andere / Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel.

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten…

aus kunststoff; aus glas; rot; grün

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Glaskugel" um eine etwa 4,5 cm große, transparente Kugel aus Glas, die mit einer klarsichtigen Flüssigkeit und silberfarbenen Partikeln sowie stilisierten grünen, vierblättrigen Kleeblättchen gefüllt ist und auf einem Standsockel aus Polyresin (Kunststoff) aufgebracht ist.

Beim Schütteln der Kugel werden die Partikel aufgewirbelt und fallen "als Schnee" wieder herunter.

Die Kugel ist im Inneren mit einer flachen, schwarzen Schornsteinfegerfigur ausgestattet, welche ein grünes, vierblättriges Kleeblatt und ein gelbes Hufeisen in den Händen hält.

Der Sockel in der Art eines gemauerten Brunnens ist mit Marienkäfern und vierblättrigen Kleeblättern verziert.

Derartige Waren werden traditionell als Dekorationsartikel und Glücksbringer zu Silvester und Neujahr verwendet.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel, andere als Weihnachtsartikel".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI8404/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-04-12.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS GLAS ROT GRÜN

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus kunststoff; weihnachtsartikel; mit kunststoff; kopf; flasche;…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegtem Warenmuster handelt es sich um einem sog.

Flaschenkopf "Nikolaus" aus Kunststoff (Steinharz). Die etwa 3,5 cm große Ware stellt den Kopf eines Weihnachtsmannes dar, der mit einer traditionellen Weihnachtsmannmütze bekleidet ist.

Zum Aufstecken auf Flaschen oder Flaschenverschlüssen ist das Erzeugnis an der abgeflachten Unterseite mit einer runden Ausnehmung versehen (Durchmesser ca. 2 cm/Tiefe ca. 1 cm).

Der Zieraufsatz (keine Verschlussfunktion) wird zolltarifrechtlich als Weihnachtsartikel, nicht aus Glas eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI10529/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-04-05.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF WEIHNACHTSARTIKEL MIT KUNSTSTOFF KOPF FLASCHE HARZ

Festartikel in Form von Hängegirlanden (Art.…

Festartikel in Form von Hängegirlanden (Art. Nr. 748367) bestehend aus metallisierten Kunststofffolien in verschiedenen Farben, die spiralförmig zusammengelegt und an der Unterseite jeweils mit einem Anhänger in Herzform aus bedruckter Pappe bzw. aus metallisierter Kunststofffolie in den Farben rot oder pink versehen sind.

Die Girlanden können durch einen Haken aus Kunststoff an der Oberseite befestigt werden und weisen im hängenden Zustand eine Länge von ca. 85 bis 115 cm auf.

Sie dienen bei verschiedenen Festen der dekorativen Ausgestaltung von Räumen. Jeweils sechs Stück sind in einem Klarsichtbeutel mit Pappaufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI28263/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-03-22.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION AUS PAPPE FEST

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um Hasenfiguren aus Keramik in drei verschiedenen Abmessungen (Art.-Nr. 1.005.779: 9 x 8,5 x 23 cm; Art.-Nr. 1.005.780: 9 x 5 x 16,5 cm und Art.-Nr. 1.005.781: 11,5 x 6,5 x 15,5 cm).

Die Erzeugnisse bestehen jeweils aus einer weißen, glasierten, innen hohlen Figur in Form eines sitzenden Hasens, der ein silberfarben verspiegeltes Ei in den Pfoten hält.

Derartige Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel der Ausgestaltung des Osterfestes. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 2 k) Kap 69 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI5323/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-22.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS KERAMIK ZIERARTIKEL

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

aus kunststoff

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem als "Scherzartikel, Glubschauge" bezeichneten Erzeugnis um einen Unterhaltungs- /Überraschungsartikel.

Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einer hellblauen, geleeartigen, schleimigen Masse (Glibber), in welche ein künstlicher Augapfel (Ø ca. 2,5 cm) aus einem klebrigen, gallertartigen Material eingebettet ist.

Mit der schleimigen Masse sowie dem Augapfel soll ein Ekel- und Schreckeffekt beim Betrachten bzw.

Berühren hervorgerufen werden. Das Erzeugnis ist in einem besonders gestalteten Kunststoffbehältnis (Ø ca. 3 cm, H ca. 9,5 cm) in Form eines klarsichtigen Reagenzröhrchens mit Kunststoffstopfen aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "anderen Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 08.1

VZTA-Nummer:
DEBTI6505/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-11.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

aus holz; weiss; holz

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster "Dekoartikel Osterei, Art. 1.005.703" handelt es sich um ein stilisiertes Osterei mit einer integrierten Hasenfigur.

Die Ware besteht aus einem ovalen, ca. 2 cm dicken und ca. 20 cm hohen Holzzuschnitt aus Faserplatte in Form eines auf den Schauseiten in Echtholzoptik gestalteten Ostereis mit einem sitzenden, weißen "Hasen".

Der ca. 7 cm große Hase ist als ein herausschiebbarer Einsatz im unteren Bereich des Ostereis ausgearbeitet.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen traditionell als Dekorationsartikel der Ausgestaltung des Osterfestes.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DEBTI5853/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-04.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ WEISS HOLZ

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster für "Dekoartikel Osterei, Art. 1.005.700-701" handelt es sich um stilisierte Ostereier mit Hasenfiguren in zwei unterschiedlichen Größen.

Auf dem Ei ist jeweils einseitig die Aufschrift "Frohe Ostern" angebracht. Die ovalen Figuren bestehen jeweils aus einem 2,0 bis 2,5 cm dicken und 12 cm oder 9 cm hohen Holzzuschnitt in Form eines auf der Schauseite weiß gepunkteten, grau gefärbten Ostereies mit einem sitzenden, weißen "Hasen".

Der Hase ist jeweils als ein herausschiebbarer Einsatz im unteren Bereich des Ostereies ausgearbeitet.

Zusätzlich ist die Ware jeweils mit einigen stroh- bzw. bastartigen Streifen umwickelt und mit einer kleinen Schleife verziert.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen traditionell als Dekorationsartikel der Ausgestaltung des Osterfestes.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 6 / AV 6 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DEBTI5852/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-04.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ HOLZ STROH

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster "Dekoartikel Osterhase, Art. 1.005.739-740" handelt es sich um stilisierte Ostereier in Form von "Hasenköpfen" in zwei Größen (ca. 5,5 und 6,5 cm Durchmesser und jeweils 16 cm Höhe).

Die Ostereier bestehen jeweils aus einem eiförmigen, weißen Holzkorpus, der mit einem aufgemalten Hasen-Gesicht und an der Oberseite mit zwei hochstehenden, langen braunen Ohren in Lederoptik versehen ist.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen traditionell als Dekorationsartikel der Ausgestaltung des Osterfestes.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, anderer als Weihnachtsartikel".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DEBTI5849/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-04.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ OVAL WEISS KOPF

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

aus holz; weiss; holz

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster "Dekoartikel Osterei, Art. 1.005.719" handelt es sich um ein stilisiertes Osterei.

Die ovale Figur mit einem weißen Außenrand besteht aus einem ca. 2,5 cm dicken und ca. 18 cm hohen Holzzuschnitt aus Faserplatte in Form eines Ostereis, der auf der Schauseite in Echtholzoptik gestaltet und mit der Aufschrift "Happy Easter" sowie einer weißen Hasenfigur bedruckt ist.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen traditionell als Dekorationsartikel der Ausgestaltung des Osterfestes.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, anderer als Weihnachtsartikel".

VZTA-Nummer:
DEBTI5848/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-04.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ WEISS HOLZ

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster "Dekoartikel Osterhase, Art. 1.005.737-738" handelt es sich um stilisierte Hasenfiguren in zwei Größen (ca. 6,5 x 4 x 18 cm und 8 x 5,5 x 21 cm).

Die Figuren bestehen jeweils aus einem eiförmigen Holzkorpus, der mit einem aufgemalten Hasen-Gesicht und im unteren Bereich goldfarben gestaltet ist.

An der Oberseite ist die Ware mit zwei hochstehenden, langen Ohren aus Holz und an der abgeflachten Standfläche mit zwei Beinen aus Bindfäden mit aufgezogenen Holzkügelchen und -plättchen ausgestattet.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen traditionell als Dekorationsartikel der Ausgestaltung des Osterfestes.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".

VZTA-Nummer:
DEBTI5846/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-03-04.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ OVAL WEISS KOPF