aus Gewirken oder Gestricken / andere.

Säulenverkleidung, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht…

Säulenverkleidung, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch Abbildungen und einen Musterabschnitt, - laut Antrag passgenau für die spätere Verwendung zugeschnitten, mit Aussparungen (anders als quadratisch oder rechteckig, dadurch konfektioniert), damit keine Ware des Kapitels 60, - aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis, mit einer Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Innenlage aus Vliesstoffen der Position 5603 aus den o. g.

Spinnstoffen, - mit runden Ausstanzungen versehen, - dient laut Antrag als Säulenverkleidung in Kraftfahrzeugen, - die Gewirke bestimmen insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild (Schauseite) gegenüber den Vliesstoffen den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Säulenverkleidung) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2019-08-29.

Nationale Stichworte: GEWIRKE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Fächer, Foto siehe Anlage, - in Form eines…

Fächer, Foto siehe Anlage, - in Form eines annähernd halbkreisförmigen, zusammenfaltbaren Handfächers, mit einer Länge von ca. 24 cm, bestehend aus: -- einem zusammenfaltbaren, mit verzierenden Aussparungen versehenen Gestell aus bis zu ca. 2 cm breiten Lamellen aus Kunststoff, -- einem bis zu ca. 14 cm breiten Fächerblatt aus durchbrochen gearbeiteten Gewirken (sog.

Raschelspitze) aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und auf den Umfang bestimmen die Gewirke aus Spinnstoffen den Charakter der Ware, - wird aufgrund des eigenen Gebrauchswertes nicht von der Position 9505 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (Fächer) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2019-08-19.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT

Katzenspielangel, sog. Art. 45698 Spielangel…

Katzenspielangel, sog. Art. 45698 Spielangel mit Pompom Bällen, Foto siehe Anlage, - an einem mit der Abbildung einer Katze und dem Hinweis auf Spielzeug für Katzen bedruckten Pappaufhänger befestigt, - mit einem schmalen, ca. 40 cm langen Stab aus Holz, an dessen oberen Ende eine 56 cm lange, elastische Kordel befestigt ist, - mit einer auf der Kordel aufgefädelten, kleine Schelle aus unedlem Metall und drei "Bällen" (Durchmesser: ca. 5 cm) aus buntgewirkten Plüschgewirken aus Spinnstoffen (somit keine Pompons der Position 5808), die mit Wattierungsstoff und laut Antrag mit einer geringen Menge Baldrian gefüllt sind; am letzten "Ball" mit einem Abschluss aus Federn, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung und der Beschaffenheit erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - im Hinblick auf die Verwendung und auf das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielzeug) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2019-08-09.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE BALL FÜR KATZEN

Fußwärmer, sog. Fußkissen Kopf, NAN 8068346…

Fußwärmer, sog. Fußkissen Kopf, NAN 8068346 und 8322743, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in Form eines rechteckigen Kissens, in den Abmessungen: ca. 42 cm x 42 cm x 20 cm, - aus einfarbigen Samtgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammennähen konfektioniert, - mit Wattierungsstoff gefüllt, - auf der Oberseite mit tunnelartigen Einsätzen zum Einstecken der Füße, - wird zum Wärmen der Füße verwendet und umschließt die Füße vollständig, somit dient die Ware nicht zum Betten oder Bedecken des Körpers oder eines Körperteils, damit keine Ware der Position 9404. "Andere konfektionierte Ware (Fußwärmer), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Gültig ab:

2019-08-02.

Nationale Stichworte: SPINNSTOFFWARE KONFEKTIONIERT AUS POLYESTER AUS SPINNSTOFF