aus Gewirken oder Gestricken / andere.

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Armband, sog. Klipp-Klapp Armband, Foto siehe…

Armband, sog. Klipp-Klapp Armband, Foto siehe Anlage, - in Form eines ca. 22 cm langen und ca. 3 cm breiten Armbandes,  - aus einem leicht gewölbten, selbstständig aufrollenden "Band" aus laut Antrag Federstahl, vollständig   mit einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen umhüllt, - mit einem aufgenähten, stilisierten "Hasenkopf" aus Plüschgewirken aus Spinnstoffen, mit den max.

  Abmessungen von ca. 9 cm x 7 cm, -- mit "Ohreninnenseiten" aus bedruckten Gewirken, -- mit einem aufgestickten "Gesicht", -- zwischen den "Ohren" mit einem "Glitzerkrönchen" verziert, -- mit Wattierungsstoff gepolstert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag als Armband für Kinder, stellt sich daher nicht als Bekleidungszubehör der Position   6217 dar, - im Hinblick auf die Verwendung sind das Metall und die Gewirke aus Spinnstoffen als gleichermaßen   von Bedeutung anzusehen, die Gewirke aus Spinnstoffen überwiegen jedoch im Hinblick auf den   Umfang und bestimmen das äußere Erscheinungsbild, sie verleihen der Ware somit ihren wesentlichen   Charakter, damit keine Ware der Position 7117. "Andere konfektionierte Ware (Armband), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT GEWIRKE KONFEKTIONIERT AUS METALL ARMBAND

Obst- und Gemüsebeutel, sog. Mehrweg Obst-…

Obst- und Gemüsebeutel, sog. Mehrweg Obst- und Gemüsebeutel, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem bedruckten Pappaufhänger verpackt, - rechteckig; in den Abmessungen (B x H) von laut Antrag 300 mm x 320 mm, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemie-   fasern), - am oberen Rand offen; mit einem verengenden Kordelzug ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag als wiederverwendbarer Einkaufsbeutel für Obst- und Gemüse; aufgrund der Ver-   wendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt,   noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich. "Andere konfektionierte Ware (Obst- und Gemüsebeutel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER MIT TUNNELZUG GEWIRKE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Tierspielzeug, sog. Plüschtier für Hunde,…

Tierspielzeug, sog. Plüschtier für Hunde, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte mit dem Hinweis auf Nutzung durch Haustiere und der stilisierten   Abbildung eines Hundes befestigt, - in Form eines stilisierten Sauriers "Triceratops", mit einer Länge von ca. 24 cm und einer Höhe   von ca. 14 cm, - aus verschiedenen, zweilagigen Flächenerzeugnissen mit einer Außenlage aus einfarbigen   Samtgewirken und einer Innenlage aus einfarbigen Abstandsgewirken, beide aus Spinnstoffen, - mit aufgestickten "Augen" und "Nasenlöchern", - teilweise mit Wattierungsstoff gefüllt, - im "Bauch" mit einem Quietschmechanismus und am Schwanzende mit einer eingearbeiteten,   sog.

Knisterfolie aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF GEFÜLLT KONFEKTIONIERT FOLIE SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE

Tierspielzeug, sog. Plüschtier für Hunde,…

aus spinnstoff; aus kunststoff; gefüllt; konfektioniert; folie;…

Tierspielzeug, sog. Plüschtier für Hunde, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte mit dem Hinweis auf Nutzung durch Haustiere und der stilisierten   Abbildung eines Hundes befestigt, - in Form eines stilisierten, sitzenden Hahns; sitzend mit einer Länge von ca. 28 cm und einer Höhe   von ca. 23,5 cm, - mit einem "Körper", zwei "Füßen", einem "Kamm", einem "Schnabel", "Fußbefederungen" und den   Rückseiten der "Flügel" aus zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnissen   mit einer Außenlage aus verschiedenen, einfarbigen Samt- bzw.

Plüschgewirken und einer Innenlage   aus einfarbigen Abstandsgewirken, - mit einem "Kehlsack" aus einfarbigen Samtgewirken und "Augen" aus einfarbigen, gerauten Gewirken,   die mit aufgestickten "Pupillen" versehen sind, - mit einem "Kopf", zwei "Beinen" und den Vorderseiten der "Flügel" aus durch Kleben miteinander   verbundenen Flächenerzeugnissen mit einer Außenlage aus einfarbigen Samtgeweben und einer   Innenlage aus einfarbigen Abstandsgewirken; insbesondere im Hinblick auf das äußere   Erscheinungsbild bestimmen die die Schauseite bildenden Samtgewebe den Charakter der   Flächenerzeugnisse, - alle Gewirke und Gewebe bestehen aus Spinnstoffen, - teilweise mit Wattierungsstoff gefüllt, - im "Bauch" und in den "Füßen" mit einem Quietschmechanismus und in den "Flügeln" mit jeweils einer   eingearbeiteten, sog.

Knisterfolie aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere aufgrund des Umfangs bestimmen die Gewirke gegenüber den Geweben den Charakter   der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF GEFÜLLT KONFEKTIONIERT FOLIE SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE

Warnschutz-Überwurf, sog. Warnweste Neongelb,…

aus spinnstoff; gewirke; konfektioniert; mit reflekterierendem…

Warnschutz-Überwurf, sog. Warnweste Neongelb, Art. WESTE-KID, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in der Art eines Überwurfs gearbeitet, -- mit einer Länge von ca. 54 cm und einer Breite von ca. 46 cm, -- aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen (signalgelb) Gewirken aus 100 % Polyester (synthetische     Chemiefasern), -- seitlich offen, mit elastischen Bändern, die auf der rechten Seite mit Klettverschluss geschlossen    werden können, -- vorn und hinten mit aufgenähten, ca. 5 cm breiten, reflektierenden Streifen aus Geweben aus    Spinnstoffen, -- an den Rändern mit schmalen Gewirkestreifen eingefasst, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- wird über der Kleidung getragen und dient als Warnschutz, - stellt sich aufgrund der Ausstattung (seitlich offen, nicht in Art einer Weste) und des   Verwendungszwecks nicht als Kleidungsstück oder als Bekleidungszubehör dar. "Andere konfektionierte Ware (Warnschutz-Überwurf), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT MIT REFLEKTERIERENDEM STREIFEN SPINNSTOFFWARE

Dekorationsartikel, sog. Deko-Hänger Merry,…

Dekorationsartikel, sog. Deko-Hänger Merry, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit Pappaufhänger verpackt, - in Form eines Kranzes gearbeitet; mit einem Durchmesser von laut Antrag 14 cm, - aus einem formgebenden, ringförmigen Korpus aus augenscheinlich Styropor (Kunststoff), welcher   vollständig mit laut Untersuchungsergebnis ca. 4 cm breiten Streifen aus Plüschgewirken aus   synthetischen Chemiefasern (Meterware der Position 6001) umwickelt ist, wobei der Flor aus   Wirkchenillegarnen gebildet wird, - etwa mittig mit einem aufgeklebten Zuschnitt aus augenscheinlich mit Glitter versehenem Holz, der den   Schriftzug "merry" darstellt, - mit einer Aufhängeschlaufe ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient zu Dekorationszwecken, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - ohne eindeutigen Bezug zum Weihnachtsfest, somit keine Ware der Position 9505, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition (KN) 6307 9098, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Plüschgewirke aus Spinnstoffen der Ware ihren   wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsartikel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER FÜR DIE DEKORATION SPINNSTOFFWARE MIT SCHLAUFE HOLZ STREIFEN, TEXTILIEN

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel…

aus spinnstoff; gewebe; bedruckt; gepolstert; konfektioniert;…

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen und einem Kissen, - Körbchen: -- annähernd quaderförmig, oben offen; laut Antrag in den Abmessungen von 85 cm x 80 cm    x max. 22 cm; vorn mit einem tiefer gearbeiteten Einstieg, -- mit einem rechteckigen Boden aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen; auf der Unterseite     rutschhemmend punktuell mit Kunststoff bedruckt, -- mit einem mit Wattierungsstoffen gepolsterten Rand aus einfarbigen Samtgewirken aus Spinnstoffen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-    stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine    Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke den Charakter des Körbchens, - Kissen: -- rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen von 75 cm x 65 cm x max. 12 cm, -- als Wendekissen gearbeitet, -- mit einem Bezug aus den oben genannten Samtgewirken sowie einer Hülle aus Vliesstoffen und    einer Füllung aus Schaumkunststoffflocken, -- jeweils an einer Längsseite mit einem Reißverschluss ausgestattet, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Haustiere, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleiht das Körbchen der zusammengesetzten Ware   ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BEDRUCKT GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT KISSEN SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE RECHTECKIG FÜR HUNDE

Tierspielzeug, sog. Plüschtier für Hunde,…

aus spinnstoff; aus kunststoff; gefüllt; konfektioniert; spielzeug…

Tierspielzeug, sog. Plüschtier für Hunde, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte mit dem Hinweis auf Nutzung durch Haustiere und der stilisierten   Abbildung eines Hundes befestigt, - in Form eines stilisierten Sauriers "Brontosaurus", mit einer Länge von ca. 19 cm und einer Höhe   von ca. 23,5 cm, - aus verschiedenen, zweilagigen Flächenerzeugnissen mit einer Außenlage aus einfarbigen   Samtgewirken und einer Innenlage aus einfarbigen Abstandsgewirken, beide aus Spinnstoffen, - mit aufgestickten "Augen" und "Nasenlöchern", - teilweise mit Wattierungsstoff gefüllt, - im "Bauch" mit einem Quietschmechanismus ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF GEFÜLLT KONFEKTIONIERT SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel…

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in Form eines ovalen Körbchens; laut Antrag mit einer Länge von ca. 50 cm, einer Breite    von ca. 42 cm und mit einem ca. 7,5 cm hohen Rand, - laut Antrag als Wendebett nutzbar: auf einer Seite mit einer Liegefläche aus einfarbigen   Plüschgewirken, auf der anderen Seite mit einer Liegefläche aus einfarbigen, einseitig (Innenseite)   mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903; mit Schaumkunststoff   gepolstert, - mit einem mit Wattierungsstoff gepolsterten Rand aus den oben genannten Plüschgewirken, - auf der Gewebe-Seite mit einer Randeinfassung aus gerauten Gewirken, - alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Katzen oder Hunde, - keine Ware der Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen   und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als   Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Gewirke der Ware ihren wesentlichen   Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT FÜR KATZEN FÜR HUNDE

Kratzbaum, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel…

Kratzbaum, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, - laut Antrag mit einer Gesamthöhe von 47 cm und einem max.

Durchmesser von 31 cm, - mit einer runden Bodenplatte und einer runden Liegeplatte mit einem teilweisen,   auf der Innenseite bis zu 10 cm hohen Rand (beide Platten: Durchmesser von ca. 30 cm)   aus Holz (Holzfaserplatten), die bis auf die Unterseite mit einfarbigen Plüschgewirken aus   Spinnstoffen überzogen sind, - an der Unterseite der mit Wattierungsstoffen (auch am Rand) gepolsterten Liegeplatte mit   einem an einer elastischen Kordel befestigten, mit Wattierungsstoff gefüllten "Ball" aus den   vorgenanntenPlüschgewirken, - mit einer "Säule" aus Pappe (Umfang: ca. 23,5 cm und einer Höhe von ca. 35 cm), die mit   Seilen aus Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex)   umwickelt ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung sind die Seile und die Gewirke aus Spinnstoffen    gegenüber dem Holz und der Pappe charakterbestimmend; insbesondere im Hinblick auf den Umfang   verleihen die Plüschgewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbaum), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEPOLSTERT AUS HOLZ KONFEKTIONIERT AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE SEIL FÜR KATZEN