andere / Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

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Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; gabel; spielfigur

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines nicht menschlichen Wesens, das aus Kunststoff gefertigt ist und die Figur "Forky" aus dem Film "Toy Story 4" darstellt.

Der Körper der ca. 6,5 cm großen, aufrecht stehenden Figur ist einer Einweggabel nachempfunden und weist ein Gesicht mit Augenbrauen, Augen und Mund auf.

Außerdem verfügt das Wesen über zwei Arme und Füße. Die Spielfigur ist auf einem ca. 1 cm hohen, schwarzen Sockel angebracht, der einen Durchmesser von ca. 4,5 cm aufweist.

Sie dient im Wesentlichen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in einem Klarsichtbeutel verpackt.

Zolltarifrechtlich liegt "Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend" vor.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG GABEL SPIELFIGUR

Wurm aus Holz, sog. "Babydream Holzwurm,…

aus holz; für kinder; spielzeug; tiere

Wurm aus Holz, sog. "Babydream Holzwurm, Art. 664 936" - aus 10 abgeschrägten, farbigen Holzperlen, die auf eine elastische Schnur gezogen sind - mit einem runden Kopf mit aufgemaltem Gesicht und aufgeklebten, halbrunden Holzaugen - mit einer Länge von ca. 16,5 cm - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kleinkindern - auf einer Pappkarte aufgemacht.

Die Ware wird als "Spielzeug, Tiere darstellend, kein Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE

Spielzeug in Form eines Tieres - den Oberkörper…

Spielzeug in Form eines Tieres - den Oberkörper eines Bären mit ausgestreckten Armen in einem blauen Shirt darstellend - aus Spinnstoff (Plüschgewirken) gefertigt, kein Füllmaterial enthaltend - flachliegend in den Abmessungen von maximal ca. 16 x 12 cm - mit einer Öffnung am unteren Rand zum Hineingreifen - wird wie eine Handpuppe verwendet - stellt sich auf Grund der Form, Größe und Beschaffenheit nicht als Wäsche zur Körperpflege der Position 6302 dar - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern.

Die Ware ist gemeinsam mit einer Kosmetiktasche, zwei Kunststoffdosen, einer herzförmigen Kunststoffdose, einer Nachbildung eines Zahnbürstenhalters mit Zahnbürste, einer Nachbildung eines Zahns aus Kunststoff, einer Nachbildung einer Zahnpastatube und einer Kunststoffflasche auf einer Pappkarte mit Blisterhaube für den Einzelverkauf aufgemacht.

Eine Einreihung in die Position 9503 als Spielzeug kommt nicht in Betracht, da das Set nicht überwiegend aus Waren der Position 9503 besteht.

Auch dient es nicht zum Nachspielen einer Rolle. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt auf Grund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht.

Eine Kombination nach Anmerkung 4 zu Kapitel 95 liegt ebenfalls nicht vor, da das Set ein Behältnis enthält, welches nach Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95 nicht als Bestandteil einer Kombination zugelassen ist.

Somit sind alle Bestandteile getrennt einzureihen (siehe Pos. 1 - 5 sowie 7 und 8). Die Waren ist als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE BÄR

Spielzeug in Form von Tiernachbildungen -…

Spielzeug in Form von Tiernachbildungen - aus hellblauen und rosafarbenen Zellkunststoffen gefertigt - in Form einer ca. 7 x 6 x 1 cm großen Ente und eines Bärenkopfes - kein Füllmaterial enthaltend - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - auf einer Blisterkarte gemeinsam mit einem Waschlappen sowie einer Nachbildung eines Kapuzenhandtuchs aufgemacht.

Eine gemeinsame Einreihung der Artikel in die Position 9503 scheidet aus, da es sich bei dem, dem Set beigefügten Waschlappen um "Wäsche zur Körperpflege" handelt, die als Ware mit Gebrauchswert von der Einreihung - auch als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 i.V.m.

Anmerkung 1 w) zu Kapitel 95 - ausgenommen ist. Somit sind alle Bestandteile des Sets getrennt einzureihen.

Die Waren sind als "Tiere, kein Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG ENTE TIERE BÄR