andere / Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel.

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus kunststoff; verkleidung; led

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um einen Unterhaltungsartikel in Form von blinkenden Hasenohren.

Die Ware besteht aus einen ca. 1,5 cm breiten Haarreif aus rosafarbenem Kunststoff mit "Zähnen", der an der Oberseite mit zwei rosafarbenen Hasenohren aus Spinnstoff und einem Batteriefach mit On-/Off-Schalter versehen ist.

In die mit Pailletten und weißen Federn verzierten Ohren sind jeweils Leuchtdioden integriert, die nach Betätigung des Schalters in verschiedenen Farben blinken.

Das Erzeugnis wird auf dem Kopf getragen und dient der Verkleidung, Unterhaltung sowie Belustigung z.B. bei Feiern oder beim Karneval.

Die Ware ist als "Karnevals-/Faschings-/Unterhaltungsartikel" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI3757/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-02-14.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VERKLEIDUNG LED

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus kunststoff; verkleidung; led

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Unterhaltungsartikel in Form einer blinkenden, roten Clownsnase aus Kunststoff.

Die kugelförmige Clownsnase (Ø ca. 4,5 cm) verfügt über eine der menschlichen Nase angepassten Vertiefung und ist mit einem schwarzen elastischen Kopfband versehen.

In die Nase sind Leuchtdioden integriert, welche nach Betätigung des an der Unterseite befindlichen Schalters blinken.

Das Erzeugnis wird über die eigene Nase gesetzt und mit Hilfe des Kopfbandes fixiert. Die Clownsnase ist auf einer bedruckten Pappkarte aufgeblistert und für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Karnevals-/Faschings-/Unterhaltungsartikel" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI3756/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-02-14.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VERKLEIDUNG LED

Sogenannter Glasfaserwedel bestehend aus…

aus kunststoff; griff; led; akku-betrieb; glasfaser; batteriebetrieben

Sogenannter Glasfaserwedel bestehend aus einem ca. 13 cm langen, aufschraubbaren, batteriebetriebenen Kunststoffgriff an dem unterschiedlich lange (max. 25 cm) an den Enden gebündelte Glasfasern befestigt sind.

Betätigt man den Schalter am Griff, leuchten die Glasfasern und wechseln ihre Farbe. Das Erzeugnis dient zur Unterhaltung z.B. beim Karneval, bei Konzerten oder auf Partys.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Unterhaltungsartikel".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 p) ABS XVI ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4

VZTA-Nummer:
DEBTI3755/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-02-14.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GRIFF LED AKKU-BETRIEB GLASFASER BATTERIEBETRIEBEN

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus kunststoff; verkleidung; led

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um einen Unterhaltungsartikel in Form von blinkenden Hörnern.

Die Ware besteht aus einen ca. 1,5 cm breiten Haarreif aus schwarzfarbenem Kunststoff mit "Zähnen", der an der Oberseite mit zwei rotfarbenen Hörnen aus Kunststoff und einem Batteriefach mit On-/Off-Schalter versehen ist.

In die Hörner sind jeweils Leuchtdioden integriert, die nach Betätigung des Schalters blinken.

Das Erzeugnis wird auf dem Kopf getragen und dient der Verkleidung, Unterhaltung sowie Belustigung z.B. bei Feiern oder beim Karneval.

Die Ware ist als "Karnevals-/Faschings-/Unterhaltungsartikel" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI3754/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-02-14.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VERKLEIDUNG LED

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei…

aus holz; weiss; fest; klein

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei den sog. "Streuteilen Rentier, Stern und Tannenbaum, Art.-Nr. 85753" um flache, ca. 2 cm bzw. 4 cm große und auf beiden Seiten gleich gestaltete Holzzuschnitte in Form von stilisierten Rentieren, Sternen und Nadelbäumen.

Derartige Erzeugnisse dienen üblicherweise als Streudekoration der Dekoration von Festtafeln, wobei die dekorative Wirkung durch das Verstreuen der Ware erzielt wird.

Eine mögliche anderweitige Verwendung steht der Einreihung nicht entgegen. Die verschiedenfarbige Ware ist gemischt in Polybeuteln abgepackt (Inhalt: 16 bzw. 24 Stück) .

Zolltarifrechtich handelt es sich um "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 p) Kap 44 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (EE) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DEBTI63804/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-02-04.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ WEISS FEST KLEIN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus kunststoff; maske

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine maskenartige Karnevalsbrille aus der Serie "Mc Donald's -Justice League 2018" mit dem Motiv "Reversible Flash/Star Girl Mask".

Die Ware besteht aus einer maskenartigen, roten bzw. blauen Kunststoffbrille (ohne Gläser) mit klappbaren Bügeln und bedeckt zum Teil die Stirn.

Sie kann mit der blauen oder roten Seite nach außen getragen werden. Die Ware dient der Unterhaltung und Verkleidung zum Karneval oder auf Partys.

Sie korrigiert weder das Sehvermögen, noch dient sie dem Schutz des Augenlichts. Sie ist als Warenzusammenstellung gemeinsam mit zwei Bogen Aufklebern zum Verzieren beider Seiten der Brille in einem Klarsichtbeutel aufgemacht.

Die Ware ist als "Karnevals-/Faschings- oder anderen Unterhaltungsartikel" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / AV 2 a) Anm 1 k) Kap 90 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI602/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-24.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MASKE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; aus kunststoff

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten "Cowboy Hut pink" (NAN7131323).

Das Erzeugnis besteht aus einer ca. 16 x 14,5 x 5,5 cm großen Hutnachbildung aus pinken Spinnstoffen, metallisierten Spinnstoffgarnen und Kunststoff.

Der Cowboyhut ist an einem einfachen, sehr schmalen Kunststoffhaarreifen mit kurzen Zähnen im oberen Drittel angebracht, welcher im Wesentlichen der Befestigung des Hutes auf dem Kopf und nicht dem Zusammenhalten der Haare dient (somit keine Ware der Position 9615).

Derartige Erzeugnisse dienen dem Verkleiden an Karneval oder zum Fasching. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder anderen Unterhaltungsartikel, kein Weihnachtsartikel".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI28319/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-07.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; aus kunststoff

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten "Hut Elfe" (NAN7130322).

Das Erzeugnis besteht aus einer ca. 8,5 x 8,5 x 16 cm großen, wattierten Spitzhutnachbildung aus mit pinkem Glitter beschichteten Spinnstoffen und Pappe, die mit einer rosa Schleife sowie einem rosa Tüllschleier verziert ist.

Der Elfenhut ist an einem einfachen, sehr schmalen Kunststoffhaarreifen mit kurzen Zähnen im oberen Drittel angebracht, welcher im Wesentlichen der Befestigung des Hutes auf dem Kopf und nicht dem Zusammenhalten der Haare dient (somit keine Ware der Position 9615).

Derartige Erzeugnisse dienen dem Verkleiden an Karneval oder zum Fasching. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder anderen Unterhaltungsartikel, kein Weihnachtsartikel".

VZTA-Nummer:
DEBTI28317/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-07.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; aus kunststoff

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten "Hut rot" (NAN7131427).

Das Erzeugnis besteht aus einer ca. 13 x 10 x 6 cm großen Hutnachbildung aus roten Spinnstoffen und Kunststoff, die mit roten Paillettem, schwarzen Federn und einer schwarzen Tüllschleife verziert ist.

Der Hut ist an einem einfachen, mit schwarzen Spinnstoffen überzogenen Kunststoffhaarreifen ohne Zähne angebracht, welcher der Befestigung des Hutes auf dem Kopf und nicht dem Zusammenhalten der Haare dient (somit keine Ware der Position 9615).

Derartige Erzeugnisse dienen dem Verkleiden an Karneval oder zum Fasching. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder anderen Unterhaltungsartikel, kein Weihnachtsartikel".

VZTA-Nummer:
DEBTI27624/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-21.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; aus kunststoff

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten "Cowboy Hut Leo" (NAN7129519).

Das Erzeugnis besteht aus einer ca. 13x 12,5 x 5 cm großen Hutnachbildung aus Spinnstoffen im rosa Leopardendesign und Kunststoff, die mit schwarzen Federn, einer Tüllschleife sowie einer rosa Blüte verziert ist.

Der Cowboyhut ist an einem einfachen, sehr schmalen Kunststoffhaarreifen mit kurzen Zähnen im oberen Drittel angebracht, welcher im Wesentlichen der Befestigung des Hutes auf dem Kopf und nicht dem Zusammenhalten der Haare dient (somit keine Ware der Position 9615).

Derartige Erzeugnisse dienen dem Verkleiden an Karneval oder zum Fasching. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder anderen Unterhaltungsartikel, kein Weihnachtsartikel".

VZTA-Nummer:
DEBTI27619/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-12-21.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF