aus Gewirken oder Gestricken / andere.

Leuchtherz, sog. LED Herz, Art.-Nr.:167203,…

konfektioniert; aus papier; aus unedlem metall; spinnstoffware;…

Leuchtherz, sog. LED Herz, Art.-Nr.:167203, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Deko-Herz und einer elektrischen Lichterkette, - Deko-Herz: -- in Form eines stilisierten Herzens, in den Abmessungen (L x B x T) : ca. 28 cm x 31 cm x 4,5 cm, -- mit einem formgebenden Gestell aus unedlem Metall, das laut Untersuchungsergebnis zuerst vollständig mit einfarbigen Kettengewirken (Raschelspitze) aus Spinnstoffen und anschließend mit einem Streifen aus Papier umwickelt ist, -- mit Glitterpartikeln aus augenscheinlich Kunststoff beklebt, -- mit einer Aufhängeschlaufe aus einem Gewebeband versehen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck bestimmen die Spinnstoffe gegenüber dem unedlem Metall und dem Papier den Charakter der Ware, u. a. somit keine Ware des Kapitels 46, - Lichterkette: -- bestehend aus einer im Inneren des Gestells montierten elektrischen Lichterkette mit 10 sog.

LED- Brennstellen und einem Batteriefach (ohne Batterien) mit An-/Ausschalter, - ohne eindeutigen Bezug zum Weihnachtsfest, somit keine Ware der Position 9505, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - insbesondere im Hinblick auf die Zierwirkung bestimmt das Deko-Herz aus Gewirken aus Spinnstoffen den Charakter der zusammengesetzten Ware, die Lichterkette dient lediglich der Erhöhung der Zierwirkung (damit keine Ware der Position 9405). "Andere konfektionierte Ware (Deko-Herz), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI11620/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-12-17.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS PAPIER AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE LED MIT STREIFEN

Kofferschutzhülle, sog. suitcase cover -…

Kofferschutzhülle, sog. suitcase cover - Schutzbezüge für Reisekoffer, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in zwei verschiedenen Größen, von annähernd rechteckiger Form, flachliegend in den Abmessungen (L x B): ca. 72 cm x 52 cm bzw. ca. 50 cm x 44 cm, - aus bedruckten Gewirken aus laut Antrag 85 % Polyester und 15% Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - oben und an den Seiten mit Öffnungen zum Durchstecken von Tragegriffen, - unten mit einer Öffnung mit Druckknopfverschluss sowie bögenförmigen Aussparungen zum Durchstecken der Kofferrollen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient als Schutzhülle für Koffer, aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken i.

S. d. Position 6305. "Andere konfektionierte Ware (Kofferschutzhülle) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6305 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 09.0

VZTA-Nummer:
DEBTI25520/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG GEWIRKE MIT DRUCKKNOPF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE

Kratzbaum, sog. Katzenkratzbaum, Abbildung…

Kratzbaum, sog. Katzenkratzbaum, Abbildung siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - in Form eines einstöckigen Gebildes (Gesamthöhe: 52 cm), bestehend aus einer Bodenplatte, einer Höhle, einem Kratzbrett und einer Säule: - - mit einer quadratischen Bodenplatte (Holzfaserplatte; Abmessungen: 31 cm x 31 cm), die auf der Oberseite mit Plüschgewirken aus Spinnstoffen überzogen ist, - - mit einer zylinderförmigen Höhle (Holzfaserplatte; Durchmesser: 29 cm; Höhe: 21 cm), auf allen Außenseiten mit Ausnahme des Bodens und innen auf der Liegefläche mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen, vorn mit einer runden Einstiegsöffnung versehen; mit einem an einer Spiralfeder befestigten Tierspielzeug in Form einer mit Wattierungsstoff gefüllten Kugel aus den o. g.

Plüschgewirken, - - mit einem Kratzbrett (Holzfaserplatte; Abmessungen: 9,5 cm x 32 cm), das mit Ausnahme eines 16 cm breiten, umlaufenden "Kratzfeldes" aus Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) mit den o .g.

Plüschgewirken überzogen ist, - - mit einer Säule (Pappe; Durchmesser: 7,5 cm, Höhe: 29 cm), die außen mit Ausnahme eines 14 cm breiten, umlaufenden "Kratzfeldes" aus Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) mit den o .g.

Plüschgewirken überzogen ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Seile und die Gewirke aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; insbesondere nach dem Umfang sind die Gewirke gegenüber den Seilen charakterbestimmend. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbaum) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 2 a) / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI23693/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-04.

Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT PAPPE SPINNSTOFFWARE SPIELZEUG HOLZ BALL

Kratzbaum, sog. Kratzbaum Tuva, NAN3197185,…

aus holz; konfektioniert; aus pappe; spinnstoffware; für katzen

Kratzbaum, sog. Kratzbaum Tuva, NAN3197185, Abbildung siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - in Form eines mehrstöckigen, bis unter die Decke reichenden Gebildes (Gesamthöhe: bis 260 cm), mit einer Bodenplatte, einer Höhle, drei Liegeflächen, fünf Säulen und einem Deckenspanner, - - mit einer quadratischen Bodenplatte (Holzfaserplatte; Abmessungen: 36,5 cm x 36,5 cm), auf der Oberseite mit einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen überzogen, - - mit einer quaderförmigen Höhle (Holzfaserplatten; Abmessungen: 37 cm x 34 cm x 35 cm), auf allen Außenseiten mit Ausnahme des Bodens und innen auf der Liegefläche mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen und mit ovalen Einstiegsöffnungen versehen, - - mit fünf die Boden- und Liegeplatten bzw.

Höhle verbindenden Säulen (aus Pappe; mit einer Höhe von 40 cm (4 x) bzw. 35 cm (1 x), die vollständig mit Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt sind, - - mit drei rechteckigen Liegefläche (Holzfaserplatte; Abmessungen: 36,5 cm x 31 cm) auf der Oberseite mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen, - - mit einem Deckenspanner mit einem Endstück aus einer Papprolle mit einem Kunststoffeinsatz (Durchmesser: ca. 9 cm) und einer Schraubvorrichtung aus Metall zum Anpassen der Höhe; mit einem Überzug aus den o. g.

Plüschgewirken (Höhe: 34 cm; Umfang: 9 cm), - - durch Zusammenfügen konfektioniert, - - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Seile und die Gewirke aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; insbesondere nach dem Umfang sind die Gewirke gegenüber den Seilen charakterbestimmend. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbaum), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

VZTA-Nummer:
DEBTI23444/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-04.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ KONFEKTIONIERT AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE FÜR KATZEN

Kratzbaum, sog. Kratzbaum Svea, NAN3197179,…

gewebe; gewirke; konfektioniert; pappe; spinnstoffware; spielzeug;…

Kratzbaum, sog. Kratzbaum Svea, NAN3197179, Abbildung siehe siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - in Form eines einstöckigen Gebildes (Gesamthöhe: 51 cm), bestehend aus einer Bodenplatte, einer Höhle, einem Kratzbrett, einer Spielrolle und einer Säule: - - mit einer quadratischen Bodenplatte (Holzfaserplatte; Abmessungen: 31 cm x 31 cm), die auf der Oberseite mit Plüschgewirken aus Spinnstoffen überzogen ist, - - mit einer zylinderförmigen Höhle (Holzfaserplatte; Durchmesser: 29 cm; Höhe: 21 cm), auf allen Außenseiten mit Ausnahme des Bodens und innen auf der Liegefläche mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen, vorn mit einer runden Einstiegsöffnung versehen; mit zwei an elastischen Kordeln befestigten Tierspielzeugen in Form von mit Wattierungsstoff gefüllten Kugeln aus den o. g.

Plüschgewirken, - - mit einer Spielrolle in Form einer an beiden Seiten offenen, zylinderförmigen Röhre (Pappe; Durchmesser: 14 cm, Höhe: 10 cm), die vollständig mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen ist; mit einem an einer elastischen Kordel befestigten Tierspielzeug in o. g.

Form, - - mit einem Kratzbrett (Holzfaserplatte; Abmessungen:9 cm x 32,5 cm), das mit Ausnahme eines 14 cm x 21 cm großen "Kratzfeldes" aus Geweben aus laut Antrag Sisal mit den o .g.

Plüschgewirken überzogen ist, - - mit einer Säule (Pappe; Durchmesser: 7 cm, Höhe: 29 cm), die außen vollständig mit miteinander verdrehten Strängen aus laut Antrag Seegras (Flechtstoff des Kapitels 46) umwickelt ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Gewebe sowie die Gewirke aus Spinnstoffen und der Flechtstoff gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; im Hinblick auf den Umfang herrschen die Gewebe und die Gewirke gegenüber dem Flechtstoff vor; innerhalb der Position 6307 sind wiederum die Gewirke im Hinblick auf den Umfang gegenüber den Geweben charakterverleihend. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbaum) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 2 a) / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI23441/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-04.

Nationale Stichworte: GEWEBE GEWIRKE KONFEKTIONIERT PAPPE SPINNSTOFFWARE SPIELZEUG HOLZ BALL

Sprunggelenkbandage, Größe XL, Foto siehe…

Sprunggelenkbandage, Größe XL, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - schlauchförmig, abgepasst gewirkt; flachliegend mit einem oberen und unteren Durchmesser von ca. 9 cm und mit einer Länge von ca. 23 cm, - aus bis zu ca. 2 mm dicken, elastischen, buntgewirkten Gewirken aus Spinnstoffen, - mit einer Aussparung im Bereich der Ferse, - an den Rändern durch kontrastfarbene Überwendlichnähte gesäumt (damit konfektioniert), - dient laut Antrag der Stabilisierung und Entlastung des Fußgelenks beim Sport, u. a. bei Verstauchungen und leichten Prellungen, - wird aufgrund der Gesamtbeschaffenheit nicht vom Warenkreis der Position 9506 (Ausrüstungsgegenstand für eine Sportart) erfasst, - stellt sich aufgrund der Verwendung nicht als Strumpfware oder anderes Bekleidungszubehör dar, - nach der Materialbeschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da sich die Stützfunktion ausschließlich aus der Elastizität der Spinnstoffe herleitet. "Andere konfektionierte Ware (Fußgelenkbandage), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 8 a) ABS XI / Anm 1 b) Kap 90 / Anm 7 d) ABS XI ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 28.1 / ErlKN Pos 9021 (HS) RZ 23.1 / ErlKN Pos 9021 (HS) RZ 23.7 / ErlKN Pos 9021 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9021 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9021 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9021 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Pos 9021 (KN) RZ 05.0 / ErlKN Pos 9021 (KN) RZ 06.0

VZTA-Nummer:
DEBTI27093/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-12.

Nationale Stichworte: ELASTISCH GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Katzenspielzeug, sog. Catnipkissen mit Schwanz,…

Katzenspielzeug, sog. Catnipkissen mit Schwanz, Art.-Nr. 45598, Foto siehe Anlage, - an einem mit der Aufschrift "Katzenspielzeug" bedruckten Pappaufhänger befestigt, - nahezu in Form eines rechteckigen "Kissens" mit angenähtem, ovalem "Schwanz"; laut Antrag mit einer Gesamtlänge von 39 cm; mit einer max.

Breite von ca. 7 cm, - aus verschiedenen, einfarbigen Plüschgewirken; im Bereich des "Kissens" mit zwei rechteckigen, ca. 5 cm x 8 cm großen Einsätzen aus mit Vliesstoff unterlegten Gewebezuschnitten; alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - im Bereich des "Schwanzes" und des "Kissens" mit einer eingelegten Knisterfolie aus Kunststoff ausgestattet, - im Bereich des "Kissens" mit Wattierungsstoff gefüllt, - soll laut Antrag mit Katzenminze versehen sein, - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 5 Kap 95

VZTA-Nummer:
DEBTI16790/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-01.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF

Katzenspielzeug, sog. Spielangel Schlange,…

Katzenspielzeug, sog. Spielangel Schlange, Art.-Nr. 45791, Foto siehe Anlage, - an einem mit der Aufschrift "Katzenspielzeug" bedruckten Pappaufhänger befestigt, - in Form einer stilisierten Schlange gearbeitet; mit einer Länge von ca. 82 cm (einschließlich der Zunge), - aus zweilagigen Flächenerzeugnissen mit einer Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen und einer nur der Verstärkung dienenden Innenlage aus Vliesstoffen, - mit bestickten "Augen" und einer "Zunge" aus verschiedenen, einfarbigen, augenscheinlich geschmirgelten Gewirken aus Spinnstoffen, - im "Schwanz" mit einer eingelegten Knisterfolie aus Kunststoff, am "Schwanzende" mit einem eingearbeiteten, ca. 20,3 cm langen, runden Holzstab als "Angel" ausgestattet, - im "Kopf" mit Wattierungsstoff gefüllt, - soll laut Antrag mit Katzenminze versehen sein, - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

VZTA-Nummer:
DEBTI16770/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-01.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Tierbett, sog. Bett Elsie, Art.-Nr. 37706,…

Tierbett, sog. Bett Elsie, Art.-Nr. 37706, Foto siehe Anlage, - in der Form eines runden Körbchens; laut Antrag mit einem Durchmesser von 45 cm; mit einem ca. 25 cm hohen Rand, - mit einer nach außen umgeschlagenen und so auch die obere Hälfte des äußeren Randes bildenden Oberseite aus einfarbigen Plüschgewirken und einer bis etwa zur Hälfte des äußeren Randes hochragenden Unterseite aus einfarbigen, einseitig gerauten Geweben; alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - vollständig mit Wattierungsstoff gepolstert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Kleintiere, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) / AV 6 / AV 2 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI16765/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-01.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE

Kratzquader, sog. Kratzwürfel Ofelia, Art.-Nr.…

Kratzquader, sog. Kratzwürfel Ofelia, Art.-Nr. 43574, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Kratzhöhle und einem Kissen, - Kratzhöhle: -- annähernd quaderförmig, mit einer "abgeschnittenen" Ecke, in den Abmessungen (L x B x H): 39,5 cm x 39,5 cm x 38 cm, -- mit einem formgebenden Korpus aus Holz (Holzfaserplatten); auf allen Innenseiten, drei Außenseiten, und entlang der Kanten mit einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen, auf zwei Wandaußenseiten mit als Kratzfläche dienenden Geweben aus laut Antrag Sisal (pflanzlicher Spinnstoff) überzogen, --- mit einer über eine "abgeschnittene" Ecke reichenden dreieckigen Einstiegsöffnung (Seitenlängen: jeweils ca. 37,5 cm), -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Gewebe und Gewirke aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz den Charakter der Ware; insbesondere im Hinblick auf den Umfang sind die Gewirke charakterbestimmend, - Kissen: -- mit annähernd quadratischer Sitz- bzw.

Liegefläche; mit Seitenlängen von ca. 37 cm, -- mit einer Hülle aus den oben genanten Plüschgewirken und einer Füllung aus Wattierungsstoff, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - die Kratzhöhle verleiht der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Kratzquader), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 / AV 2 a) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI16597/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-01.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS HOLZ KONFEKTIONIERT KISSEN SPINNSTOFFWARE