aus Gewirken oder Gestricken / andere.

Aufbewahrungsbeutel, sog. Case Superdry Small…

Aufbewahrungsbeutel, sog. Case Superdry Small Opt, Art. 34399010000000, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, in den Abmessungen (L x B) von ca. 17 cm x 9,5 cm, - aus einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen, - am oberen Rand offen; mittels Kordelzug zu verengen, - mit einem Aufdruck verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient der Aufnahme kleiner Gegenstände (z.

B. einer Brille); aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbeutel) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2021-01-04.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT TUNNELZUG GEWIRKE AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE ZUR AUFBEWAHRUNG

Schmusetuch, Foto siehe Anlage, - laut Antrag…

Schmusetuch, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen stilisierten Tierformen; veranschaulicht durch 2 Warenmuster in Form   einer stilisieren Gans bzw. eines stilisierten Lamms, - in den max. Abmessungen (L x B): ca. 22 cm x 9 cm bzw. ca. 23 cm x 8,5 cm, - aus einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - mit aufgestickten "Augen" und abgeknoteten "Beinen" aus einfarbigen Gewirken, - kein Füllmaterial enthaltend, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich aufgrund der Verarbeitung und des Verwendungszwecks nicht als Spielzeug der Position   9503 dar. "Andere konfektionierte Ware (Schmusetuch) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2020-12-24.

Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Schutzmantel, sog. Kettenstrebenschutz, Foto…

Schutzmantel, sog. Kettenstrebenschutz, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt; - flachliegend annähernd trapezförmig; in den Abmessungen (L x B) von ca. 26 cm x 10 cm bis 13 cm, - aus einem laut Untersuchungsergebnis ca. 3,2 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer   Außen- und Innenlage aus Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk   (Neopren), mit einem Quadratmetergewicht von ca. 654 g (Meterware der Position 5906);   die Gewirke sind beidseitig aufgebracht und dienen damit nicht nur der Verstärkung (somit keine Ware   des Kapitels 40), - an der Längsseite der Außenseite mit einem sog.

Hakenband aus Samtgeweben, an der anderen   Längsseite auf der Unterseite mit einem sog. Flauschband aus Schlingengeweben (beide Gewebe   aus Spinnstoffen) ausgestattet, - auf der Außenseite mit einem reflektierenden Aufdruck versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag u. a. zum Schutz einer Fahrrad-Kettenstrebe vor Kratzern,  - stellt sich als eigenständige Ware und nicht als funktionsnotwendiges Teil eines Fahrrads    oder als ein die Verwendung des Fahrrads verbesserndes oder deren Nutzungsmöglichkeiten   erweiterndes Zubehör dar (somit u. a. keine Ware der Position 8714). "Andere konfektionierte Ware (Schutzmantel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2020-12-17.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE DREILAGIG SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE ZUM SCHUTZ

Geldgeschenk-Verpackung, sog. Mini Einkaufstäschchen,…

Geldgeschenk-Verpackung, sog. Mini Einkaufstäschchen, Foto siehe Anlage, - nahezu rechteckig, in den max.

Abmessungen (B x H) von ca. 6 cm x 11 cm, - aus einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen, die auf der Schauseite vollständig mit metallisch   glitzernden Partikeln überzogen sind (Meterware der Position 5907), - oben offen; an einer Schmalseite und zwei Längsseiten zusammengenäht, - am oberen Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt und mit zwei Tragegriffen   aus den o. g.

Gewirken ausgestattet, - mit einem bedruckten Papieranhänger, einer kleinen Gewebeschleife und einem kleinen Herz    aus augenscheinlich unedlem Metall verziert, das mit einem Strasssteinchen versehen ist,  - auf einer Seite mit einem Spruch und einem Motiv bedruckt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions-   wortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - dient der Aufnahme von Geldgeschenken, damit keine Ware der Position 4911 und auch kein Sack   oder Beutel zu Verpackungszwecke im Sinne der Position 6305. "Andere konfektionierte Ware (Geldgeschenk-Verpackung), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2020-12-11.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT ÖFFNUNG GEWIRKE EINFARBIG MIT AUFDRUCK KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE RECHTECKIG

Schutzabdeckung, sog. Schutzhülle für E-Bike…

Schutzabdeckung, sog. Schutzhülle für E-Bike Rahmen-Akku, Artikel-Nr. 49811, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einem Pappkarton verpackt, - annähernd der Form eines Akkus angepasst gearbeitet; flachliegend in den max.

