTA-Nummer:
DEBTI26380/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-31.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT GEWIRKE KONFEKTIONIERT KAUTSCHUTIERT

Matratzenbezug, sog. "comfort"…

Matratzenbezug, sog. "comfort" Matratzenschutz-Produkt, Foto siehe Anlage, - durch ein verkleinertes Warenmuster veranschaulicht, - der Matratzenform entsprechend gearbeitet und diese vollständig umhüllend; quaderförmig, - aus ca. 1,1 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 80 % Baumwolle und 20 % Polyester, - mit einem um eine Schmalseite und eine Längsseite verlaufenden Reißverschluss, - durch Zusammennnähen konfektioniert, - stellt sich aufgrund der Beschaffenheit und des Verwendungszwecks weder als Bettwäsche noch als Ware zur Innenausstattung dar, - ungefüttert und ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404. "Andere konfektionierte Ware (Matratzenbezug) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI23658/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2018-02-07.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS BAUMWOLLE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE WASCHBAR

Tierhöhle, sog. Kuschelhöhle LADINA, Art.…

Tierhöhle, sog. Kuschelhöhle LADINA, Art. 43002, Foto siehe Anlage, - in einem Karton (mit Papieraufkleber u. a. mit der Abbildung einer Katze) verpackt, - zweiteilig, bestehend aus einer Höhle und einem Tunnel, - Höhle: -- mit einem Korpus aus Holz; mit einer rechteckigen Grundfläche (ca. 44 cm x 33 cm) und einer Höhe von ca. 32 cm, -- auf der Bodeninnenseite und außen (bis auf die Bodenseite und einen Bereich auf der Oberseite) mit einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen überzogenen; auf der Oberseite mit einem rechteckigen Überzug (ca. 30 x 28 cm) aus Geweben aus laut Antrag Sisal (pflanzlicher Spinnstoff) als Kratzfläche; im Bereich der restlichen Innenseiten mit einem Überzug aus glatten Gewirken aus Spinnstoffen, -- mit zwei halbrunden Einstiegsöffnungen, - Tunnel: -- mit einer Länge von ca. 42 cm und einem Durchmesser von ca. 30 cm, -- aus zweilagigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen und einer sog.

Knisterfolie aus Kunststoff als Zwischenlage, -- an beiden Öffnungen mit zwei stabilisierenden und formgebenden Ringen verstärkt, -- an einem Tunnelende mit einem fest angebrachten Ball aus Plüschgewirken aus Spinnstoffen, -- wird an eine der Öffnungen der Höhle angesteckt, - Höhle und Tunnel sind durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Gewirke und Gewebe gegenüber dem Holz den Charakter der Ware; innerhalb der Position 6307 sind insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Gewirke gegenüber den Geweben charakterbestimmend. "Andere konfektionierte Ware (Tierhöhle), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) / AV 2 b) / AV 5 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI25142/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-25.

Nationale Stichworte: GEWEBE GEWIRKE KISSEN SPINNSTOFFWARE HOLZ FÜR KATZEN

Katzenspielzeug, sog. Spitzmaus, Plüsch,…

Katzenspielzeug, sog. Spitzmaus, Plüsch, Foto siehe Anlage, - an einem mit der Abbildung einer Katze bedruckten Pappaufhänger befestigt, - in Form einer stilisierten Spitzmaus gearbeitet; mit einer Länge von ca. 7 cm, - aus verschiedenen einfarbigen Samt- und Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit aufgestickten "Augen" verziert, - mit Wattierungsstoff gefüllt und mit einer kleinen Menge Katzenminze, - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Kap 63 / Anm 5 Kap 95 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI26025/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT WATTIERT

Hundespielzeug, sog. Einhorn, Plüsch, mit…

Hundespielzeug, sog. Einhorn, Plüsch, mit Stimme, Foto siehe Anlage, - an einem mit der Abbildung eines Hundes bedruckten Pappaufhänger befestigt, - in Form eines stilisierten Einhorns gearbeitet; mit einer Länge von ca. 28 cm und einer max.

Breite von ca. 19 cm, - aus verschiedenen einfarbigen Samtgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einem aufgestickten "Gesicht" verziert, - mit Wattierungsstoff gefüllt und mit einem Quietschmechanismus versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503. "Andere konfektionierte Ware (Hundespielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

VZTA-Nummer:
DEBTI26014/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT WATTIERT

Katzenspielzeug, sog. Bär, Plüsch, Foto siehe…

Katzenspielzeug, sog. Bär, Plüsch, Foto siehe Anlage, - auf einer mit der Aufschrift "Katzenspielzeug" und der Abbildung einer Katze bedruckten Pappkarte befestigt, - in Form eines sehr stilisierten Bären, mit einer Länge von ca. 10 cm und einer Breite von ca. 7 cm, - aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außenlage aus einfarbigen Schlingengewirken und einer Innenlage aus einfarbigen Vliesstoffen, beide Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einem aufgestickten "Gesicht" und am Kopf mit eingenähten "Haaren" aus Gewebebändern aus Spinnstoffen, - mit Wattierungsstoff und einer kleinen Menge Katzenminze gefüllt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleihen die Schlingengewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 6 / AV 2 b) / AV 5 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Kap 63 / Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 5 Kap 95 / Anm 8 a) ABS XI / Anm 7 f) ABS XI / Anm 5 Kap 95 / Anm 8 a) ABS XI / Anm 2 a) Kap 59

VZTA-Nummer:
DEBTI26012/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT WATTIERT FÜR KINDER BÄR FÜR HUNDE

Katzenspielzeug, sog. 42 Mäuse und Fische,…

Katzenspielzeug, sog. 42 Mäuse und Fische, Plüsch/Stoff, Foto siehe Anlage, - als 42-teiliges Sortiment in einer mit einem mit der Abbildung einer Katze und der Aufschrift "Katzenspielzeug" versehenen Kunststoffbox verpackt, - bestehend aus 22 "Mäusen", 10 "Fischen" aus Gewirken und 10 "Fischen" aus Geweben, - laut Antrag einzeln zum Weiterverkauf bestimmt; damit nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf und keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), somit getrennte Einreihung der Bestandteile, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 95 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 5 % Baumwolle, - "Mäuse" (22 Stück): -- in Form einer stilisierten Maus gearbeitet, mit einer Länge des Körpers von ca. 9 cm, -- mit einem "Körper", einem "Kopf" und einem "Schwanz" aus verschiedenen einfarbigen und buntgewirkten Samtgewirken, mit "Ohren" aus Vliesstoffen und "Schnurhaaren" aus Garnen, - "Fische" (10 Stück): -- in Form eines stilisierten Fisch gearbeitet, mit einer max.

Länge von ca. 12 cm, -- mit einem "Körper" und einem "Kopf" aus verschiedenen einfarbigen, bedruckten bzw. buntgewirkten Samtgewirken, mit "Schwanzflossen" aus buntgewebten Geweben und teilweise mit "Rücken- und/oder Bauchflossen" aus verschiedenen einfarbigen Vliesstoffen, -- insbesondere aufgrund des Umfangs bestimmen die Gewirke den Charakter der Ware, - mit Wattierungsstoff gefüllt und mit einer kleinen Menge Katzenminze versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielzeug) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) / AV 5 b) / AV 2 b) / AV 6 Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 5 Kap 95

VZTA-Nummer:
DEBTI26058/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: GEWEBE GEWIRKE KONFEKTIONIERT WATTIERT SPINNSTOFFWARE FISCH