andere / Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel.

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Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; aus kunststoff; aus metall; verkleidung; mütze;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Warenmustern (245707) handelt es sich um Verkleidungsartikel in Form von Haarreifen aus Kunststoffen mit Verzierungen in vier verschiedenen Ausführungen jeweils mit einem Pappreiter mit Lochung versehen: Ausführung 1: Ein mit einem roten Spinnstoffband überzogener Haarreifen aus Kunststoffen (max.

Breite von ca. 1,3 cm, Länge von ca. 35 cm), welcher seitlich mit einer dreidimensional kegelförmig ausgearbeiteten, roten Mütze (Höhe von ca. 14 cm, unterer Durchmesser von ca. 8,5 cm) mit einem weißen Besatz aus Spinnstoffen ausgestattet ist.

Ausführung 2: Ein mit einem grünen Spinnstoff überzogener Haarreifen aus Kunststoffen (max. Breite von ca. 1,3 cm, Länge von ca. 35 cm), welcher mittig mit einer grün-weißen Girlande aus Folienzuschnitten beklebt und seitlich mit zwei geschmückten Weihnachtsbäumen ausgestattet ist.

Die Weihnachtsbäume (Höhe von ca. 8 cm) bestehen aus grünen Spinnstoffzuschnitten und sind auf der Schauseite vollständig mit Glitter versehen, mit einem Stern an der Spitze sowie stilisierten Weihnachtsbaumkugeln und –girlanden beklebt.

Die Weihnachtsbäume sind mit einer Metall-Spiralfeder am Haarreifen angebracht. Ausführung 3: Ein mit einem weißen Spinnstoff überzogener Haarreifen aus Kunststoffen (max.

Breite von ca. 1,3 cm, Länge von ca. 35 cm), welcher mittig mit einer irisierenden Girlande aus Folienzuschnitten beklebt und seitlich mit zwei Schneeflocken ausgestattet ist.

Die stilisierten Schneeflocken (Durchmesser von ca. 10 cm) bestehen aus auf beiden Seiten mit Glitter versehenem, weißem Kunststoff, einem facettierten klarsichtigen Stein aus Kunststoff in der Mitte der Vorderseite und einer irisierenden Girlande in der Mitte der Rückseite.

Die Schneeflocken sind mit einer Metall-Spiralfeder am Haarreifen angebracht. Ausführung 4: Ein mit einem Spinnstoff (Außenseite goldfarbener Glitter) überzogener Haarreifen aus Kunststoffen (max.

Breite von ca. 0,9 cm, Länge von ca. 35 cm), welcher seitlich mit zwei Ohren aus Spinnstoffen und einem stilisierten Hirschgeweih aus Spinnstoffen (Schauseite goldfarbener Glitter) ausgestattet ist.

Derartige Erzeugnisse dienen als Verkleidung der Unterhaltung und Belustigung z. B. bei Feiern.   Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Fest-, Karnevals-/Faschings- oder anderen Unterhaltungsart"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS METALL VERKLEIDUNG MÜTZE ZIERARTIKEL

Bei den durch Warenmuster und Beschreibung…

Bei den durch Warenmuster und Beschreibung veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um etwa 5 mm bis 9 mm große Formzuschnitte aus Kunststofffolie.

Die verschiedenfarbigen (rot, goldfarben, silberfarben bzw. klarsichtig-changierend), in Form von fünfzackigen Sternen, Herzen bzw.

Schneekristallen gestalteten Zuschnitte dienen als sog. „Streudeko“ der Dekoration von z.B. Festtafeln, wobei die dekorative Wirkung durch das Verstreuen der Ware erzielt wird.

Die Streuteile sind zu einer Vielzahl sortiert in vier Kunststoffröhrchen mit Deckel aufgemacht und gemeinsam mit sechs Röhrchen mit Glitter sowie einer Flasche mit Bastelkleber (siehe Positionen 2 und 3) als Set auf einer bedruckten Pappkarte mit Blisterhaube aufgemacht.

Eine gemeinsame Einreihung des Sets als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden.

Alle Bestandteile sind somit getrennt einzureihen. Die Ware ist zolltarifrechtlich als „Festartikel, andere als Weihnachtsartikel“ einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION KLEBSTOFF

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Produktinformationen und Abbildungen handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf in Form eines sog.

Piñata-Sets (sog. Nislai-Piñata Set). Das Set besteht im Einzelnen aus - einer Piñata Figur (charakterbestimmend) - einem 50 cm langen Stock aus Kunststoff - einer Augenmaske aus Papier.

Die innen hohlen Piñata Figuren sind im Wesentlichen aus Pappe gefertigt sowie mit buntem Seidenpapier umwickelt und stellen ein Monster, einen Ninja, eine Rakete, ein Einhorn, einen Elefanten, einen Drachen, einen Fußball, ein Virus und eine Hexe dar.

Durch eine kleine Einfüllöffnung sind die Piñatas dazu bestimmt mit Süßigkeiten oder Spielzeugen (beides nicht Gegenstand der vZTA) befüllt zu werden.

Nach dem Aufhängen der Erzeugnisse wird auf diese mit einem Stock und verbundenen Augen (bedeckt mit der Augenmaske) eingeschlagen bis sie zerbrechen und der Inhalt herausfällt.

Die Piñatas dienen der Ausgestaltung von Festen und verschiedenen Anlässen (Geburtstag, Hochzeit und weitere traditionelle Festlichkeiten).

Jede Piñata ist zusammen mit einem Stock sowie einer Augenmaske in einem Polybeutel für den Endverbraucher verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Festartikel, kein Weihnachtsartikel“.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS PAPIER AUS PAPPE FEST MASKE FUSSBALL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Produktinformationen und Abbildungen handelt es sich um Piñatas (sog.

Nislai-Piñatas). Die innen hohlen Figuren sind im Wesentlichen aus Pappe gefertigt sowie mit buntem Seidenpapier umwickelt und stellen ein Monster, einen Ninja, eine Rakete, ein Einhorn, einen Elefanten, einen Drachen, einen Fußball und ein Virus dar.

Durch eine kleine Einfüllöffnung sind die Piñatas dazu bestimmt mit Süßigkeiten oder Spielzeugen (beides nicht Gegenstand der vZTA) befüllt zu werden.

Nach dem Aufhängen der Erzeugnisse wird auf diese mit einem Stock (nicht Gegenstand der vZTA) und verbundenen Augen eingeschlagen bis sie zerbrechen und der Inhalt herausfällt.

Die Piñatas dienen der Ausgestaltung von Festen und verschiedenen Anlässen (Geburtstag, Hochzeit und weitere traditionelle Festlichkeiten).

Jede Piñata ist in einem Polybeutel für den Endverbraucher verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Festartikel, kein Weihnachtsartikel“.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS PAPIER AUS PAPPE FEST FUSSBALL

Nach den Antragsangaben sowie der vorliegenden…

Nach den Antragsangaben sowie der vorliegenden Warenprobe handelt es sich um einen sogenannten Haarreif.

Das Erzeugnis besteht aus einem einfachen, rosegoldenen Haarreifen aus unedlem Metall ohne "Zähne", der an der Oberseite mit einem aufgesetzten Geweih versehen ist.

Das Geweih ist auf der Schauseite zusätzlich mit kleinen Strasssteinchen verziert. Derartige Waren dienen im Wesentlichen dem Verkleiden an Karneval oder zum Fasching.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder anderen Unterhaltungsartikel, kein Weihnachtsartikel".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS METALL AUS UNEDLEM METALL

Nach den Antragsangaben sowie der vorliegenden…

Nach den Antragsangaben sowie der vorliegenden Warenprobe handelt es sich um einen sogenannten Haarreif.

Das Erzeugnis besteht aus einem einfachen Haarreifen aus Kunststoff ohne "Zähne", der mit braunem Plüsch ummantelt ist.

An der Oberseite sind zwei Spinnstoffohren sowie ein goldenes Geweih aus - mit Metalldraht verstärkten - Spinnstoffen aufgesetzt.

Das Geweih ist zuätzlich mit kleinen, bunten Metallschellen verziert. Derartige Waren dienen im Wesentlichen dem Verkleiden an Karneval oder zum Fasching.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder anderen Unterhaltungsartikel, kein Weihnachtsartikel".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS METALL

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei…

aus kunststoff; papier; aus papier; fest

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei der als Konfetti (Artikelnummer 334884) bezeichneten Ware um etwa 2,5 cm große, kreisförmige Zuschnitte.

Die aus Seidenpapier bzw. Kunststofffolien (PET) hergestellten Zuschnitte dienen als so genannte Tisch- oder Streudekoration zur Dekoration, wobei die dekorative Wirkung durch das Verstreuen der Ware erzielt wird.

Die Ware ist in einer Vielzahl in einem klarsichtigen Beutel auf einem bedruckten Pappträger (Inhalt 15 g) für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Festartikel, andere als Weihnachtsfestartikel".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF PAPIER AUS PAPIER FEST

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

verkleidung; zierartikelverkleidung; zierartikel

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen Verkleidungsartikel in Form eines mit Plüsch überzogenen Haarreifens (Breite 2 cm/Länge 40cm) aus Kunststoffen, in zwei unterschiedlichen Ausführungen.

Der Haarreif ist entweder mittig mit einer stilisierten Weihnachtsmannmütze mit weißem Besatz und Bommel aus Spinnststoffen oder seitlich mit zwei stilisierten Ohren und einem Elchgeweih aus Spinnstoffen ausgestattet.  Derartige Erzeugnisse dienen als Verkleidung der Unterhaltung und Belustigung z.

B. bei Feiern. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Fest-, Karnevals-/Faschings- oder anderen Unterhaltungsartikel, andere als Weihnachtsartikel“

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: VERKLEIDUNG ZIERARTIKEL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um sogenannte Teddyohren aus Plüsch, in der Version "Mädchen" und "Junge".

Die Erzeugnisse bestehen jeweils aus einem einfachen Kunststoffhaarreif, der mit hellbraunem Plüschgewirke überzogen ist.

An der Oberseite sind zwei Teddybärenohren aus Plüschgewirke befestigt, wobei ein Ohr jeweils mit einer Stickerei (Markenname) versehen ist.

In der Version "Mädchen" ist zudem zusätzlich eine rote Spinnstoffschleife auf der Oberseite befestigt.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen dem Verkleiden als Bär/Teddy z. B. zum Karneval oder zum Fasching.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Karnevals-/Faschingsartikel".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF VERKLEIDUNG

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um etwa 4 bis 6 mm große Herzen und fünfzackige Sterne, welche aus verschiedenfarbigen, metallisch glänzenden Kunststofffolien ausgestanzt wurden.

Die Herzen und Sterne dienen als so genannte Streudekoration zur Dekoration von Tischen, wobei die dekorative Wirkung durch das Verstreuen der Ware erzielt wird.

Die Streuteile sind sortiert in vier Kunststoffröhrchen mit Stülpdeckel aufgemacht und gemeinsam mit fünf Röhrchen Glitter, einer Flasche Bastelkleber sowie einem Röhrchen Kunststoffpailletten (siehe Positionen 1, 2 und 4 dieser Auskunft) als sog.

Glitter-Set auf einer bedruckten Pappkarte aufgeblistert. Eine gemeinsame Einreihung des Sets als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf im Sinne der AV 3b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden.

Alle Bestandteile sind somit getrennt einzureihen. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei der Streudekoration um "Festartikel, andere als Weihnachtsfestartikel".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION KLEBSTOFF