Schneiderpuppen, Schaufensterpuppen und ähnliche Waren; bewegliche Figuren und Ausstellungsstücke für Schaufenster.

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* Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 692/2014 des Rates (ABl. L 183, S. 9) ist die Einfuhr von Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol in die Europäische Union verboten.
Das Verbot gilt nicht in Bezug auf:
a) die Erfüllung von Handelsverträgen, die vor dem 25. Juni 2014 abgeschlossen wurden, oder von akzessorischen Verträgen, die für die Erfüllung dieser Verträge erforderlich sind, bis zum 26. September 2014, vorausgesetzt, die natürliche oder juristische Person, Einrichtung oder Organisation, die den Vertrag erfüllen will, hat die Tätigkeit oder Transaktion mindestens 10 Arbeitstage vorher bei der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats, in dem sie niedergelassen ist, gemeldet.
b) Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol, die den ukrainischen Behörden zur Prüfung vorgelegt wurden, für die die Erfüllung der Bedingungen, welche die Ursprungseigenschaft verleihen, geprüft worden und für die ein Ursprungszeugnis der zuständigen Behörde der Ukraine im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 374/2014 oder mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine ausgestellt worden ist.

Bei der sog. "Büste 6380605, Serie 638,…

aus kunststoff; werbeartikel; für die dekoration; abs; für fenster

Bei der sog. "Büste 6380605, Serie 638, Präsentation von Schmuck" handelt es sich um die Nachbildung einer menschlichen Brustpartie mit Halsansatz, gemäß Antragstellerangaben bestehend aus einem Korpus aus Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS).

Die Ware dient hauptsächlich der Präsentation von Schmuckwaren, z. B. in Verkaufsräumen sowie Schaufenstern.

Sie ist als "schaufensterpuppenähnliche Ware" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FÜR DIE DEKORATION ABS FÜR FENSTER

Bei der sog. "Büste 6380735, Serie 638,…

aus kunststoff; werbeartikel; für die dekoration; abs; für fenster

Bei der sog. "Büste 6380735, Serie 638, Präsentation von Schmuck" handelt es sich um die Nachbildung einer menschlichen Brustpartie mit Halsansatz, gemäß Antragstellerangaben bestehend aus einem Korpus aus Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS).

Die Ware dient hauptsächlich der Präsentation von Schmuckwaren, z. B. in Verkaufsräumen sowie Schaufenstern.

Sie ist als "schaufensterpuppenähnliche Ware" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FÜR DIE DEKORATION ABS FÜR FENSTER

Bei der sog. "Büste 5501217, Serie 550…

aus kunststoff; werbeartikel; für die dekoration; für fenster

Bei der sog. "Büste 5501217, Serie 550 Präsentation von Schmuck" handelt es sich um die Nachbildung einer menschlichen Brustpartie mit Halsansatz, gemäß Antragstellerangaben bestehend aus einem Korpus aus Kunstoff.

Die Ware dient hauptsächlich der Präsentation von Schmuckwaren, z. B. in Verkaufsräumen sowie Schaufenstern.

Sie ist als "schaufensterpuppenähnliche Ware" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FÜR DIE DEKORATION FÜR FENSTER

Bei der sog. "Büste aus Kunststoff und…

aus kunststoff; werbeartikel; für die dekoration; für fenster

Bei der sog. "Büste aus Kunststoff und Blech, Präsentation von Schmuck (Nr. 5501130, Serie 550)" handelt es sich um die Nachbildung einer menschlichen Brustpartie mit Halsansatz, gemäß Antragstellerangaben bestehend aus einem Korpus aus Kunstoff sowie einer ständerähnlichen Verbindung zwischen Fuß und Büste aus kunststoffüberzogenem Blech.

Die Ware dient hauptsächlich der Präsentation von Schmuckwaren, z. B. in Verkaufsräumen sowie Schaufenstern.

Sie ist als "schaufensterpuppenähnliche Ware" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FÜR DIE DEKORATION FÜR FENSTER