andere Schlösser; Sicherheitsriegel.

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Es handelt sich um zweiteilige Fallenschlösser,…

Es handelt sich um zweiteilige Fallenschlösser, bestehend aus einem spezifisch geformten Schließblech aus unedlem Metall und einem spezifisch geformten, mit einem Griffstück versehenen Gehäuse aus unedlem Metall, das mit einer Verschlussmechanik in Form einer gefederten Schlossfalle versehen ist.

Das Gehäuse wird an einer Tür oder Klappe in Profilbauweise befestigt. Das Schließblech soll in passender Höhe an einem Pfosten in Profilbauweise angebracht werden.

Beim Schließen der Tür oder Klappe schnappt die Schlossfalle im Gehäuse seitlich in das Schließblech ein und wird von diesem gehalten.

Durch Betätigen des Griffstücks wird die Schlossfalle aus dem Schließblech herausgezogen, sodass sich die Tür oder Klappe öffnen lässt.

Mittels beiliegender Schlüssel kann das Griffstück blockiert werden, sodass es nicht mehr betätigt und die Schlossfalle nicht mehr aus dem Schließblech herausgezogen werden kann.

Die Fallenschlösser sind gemeinsam mit zwei Schlüsseln und vier lose beiliegenden Abdeckungen aus Kunststoff in einem etikettierten Druckverschlussbeutel aus Kunststoff verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 40 90 00.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT GRIFF AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL SCHLOSS SCHLÜSSEL MIT SCHLÜSSELSCHLOSS FÜR TÜREN

Es handelt sich um dreiteilige Fallenschlösser,…

Es handelt sich um dreiteilige Fallenschlösser, bestehend aus einem als Mittelstück dienenden, spezifisch geformten Schließblech aus unedlem Metall mit Abdeckung aus Kunststoff und zwei spezifisch geformten, mit einem Griffstück versehenen Gehäusen aus unedlem Metall, die jeweils mit einer Verschlussmechanik in Form einer gefederten Schlossfalle versehen sind.

Die beiden Gehäuse werden auf gleicher Höhe an zwei Türen oder Klappen in Profilbauweise befestigt.

Das Schließblech soll unter Verwendung zweier lose beiliegender Nutfixierungen aus unedlem Metall in passender Höhe an einem sich zwischen den Türen oder Klappen befindenden Pfosten in Profilbauweise angebracht werden.

Beim Schließen der Türen oder Klappen schnappen die Schlossfallen seitlich in das Schließblech ein und werden von diesem gehalten.

Durch Betätigen des Griffstücks werden die Schlossfallen aus dem Schließblech herausgezogen, sodass sich die Türen oder Klappen öffnen lassen.

Mittels beiliegender Schlüssel können die Griffstücke blockiert werden, sodass sie nicht mehr betätigt und die Schlossfallen nicht mehr aus dem Schließblech herausgezogen werden können.

Die Fallenschlösser sind gemeinsam mit vier Schlüsseln und vier lose beiliegenden Abdeckungen aus Kunststoff in einem etikettierten Druckverschlussbeutel aus Kunststoff verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 40 90 00.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT GRIFF AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL SCHLOSS SCHLÜSSEL FÜR TÜREN

Es handelt sich um sog. Faltschlösser in…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus unedlem metall; stahl;…

Es handelt sich um sog. Faltschlösser in verschiedenen Ausführungen und Abmessungen, im Wesentlichen bestehend aus sechs beweglichen, nahezu rechteckigen, flachen Gliedern aus unedlem Metall, mit Kunststoffummantelung sowie einem kunststoffummantelten Schließzylinder aus unedlem Metall.

Die Erzeugnisse dienen zur Sicherung von Fahrrädern gegen Diebstahl und sind gemeinsam mit zwei Schlüsseln, Befestigungsmaterial, einer Halterung aus Kunststoff zur Aufnahme und Befestigung des Schlosses am Fahrradrahmen sowie einer Montageanleitung in einem Pappkarton oder auf einem Pappreiter für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Faltschloss den Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung.

Der Charakter des aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Faltschlosses wird insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch die unedlen Metalle bestimmt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 4090 00 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHLOSS SCHLÜSSEL

Es handelt sich um vollständig aus unedlem…

warenzusammenstellung; tasche; aus stahl; aus unedlem metall;…

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metallen gefertigte, massive, etwa U-förmige Erzeugnisse, die am offenen Ende seitlich mit einem Schließzylinder ausgestattet sind, der mittels einer beweglich angebrachten Kappe abgedeckt werden kann.

Die Waren sind mit einem zylindrischen Verriegelungsbolzen (Durchmesser: ca. 5,25 mm) versehen, der durch Betätigen des Schließzylinders mittels eines Schlüssels ver- bzw. entriegelt wird.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit drei an einem Schlüsselring befestigten Schlüsseln (einer davon mit LED-Licht), einem sog.

Reminderkabel sowie einer Tasche aus Spinnstoffen in einer Kunststoffverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Sie werden an der Bremsscheibe von z. B. Motorrädern angebracht und dienen zur Sicherung gegen Diebstahl. - Antragstellerangaben - Der Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch das Schloss bestimmt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 4090 00.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TASCHE AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL SCHLOSS SCHLÜSSEL