Sortierkästen, Ablegekästen, Karteikästen, Manuskriptständer, Federschalen, Stempelhalter und ähnliche Ausstattungsgegenstände für Büros, aus unedlen Metallen, ausgenommen Büromöbel der Position 9403.

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* Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 692/2014 des Rates (ABl. L 183, S. 9) ist die Einfuhr von Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol in die Europäische Union verboten.
Das Verbot gilt nicht in Bezug auf:
a) die Erfüllung von Handelsverträgen, die vor dem 25. Juni 2014 abgeschlossen wurden, oder von akzessorischen Verträgen, die für die Erfüllung dieser Verträge erforderlich sind, bis zum 26. September 2014, vorausgesetzt, die natürliche oder juristische Person, Einrichtung oder Organisation, die den Vertrag erfüllen will, hat die Tätigkeit oder Transaktion mindestens 10 Arbeitstage vorher bei der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats, in dem sie niedergelassen ist, gemeldet.
b) Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol, die den ukrainischen Behörden zur Prüfung vorgelegt wurden, für die die Erfüllung der Bedingungen, welche die Ursprungseigenschaft verleihen, geprüft worden und für die ein Ursprungszeugnis der zuständigen Behörde der Ukraine im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 374/2014 oder mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine ausgestellt worden ist.

Es handelt sich um sog. Schreibtisch-Organizer,…

warenzusammenstellung; aus unedlem metall

Es handelt sich um sog. Schreibtisch-Organizer, bestehend aus einem ovalen Gestell aus Drahtgitter aus unedlem Metall (ca. 22 cm x 11 cm x 10,5 cm), welches acht Steck- und Ablagefächer sowie eine herausnehmbare Schublade für verschiedene Büroutensilien aufweist.

Jeweils ein Organizer ist gemeinsam mit - zwei Kugelschreibern, - zwei Bleistiften, - 2 Rollen sog.

Washi Tape, - einem Haftnotizblock, - einer Notizzettelbox, - fünf Pinnadeln, - fünf Büroklammern, - zwei sog.

Foldback-Klammern, - fünf magnetischen Whiteboard-Pins, - einem Lineal aus Kunststoff, - einer Schere, - einem Heftgerät, - einem Entklammerer, - einem Anspitzer, - einem Klebestift in einem Pappkarton verpackt.

Die Organizer bestimmen den Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse gehören als "den Federschalen ähnliche Ausstattungsgegenstände für Büros, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8304 0000 00.

Abbildung siehe Anlage.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS UNEDLEM METALL

Es handelt sich um Notizzettelablagen mit…

aus unedlem metall

Es handelt sich um Notizzettelablagen mit nahezu quadratischer Grundfläche aus unedlen Metallen.

Die mit Farbe überzogenen Erzeugnisse weisen an den Seitenflächen musterbildende Aussparungen auf.

Sie sind in einer duchsichtigen Kunststoffumschließung verpackt. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "den Sortier-, Ablege-, Karteikästen und Federschalen ähnliche Ausstattungsgegenstände für Büros, aus unedlen Metallen" zur Codenummer  8304 0000 00 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL

Es handelt sich um quaderförmige Gestelle…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl; halter

Es handelt sich um quaderförmige Gestelle aus Stahl mit quadratischer Grundfläche, bestehend aus mehreren quadratisch geformten bzw. U-förmig gebogenen oder gekreuzten Drähten, die teilweise parallel bzw. in regelmäßigen Abständen übereinander angeordnet sind und im Inneren eine Fachunterteilung bzw. einen Henkel bilden, sowie einem Boden aus einem feinmaschigen Gitter und vier Kugelfüßen auf der Unterseite.

Die Erzeugnisse dienen universell zur Aufnahme und Bereithaltung verschiedener Ausstattungsgegenstände wie z.

B. Büromaterial u.a. Utensilien. Die Gestelle sind mit einem sog. Hangtag (Ware mit geringem Wert) versehen und in einem Kunststoffbeutel verpackt.

Abmessungen: etwa 11,5 cm x 11,5 cm x 17,6 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "den Ablagekästen ähnliche Ausstattungsgegenstände für Büros, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8304 0000 00 0 des Zolltarifs.

Eine Verwendung für z. B. Küchenutensilien steht einer Einreihung in die Position 8403 nicht entgegen, Anmerkung 2 Absatz 3 zu Abschnitt XV.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL HALTER

Es handelt sich um sog. Universal-Organizer,…

aus kunststoff; aus unedlem metall; rahmen; korb

Es handelt sich um sog. Universal-Organizer, bestehend aus einem rechteckigen Gestell aus unedlem Metall (Abmessungen: Höhe: etwa 14,5 cm; Breite: etwa 24,5 cm; Länge: etwa 39,5 cm) das mit vier Standfüßen ausgestattet ist, zwischen denen sich im unteren Bereich ein Rahmen mit zwei Längsstreben und im oberen Bereich ein weiterer Rahmen befindet.

Die Unterseiten der Standfüße sind jeweils mit einem rutschhemmenden Überzug aus Kunststoff versehen, an den Oberseiten befindet sich jeweils eine Abdeckkappe aus Kunststoff.

In das Gestell ist eine Art Aufbewahrungskorb (Abmessungen: Höhe: etwa 10,5 cm; Breite: etwa 21,5 cm; Länge: etwa 37 cm) aus unedlem Metall eingesetzt, dessen Unter- und Seitenflächen aus einem Gitter mit rhombenförmigem Muster und einem Rahmen bestehen.

Der Korb ist mit zwei rechteckigen Trennelementen (Abmessungen: Breite: etwa 20,7 cm; Höhe: etwa 9,4 cm), jeweils in Form eines Gitters mit rhombenförmigem Muster und einem Rahmen ausgestattet.

Die Erzeugnisse dienen dem Aufbewahren von Unterlagen, Büromaterial, etc. Sie sind mit einer Pappbanderole versehen und in einer Kunststofffolie verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "den Sortier-, Ablege-, Karteikästen und Federschalen ähnliche Ausstattungsgegenstände für Büros, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8304 0000 00 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL RAHMEN KORB

Es handelt sich um eine Zusammenstellung,…

aus stahl; magnet; aus unedlem metall

Es handelt sich um eine Zusammenstellung, bestehend aus - einer zusammengesetzten Ware in Form eines stilisierten Segelschiffs aus unedlem Metall, bestehend aus - - einer Büroklammerablage, die den "Schiffsrumpf" bildet, eine vertiefte Ablagefläche aufweist, mit eingeklebten Dauermagneten zum Halten von Büroklammern ausgestattet ist und - - einem Brieföffner in Form eines Segels, der in eine entsprechende Aussparung des Rumpfes gesteckt ist, der in diesem Bereich integrierte Magneten zur Erhöhung der Standfestigkeit des Brieföffners aufweist und - zwanzig Büroklammern aus unedlem Metall.

Die Erzeugnisse dienen der Aufnahme und dem Ordnen von Büroartikeln und sind in einem Pappkarton mit passgenauer Schaumstoffeinlage für den Einzelverkauf aufgemacht.

Abmessungen (Segelschiff): Länge etwa 7,5 cm, Breite etwa 2,5 cm, Höhe etwa 11 cm. - Antragstellerangaben - Die aus Büroklammerablage und Brieföffner zusammengesetzte Ware verleiht der Warenzusammenstellung nach Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung ihren wesentlichen Charakter.

Bei der zusammengesetzten Ware ist kein charakterbestimmender Bestandteil feststellbar, sodass in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c) die Einreihung in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen erfolgt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Federschalen ähnliche Ausstattungsgegenstände für Büros, aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8304 0000 der Kombinierten Nomenklatur.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL MAGNET AUS UNEDLEM METALL

Es handelt sich um Zusammenstellungen, bestehend…

kugelschreiber; warenzusammenstellung; aus unedlem metall

Es handelt sich um Zusammenstellungen, bestehend aus einem becherförmigen Behältnis (Durchmesser: etwa 7,8 cm, Höhe: etwa 10 cm) aus unedlem Metall (sog.

Stifteköcher), einem Bleistift mit Schutzmantel und einem daran mittels einer Metallzwinge befestigten Radiergummi, einem etwa 16 cm langen und etwa 3 cm breiten Lineal und einem Kugelschreiber mit Clip und auswechselbarer Mine.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam in einem durchsichtigen Polybeutel mit Pappetikett für den Einzelverkauf aufgemacht. -Antragstellerangaben- Insbesondere im Hinblick auf den Wert und den Umfang bestimmt das die einzelnen Gebrauchsgegenstände aufnehmende Behältnis aus unedlem Metall (Stahl) den Charakter der Warenzusammenstellung.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Federschalen ähnliche Ausstattungsgegenstände für Büros, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8304 0000 00 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUGELSCHREIBER WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS UNEDLEM METALL

Es handelt sich um Zusammenstellungen, bestehend…

Es handelt sich um Zusammenstellungen, bestehend aus einer etwa 6,5 cm hohen Figur in Form einer stilisierten Schwanzflosse aus unedlem Metall (Zink), die eine annähernd runde Standfläche (Durchmesser: etwa 3,6 cm) mit einem rutschhemmenden Zuschnitt aus Kunststoff oder Kautschuk aufweist und im unteren Bereich mit einem integrierten Magneten versehen ist sowie fünf Büroklammern aus Draht aus unedlem Metall.

Die Erzeugnisse sind in einem Pappkarton mit passgenauer Schaumstoffeinlage für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Figur mit dem eingearbeiteten Magneten stellt sich eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware dar, deren Charakter aufgrund des Umfangs, des Gewichtes und des Wertes durch die Figur bestimmt wird.

Diese ist aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale und nach Gesamteindruck zur Verwendung als Briefbeschwerer geeignet und verleiht der Warenzusammenstellung aufgrund des Umfangs und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Ausstattungsgegenstände für Büros (Briefbeschwerer), aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8304 0000 der Kombinierten Nomenklatur.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG MAGNET AUS UNEDLEM METALL

Es handelt sich um etwa 7,5 cm x 13,5 cm…

Es handelt sich um etwa 7,5 cm x 13,5 cm x 4,5 cm große, dekorative Buchstützen aus unedlem Metall (Aluminium) in der Form einer stilisierten Katze, die mit einem in etwa quaderförmigen Standfuß ausgestattet ist.

Der Standfuß ist auf der Unterseite mit einem rutschhemmenden Spinnstoffzuschnitt versehen. Die Erzeugnisse sind in einer Verkaufsumschließung verpackt. -Antragstellerangaben- Eine Einreihung als Ziergegenstand in die Position 8306 ist aufgrund des Gebrauchswertes als Buchstütze ausgeschlossen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "ähnliche Ausstattungsgegenstände für Büros, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8304 0000 00.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM

Es handelt sich um etwa 15 x 15 x 4 cm große,…

aus aluminium; aus unedlem metall; aluminium

Es handelt sich um etwa 15 x 15 x 4 cm große, dekorative Buchstützen aus unedlem Metall (Aluminium) in der Form eines stilisierten @-Zeichens, die auf der Unterseite mit einem klenen, rutschhemmendem Spinnstoffzuschnitt versehen sind. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. .

Derartige Erzeugnisse gehören als "ähnliche Ausstattungsgegenstände für Büros, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8304 0000 00.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM

Es handelt sich um Erzeugnisse mit einer…

aus unedlem metall

Es handelt sich um Erzeugnisse mit einer Gesamthöhe von etwa 12 cm in Form eines stilisierten Löwen, der auf einem quaderförmigen Sockel (Grundfläche: etwa 16 x 4,6 cm) steht.

Der Sockel weist eine gerade Standfläche auf und ist mit einer Filzlage versehen. Gewicht: 878 Gramm - Antragstellerangaben - Eine Einreihung als "Ziergegenstände aus unedlen Metallen" in die Position 8306 ist aufgrund des eigenständigen Gebrauchswertes der Waren als Briefbeschwerer ausgeschlossen.

Auch eine Einreihung nach stofflicher Beschaffenheit als "andere Waren aus Zink" in die Position 7907 kommt nicht in Betracht, da gemäß Anmerkung 2 Absatz 3 zu Abschnitt XV Waren des Kapitel 82 nicht zu Kapitel 79 gehören.

Des Weiteren handelt es sich mangels einer spielerischen Unterhaltung auch nicht um "Spielzeug" der Position 9503.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Ausstattungsgegenstände für Büros (Briefbeschwerer), aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8304 0000 der Kombinierten Nomenklatur.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL