aus Gewirken oder Gestricken / andere.
Aufbewahrungsbeutel, sog. Reisebeutel, Foto…
Aufbewahrungsbeutel, sog. Reisebeutel, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in den Abmessungen (L x B) von ca. 20 cm x 15 cm, - aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Samtgewirken aus laut Antrag Baumwolle, - oben offen, am oberen Rand umgeschlagen, festgenäht und mit einem Tunnelzug versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - dient der Aufnahme kleinerer Gegenstände (z.
B. Schmuck), damit kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbeutel) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Anderes konfektioniertes Erzeugnis aus Spinnstoffen…
Anderes konfektioniertes Erzeugnis aus Spinnstoffen in Form einer Hagelschutzabdeckung für ein KFZ - haubenförmig gearbeitet, mit den Maßen von ca. 525 x 175 x 120cm, - aus mehreren Teilen zusammengenäht, abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig, dh. konfektioniert, - gearbeitet aus einem dreilagigen Erzeugnis: einer Mittelschicht (dämpfend) aus einer ca. 5mm dicken, geschäumten Kunststoffmasse auf Polyethylen /Propylenbasis (Copolymerisat), welche an der Schauseite mit einer Wirkware aus texturierten Multifilamentgarnen auf Polyesterbasis, auf der dem Wagen zugewandten Seite mit einem thermisch verfestigten Vliesstoff auf Polypropylenbasis abgedeckt ist; bzw. einem metallisierten Gewebe aus Multifilamentgarnen auf Polyesterbasis mit elastischen Rändern an den Seiten (die Wagenseiten abdeckend), - mit Nahtstellen, welche mit einem färbigen Gewebestreifen eingesäumt sind, - wird mittels gewebter Bänder am Wagen fixiert, - verwahrt in einer Transporttasche aus Vliesstoffen mit Sichtfenster.
Das Gewirke an der Schauseite bildet das Wesen der Ware. (Abbildung siehe Anlage)
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Obst- und Gemüsebeutel, Art. Nr. P.97585,…
Obst- und Gemüsebeutel, Art. Nr. P.97585, Foto siehe Anlage, - als 4-teiliges Set in einem bedruckten Spinnstoffbeutel mit Zugband [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - rechteckig, in drei verschiedenen Größen, in den Abmessungen (B x H): ca. 31 cm x 34 cm, ca. 31 cm x 41 cm und ca. 30 cm x 20 cm (2 Stück), - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - am oberen Rand offen; mit einem verengenden Kordelzug ausgestattet, - auf einer Außenseite mit einer ca. 5 cm x 5 cm großen, aufgenähten Einschubtasche aus Geweben, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient als wiederverwendbarer Einkaufsbeutel für Obst- und Gemüse; aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich. "Andere konfektionierte Ware (Obst- und Gemüsebeutel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Aufbewahrung, Foto siehe Anlage, - annähernd…
Aufbewahrung, Foto siehe Anlage, - annähernd rund und konvex geformt (Durchmesser bis zu ca. 23 cm), - aus ca. 3,4 mm dicken, einfarbigen Abstandsgewirken aus laut Antrag 90 % Polyester und 10 % Elasthan (synthetische Chemiefasern), - auf der Rückseite mit einer seitlichen Einschuböffnung, die aus den sich vertikal überlappenden Rückseiten gebildet wird, - an allen Rändern mit schmalen Bändern eingefasst, - am oberen Rand mit einer Schlaufe zum Aufhängen ausgestattet und einer Schleife verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag zur Aufbewahrung einer Silikon-Brustprothese, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrung), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Decorband, Foto siehe Anlage, - als Meterware,…
Decorband, Foto siehe Anlage, - als Meterware, auf einer Spule aus Kunststoff, - laut Antrag mit einer Länge von 15 m und einer Breite von 50 mm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, durchbrochen gearbeiteten Gewirke aus synthetischen Chemiefasern, -- einseitig mit Partikeln aus Kunststoff versehen, -- an den Längskanten geschnitten und gesäumt (somit konfektioniert). "Andere konfektionierte Ware (Decorband), aus Spinnstoff, aus Gewirken"
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Kniegelenkbandage, Art. Nr. 7260373, 7258474,…
Kniegelenkbandage, Art. Nr. 7260373, 7258474, Foto siehe Anlage, - schlauchförmig, anatomisch dem Kniebereich angepasst, abgepasst gewirkt; flachliegend mit einem oberen Durchmesser von ca. 17 cm, einem unteren Durchmesser von ca. 15 cm und mit einer Länge von ca. 27 cm, - aus ca. 2,7 mm dicken, elastischen, unterschiedlich strukturierten, buntgewirkten Gewirken aus Spinnstoffen, - am oberen und unteren Rand mit schmalen, elastischen Gewirkebändern eingefasst (damit konfektioniert), - dient der Stabilisierung und Entlastung des Kniegelenks laut Antrag beim Sport, wird aufgrund der Gesamt- beschaffenheit nicht vom Warenkreis der Position 9506 (Ausrüstungsgegenstand für eine Sportart) erfasst, - stellt sich aufgrund der Verwendung nicht als Bekleidungszubehör dar, - nach der Materialbeschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da sich die Stützfunktion ausschließlich aus der Elastizität der Spinnstoffe herleitet, "Andere konfektionierte Ware (Kniegelenkbandage) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Handgelenkbandage, Art. Nr. 7260373, 7259976,…
Handgelenkbandage, Art. Nr. 7260373, 7259976, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - schlauchförmig, abgepasst gewirkt; einen Teil der Hand und des Unterarms im Bereich des Handgelenks umhüllend; flachliegend mit einem oberen Durchmesser von ca. 8,5 cm, einem unteren Durchmesser von ca. 9 cm und einer Länge von ca. 17 cm, - aus ca. 2,7 mm dicken, elastischen, unterschiedlich strukturierten, buntgewirkten Gewirken aus Spinnstoffen, - mit einer runden Aussparung für den Daumen, - am oberen und unteren Rand sowie an der Daumenöffnung mit schmalen, elastischen Gewirkebändern eingefasst (u. a. damit konfektioniert), - dient der Stabilisierung und Entlastung des Handgelenks laut Antrag beim Sport, wird aufgrund der Gesamt- beschaffenheit nicht vom Warenkreis der Position 9506 (Ausrüstungsgegenstand für eine Sportart) erfasst, - stellt sich aufgrund der Verwendung nicht als Bekleidungszubehör dar, - nach der Materialbeschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da sich die Stützfunktion ausschließlich aus der Elastizität der Spinnstoffe herleitet, "Andere konfektionierte Ware (Handgelenkbandage) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Sprunggelenkbandage, sog. Fußbandage, Art.…
Sprunggelenkbandage, sog. Fußbandage, Art. Nr. 7260373, 7258975, Foto siehe Anlage, - schlauchförmig, anatomisch dem Fußbereich angepasst, abgepasst gewirkt; flachliegend mit einem oberen Durchmesser von ca. 10,5 cm, einem unteren Durchmesser von ca. 9 cm und mit einer Länge von ca. 24 cm, - aus ca. 2,7 mm dicken, elastischen, unterschiedlich strukturierten, buntgewirkten Gewirken aus Spinnstoffen, - am oberen und unteren Rand mit schmalen, elastischen Gewirkebändern eingefasst (damit konfektioniert), - dient der Stabilisierung und Entlastung des Sprunggelenks laut Antrag beim Sport, wird aufgrund der Gesamt- beschaffenheit nicht vom Warenkreis der Position 9506 (Ausrüstungsgegenstand für eine Sportart) erfasst, - stellt sich aufgrund der Verwendung nicht als Strumpfware oder anderes Bekleidungszubehör dar, - nach der Materialbeschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da sich die Stützfunktion ausschließlich aus der Elastizität der Spinnstoffe herleitet, "Andere konfektionierte Ware (Sprunggelenkbandage) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Dekorationselemente, sog. Streudeko Handschuh,…
Dekorationselemente, sog. Streudeko Handschuh, Art. 705539, Foto siehe Anlage, - laut Antrag vier Stück in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger verpackt, - in Form von stilisierten Handschuhen in den max.
Abmessungen von ca. 4 cm x 3 cm, - aus verschiedenen Gewirken aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern; somit nicht aus Filz, - im Bereich der "Stulpe" mit einer aufgeklebten stilisierten Blüte aus augenscheinlich Kunststoff verziert, - mit Schaumkunststoff gepolstert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag zur Dekoration, - nicht dazu geeignet, durch bloßes Verstreuen Möbel oder Gegenstände etc. zu dekorieren (u. a. aufgrund der geringen Menge) und ohne eindeutigen Bezug zum Weihnachtsfest, somit keine Ware der Position 9505. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationselemente), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Reinigungsstäbchen, Foto siehe Anlage, -…
Reinigungsstäbchen, Foto siehe Anlage, - in den max. Abmessungen: ca. 16,3 cm x 0,6 cm, - aus einem zylindrischen Stäbchen aus Kunststoff, dessen oberes, schmaleres Ende mit einem paddelartigen Überzug aus Gewirken aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern) ausgestattet ist; das Gewirke ist mit dem Stäbchen thermisch verbunden, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dienen in Reinräumen zum Reinigen von Rückständen/Partikeln auf kratzempfindlichen Oberflächen, - keine Waren des technischen Bedarfs im Sinne der Position 5911, da die Reinigungsstäbchen weder selbst eine Ware des technischen Bedarfs noch einen hier erfassten Teil einer Ware darstellen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit und Form weder eine Ware der Unterposition 6307 10 noch der Position 9603, - u. a. aufgrund der verarbeiteten Flächenerzeugnisse auch keine Ware der Position 5601, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Reinigungsfläche) bestimmt das Gewirke gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Waren. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungsstäbchen), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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