Abmessungen   (L x B) von ca. 36 cm x 16 cm, - aus einem laut Untersuchungsergebnis ca. 4,4 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer   Außen- und Innenlage aus Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk   (laut Antrag: Neopren), mit einem Quadratmetergewicht von ca. 905 g (Meterware der Position 5906);   die Gewirke sind beidseitig aufgebracht und dienen damit nicht nur der Verstärkung; somit keine Ware   des Kapitels 40, - an einer Seite oben und unten offen sowie mit einem Einsatz aus buntgewirkten, einseitg (Innenseite)   gerauten Gewirken ausgestattet, - an einer Längsseiten mit einer runden Aussparung versehen, - an den Rändern mit einem gewirkten Band eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag zum Schutz eines Akkus vor Kälte, Witterung und Beschädigungen und verlängert   durch die isolierende Wirkung dessen Laufzeit; stellt sich damit als Zubehör für einen Akkumulator dar   und wird deshalb weder vom Warenkreis der Position 8714 noch von dem der Position 8507 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (Schutzabdeckung), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2020-12-10.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT DREILAGIG

Elfteilige Zusammenstellung, Foto siehe Anlage,…

Elfteilige Zusammenstellung, Foto siehe Anlage, - bestehend aus zehn sog. Kosmetik-Pads und einem sog.

Wäschebeutel, der sich nicht als übliche   Verpackung im Sinne der AV 5 b) darstellt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da die Waren u. a. weder der Befriedigung eines speziellen   Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen; somit keine Warenzusammenstellung   im Sinne der AV 3 b), - Wäschebeutel: -- in rechteckiger Form, in den Abmessungen (L x B) von ca. 50 cm x 20 cm, -- aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Kuliergewirken aus Baumwolle, somit keine Ware der Unterposition     (KN) 6307 9098, -- auf einer Seite ca. 7,5 cm unterhalb des oberen Rands mit einer über die gesamte Breite reichenden    Öffnung mit Reißverschluss ausgestattet, -- an einer Längsseite mit einem gewebten Wäscheetikett und mit einer Aufhängeschlaufe aus den o. g.     Gewirken versehen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- dient zum Aufbewahren bzw.

Sammeln der Kosmetik-Pads und laut Antrag als Waschbeutel zu deren    Schutz beim Waschen in der Waschmaschine; aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu    Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, -- stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt,    noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich., -- mit einem in den Wäschebeutel eingesteckten, sog.

Flyer aus Papier mit Werbung für sog. Kinder-    schlafsäcke; der Werbedruck ist laut Antrag geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als    unbedeutend zu betrachten, er ändert das Wesen der Hauptware nicht und ist deshalb wie der    Wäschebeutel einzureihen. "Andere konfektionierte Ware (Wäschebeutel) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2020-12-04.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS BAUMWOLLE MIT ÖFFNUNG KONFEKTIONIERT WÄSCHEBEUTEL MIT SCHLAUFE ZUR AUFBEWAHRUNG

Tierbett, sog. Kuschelbett Angora, Foto siehe…

Tierbett, sog. Kuschelbett Angora, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in der Form eines runden Körbchens; laut Antrag mit einem Durchmesser von ca. 55 cm und einer   Höhe von ca. 16 cm, - aus einfarbigen Plüschgewirken, - mit einem rutschhemmend mit Noppen aus augenscheinlich Kunststoff bedruckten Bodenteil   aus Geweben, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - vollständig mit Wattierungsstoff gepolstert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-   stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Ver-   wendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - dient als Ruheplatz für Tiere, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke   den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2020-12-04.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR KATZEN FÜR HUNDE

Kratzbaum, sog. KRATZBAUM XXL CARA, WEIß/GRAU,…

Kratzbaum, sog. KRATZBAUM XXL CARA, WEIß/GRAU, Art.-Nr. 44444, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware aus einem Kratzbaum und einem Kissen: - Kratzbaum (Gesamthöhe von laut Antrag: 128 cm): -- mit einer ovalen Bodenplatte (ca. 78 cm x 48 cm) und einer ebensolchen Liegeplatte; beide    aus Holzfaserplatten; mit Ausnahme der Unterseite mit einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen    überzogen; die Liegeplatte ist zusätzlich mit Wattierungsstoffen gepolstert und auf der Unterseite    mit Vliestoffen aus Spinnstoffen überzogen, -- mit einer ovalen Liegeplatte (ca. 60 cm x 48 cm) mit einem max. ca. 115 cm langen, ca. 13 cm    hohen, an den Enden abgeschrägten Rand; bis auf die mit buntgewebten Geweben aus Spinnstoffen    überzogene Randaußenseite vollständig mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen; teilweise mit    Wattierungsstoffen gepolstert, -- mit einer zylinderförmigen Höhle (D: ca. 46 cm, H: ca. 38,5 cm), aus Holzfaserplatten, auf den Außen-    seiten (mit Ausnahme der Unterseite des Bodens) mit den o. g.

Geweben und auf den Innenseiten    vollständig mit verschiedenen Plüschgewirken überzogen, -- mit vier "Säulen" (U: 2 x 48,5 cm, H: ca. 73 cm bzw.35 cm; U: 2 x ca. 37 cm, H: ca. 35 cm bzw. 34 cm)    aus Pappe; auf der Mantelfläche mit Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von    augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt sind, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung sind die Gewirke, Gewebe und Vliesstoffe sowie die    Seile aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz und der Pappe charakterbestimmend; nach dem Umfang    überwiegen die Gewirke, Gewebe und Vliesstoffe gegenüber den Seilen; innerhalb der Position 6307    bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Gewirke den wesentlichen Charakter des    Kratzbaumes, - Kissen: in runder Form (D: ca. 45 cm) mit einer Hülle aus den o. g.

Plüschgewirken und einer Füllung   aus Wattierungsstoffen, - im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck verleiht der Kratzbaum der zusammengesetzten   Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbaum) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"  

Gültig ab:

2020-12-04.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE GEPOLSTERT AUS HOLZ KONFEKTIONIERT AUS PAPPE KISSEN SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE MIT AUSSENSEITE FÜR KATZEN

Mund-/Nasenbedeckung, sog. Gesichtsmaske…

Mund-/Nasenbedeckung, sog. Gesichtsmaske weiß mit schwarzen Schlaufen, Fotos siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Größen, veranschaulicht durch Muster in Größe M und Größe L, - in einem Polybeutel verpackt, - flachliegend, nahezu rechteckig; in den Abmessungen von ca. 16 cm x 11,5 cm (Größe M) bzw.

  19 cm x 12 cm (Größe L), - zweilagig gearbeitet; mit einer Außenlage aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag   100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Innenlage aus ca 1,1 mm dicken, einfarbigen   Gewirken aus laut Antrag 80 % Baumwolle und 20 % Polyester, - an den Rändern mit schmalen Gewirkestreifen eingefasst,  - an den Schmalseiten mit ca. 0,8 mm breiten, elastischen Schlaufen zur Befestigung am Kopf, - durch Zusammennähen konfektioniert. "Andere konfektionierte Ware (Mund-/Nasenbedeckung), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2020-12-04.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER BAUMWOLLE GEWIRKE KONFEKTIONIERT MASKE RECHTECKIG

Mund-/Nasenbedeckung, Art. MASK-1-XL und…

Mund-/Nasenbedeckung, Art. MASK-1-XL und MASK-1-XXL, Größen XL und XXL, Fotos siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - flachliegend, nahezu rechteckig, - zweilagig gearbeitet; mit einer Außenlage aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag   100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Innenlage aus ca. 1,1 mm dicken, einfarbigen   Gewirken aus laut Antrag 80 % Baumwolle und 20 % Polyester, - an den Rändern mit schmalen Gewirkestreifen eingefasst, die an den Schmalseiten zu ca. 0,8 mm brei-   ten Schlaufen zur Befestigung an den Ohren verlängert sind, - durch Zusammennähen konfektioniert. "Andere konfektionierte Ware (Mund-/Nasenbedeckung), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2020-12-03.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BAUMWOLLE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SCHUTZMASKE