Säcke und Beutel (einschließlich Tüten).

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Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine sog. "Tragetasche".

Das ca. 60 x 55 x 0,8 cm große Erzeugnis besteht aus miteinander verschweißten, milchig-transparenten Folien aus Polyethylen (LDPE, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und ist mit zwei ausgestanzten Tragemulden versehen.

Die Tasche ist auf einer Außenseite mit einem beschreibbaren Feld für Name, Adresse, Datum und Abteilung bedruckt.

Die Ware dient z.B. in Krankenhäusern zum Verpacken und Transportieren von Patienteneigentum während eines operativen Eingriffs oder einer Untersuchung und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), aus Polymeren des Ethylens" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TASCHE FOLIE POLYETHYLEN

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um einen sog. „AROPouch Luftpolsterbeutel“ aus doppellagig miteinander verschweißten Folien aus Polyethylen (PE), einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die flachliegende Ware (zwei Größen ca. 27,5 x 25,0 cm sowie ca. 37,5 cm x 31,0 cm) ist über ihre gesamte Fläche mit gefüllten Luftkammern versehen und verfügt am oberen Rand über eine selbstklebende Verschlusslasche.

Das Erzeugnis dient als Transport- oder Verpackungsmittel für stoßempfindliche Gegenstände und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- oder Verpackungsmittel, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polymeren des Ethylens".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE SELBSTKLEBEND VERSCHLUSS LUFT

Es handelt sich um Beutel (Tüten) aus miteinander…

Es handelt sich um Beutel (Tüten) aus miteinander verschweißten Folien aus - laut Angaben des Antragstellerin - 100% Polyethylen (PE), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Materialstärke: 2,5 my).

Die Beutel mit einer Größe von etwa 550 x 340 x 360 mm sind zu je 15 Stück in einem mit Artikelinformationen bedruckten Kunststoffbeutel bzw. einer Faltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Waren dienen als Transport- oder Verpackungsmittel für z. B. Katzenstreu und Exkremente in Katzentoiletten und sind für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polymeren des Ethylens" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYMER POLYETHYLEN

Bei den als "Folien-/Sicherheitstaschen"…

Bei den als "Folien-/Sicherheitstaschen" bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um Beutel aus miteinander verschweißten transparenten oder gefärbten Folien aus - laut Antragsangaben - Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die flachliegend etwa 165 x 220 bis 550 x 770 mm großen, bedruckten oder unbedruckten Beutel sind mit einem manipulationssicheren, festen Verschluss versehen.

Nach Antragsangaben dienen die Waren zu manipulationssicheren Transport- oder Verpackungszwecken für wichtige Dokumente, Waren oder Wertsendungen.

Sie sind nicht für eine längere Verwendung vorgesehen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- und Verpackungsmittel, aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), aus Polymeren des Ethylens" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE FOLIE POLYETHYLEN

Es handelt sich um ein Verpackungsmittel…

Es handelt sich um ein Verpackungsmittel in Form eines Briefumschlages/Versandtasche in den Abmessungen von ca. 200 x 275 x 50 mm.

Die Ware besteht aus an drei Seiten miteinander verschweißten Folien aus Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und ist innen mit Luftpolsterfolie ausgestattet.

Sie ist mit einer Verschlusslasche mit Selbstklebestreifen versehen und dient als Transport-oder Verpackungsmittel für Warensendungen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport-oder Verpackungsmittel, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), aus Kunststoffen" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE SELBSTKLEBEND AUS POLYETHYLEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Beutel aus miteinander verschweißten, milchig-transparenten Folien aus Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der flachliegend ca. B 21 cm x H 29 cm große Beutel ist nach unten hin offen und an der Oberseite mit einem Druckverschluss, vorgestanzter Abrisskante sowie einer Lochung versehen.

Die mit einem Firmenlogo und Warnhinweisen bedruckte Ware dient zu Transport- und Verpackungszwecken und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polymeren des Ethylens" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF POLYETHYLEN

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; dreilagig; mehrlagig;…

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um einen etwa 22 x 12,9 cm großen Standbodenbeutel, bestehend aus einem dreilagigen Verbunderzeugnis mit einer Außenlage aus Kraftpapier (Dicke: 50 µm), einer Mittellage aus einer Folie aus Polyethylen (LDPE) und einer Innenbeschichtung aus einer Folie aus Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (EVOH; beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, Gesamtdicke Kunststoff: 70 µm).

Das an drei Seiten verschweißte Erzeugnis ist an der Oberseite mit einem Druckverschluss versehen.

Die Ware dient als Transport- oder Verpackungsmittel für Lebensmittel und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Im Hinblick auf den Umfang und die hygienische Verpackung von Lebensmitteln bestimmen die Kunststofffolien den Charakter der Ware.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Beutel, aus Polymeren des Ethylens".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF DREILAGIG MEHRLAGIG MIT PAPIER POLYETHYLEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Bodenfaltenbeutel mit Seitennaht" um einen Beutel aus miteinander verschweißten, transparenten Folien aus Polyethylen (MDPE, einem Polymer des Ethylens; Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Das oben offene Erzeugnis ist mit einer Bodenfalz mit einer 45° Eckschweißung versehen und mit weißen Firmenlogos bedruckt (im Hinblick auf den eigentlichen Gebrauch nur nebensächlich).

Der im flachliegenden Zustand 35 x 17 x 17,6 cm große Beutel dient zu Transport- oder Verpackungszwecken und ist nicht für eine längere Verwendung vorgesehen.

Insgesamt 1500 Stück sind gemeinsam in einem Karton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polymeren des Ethylens".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE DURCHSICHTIG POLYETHYLEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Müllsack gerollt" um einen Beutel aus miteinander verschweißten, transparenten Folien aus Polyethylen (LDPCR, einem Polymer des Ethylens; Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Das oben offene Erzeugnis ist im flachliegenden Zustand 70 x 110 cm groß und dient zu Transport- oder Verpackungszwecken von Abfall. Eine längere Verwendung ist nicht vorgesehen.

Insgesamt 25 Beutel sind gemeinsam aufgerollt und mit einer Klebebanderole aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polymeren des Ethylens".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE DURCHSICHTIG AUS POLYETHYLEN ABFALL

Es handelt sich um einen sogenannten „Kleiderschutzbeutel“…

Es handelt sich um einen sogenannten „Kleiderschutzbeutel“ aus Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die rechteckige, schlauchförmige Ware (flachliegend ca. Breite: 60 cm, Länge: 200 cm, Dicke: 15 µm) besitzt eine nach innen liegende Falte (ca. 20 cm) an jeder Längsseite.

An der Schweißnaht, welche sich an der oberen Seite des Kleiderschutzbeutels befindet, ist mittig eine etwa 5 cm große Öffnung anzufinden.

Der Kleiderschutzbeutel dient zu Transport- oder Verpackungszwecken und ist nicht für eine längere Verwendung vorgesehen.

Insgesamt 600 dieser Kleiderschutzbeutel sind in einem Karton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polymeren des Ethylens“ eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYETHYLEN