aus Gewirken oder Gestricken / andere.

Kälteschutz, sog. Ärmeldecke "Schneestern",…

Kälteschutz, sog. Ärmeldecke "Schneestern", Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen: 150 cm x 180 cm, - aus bedruckten Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - in der Nähe des oberen Randes mit zwei eingenähten, langen Ärmeln, - vorn mit einer aufgenähten Tasche, - am unteren Rand zu einer sog.

Fußtasche umgeschlagen und an den Seiten festgenäht, - alle Ränder durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - umhüllt den gesamten Körper (einschließlich der Füße) mit Ausnahme des Kopfes und der Hände, - dient mit Hilfe der Ärmel und der sog.

Fußtasche zum gleichmäßigen Warmhalten des Körpers beim Lesen oder Fernsehen, - stellt sich aufgrund des Schnitts und der Ausstattung weder als Kleidung noch als Decke dar. "Andere konfektionierte Ware (Kälteschutz), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:

DEBTI11480/18-1.

Gültig ab:

2018-04-20.

Gültig bis:

2021-04-19.

Nationale Stichworte: MIT TASCHE MIT LANGEN ÄRMELN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Dichtungsecke, sog. Innenecke, grau, Art.…

Dichtungsecke, sog. Innenecke, grau, Art. 28422, Foto siehe Anlage, - dreidimensional, der späteren Verwendung in Ecken angepasst, geformt (nicht quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, u. a. deshalb konfektioniert), - mit einer Länge und einer Breite von bis zu ca. 14 cm sowie einer Höhe von bis zu ca. 6 cm, - aus einem zweilagig gearbeiteten Zuschnitt; laut Antrag mit einer Oberlage aus Kunststoff und einer Unterlage aus netzartig durchbrochenen Gewirken aus Polyester (synthetische Chemiefasern), - das Gewirke der unteren Lage ist jeweils an den Längsseiten ca. 2,5 cm breiter gearbeitet, - dient laut Antrag zur Abdichtung für Ecken im Innenbereich, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Dichtungsecke), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 a) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:

DEBTI24633/17-1.

Gültig ab:

2018-03-19.

Gültig bis:

2021-03-18.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT DICHTUNG MIT KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE MEHRLAGIG

Dichtungsecke, sog. Aussenecken, dunkelgrau,…

Dichtungsecke, sog. Aussenecken, dunkelgrau, Art. 28663, Foto siehe Anlage, - dreidimensional, der späteren Verwendung in Ecken angepasst, geformt (nicht quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, u. a. deshalb konfektioniert), - mit einer Länge von bis zu ca. 21,5 cm, einer Breite von bis zu ca. 21 cm sowie einer Höhe von bis zu ca. 6 cm, - aus einem dreilagig gearbeiteten Zuschnitt; laut Antrag mit einer Oberlage aus Kunststoff, einer Mittellage aus netzartig durchbrochenen Gewirken und einer Unterlage aus Vliesstoffen; beide Flächenerzeugnisse aus Polyester (synthetische Chemiefasern), - das Gewirke der mittleren Lage ist mit Ausnahme eines Teils der Ecke jeweils an den Längsseiten ca. 2,5 cm breiter gearbeitet, - im Bereich der Ecke mit kreisrunden Ausstanzungen versehen, - dient laut Antrag zur Abdichtung für Ecken im Innenbereich, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke und die Vliesstoffe aus Spinnstoffen gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware; innerhalb der Position 6307 sind insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Gewirke gegenüber den Vliesstoffen charakterbestimmend. "Andere konfektionierte Ware (Dichtungsecke), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Kap 63 / Anm 7 a) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:

DEBTI24768/17-1.

Gültig ab:

2018-03-19.

Gültig bis:

2021-03-18.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS POLYESTER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT DICHTUNG MIT KUNSTSTOFF DREILAGIG SPINNSTOFFWARE MEHRLAGIG

Abdichtungsband, sog. Dichtband grau, Art.…

Abdichtungsband, sog. Dichtband grau, Art. 52042, Foto siehe Anlage, - als Meterware auf Rollen, laut Antrag mit einer Breite von 12 cm und einer Länge von 50 m, - zweilagig gearbeitet; laut Antrag mit einer Oberlage aus Kunststoff und einer Unterlage aus netzartig durchbrochenen Gewirken aus Polyester (synthetische Chemiefasern), - das Gewirke der unteren Lage ist jeweils an den Längsseiten ca. 2,5 cm breiter gearbeitet, - durch Zusammenfügen konfektioniert (somit keine Ware der Position 5903), - dient laut Antrag als Dichtband im Innenbereich, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Abdichtungsband), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:

DEBTI24427/17-1.

Gültig ab:

2018-03-19.

Gültig bis:

2021-03-18.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT DICHTUNG MIT KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE MEHRLAGIG

Andere konfektionierte Ware, in Form eines…

Andere konfektionierte Ware, in Form eines Niederspannungsheizelementes, - bestehend aus einem ca. 65 cm langen, elastischen Band aus einem Gewirke aus synthetischen Spinnstoffen auf Polyamidbasis (Polyamidfilamente) und Elastomerf?den auf Urethanbasis, - mit aufgen?hten, kunststoffumh?llten Litzendr?hten versehen, - an einem Ende mit drei Druckkn?pfen ausgestattet, - abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig, daher konfektioniert, - laut Antragsteller dazu vorgesehen, in Schuhe, Kleidungsst?cke etc. eingearbeitet zu werden. (Abbildung siehe Anlage)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften f?r die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 7b zu Abschnitt XI; Anmerkung 1 zu Kapitel 63; Anmerkung 1a) zu Kapitel 85; Untersuchungsbefund der TUA, GZ.182/2018 vom 19.3.2018.

VZTA-Nummer:

ATBTID2018000130-2.

Gültig ab:

2018-04-09.

Gültig bis:

2021-04-08.

Nationale Stichworte: GEWIRKE DRUCKKNOPF

Andere konfektionierte Ware, in Form eines…

Andere konfektionierte Ware, in Form eines Niederspannungsheizelementes, - bestehend aus einem ca. 65 cm langen, elastischen Band aus einem Gewirke aus synthetischen Spinnstoffen auf Polyamidbasis (Polyamidfilamente) und Elastomerf?den auf Urethanbasis, - an einem Ende mit drei Druckkn?pfen ausgestattet, - am anderen Ende befindet sich ein aufgeklebtes, textiles, gewirktes Fl?chenerzeugnis aus Polyesterfilamenten, - das Band und das aufgeklebte Fl?chenerzeugnis sind mit aufgen?hten, kunststoffumh?llten Litzendr?hten ausgestattet, - abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig, daher konfektioniert, - laut Antragsteller dazu vorgesehen, in Schuhe, Kleidungsst?cke etc. eingearbeitet zu werden. (Abbildung siehe Anlage)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften f?r die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 7b zu Abschnitt XI; Anmerkung 1 zu Kapitel 63; Anmerkung 1a) zu Kapitel 85; Untersuchungsbefund der TUA, GZ.183/2018 vom 20.3.2018.

VZTA-Nummer:

ATBTID2018000131-1.

Gültig ab:

2018-04-09.

Gültig bis:

2021-04-08.

Nationale Stichworte: GEWIRKE DRUCKKNOPF

Präsentationsaufsteller, sog. Aufsteller…

Präsentationsaufsteller, sog. Aufsteller für zwei Uhren, Foto siehe Anlage, - in Form eines rechteckigen Rahmens (L x B x H: ca. 15 cm x 9,5 cm x 2 cm) mit zwei Vertiefungen, in die annähernd zylinderförmige "Uhrenkissen" mit ovaler Grundfläche (L x B x H: ca. 6,5 cm x 4 cm x 5,5 cm) eingelegt sind, - mit einem Rahmen aus Kunststoff, der mit zwei Stegen aus Holzfaserplatten verstärkt ist, laut Untersuchungs- ergebnis überzogen mit einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, die auf der Außenseite mit geprägtem Kunststoff (Zellstruktur erkennbar) versehen sind; der Zellkunststoff ist dicker als die Gewebe (ca. 3/5 der Gesamtdicke) und bildet die Außenseite, die Gewebe dienen nur der Verstärkung (Meterware des Kapitels 39), - mit einem Boden aus einer Kunststoffplatte, laut Untersuchungsergebnis auf der Ober- und der Unterseite überzogen mit einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, die jeweils auf der Außenseite mit geprägtem Kunststoff (Zellstruktur erkennbar) versehen sind; die Gewebe sind dicht und dicker als der Zellkunststoff (ca. 3/5 der Gesamtdicke) und dienen damit nicht nur der Verstärkung (Meterware der Position 5903), - mit zwei "Uhrenkissen" aus Fest- und Schaumkunststoff, laut Untersuchungsergebnis überzogen mit einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen, die auf der Außenseite mit geprägtem Kunststoff (Zellstruktur erkennbar) versehen sind; die Gewirke sind dicht und dicker als der Zellkunststoff (ca. 3/5 der Gesamtdicke) und dienen damit nicht nur der Verstärkung (Meterware der Position 5903), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag zur Präsentation von Uhren, - im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang sind Kunststoff und Spinnstoffe annähernd gleichermaßen von Bedeutung, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware den wesentlichen Charakter, sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 bzw. 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen; innerhalb der Position 6307 verleihen insbesondere nach dem äußeren Erscheinungsbild die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter, - stellt sich aufgrund der verwendeten Stoffe nicht als Ware aus Holz dar, somit keine Ware der Position 4421. "Andere konfektionierte Ware (Präsentationsaufsteller), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) / AV 6 / AV 3 c) / AV 2 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 2 a) 5) Kap 59 / Anm 1 Kap 59 weitere Codenummer/n: 3926

VZTA-Nummer:

DEBTI365/18-1.

Gültig ab:

2018-04-09.

Gültig bis:

2021-04-08.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT RAHMEN SPINNSTOFFWARE

Kompressionsbandage, sog. Kompressionsbandage…

Kompressionsbandage, sog. Kompressionsbandage Fuß/Knöchel, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - wird als Bandage um den Fuß und Knöchel getragen, in Form eines zweiteiligen Gurtsystems aus Spinnstoffen aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, - bestehend aus: -- einem Zuschnitt in den Abmessungen: bis zu ca. 75 cm breit und bis zu ca. 80 cm lang; mit insgesamt fünf Laschen mit aufgenähten oder aufgekletteten Klettverschlüssen zu schließen; aus ca. 4,4 mm dicken, dreilagigen, elastischen Flächenerzeugnissen der Position 5903 mit einer Außenlage aus gerauten Gewirken, einer Zwischen- lage aus Zellkunststoff und einer Innenlage aus glatten Gewirken, -- einem annähernd Y-förmigen Zuschnitt in den Abmessungen: bis zu ca. 19 cm breit und bis zu ca. 67 cm lang; mit zwei Laschen mit aufgekletteten Klettverschlüssen zu schließen; aus ca. 2,1 mm dicken, dreilagigen, elastischen Flächenerzeugnissen der Position 5903 mit einer Außen- und Innenlage aus gerauten Gewirken und einer Zwischenlage aus Zellkunststoff, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag nach der Anpassung an den Körper als Kompressionsbandage, u. a. bei Lymphödem, Lipödem und chronischer Venenerkrankung, - stellt sich aufgrund der Verwendung nicht als Bekleidungszubehör der Position 6117 dar, - weist keine individuelle Anpassung an den spezifischen Funktionsschaden des Patienten auf; nach der Materialbeschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da die Ware orthopädisch weder eine Stütz- und Haltefunktion nach einer Krankheit, Operation oder Verletzung besitzt noch der Verhütung oder Korrektur körperlicher Fehlbildungen dient; aufgrund des Materials wird lediglich lokaler Druck (Kompression) ausgeübt. "Andere konfektionierte Ware (Fußbandage) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 6 Abs 1 1. Anstrich Kap 90 / Anm 6 Abs 1 2. Anstrich Kap 90 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 1 Kap 59 / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 1 b) Kap 90 / Anm 2 a) 5) Kap 59 ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 28.1 / ErlKN Pos 9021 (HS) RZ 23.1 / ErlKN Pos 9021 (HS) RZ 23.7 / ErlKN Pos 9021 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9021 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9021 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9021 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Pos 9021 (KN) RZ 05.0 / ErlKN Pos 9021 (KN) RZ 06.0

VZTA-Nummer:

DEBTI646/18-1.

Gültig ab:

2018-03-26.

Gültig bis:

2021-03-25.

Nationale Stichworte: ELASTISCH GEWIRKE KONFEKTIONIERT MIT KUNSTSTOFF DREILAGIG SPINNSTOFFWARE

Lymphödembehandlungsset, sog. Kompressionsbandage,…

Lymphödembehandlungsset, sog. Kompressionsbandage, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - Zusammenstellung, bestehend aus einer Kompressionsbandage, zwei Unterbezügen und einem Überbezug, gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung in einem Polybeutel verpackt, - keine Einreihung als Warenzusammenstellung, da alle Bestandteile in die gleiche Position/Unterposition eingereiht werden, - stellen sich aufgrund der Verwendung nicht als Bekleidungszubehör dar (somit keine Ware der Position 6117 und auch keine Ware der Position 6406), - Kompressionsbandage: -- in Form einer um den Oberschenkel und das Knie anzulegenden, annähernd trapezförmigen Manschette, in den Abmessungen von bis zu ca. 120 cm Breite und 66 cm Höhe; an den Seiten mit insgesamt zehn Laschen, mit aufgenähten Klettverschlüssen zu schließen; mit einer aufzuklettenden, X-förmigen Kniekappe, -- aus ca. 3,6 mm dicken, dreilagigen, elastischen Flächenerzeugnissen der Position 5903 mit einer Außenlage aus gerauten Gewirken, einer Zwischenlage aus Zellkunststoff und einer Innenlage aus glatten Gewirken, aus Spinnstoffen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- dient laut Antrag als Kompressionsbandage für Lymphödempatienten, -- weist keine individuelle Anpassung an den spezifischen Funktionsschaden des Patienten auf; nach der Materialbeschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da die Ware orthopädisch weder eine Stütz- und Haltefunktion nach einer Krankheit, Operation oder Verletzung besitzt noch der Verhütung oder Korrektur körperlicher Fehlbildungen dient; aufgrund des Materials wird lediglich lokaler Druck (Kompression) ausgeübt, - Unterbezüge (2 Stück): -- schlauchförmig, flachliegend mit einem Durchmesser von ca. 9,5 cm und einer Länge von ca. 77 cm, -- aus ca. 1,2 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen, -- an den Schmalseiten offen; an einer Schmalseite durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), an der anderen lediglich geschnitten, - Überbezug: -- schlauchförmig zusammengenäht (somit konfektioniert), flachliegend mit einem oberen Durchmesser von ca. 36 cm, einem unteren Durchmesser von ca. 17 cm und einer Länge von ca. 67 cm, -- aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen, elastischen Gewirken aus Spinnstoffen, -- an den Schmalseiten offen und durch Überwendlichnähte gesäumt. "Andere konfektionierte Waren (Kompressionsbandage, Unterbezüge und Überbezug) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 6 Abs 1 1. Anstrich Kap 90 / Anm 6 Abs 1 2. Anstrich Kap 90 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 1 Kap 59 / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 1 b) Kap 90 / Anm 2 a) 5) Kap 59 / Anm 7 d) ABS XI ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 28.1 / ErlKN Pos 9021 (HS) RZ 23.1 / ErlKN Pos 9021 (HS) RZ 23.7 / ErlKN Pos 9021 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9021 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9021 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9021 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Pos 9021 (KN) RZ 05.0 / ErlKN Pos 9021 (KN) RZ 06.0

VZTA-Nummer:

DEBTI645/18-1.

Gültig ab:

2018-03-26.

Gültig bis:

2021-03-25.

Nationale Stichworte: ELASTISCH GEWIRKE KONFEKTIONIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE

Trageriemen, Foto siehe Anlage, - bestehend…

Trageriemen, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einem ca. 160 cm langen und 3 cm breiten, in der Länge verstellbaren, zweilagig gearbeiteten Gurt, - laut Untersuchungsergebnis aus Gewirken der Position 5903, die auf der Außenseite mit bloßem Auge wahrnehmbar mit geprägtem Kunststoff (Zellstruktur erkennbar) überzogen sind; die Gewirke sind dicht, geraut und dicker (ca. 3/5 im Querschnitt) als der Zellkunststoff und dienen damit nicht nur der Verstärkung (keine Meterware des Kapitels 39, damit keine Ware der Position 3926), - mit Schnallen und an den Enden mit Karabinerhaken aus augenscheinlich unedlem Metall ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert. "Andere konfektionierte Ware (Trageriemen), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 2 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 1 Kap 59 / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 2 a) 5) Kap 59 ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:

DEBTI843/18-1.

Gültig ab:

2018-03-26.

Gültig bis:

2021-03-25.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE