andere / Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel.

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei…

aus holz; weiss; fest; klein

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei den sog. "Streuteilen Rentier, Stern und Tannenbaum, Art.-Nr. 85753" um flache, ca. 2 cm bzw. 4 cm große und auf beiden Seiten gleich gestaltete Holzzuschnitte in Form von stilisierten Rentieren, Sternen und Nadelbäumen.

Derartige Erzeugnisse dienen üblicherweise als Streudekoration der Dekoration von Festtafeln, wobei die dekorative Wirkung durch das Verstreuen der Ware erzielt wird.

Eine mögliche anderweitige Verwendung steht der Einreihung nicht entgegen. Die verschiedenfarbige Ware ist gemischt in Polybeuteln abgepackt (Inhalt: 16 bzw. 24 Stück) .

Zolltarifrechtich handelt es sich um "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 p) Kap 44 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (EE) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DEBTI63804/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-02-04.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ WEISS FEST KLEIN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus kunststoff; maske

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine maskenartige Karnevalsbrille aus der Serie "Mc Donald's -Justice League 2018" mit dem Motiv "Reversible Flash/Star Girl Mask".

Die Ware besteht aus einer maskenartigen, roten bzw. blauen Kunststoffbrille (ohne Gläser) mit klappbaren Bügeln und bedeckt zum Teil die Stirn.

Sie kann mit der blauen oder roten Seite nach außen getragen werden. Die Ware dient der Unterhaltung und Verkleidung zum Karneval oder auf Partys.

Sie korrigiert weder das Sehvermögen, noch dient sie dem Schutz des Augenlichts. Sie ist als Warenzusammenstellung gemeinsam mit zwei Bogen Aufklebern zum Verzieren beider Seiten der Brille in einem Klarsichtbeutel aufgemacht.

Die Ware ist als "Karnevals-/Faschings- oder anderen Unterhaltungsartikel" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / AV 2 a) Anm 1 k) Kap 90 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI602/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-24.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MASKE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; aus kunststoff

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten "Cowboy Hut pink" (NAN7131323).

Das Erzeugnis besteht aus einer ca. 16 x 14,5 x 5,5 cm großen Hutnachbildung aus pinken Spinnstoffen, metallisierten Spinnstoffgarnen und Kunststoff.

Der Cowboyhut ist an einem einfachen, sehr schmalen Kunststoffhaarreifen mit kurzen Zähnen im oberen Drittel angebracht, welcher im Wesentlichen der Befestigung des Hutes auf dem Kopf und nicht dem Zusammenhalten der Haare dient (somit keine Ware der Position 9615).

Derartige Erzeugnisse dienen dem Verkleiden an Karneval oder zum Fasching. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder anderen Unterhaltungsartikel, kein Weihnachtsartikel".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI28319/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-07.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; aus kunststoff

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten "Hut Elfe" (NAN7130322).

Das Erzeugnis besteht aus einer ca. 8,5 x 8,5 x 16 cm großen, wattierten Spitzhutnachbildung aus mit pinkem Glitter beschichteten Spinnstoffen und Pappe, die mit einer rosa Schleife sowie einem rosa Tüllschleier verziert ist.

Der Elfenhut ist an einem einfachen, sehr schmalen Kunststoffhaarreifen mit kurzen Zähnen im oberen Drittel angebracht, welcher im Wesentlichen der Befestigung des Hutes auf dem Kopf und nicht dem Zusammenhalten der Haare dient (somit keine Ware der Position 9615).

Derartige Erzeugnisse dienen dem Verkleiden an Karneval oder zum Fasching. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder anderen Unterhaltungsartikel, kein Weihnachtsartikel".

VZTA-Nummer:
DEBTI28317/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-07.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; aus kunststoff

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten "Hut rot" (NAN7131427).

Das Erzeugnis besteht aus einer ca. 13 x 10 x 6 cm großen Hutnachbildung aus roten Spinnstoffen und Kunststoff, die mit roten Paillettem, schwarzen Federn und einer schwarzen Tüllschleife verziert ist.

Der Hut ist an einem einfachen, mit schwarzen Spinnstoffen überzogenen Kunststoffhaarreifen ohne Zähne angebracht, welcher der Befestigung des Hutes auf dem Kopf und nicht dem Zusammenhalten der Haare dient (somit keine Ware der Position 9615).

Derartige Erzeugnisse dienen dem Verkleiden an Karneval oder zum Fasching. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder anderen Unterhaltungsartikel, kein Weihnachtsartikel".

VZTA-Nummer:
DEBTI27624/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-21.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; aus kunststoff

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten "Cowboy Hut Leo" (NAN7129519).

Das Erzeugnis besteht aus einer ca. 13x 12,5 x 5 cm großen Hutnachbildung aus Spinnstoffen im rosa Leopardendesign und Kunststoff, die mit schwarzen Federn, einer Tüllschleife sowie einer rosa Blüte verziert ist.

Der Cowboyhut ist an einem einfachen, sehr schmalen Kunststoffhaarreifen mit kurzen Zähnen im oberen Drittel angebracht, welcher im Wesentlichen der Befestigung des Hutes auf dem Kopf und nicht dem Zusammenhalten der Haare dient (somit keine Ware der Position 9615).

Derartige Erzeugnisse dienen dem Verkleiden an Karneval oder zum Fasching. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder anderen Unterhaltungsartikel, kein Weihnachtsartikel".

VZTA-Nummer:
DEBTI27619/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-12-21.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "Ostergirlande" bezeichneten Erzeugnis um eine Hänge-Girlande mit einer Länge von ca. 92 cm.

Diese besteht aus einem grün-weiß karierten Gewebeband mit Aufhängeschlaufe, auf welches insgesamt zwei grüne und ein gelbes Kunststoff-Ei mit Blumenmuster (Ostereier), charakterverleihend sowie drei kleinere, weiße Eiernachbildungen aus Kunststoff im Wechsel mit fünf flachen, grünen Holzblumen und kleinen Holzperlen aufgefädelt sind.

Derartige Waren werden traditionell zu Ostern als Dekorationsartikel verwendet. Das Erzeugnis ist ein einem Polybeutel mit Pappaufhänger verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, kein Weihnachtsartikel".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / AV 6 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI27641/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-20.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF HOLZ ZUM AUFHÄNGEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; aus kunststoff; blüte

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten "Zylinder bunt mini" (NAN7143920).

Das Erzeugnis besteht aus einer ca. 12 x 12 x 9 cm großen Hutnachbildung aus regenbogenfarbenen Spinnstoffen und Kunststoff, die mit roten Schmuckbordüren, bunten Federn und einer orangefarbenen Blüte verziert ist.

Der Hut ist an einem einfachen, mit schwarzen Spinnstoffen überzogenen Kunststoffhaarreifen ohne Zähne angebracht, welcher der Befestigung des Hutes auf dem Kopf und nicht dem Zusammenhalten der Haare dient (somit keine Ware der Position 9615).

Derartige Erzeugnisse dienen dem Verkleiden an Karneval oder zum Fasching. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder anderen Unterhaltungsartikel, kein Weihnachtsartikel".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI27623/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-20.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF BLÜTE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; aus kunststoff; schwarz

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten "Hut Mexikaner" (NAN7131124).

Das Erzeugnis besteht aus einer ca. 13 x 13 x 6 cm großen Hutnachbildung aus schwarzen Spinnstoffen und Kunststoff, die mit bunten Pailletten, einer Schmuckbordüre und gelben Pompons verziert ist.

Der Hut ist an einem einfachen, mit schwarzen Spinnstoffen überzogenen Kunststoffhaarreifen ohne Zähne angebracht, welcher der Befestigung des Hutes auf dem Kopf und nicht dem Zusammenhalten der Haare dient (somit keine Ware der Position 9615).

Derartige Erzeugnisse dienen dem Verkleiden an Karneval oder zum Fasching. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder anderen Unterhaltungsartikel, kein Weihnachtsartikel".

VZTA-Nummer:
DEBTI27618/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-20.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF SCHWARZ

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; aus kunststoff; blüte; schwarz

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten "Zylinder Braun" (NAN7131026).

Das Erzeugnis besteht aus einer ca. 17 x 15 x 10 cm großen Hutnachbildung aus braunen Spinnstoffen und Kunststoff, die mit silbernen Schmuckbordüren, schwarzen Federn und einer schwarzen Blüte verziert ist.

Der Hut ist an einem einfachen, mit schwarzen Spinnstoffen überzogenen Kunststoffhaarreifen ohne Zähne angebracht, welcher der Befestigung des Hutes auf dem Kopf und nicht dem Zusammenhalten der Haare dient (somit keine Ware der Position 9615).

Derartige Erzeugnisse dienen dem Verkleiden an Karneval oder zum Fasching. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder anderen Unterhaltungsartikel, kein Weihnachtsartikel".

VZTA-Nummer:
DEBTI27617/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-20.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF BLÜTE SCHWARZ