aus Gewirken oder Gestricken / andere.

Dekoanstecker, sog. LED Button, Foto siehe…

Dekoanstecker, sog. LED Button, Foto siehe Anlage, - in verschiedenen Ausführungen (Weihnachtsmann und Rentier), - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Anstecker und drei Leuchtdioden, -- Anstecker: --- in Form eines stilisierten Weihnachtsmannkopfes bzw. eines stilisierten Rentierkopfes, in den     Abmessungen von laut Antrag 9 cm x 7,5 cm bzw. 9 cm, --- aus verschiedenen, einfarbigen, gerauten Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester     (synthetische Chemiefasern), --- mit einer "Bommel" und einer "Nase" aus einem Pompon und aufgeklebten "Augen" aus Kunststoff, --- mit Schaumkunststoff gepolstert, --- hinten mit einem angeklebten Sicherheitsnadelverschluss aus unedlem Metall als Ansteckvorrichtung, --- durch Zusammenfügen konfektioniert, --- die Gewirke verleihen der Ware insbesondere im Hinblick auf den Umfang ihren wesentlichen     Charakter, -- Leuchtdioden (LED): --- in den Anstecker eingearbeitet, --- farbig leuchtend, --- batteriebetrieben, - wird als dekorativer Anstecker an z.

B. Kleidung oder Taschen getragen, um Personen zu "verzieren";   dient damit nicht primär der dekorativen Ausgestaltung des Weihnachtsfestes, somit keine Ware der   Position 9505, - stellt sich u. a. aufgrund der vielseitigen Verwendungsmöglichkeiten nicht als Bekleidungszubehör dar, - der Anstecker verleiht der zusammengesetzten Ware insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in   Bezug auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter, die Leuchtdioden erhöhen lediglich die   Zierwirkung, - kein Fantasieschmuck der Position 7117, da Waren aus Spinnstoffen vom Kapitel 71 ausgenommen sind. "Andere konfektionierte Ware (Dekoanstecker) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2020-02-17.

Nationale Stichworte: POLYESTER KUNSTSTOFFE GEWIRKE ODER GESTRICKE KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL BROSCHE

Kratzbaum, sog. Kratzbaum Kima - braun, Foto…

Kratzbaum, sog. Kratzbaum Kima - braun, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware aus einem Kratzbaum und einem Tierbett, - Kratzbaum in Form eines mehrstöckigen Gebildes (Gesamthöhe ca. 109 cm), bestehend aus: -- einer ovalen Bodenplatte (L x B: ca. 50 cm x 40 cm) und einer runden Liegeplatten (D laut Antrag:    ca. 30 cm) aus Holzfaserplatten; auf der Oberseite mit langflorigen Plüschgewirken überzogen, -- einer runden Liegeplatte aus einer Holzfaserplatte (D: ca. 37 cm); vollständig mit einfarbigen     Vliesstoffen überzogen; an der Unterseite mit einem an einer elastischen Kordel befestigten,    mit Wattierungstoffen gefüllten Tierspielzeug aus den o. g. Plüschgewirken sowie einer kleinen     Schelle aus Metall ausgestattet, -- mit zwei natürlichen Stämmen aus Holz (L x D: ca. 44,5 cm x 24 cm bzw. ca. 72 cm x 22,5 cm);    der größere Stamm ist etwa in der Mitte über eine Länge von ca. 21 cm mit Seilen aus laut Antrag Sisal    (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt, -- alle Gewirke und Vliesstoffe bestehen aus Spinnstoffen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, -- im Hinblick auf die Verwendung sind die Gewirke und die Vliesstoffe aus Spinnstoffen sowie die     Stämme aus Holz gegenüber den Holzfaserplatten charakterbestimmend; insbesondere nach dem     Umfang überwiegen jedoch die Gewirke und die Vliesstoffe aus Spinnstoffen gegenüber den Stämmen    aus Holz; innerhalb der Position 6307 bestimmen im Hinblick auf den Umfang die Gewirke gegenüber    den Vliesstoffen den Charakter des Kratzbaumes. - Tierbett: -- annähernd in Form eines runden Körbchens (Durchmesser laut Antrag ca. 40 cm), -- mit einem doppelt gearbeiteten Boden, mit einer Oberseite aus den o. g.

Gewirken und einer Unterseite    aus Vliesstoffen aus Spinnstoffen; mit einem bis zu ca. 30 cm hohen Rand aus den o. g.

Gewirken;    mit Schaumkunststoff und Wattierungstoffen gepolstert, -- dient als Ruheplatz für Katzen, - im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck bestimmt der Kratzbaum den Charakter der    zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbaum), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2020-02-14.

Nationale Stichworte: VLIESSTOFF SEIL SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Kniegelenkbandage, Größe M, Foto siehe Anlage,…

Kniegelenkbandage, Größe M, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - schlauchförmig, anatomisch dem Kniebereich angepasst, abgepasst gewirkt; flachliegend mit einem oberen Durchmesser von ca. 17 cm, einem unteren Durchmesser von ca. 15 cm und mit einer Länge von ca. 28,5 cm, - aus ca. 1 mm dicken, einfarbigen, unterschiedlich strukturierten, elastischen Gewirken aus Spinnstoffen, - am oberen und unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (damit konfektioniert), - dient der Stabilisierung und Entlastung des Kniegelenks laut Antrag beim Sport, wird aufgrund der Gesamt- beschaffenheit nicht vom Warenkreis der Position 9506 (Ausrüstungsgegenstand für eine Sportart) erfasst, - stellt sich aufgrund der Verwendung nicht als Bekleidungszubehör dar, - nach der Materialbeschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da sich die Stützfunktion ausschließlich aus der Elastizität der Spinnstoffe herleitet, "Andere konfektionierte Ware (Kniegelenkbandage) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2020-02-13.

Nationale Stichworte: ELASTISCH GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR DEN SPORT

Handgelenkbandage, Größe M, Foto siehe Anlage,…

Handgelenkbandage, Größe M, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - schlauchförmig, abgepasst gewirkt; den Arm im Bereich des Handgelenks umhüllend; flachliegend mit einem oberen und unteren Durchmesser von ca. 9,5 cm und einer Länge von ca. 12,5 cm, - aus ca. 1 mm dicken, einfarbigen, elastischen Gewirken aus Spinnstoffen, - am oberen und unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (damit konfektioniert), - dient der Stabilisierung und Entlastung des Handgelenks laut Antrag beim Sport, wird aufgrund der Gesamt- beschaffenheit nicht vom Warenkreis der Position 9506 (Ausrüstungsgegenstand für eine Sportart) erfasst, - stellt sich aufgrund der Verwendung nicht als Bekleidungszubehör dar, - nach der Materialbeschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da sich die Stützfunktion ausschließlich aus der Elastizität der Spinnstoffe herleitet. "Andere konfektionierte Ware (Handgelenkbandage) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2020-02-13.

Nationale Stichworte: ELASTISCH GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE