aus Gewirken oder Gestricken / andere.

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Überzug für Babyliegeschalen, sog. Bezug…

gewebe; polyester; baumwolle; elastisch; aus kunststoff; aus…

Überzug für Babyliegeschalen, sog. Bezug für Maxi Cosi Citi MESH, Foto siehe Anlage, - dreidimensional der Form einer Babyschale angepasst; flachliegend annähernd oval in den Ab-   messungen von ca. 65 cm x 45 cm, - aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 75 % Baumwolle und 25 %   Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit diversen Aussparungen versehen, - im Mittelteil mit Zuschnitten aus Abstandsgewirken gepolstert, - an den Rändern mit schmalen Gewebestreifen eingefasst; entlang des unteren Randes elastisch   verengt, etwa mittig mit zwei Karabinerhaken aus Kunststoff und elastischen Schlaufen ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird laut Antrag über eine Babyschale gestülpt und dient als Schonbezug um Abnutzung und Be-   schmutzung des Originalbezugs zu verhindern. "Andere konfektionierte Ware (Überzug für Babyliegeschalen), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER BAUMWOLLE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER HÜLLE EINFARBIG OVAL KONFEKTIONIERT KARABINERHAKEN

Überzug für Babyliegeschalen, sog. Bezug…

gewebe; polyester; baumwolle; elastisch; aus kunststoff; aus…

Überzug für Babyliegeschalen, sog. Bezug für Maxi Cosi Citi OHNE Mesh, Foto siehe Anlage, - dreidimensional der Form einer Babyschale angepasst; flachliegend annähernd oval in den Ab-   messungen von ca. 65 cm x 45 cm, - aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 75 % Baumwolle und 25 %   Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit diversen Aussparungen versehen, - an den Rändern mit schmalen Gewebestreifen eingefasst; entlang des unteren Randes elastisch   verengt, etwa mittig mit zwei Karabinerhaken aus Kunststoff und elastischen Schlaufen ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird laut Antrag über eine Babyschale gestülpt und dient als Schonbezug um Abnutzung und Be-   schmutzung des Originalbezugs zu verhindern. "Andere konfektionierte Ware (Überzug für Babyliegeschalen), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER BAUMWOLLE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER HÜLLE EINFARBIG OVAL KONFEKTIONIERT KARABINERHAKEN

Dekorationsanhänger, sog. Schutzengel, Foto…

aus spinnstoff; vliesstoff; konfektioniert; spinnstoffware; holz;…

Dekorationsanhänger, sog. Schutzengel, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt,  - in Form eines ca. 10 cm großen, stilisierten Mädchens mit Flügeln, laut Antrag   in unterschiedlichen Farbausführungen, - mit einem "Kopf" (mit einem aufgemalten "Gesicht") und "Schuhen" aus Holz, - mit einem "Kleid" und einer "Mütze" aus einfarbigen Samtgewirken, - mit "Armen", "Beinen" und "Haaren" aus unterschiedlichen Garnen, - mit "Flügeln" aus mit metallisch glänzenden Partikeln (sog.

Glitter) beklebten Vliesstoffen, - alle Garne, Gewirke und Vliesstoffe bestehen aus Spinnstoffen, - mit einer Aufhängeschlaufe versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - keine Ware zur Innenausstattung, da ohne raumbezogene Funktion, - keine Puppe der Position 9503, da sich die Figur aufgrund der Flügel nicht als Nachbildung eines   Menschen darstellt, - kein Festartikel der Position 9505, da ohne eindeutigen Bezug zu einem Fest, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Gewirke und die   Vliesstoffe gegenüber dem Holz und den Garnen charakterbestimmend; innerhalb der   Position 6307 bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Gewirke den Charakter   der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsanhänger), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE HOLZ GARN ZUM AUFHÄNGEN

Mundschutzbänder (2 Stück), sog. Gummiband,…

aus spinnstoff; aus synthetischer chemiefaser; aus chemiefaser;…

Mundschutzbänder (2 Stück), sog. Gummiband, Foto siehe Anlage, - mit einer Länge von jeweils ca. 17 cm, - aus einem einfarbigen Schlauchgewirke (Durchmesser: ca. 2 mm) aus synthetischen Chemiefasern   (Meterware der Position 6003, damit keine Ware der Position 5606), - auf Länge zugeschnitten und an beiden Enden flach zusammengepresst (heiß versiegelt; somit   konfektioniert), - zur Anbringung an den beiden Seiten eines Mund-Nasenschutzes vorgesehen, zum Befestigen   des Mund-Nasenschutzes am Kopf. "Andere konfektionierte Ware (Mundschutzbänder), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT BAND

Katzenkratzspielzeug, Foto siehe Anlage,…

Katzenkratzspielzeug, Foto siehe Anlage, - in einem Kunststoffbeutel verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - in Form einer stilisierten Giraffe, laut Antrag mit den Abmessungen 46 cm (Länge) x 18 cm (Breite) x   19 cm (Höhe), - mit einer rechteckigen Bodenplatte (Abmessungen: 28,5 cm x 17,5 cm), die bis auf die Unterseite   mit einfarbigen (beige) Plüschgewirken und zwei U-förmigen, die vordere und hintere Körperpartie    der Giraffe bildenden Platten, die vollständig mit einfarbigen (braunen) Plüschgewirken    überzogen sind; - auf der vorderen Platte mit einem aufgenähten, mit Wattierungsstoff gefüllten "Giraffenkopf" aus   verschiedenen Samt- und Plüschgewirken (mit aufgestickten Augen) ausgestattet, - an der hinteren Platte mit einer, den Schwanz bildendenen Spiralfeder aus unedlem Metall,   die vollständig mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen und an deren Ende ein mit Wattierungsstoffen   gefüllter, mit einer eingearbeiteten Schelle aus unedlem Metall ausgestatteter "Ball" aus den oben   genannten Plüschgewirken befestigt ist, - alle Gewirke aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und alle Platten aus   Holzfasern, - mit einer zylinderförmigen, den Rumpf der Giraffe bildenden Säule aus Pappe, (Umfang: ca. 17,5 cm,   Länge: ca 20 cm), die auf der Mantelfläche vollständig mit Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne   mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der Beschäftigung von Katzen, - aufgrund der Beschaffenheit erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Seile und die Gewirke aus Spinnstoffen   gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; insbesondere nach dem Umfang sind die   Gewirke gegenüber den Seilen charakterbestimmend. "Andere konfektionierte Ware (Katzenkratzspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: POLYESTER ÜBERZOGEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS HOLZ KONFEKTIONIERT BALL FÜR KATZEN

Katzenbehausung, Foto siehe Anlage, - in…

Katzenbehausung, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Katzenbehausung und einer Bürste, - Katzenbehausung (Gesamtlänge: 185 cm), an beiden Enden offen, bestehend aus: -- einer rechteckigen Bodenplatte (Holzfaserplatte; Abmessungen: ca. 34,5 cm x 31 cm), die bis auf     die Unterseite mit einfarbigen Plüschgewirken aus aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische    Chemiefasern) überzogen ist, -- einer Röhre aus Pappe, (Durchmesser: 28 cm, Länge: 30 cm), die auf der Innenseite und auf der     Außenseite (mit Ausnahme eines 37 cm x 24 cm großen Kratzfeldes aus Geweben aus laut Antrag    Sisal) mit den o .g.

Plüschgewirken überzogen ist, -- (an einem Ende der Röhre) einem eingesteckten, zweilagig gearbeiteten, mit zwei seitlichen,    runden Öffnungen (Durchmesser: je ca. 16 cm) versehenen Spieltunnel (Durchmesser:    ca. 28,5 cm, Länge: ca. 146 cm) mit einer Außenlage aus den o. g.

Plüschgewiken und einer    Innenlage aus einfarbigen, einseitig gerauten Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester,    mit einem eingenähten, spiralförmigen Metalldraht, der beim Lösen der an den Enden angebrachten    Knebelverschlüsse wie eine Feder aufspringt und den Spieltunnel in der Form hält; an beiden Enden    mit einer eingarbeiteten, sog.

Raschelfolie aus Kunststoff und an dem eingesteckten Ende mit einem,    an einer elastischen Kordel befestigten, mit Wattierungsstoffen gefüllten Ball aus o. g.

Plüschgewirken    versehen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, -- aufgrund der Beschaffenheit erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, -- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Gewebe und die Gewirke aus    Spinnstoffen gegenüber dem Holz, der Pappe, dem Metall und dem Kunststoff den Charakter    der Ware; innerhalb der Position 6307 sind die Gewirke im Hinblick auf den Umfang gegenüber    den Geweben charakterverleihend, - Bürste: -- eingesteckt in die Bodenplatte; U-förmig gebogen, mit einer Länge von ca. 82 cm und     einem Durchmesser von ca. 5 cm, -- aus gedrehten Metalldrähten mit eingearbeiteten Borsten aus Kunststoff, -- dient der Fellpflege von Katzen, - die Katzenbehausung verleiht der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang und   den Gesamteindruck ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Katzenbehausung), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS GEWEBE ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER FOLIE AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE INNENSEITE BÜRSTE DRAHT BALL

Katzenliege, sog. Plüschsteg für Wandmontage,…

Katzenliege, sog. Plüschsteg für Wandmontage, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt; mit Montagematerial, - in Form eines Winkelprofils, in den Abmessungen (L x B x H) von laut Antrag 35 cm x 25 cm x 10,5 cm, - mit einem Korpus aus Holz, der vollständig mit Plüschgewirken aus Spinnstoffen überzogen ist, - mit zwei Halterungen aus unedlem Metall zur Wandmontage ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke   den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Katzenliege), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ AUS UNEDLEM METALL HALTER FÜR TIERE FÜR KATZEN

