andere / Toilettenpapier und ähnliches Papier, Zellstoffwatte oder Vliese aus Zellstofffasern, von der im Haushalt oder zu sanitären Zwecken verwendeten Art, in Rollen mit einer Breite von 36 cm oder weniger, oder auf Größe oder auf Form zugeschnitten; Taschentücher, Abschminktücher, Handtücher, Tischtücher, Servietten, Betttücher und ähnliche Waren zum Gebrauch im Haushalt, im Krankenhaus, bei der Körperpflege oder zu hygienischen Zwecken, Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern.

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

aus spinnstoff; aus kunststoff; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein etwa 100 x 210 cm großes, durch Pressen und Prägen miteinander verbundenes, zweilagiges Flächenerzeugnisses mit folgendem Aufbau - eine Lage aus einem Vlies aus beschichteten Zellstofffasern (Tissue) und - eine Lage aus einer dünner Kunststofffolie.

Zusätzlich sind zwischen diesen Lagen 20 Spinnstofffäden mit einem Abstand zwischen 3,7 und 6,0 cm parallel zur Längsrichtung eingearbeitet.

Die Schutzunterlagen werden für den Krankentransport sowie für die Kranken-, Alten und Säuglingspflege verwendet.

Sie sind jeweils zu 25 Stück in einem Kunststofffolienbeutel verpackt. Vier Kuntstofffolienbeutel sind in einem Karton aufgemacht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, aus Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf " zum TARIC-Code 4818 90 90 00, da es sich zolltarifrechtlich um Waren aus verschiedenen Stoffen handelt, deren wesentlicher Charakter nach Dicke und Gewicht durch das Vlies aus Zellstofffasern bestimmt wird.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 5 b) / AV 6 / AV 3 b) ErlKN Kap 48 (HS) RZ 42.0 / ErlKN Kap 48 (HS) RZ 43.0 / ErlKN Kap 48 (HS) RZ 54.1 / ErlKN Pos 4818 (HS) RZ 01.5 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 12.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 17.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN Pos 4818 (HS) RZ 02.0 / ErlKN AV 2 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 2 (HS) RZ 15.1 / ErlKN AV 2 (HS) RZ 17.0 / ErlKN AV 2 (HS) RZ 19.0

VZTA-Nummer:
DEBTI20317/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-12-03.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF PAPIER ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH ZUGESCHNITTEN ZUM SCHUTZ RECHTECKIG

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um weiße, durchscheinende Zuschnitte aus Papier (Format etwa 17 x 11,5 cm, einmal auf etwa 17 x 5,9 cm gefalzt), die entlang der beiden Längsseiten einen gezackten Rand aufweisen.

Das Papier ist weder gestrichen oder überzogen noch getränkt und zu etwa 700 Blatt gebündelt und mit einer Banderole aus Papier verpackt.

Sie sollen als Reinigungspapier für Brillen und Sichtscheiben verwendet werden. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "den Taschentüchern, Abschminktüchern und Handtüchern ähnliche Waren zu hygienischen Zwecken" zur Codenummer 4818 9090 00 0.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Kap 48 (HS) RZ 42.0 / ErlKN Kap 48 (HS) RZ 43.0 / ErlKN Kap 48 (HS) RZ 54.1 / ErlKN Pos 4818 (HS) RZ 01.2 / ErlKN Pos 4818 (HS) RZ 01.5

VZTA-Nummer:
DEBTI21031/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-15.

Nationale Stichworte: PAPIER AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH ZUM REINIGEN RECHTECKIG

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es…

aus spinnstoff; zu hygienischen zwecken; gefärbt; farbig; zugeschnitten;…

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich nach dem Untersuchungsergebnis um einen etwa 25,0 x 30,0 cm großen, rechteckigen, blau gefärbten Zuschnitt aus einem einlagigen Vlies aus gewichtsmäßig vorherrschenden Zellstofffasern, synthetischen Chemiefasern und chemischen Zusatzstoffen.

Nach den vorgelegten Unterlagen soll das Erzeugnis als Saugeinlage das Kondenswasser aufnehmen, das während eines Sterilisationsprozesses in einem Instrumentensieb entsteht.1000 Einlagen sind in einem etikettierten Faltkarton aufgemacht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, aus Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zur Codenummer 4818 90 90 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Gewicht durch die Zellstofffasern bestimmt wird.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Kap 48 (HS) RZ 42.0 / ErlKN Kap 48 (HS) RZ 43.0 / ErlKN Kap 48 (HS) RZ 54.1 / ErlKN Pos 4818 (HS) RZ 01.5 / ErlKN Pos 4818 (HS) RZ 02.0 / ErlKN AV 2 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 2 (HS) RZ 15.1 / ErlKN AV 2 (HS) RZ 17.0 / ErlKN AV 2 (HS) RZ 19.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 12.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 17.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1

VZTA-Nummer:
DEBTI18694/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-12.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN GEFÄRBT FARBIG ZUGESCHNITTEN ABSORBIEREND RECHTECKIG

Bei den vorgelegten Warenmustern handelt…

Bei den vorgelegten Warenmustern handelt es sich nach dem vorgelegten Datenblatt um Waren zu hygienischen Zwecken aus einem Vlies aus überwiegend Zellstofffasern (55 %) und synthetischen Chemiefasern (45 %).

Die Waren liegen als quadratische Zuschnitte vor (Format 10,0 x 10,0 cm bzw. 23,0 x 23,0 cm). Die Waren sind je nach Produktgruppe in unterschiedlicher Stückzahl (1200 bzw. 50) gestapelt in Kunststoffbeuteln für den Einzelverkauf aufgemacht (auch steril) und zu mehreren solcher Verpackungseinheiten in einem Karton verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren zu hygienischen Zwecken, aus Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zur Unterposition 4818 90 90 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch die Zellstofffasern bestimmt wird.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 48 (HS) RZen 42.0, 43.0, 54.1 ErlKN Pos 4818 (HS) RZ 01.5 ErlKN AV 2 (HS) RZen 14.0, 15.1, 17.0, 19.0 ErlKN AV 3 (HS) RZen 11.0, 12.0, 14.0, 17.0, 18.0, 19.1

VZTA-Nummer:
DE19881/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-20.

Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS KÜNSTLICHER CHEMIEFASER AUS PAPIER IN QUADRATISCHER FORM AUS VLIESSTOFF REINIGUNGSTUCH

Nach dem vorliegenden Warenmuster und den…

Nach dem vorliegenden Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein mehrlagiges, weiches Erzeugnis in verschiedenen Größen (etwa 30 x 50 cm, etwa 40 x 60 cm, etwa 60 x 60 cm oder etwa 60 x 90 cm) mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Außenlage (Unterseite) aus einer blauen Kunststofffolie (Polyethylen), 2. Zwischenlage aus weißem, gekrepptem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue), 3.

Einlage aus weichen, watteähnlichen Zelluloseflocken mit einer Beimischung eines Superabsorbergranulats, 4.

Zwischenlage aus weißem, gekrepptem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue), 5. weiße Außenlage (Oberseite) aus Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern, die mit der unter 4. beschriebenen Zwischenlage fest verbunden ist.

Die Außenlagen sind an den Außenrändern miteinander verklebt. Die Erzeugnisse sollen als Auflagen für Hunde-WCs oder auch als Körbcheneinlagen oder Schlafunterlagen bei inkontinenten Hunden verwendet werden. sieben, acht, bzw. zehn Auflagen in Abhängigkeit von der Artikelnummer sind in einer mit Produktinformationen farbig bedruckten Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren zu hygienischen Zwecken aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zur Codenummer 4818 90 90 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang/Gewicht und nach dem Wert durch die Anteile aus Zelluloseflocken und Vliese aus Zellstofffasern bestimmt wird.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN AV 2 (HS) RZen 14.0, 15.1, 17.0, 19.0 ErlKN AV 3 (HS) RZen 11.0, 12.0, 14.0, 17.0, 18.0, 19.1 ErlKN Kap 48 (HS) RZen 42.0, 43.0, 54.1 ErlKN Pos 4818 (HS) RZen 01.5, 02.0

VZTA-Nummer:
DE505/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-04-17.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FOLIE AUS CELLULOSE IN GRANULATFORM INKONTINENZARTIKEL ZELLSTOFFWATTE RECHTECKIG FÜR HUNDE

Es handelt sich um einen rechteckigen, etwa…

für den einmaligen gebrauch; dreilagig; gefärbt; geprägt; farbig;…

Es handelt sich um einen rechteckigen, etwa 33 x 600 cm großen Zuschnitt aus drei durch Prägen und Pressen miteinander verbundenen Lagen aus Vliesen aus Zellstofffasern.

Die oberste Lage ist cremefarben in der Masse gefärbt. Der Zuschnitt soll als Tischläufer verwendet werden und ist mit einem mit Produktinformationen farbig bedruckten Einleger aus Pappe in einer wiederverschließbaren Kunststofffüte mit Eurolochung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere, den Tischtüchern ähnliche Waren zum Gebrauch im Haushalt, aus Vliesen aus Zellstofffasern" zur Unterposition 4818 90 90 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 48 (HS) RZen 42.0, 43.0, 54.1 ErlKN Pos 4818 (HS) RZen 01.5, 02.0

VZTA-Nummer:
DE25551/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-04-17.

Nationale Stichworte: FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH DREILAGIG GEFÄRBT GEPRÄGT FARBIG MEHRLAGIG FÜR DEN HAUSHALT ZUGESCHNITTEN RECHTECKIG

Bei dem vorgelegten Warenmuster und nach…

aus kunststoff; vliesstoff; für erwachsene; zu hygienischen zwecken;…

Bei dem vorgelegten Warenmuster und nach den ergänzenden Angaben der Antragsstellerin handelt es sich um ein etwa 57,4 x 35,7 cm großes, mehrlagiges Erzeugnis mit folgendem Aufbau: 1.

Außenlage (Oberseite) aus einem weißen Vliesstoff aus Spinnstofffasern, 2. acht Zwischenlagen aus gekrepptem, braunem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue) und 3.

Außenlage (Unterseite) aus hellblauer Kunststofffolie. Die unter 3. beschriebene Außenlage ist an den Längsseiten jeweils auf einer Breite von etwa 3,0 cm umgeschlagen und an allen Rändern mit der unter 1. beschriebenen Außenlage verklebt.

Das Erzeugnis dient dem Schutz von Matratzen bei der Inkontinenzversorgung im Kranken- und Pflegebereich.

Im Zeitpunkt der Einfuhr sind 200 Stück lose in einem bedruckten Karton verpackt. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "andere Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, in Aufmachung für den Einzelverkauf, aus Vliesen aus Zellstofffasern" zur Codenummer 4818 9090 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Anteile aus Vliesen aus Zellstofffasern bestimmt wird.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN AV 2 (HS) RZen 14.0, 15.1, 17.0, 19.0 ErlKN AV 3 (HS) RZen 11.0, 12.0, 14.0, 17.0, 18.0, 19.1 ErlKN Kap 48 (HS) RZen 42.0, 43.0, 54.1 ErlKN Pos 4818 (HS) RZen 01.5, 02.0

VZTA-Nummer:
DE536/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-02-19.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF FÜR ERWACHSENE ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF INKONTINENZARTIKEL RECHTECKIG

Bei dem vorgelegten Warenmuster und nach…

aus kunststoff; vliesstoff; für erwachsene; zu hygienischen zwecken;…

Bei dem vorgelegten Warenmuster und nach den ergänzenden Angaben der Antragsstellerin handelt es sich um ein etwa 60,5 x 58,2 cm großes, mehrlagiges Erzeugnis mit folgendem Aufbau: 1.

Außenlage (Oberseite) aus einem weißen Vliesstoff aus Spinnstofffasern, 2. sechs Zwischenlagen aus gekrepptem, weißem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue) und 3.

Außenlage (Unterseite) aus hellblauer Kunststofffolie. Die Außenlagen sind an den Rändern miteinander verklebt.

Das Erzeugnis dient dem Schutz von Matratzen bei der Inkontinenzversorgung im Kranken- und Pflegebereich.

Im Zeitpunkt der Einfuhr sind 200 Stück lose in einem bedruckten Karton verpackt. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "andere Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, in Aufmachung für den Einzelverkauf, aus Vliesen aus Zellstofffasern" zur Codenummer 4818 9090 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Anteile aus Vliesen aus Zellstofffasern bestimmt wird.

VZTA-Nummer:
DE535/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-02-19.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF FÜR ERWACHSENE ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF INKONTINENZARTIKEL RECHTECKIG

Bei dem vorgelegten Warenmuster und nach…

aus kunststoff; vliesstoff; für erwachsene; zu hygienischen zwecken;…

Bei dem vorgelegten Warenmuster und nach den ergänzenden Angaben der Antragsstellerin handelt es sich um ein etwa 60,0 x 39,6 cm großes, mehrlagiges, weiches Erzeugnis mit folgendem Aufbau: 1.

Außenlage (Oberseite) aus Vliesstoff aus Spinnstofffasern, 2. Zwischenlage aus gekrepptem, weißem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue), die fest mit der unter 1. beschriebenen Außenlage verbunden ist. 3.

Einlage (Sauglage) aus weichen, watteähnlichen Zellstofffasern, 4. Zwischenlage aus gekrepptem, weißem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue), 5.

Außenlage (Unterseite) aus Kunststofffolie, die fest mit der unter 4. beschriebenen Zwischenlage verbunden ist.

Die Außenlagen sind an den Außenrändern miteinander verklebt. Das Erzeugnis dient dem Schutz von Matratzen bei der Inkontinenzversorgung im Kranken- und Pflegebereich.

Im Zeitpunkt der Einfuhr sind 300 Stück lose in einem bedruckten Karton verpackt. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "andere Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, in Aufmachung für den Einzelverkauf, aus Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern" zur Codenummer 4818 9090 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Anteile aus Zellstofffasern in der Sauglage bestimmt wird.

VZTA-Nummer:
DE534/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-02-19.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF FÜR ERWACHSENE ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF INKONTINENZARTIKEL RECHTECKIG

Bei dem vorgelegten Warenmuster und nach…

aus kunststoff; vliesstoff; für erwachsene; zu hygienischen zwecken;…

Bei dem vorgelegten Warenmuster und nach den ergänzenden Angaben der Antragsstellerin handelt es sich um ein etwa 60,0 x 59,6 cm großes, mehrlagiges, weiches Erzeugnis mit folgendem Aufbau: 1.

Außenlage (Oberseite) aus Vliesstoff aus Spinnstofffasern, 2. Zwischenlage aus gekrepptem, weißem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue), die fest mit der unter 1. beschriebenen Außenlage verbunden ist. 3.

Einlage (Sauglage) aus weichen, watteähnlichen Zellstofffasern, 4. Zwischenlage aus gekrepptem, weißem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue), 5.

Außenlage (Unterseite) aus Kunststofffolie, die fest mit der unter 4. beschriebenen Zwischenlage verbunden ist.

Die Außenlagen sind an den Außenrändern miteinander verklebt. Das Erzeugnis dient dem Schutz von Matratzen bei der Inkontinenzversorgung im Kranken- und Pflegebereich.

Im Zeitpunkt der Einfuhr sind 150 Stück lose in einem bedruckten Karton verpackt. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "andere Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, in Aufmachung für den Einzelverkauf, aus Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern" zur Codenummer 4818 9090 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Anteile aus Zellstofffasern in der Sauglage bestimmt wird.

VZTA-Nummer:
DE533/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-02-19.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF FÜR ERWACHSENE ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF INKONTINENZARTIKEL RECHTECKIG