Teile / Vorhängeschlösser, Schlösser und Sicherheitsriegel (zum Schließen mit Schlüssel, als Kombinationsschlösser oder als elektrische Schlösser), aus unedlen Metallen; Verschlüsse und Verschlussbügel, mit Schloss, aus unedlen Metallen; Schlüssel für diese Waren, aus unedlen Metallen.

  • - - 8301600020 80: Tastatur aus Silikonkautschuk oder Kunststoff, -|auch mit Teilen aus Metall, Kunststoff, glasfaserverstärktem Epoxidharz oder Holz, -|auch bedruckt oder oberflächenbehandelt,| -|auch mit elektrisch leitenden Kontaktelementen, -|auch mit aufgeklebter Tastaturfolie, -|auch mit Schutzfolie, -|ein- oder mehrlagig
  • - - 8301600090 80 (0/51) : andere

Bei der als "Bowdenzug" bezeichneten…

Bei der als "Bowdenzug" bezeichneten Waren handelt es sich um Erzeugnisse, i.W. bestehend aus einer Stahllitze, die an einem Ende mit einem zylinderförmigen "Nippel" und am anderen Ende mit einem nahezu s-förmig gebogenen "Stift" aus unedlem Metall versehen ist.

Die beweglich untergebrachte Litze befindet sich vollständig in einem Schlauch aus Kunststoff mit Stahlverstärkung, der an beiden Enden mit im Hinblick auf seine Verwendung spezifisch geformten Endstücken aus Kunststoff ausgestattet ist.

Der Schlauch ist jeweils zusätzlich mit einem spezifisch geformten Balg sowie einer Hülse aus Kunststoff oder Kautschuk versehen.

Die Erzeugnisse werden jeweils mit einem Ende am Kfz-Türschloss und mit dem anderen Ende am Kfz-Türgriff angebracht und ermöglichen das Öffnen und Schließen von Fahrzeugtüren durch Weitergabe des Impulses des Außen- bzw.

Innenbetätigungshebels an das Schloss. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren sind als "Teile aus unedlen Metallen von Schlössern (zum Schließen mit Schlüssel oder als elektrische Schlösser) aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8301 6000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 Kap 83 ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 12.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1

VZTA-Nummer:
DEBTI27841/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-10-26.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL AUS UNEDLEM METALL STAHL DRAHT SCHLOSS SCHLAUCH

Es handelt sich um flache Erzeugnisse aus…

Es handelt sich um flache Erzeugnisse aus unedlem Metall, die spezifische Ausformungen (z. B. Rastnase) und eine kreisrunde Lochung (Durchmesser etwa 1,0 cm) aufweisen.

Sie werden in Schlösser von Türen von Kraftfahrzeugen eingebaut und dienen dort als Sperrklinke zum Blockieren eines Drehriegels.

Max. Abmessungen etwa 4,8 x 2,3 x 0,4 cm (L x B x H) - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Teile aus unedlen Metallen von Schlössern (zum Schließen mit Schlüssel oder elektrische Schlösser) aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8301 6000 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 und AV 6 Anm 2 Abs 1 c) ABS XV Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 3 ABS XV Anm 1 Kap 83

VZTA-Nummer:
DE6553/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-03-15.

Nationale Stichworte: TEIL AUS UNEDLEM METALL FÜR KRAFTFAHRZEUGE SCHLOSS FÜR TÜREN GELOCHT

Es handelt sich um aus Magnesium gefertigte,…

Es handelt sich um aus Magnesium gefertigte, entsprechend ihrer Verwendung spezifisch geformte Gehäuseteile einer elektromechanischen Lenkungsverriegelung (nicht Gegenstand der vZTA) für Kraftfahrzeuge.

Die als "Sockel" bezeichneten Erzeugnisse werden hinter dem Lenkrad an der Lenksäule verbaut.

Auf dem sog. Sockel werden der Elektromotor, die Verriegelung sowie die Steuerelektronik der Lenkungsverriegelung befestigt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Schlössern (elektrische Schlösser) aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8301 6000 der Kombinierten Nomenklatur.

Eine Einreihung der vorgenannten Erzeugnisse in die Position 8708 kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse als "Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit" im Sinne der Anmerkung 2 Absatz 1 c) zu Abschnitt XV gelten und somit gemäß Anmerkung 2 b) zu Abschnitt XVII vom Abschnitt XVII ausgenommen sind.

VZTA-Nummer:
DE16716/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-06-28.

Nationale Stichworte: TEIL GEHÄUSE ELEKTRISCH AUS UNEDLEM METALL MAGNESIUM FÜR KRAFTFAHRZEUGE SCHLOSS

Es handelt sich um nahezu kreiszylindrische…

teil; aus stahl; aus unedlem metall

Es handelt sich um nahezu kreiszylindrische Erzeugnisse (Durchmesser: etwa 13,8 mm) aus Stahl, die mit für ihre Verwendung entsprechenden Aussparungen versehen und an einem Ende zu zwei "Nasen" ausgearbeitet sind.

Die Waren dienen als Aufsatz und werden passgenau auf einen Schließzylinder (nicht Gegenstand dieser vZTA) gesetzt. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Schlössern aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 6000 00.

VZTA-Nummer:
DE14838/12-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-02-03.

Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL

Es handelt sich um vollständig aus Stahl…

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, zylinderförmige Hohlerzeugnisee, die mit entsprechend ihrer Verwendung spezifisch geformten Aussparungen und Ausformungen versehen sind.

Die Erzeugnisse werden in Türschlösser eingebaut und dienen dort dem Längenausgleich bei verschiedenen Stärken von Türblättern (nicht Gegenstand dieser vZTA).

Maximale Abmessungen (Durchmesser x Länge): ca. 10 mm x 19,3 mm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Schlössern (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 6000 00.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 Anm 2 Abs 1 c) ABS XV Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 3 ABS XV Anm 1 Kap 83

VZTA-Nummer:
DE8872/12-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2018-12-02.

Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL SCHLOSS

Es handelt sich um nahezu flache Erzeugnisse…

teil; zink

Es handelt sich um nahezu flache Erzeugnisse (Dicke: max. 2,2 cm) aus Zinkdruckguss, die mit für ihre Verwendung spezifischen Ausformungen ausgestattet sind.

A einer Seite sind die Waren halbkreisförmig gearbeitet und an der anderen Seite weisen sie ein nahezu quaderförmiges "Teil" auf.

Die Erzeugnisse werden als sogenannte Riegel für elektronische Tresorschlösser (nicht Gegenstand der vZTA) verwendet. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen für Schlösser (elektrisch) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 6000 00 0 des Zolltarifs.

Begründung der Einreihung: AV 1 und AV 6 Anm 2 Abs 1 c) ABS XV und Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 3 ABS XV Anm 1 Kap 83

VZTA-Nummer:
DE13554/12-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2018-11-13.

Nationale Stichworte: TEIL ZINK

Es handelt sich um nahezu u-förmige Erzeugnisse…

teil; zink

Es handelt sich um nahezu u-förmige Erzeugnisse (L x B: etwa 4,3 cm x 1,2 cm) aus Zinkdruckguss, die mit für ihre Verwendung spezifischen Ausformungen und Lochungen ausgestattet sind und an einer Seite halbkreisförmig gearbeitet sind.

Die Erzeugnisse werden als sogenannte Magnetkern- Führrhungsstücke für elektronische Tresorschlösser (nicht Gegenstand der vZTA) verwendet. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen für Schlösser (elektrisch) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 6000 00 0 des Zolltarifs.

VZTA-Nummer:
DE13552/12-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2018-11-13.

Nationale Stichworte: TEIL ZINK

Es handelt sich um nahezu flache Erzeugnisse…

teil; zink

Es handelt sich um nahezu flache Erzeugnisse (Dicke: max. etwa 2,2 cm) aus Zinkdruckguss, die mit für ihre Verwendung spezifischen Ausformungen ausgestattet sind und an einer Seite halbkreisförmig ausgearbeitet sind und auf der anderen Seite einen quaderförmigen "Teil" mit zwei Lochungen aufweisen.

Die Erzeugnisse werden als sogenannte Riegel für elektronische Tresorschlösser (nicht Gegenstand der vZTA) verwendet. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen für Schlösser (elektrisch) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 6000 00 0 des Zolltarifs.

VZTA-Nummer:
DE13555/12-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2018-11-13.

Nationale Stichworte: TEIL ZINK

Es handelt sich um nahezu kreisförmige Erzeugnisse…

teil; zink

Es handelt sich um nahezu kreisförmige Erzeugnisse (Durchmesser: etwa 5,2 cm) aus Zinkdruckguss, die mit für ihre Verwendung spezifischen Ausformungen ausgestattet sind und mittig einen zylinderfömrigen Hohlkörper aufweisen.

Die Erzeugnisse werden als sogenannte Steuerscheiben für elektronische Tresorschlösser (nicht Gegenstand der vZTA) verwendet. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen für Schlösser (elektrisch) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 6000 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

VZTA-Nummer:
DE13556/12-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2018-11-12.

Nationale Stichworte: TEIL ZINK

Es handelt sich um nahezu quaderförmige Erzeugnisse…

teil; zink

Es handelt sich um nahezu quaderförmige Erzeugnisse (L x B x H: etwa 1,7 cm x 1,6 cm x 1,4 cm) aus Zinkdruckguss, die ihrer Verwendung entsprechend mit verschiedenen Aussparungen, "Nasen" und Lochungen versehen sind.

Die Erzeugnisse werden als sogenannte Sperrelemente für elektronische Tresorschlösser (nicht Gegenstand der vZTA) verwendet. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen für Schlösser (elektrisch) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 6000 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

VZTA-Nummer:
DE13553/12-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2018-11-12.

Nationale Stichworte: TEIL ZINK