andere Schlösser; Sicherheitsriegel.

Čeština 4 English 26 Español 1 Eesti 1 Français 19 Magyar 1 Nederlands 12 Polski 6

Es handelt sich um aus unedlen Metallen und…

Es handelt sich um aus unedlen Metallen und Kunststoff gefertigte, elektrische Schlösser, i.

W. bestehend aus einer drehbaren Bedieneinheit / Eingabeeinheit mit Tastatur, aus einem Schlossgehäuse (Schlosskasten) aus unedlem Metall mit Riegel aus unedlem Metall und weiterer enthaltener Schließmechanik, aus einem Motor und aus einer Spindel.  Die Waren sind zum Einsatz insbesondere an Tresortüren konzipiert, wobei die außen angebrachte Bedieneinheit und der innen angebrachte Schlosskasten durch die Spindel, die durch eine Bohrung in der Tresortür hindurchreicht, verbunden werden.

Die noch nicht zusammengesetzten Schlösser sind gemeinsam mit einer Basisbedienungs- und Montageanleitung verpackt. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (elektrische Schlösser) aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8301 4090 der Kombinierten Nomenklatur.

Nicht Position 8543, da es sich bei Schlössern der Position 8301 gemäß Anmerkung 2 Absatz 1 c) zu Abschnitt XV um Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit handelt, die gemäß Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI nicht zum Abschnitt XVI (Kapitel 85) gehören.

    

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE ELEKTRISCH AUS UNEDLEM METALL SCHLOSS EINGABEEINHEIT

Es handelt sich um Schlösser, bestehend aus…

Es handelt sich um Schlösser, bestehend aus einem kunststoffummantelten Drahtseil aus unedlem Metall, das an einem Ende mit einem Steckverschluss aus unedlem Metall ausgestattet ist sowie aus einem kreisrunden Gehäuse aus Kunststoff, das vier Aufnahmevorrichtungen für den Steckverschluss, einen Aufrollmechanismus für das Drahtseil und eine Schlossmechanik aufweist.

Der Schließzylinder ist im Wesentlichen aus unedlem Metall gefertigt. Die Waren dienen der Sicherung verschiedener Gegenstände, wie z.

B. von Fahrrädern und Skiern. Sie sind gemeinsam mit zwei Schlüsseln und einer Bedienungsanleitung in einer Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Schloss den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung den Charakter des aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Schlosses.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8301 4090 der Kombinierten Nomenklatur.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL SCHLOSS

Es handelt sich um aus unedlen Metallen und…

Es handelt sich um aus unedlen Metallen und Kunststoff gefertigte Schlösser zum Schließen mit Schlüssel, i.

W. bestehend aus einem Schließmechanismus mit integriertem Schließzylinder und Verriegelung, aus einem zweiteiligen Gehäuse und aus dazugehörenden Schlüsseln.

Die noch nicht zusammengesetzten Schlösser werden zur Sicherung des Akkus an Fahrrädern mit Hilfsmotor (E-Bikes) verwendet. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 4090 00 0 des Zolltarifs. 

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL SCHLOSS

Es handelt sich um ein Kabelschloss zur Diebstahlsicherung…

Es handelt sich um ein Kabelschloss zur Diebstahlsicherung von Notebooks. Es besteht aus einem Zylinderschloss aus unedlem Metall und einem daran angebrachten Stahldrahtkabel.

Das Zylinderschloss weist am vorderen Ende einen Sperrmechanismus zum Einstecken in eine entsprechende Öffnung eines Notebooks und am hinteren Ende eine Öffnung zum Einstecken eines Schlüssels auf.

Das Stahldrahtkabel ist mit Kunststoff ummantelt und weist an einem Ende eine Schlaufe auf. Das Kabelschloss ist gemeinsam mit zwei Schlüsseln, einem Befestigungsgurt mit Klettverschluss und einer Gebrauchsanleitung in einem Karton verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 40 90 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch das Kabelschloss bestimmt wird.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS UNEDLEM METALL KLETTVERSCHLUSSBAND SCHLOSS SCHLÜSSEL MIT SCHLÜSSELSCHLOSS

Es handelt sich um Schlösser, i. W. bestehend…

Es handelt sich um Schlösser, i. W. bestehend aus - einem ca. 122 cm langen, auf- und abrollbaren Stahldrahtkabel, das auf einer Kunststoffspule aufgewickelt ist und ein Endstück mit Rastnase aufweist, - drei verstellbaren, mit Ziffern versehenen Rädchen aus unedlem Metall zum Einstellen einer Ziffernkombination, - einem Gehäuse aus Kunststoff, an dem sich eine Öffnung zum Einstecken und Einrasten des Endstücks des Stahldrahtkabels befindet,  - verschiedenen kleineren Bauteilen (u. a.

Schließmechanismus) aus unedlem Metall und aus Kunststoff. Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, ein Fahrrad gegen Diebstahl zu sichern. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Jeweils ein Schloss ist gemeinsam mit einem Flaschenhalter (nicht Gegenstand dieser vZTA) zur Anbringung an einem Fahrradrahmen für den Einzelverkauf aufgemacht.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Anwendung der AV 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs jedoch nicht in Betracht.

Das Schloss und der Flaschenhalter sind daher getrennt einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (Kombinationsschlösser) aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8301 4090 der Kombinierten Nomenklatur.

 

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHLOSS FLASCHENHALTER

Es handelt sich um vollständig aus Stahl…

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte Schlösser, bestehend aus einem Drahtseil, das an einem Ende mit einem Steckverschluss ausgestattet ist, und aus einem Gehäuse, das eine Aufnahmevorrichtung für den Steckverschluss, eine Schlossmechanik (als Kombinationsschloss) und drei Drehräder zur Einstellung der Schlosskombination aufweist.

Die Erzeugnisse werden zur Sicherung von Behältnissen gegen unbefugtes Öffnen verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (Kombinationsschlösser) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 4090 00.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS STAHL GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHLOSS

Es handelt sich um unterschiedliche Schlösser…

gehäuse; aus unedlem metall; fahrrad; schloss; schlüssel; sicherung

Es handelt sich um unterschiedliche Schlösser aus Zinkdruckguss, bestehend aus zylindrischen oder annähernd halbrund geformten Gehäusen, die im Hinblick auf die Einbausituation zu spezifischen Stegen, Nasen, Lochungen und Vertiefungen ausgearbeitet bzw. mit einem Schließriegel ausgestattet sind sowie einem in die Gehäuse einsetzten Schließzylinder mit Schließmechanismus.

Die Erzeugnisse sind jeweils mit einem dazugehörenden, mit einem Ring verbundenen Schlüsselpaar ausgestattet.

Die Schlösser werden an Fahrrädern mit Hilfsmotor (E-Bikes) angebracht und dienen zur Sicherung des Akkus.

Die Erzeugnisse sind jeweils in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 4090 00 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL FAHRRAD SCHLOSS SCHLÜSSEL SICHERUNG

Es handelt sich um Schlösser, bestehend aus…

aus kunststoff; aus unedlem metall; kabel; schloss

Es handelt sich um Schlösser, bestehend aus einem Drahtseil aus unedlem Metall, das an einem Ende mit einem Steckverschluss aus unedlem Metall ausgestattet ist und aus einem Gehäuse aus Kunststoff, das eine Aufnahmevorrichtung für den Steckverschluss, einen Aufrollmechanismus für das Drahtseil, eine Schlossmechanik (als Kombinationsschloss) und drei Drehräder zur Einstellung der Schlosskombination aufweist.

Der Schließzylinder ist aus unedlem Metall gefertigt. Die Waren sind dazu bestimmt, ein Fahrrad gegen Diebstahl zu sichern. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (Kombinationsschlösser) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 4090 00 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL KABEL SCHLOSS

Es handelt sich um Schlösser aus unedlem…

Es handelt sich um Schlösser aus unedlem Metall, bestehend aus zwei annähernd ovalen Schlosskörperhälften, von denen die eine mit einem Zapfen und drei verstellbaren Stellrädchen zur Einstellung einer Zahlenkombination ausgestattet ist und die andere eine entsprechend geformte Vertiefung zur Aufnahme des Zapfens aufweist.

Die Innenseiten der Schlosskörperhälften sind jeweils mit einer spezifisch geformten Auflagefläche aus Kunststoff oder Kautschuk versehen.

Die Schlösser sind dazu bestimmt, am Abzug von Schusswaffen angebracht zu werden und dienen zur Sicherung gegen unbefugten Gebrauch durch Blockieren des Abzugs.

Bei den aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren ist das unedle Metall aufgrund des Umfangs und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmend.

Die Erzeugnisse sind in einer Sichtverpackung aus Kunststoff mit bedrucktem Pappeinleger untergebracht. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (als Kombinationsschlösser), aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 4090 00 .

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL KOMBINATION SCHLOSS SICHERUNG

Es handelt sich um zweiteilige Fallenschlösser,…

Es handelt sich um zweiteilige Fallenschlösser, bestehend aus einem spezifisch geformten Schließblech aus unedlem Metall und einem spezifisch geformten, mit einem Griffstück versehenen Gehäuse aus unedlem Metall, das mit einer Verschlussmechanik in Form einer gefederten Schlossfalle versehen ist.

Das Gehäuse wird an einer Tür oder Klappe in Profilbauweise befestigt. Das Schließblech soll in passender Höhe an einem Pfosten in Profilbauweise angebracht werden.

Beim Schließen der Tür oder Klappe schnappt die Schlossfalle im Gehäuse seitlich in das Schließblech ein und wird von diesem gehalten.

Durch Betätigen des Griffstücks wird die Schlossfalle aus dem Schließblech herausgezogen, sodass sich die Tür oder Klappe öffnen lässt.

Mittels beiliegender Schlüssel kann das Griffstück blockiert werden, sodass es nicht mehr betätigt und die Schlossfalle nicht mehr aus dem Schließblech herausgezogen werden kann.

Die Fallenschlösser sind gemeinsam mit zwei Schlüsseln und vier lose beiliegenden Abdeckungen aus Kunststoff in einem etikettierten Druckverschlussbeutel aus Kunststoff verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 40 90 00.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT GRIFF AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL SCHLOSS SCHLÜSSEL MIT SCHLÜSSELSCHLOSS FÜR TÜREN