andere / Schneckengetriebe / Getriebe, auch in Form von Wechsel- oder Schaltgetrieben oder Drehmomentwandlern, ausgenommen Zahnräder, Kettenräder und andere Kraftübertragungsvorrichtungen, gesondert gestellt; Kugel- oder Rollenrollspindeln.

Getriebe, - bestehend aus einer Antriebswelle…

Getriebe, - bestehend aus einer Antriebswelle mit außen liegender Keilriemenscheibe, einem Schneckengetriebe, mechanischer Schaltkupplung (Klauenkupplung) mit gefedertem Ausruckmechanismus, sowie einer Abtriebswelle (Abmessungen (DxL): ca. 12 x 475 mm) in einem mehrteiligen, spezifisch geformten, mit Öl gefüllten Kunststoffgehäuse (Abmessungen ca. 106 x 103 x 78,5 mm). - dient der Übertragung einer auf die Keilriemenscheibe wirkenden Antriebskraft über das Schneckengetriebe (Übersetzungsverhältnis i = 1:9) auf die Abtriebswelle.

Die Kraftübertragung kann mittels der Schaltkupplung unterbrochen werden. Das Getriebe wird laut Antragsteller in benzinbetriebenen Rasenmähern verbaut. "Getriebe, gesondert gestellt; Schneckengetriebe“.

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 2a zu Abschnitt XVI; Erläuterungen zum HS zur Position 8483, Buchstabe C; Untersuchungsbefund der TUA, Zl. 3750/2011 vom 07.12.2011.

VZTA-Nummer:
AT2011/000489.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2018-01-01.

Nationale Stichworte: GEHÄUSE GETRIEBE

Drilleinheit - aus einem etwa zylindrigen…

aus kunststoff; aus metall; getriebe

Drilleinheit - aus einem etwa zylindrigen Kunststoffgehäuse mit einer Schnecke, einem Element zur Umwandlung der Längsbewegung in eine Drehbewegung und einer Feder zum Zurückbringen der Schnecke in die ursprüngliche Position, mit jeweils einem Gewinde an jedem Gehäuseende zur Befestigung in einem Bodenwischer (Abbildung siehe Anlage), - zum Auswringen eines sich in einem Wischeimer mit Siebeisatz befindlichen Bodenwischers (beide nicht Gegenstand dieser vZTA) durch Umwandeln der mittels manuell ausgeübten Drucks auf den Stiel entstehenden Längsbewegung in eine Drehbewegung. "Getriebe, Zahnradgetriebe, Schneckengetriebe, nicht für zivile Luftfahrzeuge - sog.

Drilleinheit"

Begründung der Einreihung: AV 1 AV 6 ErlKN Pos 8483 (HS) RZ 21.0

VZTA-Nummer:
DEM/6332/08-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2014-12-08.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL GETRIEBE

Die als "Hausrein Twistsystem"…

getriebe; aus kunststoffgetriebe; aus kunststoff

Die als "Hausrein Twistsystem" bezeichnete Ware ist eine Verkaufseinheit, bestehend aus einem Wischeimer mit Siebeinsatz und Aufsatz aus Kunststoffen und einem Clean - Twist Element (Schneckengetriebe), das als Zubehör für einen Bodenwischer zu verwenden ist, der nicht Gegenstand der Verkaufseinheit ist.

Da die beiden Bestandteile weder zur Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs noch zur Ausübung einer Tätigkeit geeignet sind, kommt eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) nicht in Betracht.

Die Waren sind daher getrennt in den Elektronischen Zolltarif einzureihen. Das Clean Twist Element besteht aus einem Kunststoffgehäuse, in das ein Schneckengetriebe mit Schnecke, Feder und einem Element zur Umwandlung der Längsbewegung in eine Drehbewegung eingesetzt ist.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6

VZTA-Nummer:
DEHH/1672/08-2.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2014-10-28.

Nationale Stichworte: GETRIEBE AUS KUNSTSTOFF