andere / Toilettenpapier und ähnliches Papier, Zellstoffwatte oder Vliese aus Zellstofffasern, von der im Haushalt oder zu sanitären Zwecken verwendeten Art, in Rollen mit einer Breite von 36 cm oder weniger, oder auf Größe oder auf Form zugeschnitten; Taschentücher, Abschminktücher, Handtücher, Tischtücher, Servietten, Betttücher und ähnliche Waren zum Gebrauch im Haushalt, im Krankenhaus, bei der Körperpflege oder zu hygienischen Zwecken, Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern.

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Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches,…

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches, etwa 45 x 30 cm großes Erzeugnis mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Außenlage (Unterseite) aus einer weißen Kunststofffolie, die mit Strichzeichnungen von Hunden bedruckt ist. 2.

Zwischenlage aus weißem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue). 3. Einlage aus weichen, watteähnlichen Zelluloseflocken mit einer Beimischung Flüssigkeit absorbierender Partikel (Silicagel).

Die Einlage ist mit einem Pheromon-Duftstoff als Lockmittel für Hunde ausgerüstet. 4. Zwischenlage aus schwarzem Vlies aus Zellstofffasern). 5.

Außenlage (Oberseite) aus weißem Vliesstoff aus Chemiefasern. Die Außenlagen sind an den Außenseiten miteinander verklebt.

Die Erzeugnisse sollen in der Erziehung von Hundewelpen zur Stubenreinheit als Trainingsunterlagen verwendet werden und sind zu 50 Stück in einem Beutel aus mit Produktinformationen farbig bedruckter Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren zu hygienischen Zwecken aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 90 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang sowie nach der Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Zelluloseflocken und Vliesen aus Zellstofffasern bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FOLIE AUS CHEMIEFASER FÜR DIE ERZIEHUNG IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH AUS KUNSTSTOFF FÜR HUNDE MEHRLAGIG VLIESSTOFF

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches,…

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches, etwa 60 x 45 cm großes Erzeugnis mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Außenlage (Unterseite) aus einer weißen Kunststofffolie, die mit comicartigen Strichzeichnungen von Hunden bedruckt ist. 2.

Zwischenlage aus weißem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue). 3. Einlage aus weichen, watteähnlichen Zelluloseflocken mit einer Beimischung Flüssigkeit absorbierender Partikel (Silicagel).

Die Einlage ist mit einem Pheromon-Duftstoff als Lockmittel für Hunde ausgerüstet. 4. Zwischenlage aus schwarzem Vlies aus Zellstofffasern. 5.

Außenlage (Oberseite) aus weißem Vliesstoff aus Chemiefasern. Die Außenlagen sind an den Außenseiten leicht miteinander verklebt.

Die Erzeugnisse sollen in der Erziehung von Hundewelpen zur Stubenreinheit als Trainingsunterlagen verwendet werden und sind zu 50 Stück in einem Beutel aus mit Produktinformationen farbig bedruckter Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren zu hygienischen Zwecken aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 90 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang sowie nach der Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Zelluloseflocken und Vliesen aus Zellstofffasern bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FOLIE FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG FÜR DIE ERZIEHUNG FÜR HUNDE

Es handelt sich um ein etwa 100 x 210 cm…

aus kunststoff; aus chemiefaser; vliesstoff; in aufmach. für…

Es handelt sich um ein etwa 100 x 210 cm (B x L) großes, mehrlagiges Flächenerzeugnis mit folgendem Aufbau: - Außenlage aus weißem Vliesstoff aus Chemiefasern (100 x 210 cm L x B), - Sauglage (etwa 60 x 190 cm L x B), bestehend aus überwiegend Zellstofffasern und Superabsorber, - Zwischenlage aus einer dünnen, weißen Kunststofffolie (100 x 210 cm L x B), - Außenlage aus weißem Vliesstoff aus Chemiefasern (100 x 210 cm L x B).

Die Lagen sind durch Verkleben oder Verpressen miteinander verbunden. Die Waren werden in Rettungswagen als Einwegunterlagen zu hygienischen Zwecken verwendet, indem sie auf Rettungstragen gelegt werden, damit diese nicht durch von Notfallpatienten abgesonderten Körperflüssigkeiten verunreinigt werden.

Durch die Verwendung eines besonders reißfesten Vliesstoffes sind sie als zur Umbettung von Patienten mit einer Tragkraft bis 150 kg verwendbar.

Jeweils 5 Unterlagen sind zusammengefaltet in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt, von denen sich 6 Stück in einem Karton befinden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, aus Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zur Untersporition 4818 90 90 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Anteile aus Zellstofffasern bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF PAPIER ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin…

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um ein Vlies aus 50,4 GHT Zellstofffasern und 49,6 GHT Chemiefasern, in Rollen mit einer Breite von weniger als 36 cm, in regelmäßigen Abständen querperforiert.

Das Vlies lässt sich in Zuschnitte (Format etwa 10,0 x 37,0 cm) vereinzeln, die als Reinigungstücher verwendet werden sollen.

Die Rolle ist in einem etikettierten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage (auf der Abbildung ist nur ein Teilstück der Ware zu sehen).

Derartige Waren gehören als "andere Waren zu hygienischen Zwecken, aus Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 90 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch die Zellstofffasern bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF IN ROLLEN REINIGUNGSTUCH