andere Schlösser; Sicherheitsriegel.

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Es handelt sich um Kombinationsschlösser…

aus kunststoff; aus stahl; aus unedlem metall; kabel; schloss

Es handelt sich um Kombinationsschlösser (Zahlenkombination) in verschiedenen Abmessungen, im Wesentlichen bestehend aus einem Kabel aus Stahldraht, das mit einer Kunsstoffummantelung versehen und an den Enden mit einem kunststoffummantelten Schließzylinder aus unedlem Metall mit vierstelliger Zahlenkombination ausgestattet sind.

Die Erzeugnisse werden zur Sicherung von Fahrrädern gegen Diebstahl verwendet und sind mit einer bedruckten Pappbanderole versehen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse wird insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch die unedlen Metalle bestimmt.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (Kombinationsschlösser) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 4090 00 0 des Zolltarif.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL KABEL SCHLOSS

Es handelt sich um Schlösser zum Schließen…

Es handelt sich um Schlösser zum Schließen mit Schlüssel in verschiedenen Abmessungen, im Wesentlichen bestehend aus einer Gliederkette aus unedlen Metallen, die von einem schlauchähnlichen, mit einem Schriftzug versehenen, Spinnstoffmantel in verschiedenen Farben umhüllt ist.

An einem Ende befindet sich eine Schließvorrichtung (Zylinderschloss) aus kunststoffummanteltem unedlem Metall, während das andere Ende mit einem spezifisch geformten Stift aus unedlem Metall ausgestattet ist.

Der Stift wird in eine dafür vorgesehene Öffnung im Schließzylinder gesteckt und mithilfe von zwei an den Erzeugnissen befestigten Schlüsseln ver- bzw. entriegelt.

Die Erzeugnisse werden zur Sicherung von Fahrrädern gegen Diebstahl verwendet und sind mit einer bedruckten Pappbanderole versehen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse wird insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch die unedlen Metalle bestimmt.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 4090 00 0 des Zolltarif.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL KETTE SCHLOSS SCHLÜSSEL

Es handelt sich um ein Spiralkabel aus unedlen…

Es handelt sich um ein Spiralkabel aus unedlen Metallen, mit Kunststoffummantelung. An einem Ende des Kabels ist eine Schließvorrichtung (fünfstelliges Zahlenkombinationsschloss) aus unedlem Metall mit Kunststoffummantelung angebracht, das andere Ende ist mit einem Stift mit mehreren Einkerbungen versehen, wird in die passende Öffnung der Schließvorrichtung gesteckt und mithilfe der Zahlenkombination ver-, bzw. entriegelt.

Die Erzeugnisse sind mit einer mit zwei Schrauben und Muttern versehenen Halterung aus Kunststoff zur Befestigung am Fahrradrahmen ausgestattet und dienen der Sicherung von Fahrrädern gegen Diebstahl.

Sie sind gemeinsam mit einer Montageanleitung in einem Polybeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Der Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung wird insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang durch das aus mehreren Stoffen bestehende Kabelschloss bestimmt.

Der Charakter des Kabelschloss wird insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch die Teile aus unedlem Metall bestimmt.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (Kombinationsschlösser), aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 4090 00 0 des Zolltarif.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL SCHLOSS

Es handelt sich um vollst?ndig aus unedlem…

aus kunststoff; aus unedlem metall; schloss

Es handelt sich um vollst?ndig aus unedlem Metall gefertigte Schl?sser, bestehend aus einem Schlie?zylinder zum Schlie?en mit Schl?ssel, einem abgeschr?gten Schlie?riegel, einem Schlie?mechanismus mit Feder und einem spezifisch in Hinblick auf die Einbausituation geformten Geh?use, das an einer Seite zu einem Befestigungswinkel mit Lochungen ausgearbeitet ist.

Die Erzeugnisse sind mit vier dazugeh?renden, mit einem Ring verbundenen Schl?sseln aus unedlem Metall mit Griffst?ck aus Kunststoff ausgestattet.

Die Schl?sser werden an Fahrr?dern mit Hilfsmotor (E-Bikes) angebracht und dienen zur Sicherung des Akkus. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse geh?ren als "andere Schl?sser (zum Schlie?en mit Schl?ssel), aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 4090 00.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL SCHLOSS