aus Gewirken oder Gestricken / andere.

Katzenspielzeug, sog. Spielbogen Little Leo,…

Katzenspielzeug, sog. Spielbogen Little Leo, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit einem mit der Abbildung einer Katze bedruckten Pappeinleger verpackt, - aus einem laut Antrag 54 cm x 54 cm großen sog. "Kuschelboden" aus Spinnstoffen, mit einer Oberlage (Schauseite) aus buntgewirkten und gerauten Gewirken und einer Unterlage aus einfarbigen Vliesstoffen; mit Wattierungstoff gepolstert, - mit einem ca. 3 cm breiten, doppellagig gearbeiteten, angenähten Rand aus einfarbigen, gerauten Gewirken, der mit vier Ösen (Außendurchmesser ca. 1,5 cm) aus augenscheinlich unedlem Metall ausgestattet ist, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit zwei an den Ecken des "Bodens" über Kreuz befestigten Bögen aus laut Antrag Metall, die mit den oben genannten buntgewirkten, gerauten Gewirken überzogen sind, jeweils mit zwei Ösen aus unedlem Metall ausgestattet, an denen mittels Spinnstoffkordeln Bälle und Mäuse, mit Wattierungsstoff und einer geringen Menge Katzenminze gefüllt, befestigt sind, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - laut Antrag zur Verwendung als Spiel-/ und Kuschelmatte für Katzen, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Gewirke charakterbestimmend. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielzeug) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2019-05-20.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEWIRKE SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF FÜR KATZEN

Tierbett, sog. Hundesofa White Dots Art.…

Tierbett, sog. Hundesofa White Dots Art. 44737, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in Form eines eckigen Körbchens, das als Wendekörbchen genutzt werden kann, - doppelt gearbeitet; mit einer nahezu rechteckigen, ca. 33 cm x 28 cm großen Liegefläche mit einer Oberseite aus einfarbigen Plüschgewirken und einer Unterseite aus einfarbigen Samtgewirken sowie einem bis zu ca. 14 cm hohen Rand mit einer Außenseite aus bedruckten Geweben und einer Innenseite aus den o. g.

Samtgewirken; alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - vollständig mit Wattierungsstoff gepolstert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Katzen und Hunde, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang herrschen die Gewirke vor und verleihen der Ware damit ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2019-05-17.

Nationale Stichworte: GEWEBE GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE FÜR HUNDE

Handgriff, sog. Ersatzteil für Tasche, Foto…

Handgriff, sog. Ersatzteil für Tasche, Foto siehe Anlage, - annähernd zylindrisch, mit einer Länge von ca. 27 cm und einem Durchmesser von ca. 2 cm, an den Enden ca. 3,5 cm bereit und flach zulaufend, - aus Gewirken der Position 5903, die auf der Außenseite mit bloßem Auge wahrnehmbar mit geprägtem Kunststoff (Zellstruktur erkennbar) überzogen sind; die Gewirke sind dicht, geraut und augenscheinlich dicker als der Zellkunststoff und dienen damit nicht nur der Verstärkung (keine Meterware des Kapitels 39), - auf der Innenseite mit Zuschnitten aus Vliesstoff verstärkt, - formgebend mit einer Einlage aus zusammengerollten Zuschnitten aus Gewirken ausgestattet, - an einer Längsseite zusammengenäht, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Position 4205. "Andere konfektionierte Ware (Handgriff), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2019-05-16.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE MIT POLYURETHAN

Kofferanhänger, Artikel 9.249.660, Foto siehe…

Kofferanhänger, Artikel 9.249.660, Foto siehe Anlage, - herzförmig, mit den Abmessungen: ca. 8 cm x 8 cm, - aus unterschiedlichen Flächenerzeugnissen hergestellt; laut Untersuchungsergebnis: -- Rückseite: mehrlagig gearbeitet; die mit einem Schriftzug bedruckte Außenseite und die Innenseite bestehen aus je einer Lage aus Zellkunststoff, die auf eine (mittlere) Lage aus Gewebe aufgeklebt wurden (Meterware des Kapitels 39); weist eine annähernd rechteckige, ca. 4 cm x 5 cm große, an drei Seiten ausgestanzte und umklappbare Lasche auf, unter die eine Karte mit der Adresse eingeschoben werden kann, -- Vorderseite: mehrlagig gearbeitet; aus einem einfarbigen Gewirke aus Spinnstoffen, das auf der Außenseite (Schauseite) mit einem geprägten und einem Schriftzug bedruckten Kunststoff (Zellkunststoff) überzogen ist; das Gewirke ist dicht und geraut, Gewirke und Kunststoff sind im Querschnitt etwa gleich dick; somit dient das Gewirke nicht nur der Verstärkung (Meterware der Position 5903); auf die Unterseite dieses Gewirkes ist ein geprägter und punktuell thermisch verfestigter Vliesstoff aufgeklebt, -- am oberen Rand ist ein mit Schnallenverschluss aus augenscheinlich unedlem Metall ausgestattetes Riemchen aus zwei miteinander verklebten Lagen des o. a.

Gewirkes der Position 5903 angenäht, mit denen der Anhänger an einem Gepäckstück begestigt werden kann, - Vorder- und Rückseite sind an den Rändern zusammengenäht (damit konfektioniert), - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich, - insbesondere nach dem Umfang verleihen die Gewirke der Position 5903 der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Kofferanhänger), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2019-05-16.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT BAND KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE MIT SCHNALLENVERSCHLUSS