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel…

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen und einem Kissen, - Körbchen: -- annähernd quaderförmig, oben offen; laut Antrag in den Abmessungen von 100 cm x 70 cm x     max. 28 cm; vorn mit einem tiefer gearbeiteten Einstieg, -- mit einem rechteckigen Boden aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen; auf der Unterseite     rutschhemmend punktuell mit Kunststoff bedruckt, -- mit einem Rand: --- mit einer Außenseite, die im oberen Teil aus einfarbigen, gerauten Gewirken und im unteren     Teil aus auf der Außenseite mit geprägtem Kunststoff (Zellstruktur erkennbar) überzogenen Gewirken     der Position 5903 besteht (die Gewirke sind dicht und geraut, sie dienen damit nicht nur der     Verstärkung), --- mit einer zweilagigen, durch Steppnähte abgeteilten Innenseite mit einer Außenlage aus gerauten     Gewirken und einer Innenlage aus Wattierungsstoffen, --- mit eingelegten, mit Wattierungsstoffen gefüllten Vliesstoffpolstern ausgestattet, --- alle Gewirke und Vliesstoffe bestehen aus Spinnstoffen, -- innen am Bodenrand mit einem umlaufenden Reißverschluss zur Entnahme der Polster versehen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-    stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine    Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke den Charakter des Körbchens, - Kissen: -- rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen von 92 cm x 65 cm x max. 15 cm, -- als Wendekissen gearbeitet, mit einem Bezug aus den o. g. kunststoffüberzogenen Gewirken auf der     einen sowie den o. g. abgesteppten Gewirken auf der anderen Seite und einer Hülle aus Vliesstoffen,    die mit Schaumkunststoffflocken gefüllt ist, -- jeweils an einer Längsseite mit einem Reißverschluss ausgestattet, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Haustiere, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleiht das Körbchen der zusammengesetzten Ware   ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BEDRUCKT GEWIRKE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT KISSEN SPINNSTOFFWARE GEPRÄGT FÜR TIERE RECHTECKIG FÜR HUNDE

Dekorationsfigur, sog. Dekowichtel, Art.…

aus spinnstoff; gewirke oder gestricke; vliesstoff; für die dekoration;…

Dekorationsfigur, sog. Dekowichtel, Art. 746025, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in zwei unterschiedlichen Farbausführungen, - in Form eines stilisierten Wichtelkopfes gearbeitet; in den Abmessungen von laut Antrag    7 cm x 21,5 cm, - mit einer "Zipfelmütze" aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außenlage (Schauseite)   aus Gewirken und einer Innenlage aus augenscheinlich Vliesstoffen; im Hinblick auf das äußere   Erscheinungsbild verleihen die die Schauseite bildenden Gewirke dem Flächenerzeugnis den   wesentlichen Charakter, - mit einem "Kopf" und einem "Bart" aus (Plüsch-)gewirken, - mit einer angeklebten "Nase" aus einem Pompon, - im Inneren mit Wattierungsstoff gefüllt, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einer Aufhängeschlaufe versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient zu Dekorationszwecken, - stellt sich weder als Puppe noch als Spielzeug der Position 9503 dar. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsfigur) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE ODER GESTRICKE VLIESSTOFF FÜR DIE DEKORATION WATTIERT

Dekorationsfigur, sog. Deko Wichtel Flokati,…

aus spinnstoff; gewirke oder gestricke; vliesstoff; für die dekoration;…

Dekorationsfigur, sog. Deko Wichtel Flokati, Art. 705842, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in zwei unterschiedlichen Farbausführungen, - in Form eines stilisierten Wichtels gearbeitet; in den Abmessungen von laut Antrag    5,5 cm x 7 cm x 16 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer "Zipfelmütze" aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außenlage    (Schauseite) aus Plüschgewirken und einer Innenlage aus augenscheinlich Vliesstoffen;    im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleihen die die Schauseite bildenden    Gewirke dem Flächenerzeugnis den wesentlichen Charakter, -- mit einem "Bart" aus Plüschgewirken, -- mit einem "Korpus" aus Nadelfilz, -- mit "Armen" aus genadelten und mit Bindefasern verfestigten Vliesstoffen, -- mit einer angeklebten "Nase" aus einem Pompon, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - im Inneren mit Wattierungsstoff und im unteren Bereich zur Erhöhung der "Standfestigkeit"   mit laut Antrag Sand gefüllt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient zu Dekorationszwecken, - stellt sich weder als Puppe noch als Spielzeug der Position 9503 dar, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewirke der Ware   ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsfigur) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE ODER GESTRICKE VLIESSTOFF FÜR DIE DEKORATION WATTIERT MIT SAND