andere / Silicone in Primärformen.

Angaben des Antragstellers: Flüssiger Displayschutz…

Angaben des Antragstellers: Flüssiger Displayschutz für Displays von Handys Feststellungen an einem Warenmuster: In einer Verkaufsverpackung befindet sich ein kleines Fläschchen mit einer leicht, trüblichen Flüssigkeit.

In der Verpackung befindet sich ein verpacktes Reinigungstuch und ein Trockentuch, sowie ein weiteres Tuch.

Eine Bedienungsanleitung in mehreren Sprachen befindet sich ebenfalls in der Verpackung. Für die Warenzusammenstellung ist das Fläschchen mit der Silikonfüllung charakterverleihend.

Befund: Es handelt sich um ein Silicon in Primärform der Unterposition (KN) 3910 0000.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 3 d) Kap 39 / Anm 6 a) Kap 39 ErlKN Pos 3910 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3910 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3910 (HS) RZ 04.0

VZTA-Nummer:
DEBTI17835/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-11-30.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FLÜSSIG POLYMER SILIKON IN PRIMÄRFORM

Angaben des Antragstellers: Silicon in Pulverform,…

Angaben des Antragstellers: Silicon in Pulverform, feinvermahlen Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Befund: Es handelt sich um ein Silicon in Primärform der Position 3910.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 d) Kap 39 / Anm 6 b) Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3910 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3910 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DE17659/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-09-25.

Nationale Stichworte: SILIKON IN PRIMÄRFORM

Angaben des Antragstellers: Modellbau-Silikonöl…

silikon; in primärform; öl; stossdämpfer

Angaben des Antragstellers: Modellbau-Silikonöl zur Befüllung von Stoßdämpfern an RC-Modellbaufahrzeugen Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine farblose, transparente, viskose Flüssigkeit, verpackt in einer transparenten Kunststoffflasche mit bunt bedrucktem Klebeetikett (Aufdruck auszugsweise: "SILICONE SHOCK OIL 250 CPS") vorgelegt.

Befund: Es handelt sich um ein Silicon in Primärform der Position 3910.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 d) Kap 39 / Anm 6 a) Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3910 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3910 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3910 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DE12364/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-08-14.

Nationale Stichworte: SILIKON IN PRIMÄRFORM ÖL STOSSDÄMPFER

Angaben des Antragstellers: Medizinisches…

Angaben des Antragstellers: Medizinisches Silikon Med-6215, Silicone elastomer Verwendungszweck: Fertigungsteil für medizintechnische Messkatheter Es wurden vertraulich zu behandelnde Abbildungen der Ware vorgelegt.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Entsprechend der vorliegenden Angaben und Unterlagen liegt Silikon der Position 3910 in Form eines Zweikomponentensystems vor.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 d) Kap 39 / Anm 6 a) Kap 39 / Anm 1 a) ABS VII / Anm 1 b) ABS VII / Anm 1 c) ABS VII Erläuterungen: ErlKN Pos 3910 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3910 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3910 (HS) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DE4812/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-06-05.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FLÜSSIG SILIKON IN PRIMÄRFORM

Angaben des Antragstellers: Set zur Erstellung…

warenzusammenstellung; in aufmach. für den einzelverkauf; silikon;…

Angaben des Antragstellers: Set zur Erstellung eines Abdrucks der Vagina mittels medizinischem Gipses.

Der so erstellte Abdruck wird nach dem Aushärten der Abdruckmasse mit Silikonmasse aufgefüllt und aushärten gelassen.

Das Ergebnis ist ein individueller Abdruck einer Vagina. Inhalt des Sets: Kunststoff als Verpackung, medizinischer Gips, Silikonmasse, Härter, Abdrucklöffel, Rührspatel aus Holz.

Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Warenzusammenstellung aus einer Dose mit einer trüben, farblosen, dickflüssigen Masse, einer Dose mit einer hautfarbenen, dickflüssigen Masse, einem Beutel mit einem weißen Pulver, einer schwarzen Schale und einem Holzspatel.

Die Bestandteile befinden sich in Aufmachung für den Einzelverkauf einer Verpackung aus Kunststoff mit einer bunt bedruckten Pappeinlage mit Produkt- und Anwendungshinweisen.

Befund: Es liegt eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs vor, deren Charakter aufgrund des Umfangs und der Verwendung durch die enthaltenen Silikonmassen bestimmt wird.

Danach handelt es sich bei der Warenzusammenstellung um Silikon in Primärform im Sinne der Position 3910.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 d) Kap 39 / Anm 6 a) Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3910 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3910 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3910 (HS) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DE755/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-03-30.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF SILIKON IN PRIMÄRFORM GIPS

Angaben des Antragstellers: Dow Corning Toray…

Angaben des Antragstellers: Dow Corning Toray SF 8427 fluid Silikongemisch - endständig Polyether modifiziertes Polydimethylsiloxan Einsatzgebiet: Komponente für Polyurethansysteme Gebinde: 18 kg Gebinde.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es liegt ein endständig-modifiziertes Silikon in Primärform im Sinne der Position 3910 vor.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 d) Kap 39 / Anm 4 Abs 1 Kap 39 / Anm 4 Abs 2 Satz 1 Kap 39 / Anm 4 Abs 2 Satz 2 Kap 39 / Anm 6 a) Kap 39 / UPosAnm 1 Abs 1 a) 4. Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3910 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3910 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DE24183/13-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-03-02.

Nationale Stichworte: SILIKON IN PRIMÄRFORM

Angaben des Antragstellers: Organically modified…

Angaben des Antragstellers: Organically modified polyether reactive polysiloxane with methacrylate functional group.

Aktive Inhaltsstoffe: mehr als 95 %; Brechungsindex: 1,440 - 1,450; Flammpunkt > 100 °C; Erscheinen: transparent bis schwach gelblich.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Zur genauen Zusammensetzung liegen streng vertrauliche Angaben vor.

Befund: Es liegt ein anderes, modifiziertes Silikon in Primärform im Sinne der Position 3910 vor.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 d) Kap 39 / Anm 6 a) Kap 39 / UPosAnm 1 Abs 1 a) 4. Kap 39 / UPosAnm 1 Abs 2 Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3910 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE11983/12-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2018-09-16.

Nationale Stichworte: SILIKON IN PRIMÄRFORM

Angaben des Antragstellers: Silikonöl Dämpferöl…

silikon; öl

Angaben des Antragstellers: Silikonöl Dämpferöl Set Hart Untersuchungsergebnis an einem Warenmuster: Drei transparente, geruchlose Flüssigkeiten in verschiedenen Farben (pink, farblos, blau), einzeln verpackt in einer transparenten Kunststoffflasche mit weißem Schraubdeckel und bunt bedrucktem Klebeetikett (Kennzeichnung (Auszug): "Silicone Damper Oil HARD NET20cc").

Die Flaschen befinden sich in einer transparenten Kunststoffschalenverpackung mit bunt bedruckter Papprückseite (Kennzeichnung (Auszug): "TAMIYA RC PARTS HOP-UP OPTIONS Silicone Damper Oil Hard Set") (siehe Abbildung).

Befund: Nach den vorliegenden Unterlagen handelt es sich bei der Ware um ein Silikon in Primärform.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 d) Kap 39 / Anm 6 a) Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3910 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3910 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3910 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DE22/12-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2018-03-04.

Nationale Stichworte: SILIKON ÖL

Angaben des Antragstellers: Silikonöl Dämpferöl…

silikon; öl

Angaben des Antragstellers: Silikonöl Dämpferöl Set Weich Untersuchungsergebnis an einem Warenmuster: Drei transparente, geruchlose Flüssigkeiten in verschiedenen Farben (rot, orange, gelb), einzeln verpackt in einer transparenten Kunststoffflasche mit weißem Schraubdeckel und bunt bedrucktem Klebeetikett (Kennzeichnung (Auszug): "Silicone Damper Oil SOFT NET20cc").

Die Flaschen befinden sich in einer transparenten Kunststoffschalenverpackung mit bunt bedruckter Papprückseite (Kennzeichnung (Auszug): "TAMIYA RC PARTS HOP-UP OPTIONS Silicone Damper Oil Soft Set") (siehe Abbildung).

Befund: Nach den vorliegenden Unterlagen handelt es sich bei der Ware um ein Silikon in Primärform.

VZTA-Nummer:
DE20/12-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2018-03-01.

Nationale Stichworte: SILIKON ÖL

Angaben des Antragstellers: Organisch modifiziertes…

Angaben des Antragstellers: Organisch modifiziertes Polysiloxan für wässrige Systeme in Form einer transparenten bis schwach gelblichen Flüssigkeit.

Aktive Inhaltsstoffe: > 95 %; Dichte (20°C): 1,09 - 1,13 g/cm³; Brechungsindex: 1,456 - 1,466 Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Zur genauen Zusammensetzung liegen streng vertrauliche Angaben vor. Befund: Silicone in Primärformen: andere

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 d) Kap 39 / Anm 6 a) Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3910 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE18184/11-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2017-11-21.

Nationale Stichworte: FLÜSSIG SILIKON IN PRIMÄRFORM