andere / aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken).

Andere Ware zur Innenausstattung in Form…

konfektioniert; geflecht

Andere Ware zur Innenausstattung in Form einer Tischunterlage/Tischset - kreisförmig gearbeitet (Durchmesser ca. 35cm), - bestehend aus einem einfärbigen Geflecht aus gefalteten und Z-verdrehten Papiergarnen, - abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig (daher konfektioniert). (Abbildung siehe Anlage)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 7b zu Abschnitt XI; Anmerkung 8 zu Abschnitt XI; Anmerkung 1 zu Kapitel 63; Erläuterungen zum HS zu Position 6304, 1.

Und 2. Absatz; Untersuchungsbefund der TUA, GZ.3974/2015 vom 20.01.2016.

VZTA-Nummer:
AT2015/000732.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-05-09.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT GEFLECHT

Tischsets, Art. 288009 rund, Foto siehe Anlage,…

geflecht

Tischsets, Art. 288009 rund, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag als vierteiliges Sortiment, - rund, laut Antrag mit einem Durchmesser von 40 cm, - aus einem ca. 0,8 mm breiten, einfarbigen, bandförmigen Geflecht aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (lt.

Antrag Polypropylen), mit einer augenscheinlichen Streifenbreite von weniger als 5 mm (damit keine Ware des Kapitels 39); an den Rändern mit Garnen verstärkt, - spiralförmig, teilweise überlappend zusammengenäht (somit konfektioniert), - wird insbesondere wegen der Art des Geflechts und der Steifheit des Materials üblicherweise nicht gewaschen (somit keine Tischwäsche der Position 6302), - kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung. "Andere Waren zur Innenausstattung (Tischsets), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus einem Geflecht aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 2 p) Kap 39 / Anm 1 Abs 1 a), 2 und 3 Kap 54 / Anm 1 Kap 63 / Anm 1 g) ABS XI / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.0

VZTA-Nummer:
DE22239/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-12-20.

Nationale Stichworte: GEFLECHT

Tischsets, Art. 288009 oval, Foto siehe Anlage,…

geflecht

Tischsets, Art. 288009 oval, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag als vierteiliges Sortiment, - oval, laut Antrag in den Abmessungen: 35 cm x 50 cm, - aus einem ca. 0,8 mm breiten, einfarbigen, bandförmigen Geflecht aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (lt.

Antrag Polypropylen), mit einer augenscheinlichen Streifenbreite von weniger als 5 mm (damit keine Ware des Kapitels 39); an den Rändern mit Garnen verstärkt, - spiralförmig, teilweise überlappend zusammengenäht (somit konfektioniert), - wird insbesondere wegen der Art des Geflechts und der Steifheit des Materials üblicherweise nicht gewaschen (somit keine Tischwäsche der Position 6302), - kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung. "Andere Waren zur Innenausstattung (Tischsets), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus einem Geflecht aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse"

VZTA-Nummer:
DE22237/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-12-20.

Nationale Stichworte: GEFLECHT

Platzset, sog. Tischset "München"…

konfektioniert; geflecht

Platzset, sog. Tischset "München" rund, Foto siehe Anlage, - rund; mit einem Durchmesser von laut Antrag 38 cm, - aus gefalteten und gedrehten Papiergarnen der Position 5308 (somit keine Ware des Kapitels 48), - in Flechttechnik abgepasst hergestellt (somit konfektioniert), - wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung (somit keine Tischwäsche der Position 6302). "Andere Ware zur Innenausstattung (Platzset) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus einem Geflecht aus Papiergarnen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 2 k) Kap 48 / Anm 1 Kap 63 / Anm 7 b) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 5308 (HS) RZ 07.0 und 10.0 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE21227/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-12-08.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT GEFLECHT

Platzmatte, Foto siehe Anlage, - annähernd…

Platzmatte, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig; lt. Antrag in den Abmessungen von 30 cm x 45 cm, -- aus metallisierten Garnen der Position 5605 (somit keine Ware der Position 5609, keine Ware aus Flechtstoffen des Kapitels 46 und keine Ware des Kapitels 39), --- bestehend aus gefalteten und gedrehten Papiergarnen der Position 5308, die spiralartig mit metallisierten Streifen aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag Polyethylen) umwickelt wurden, -- in Flechttechnik abgepasst hergestellt (konfektioniert), - wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung (somit keine Tischwäsche der Position 6302). "Andere Ware zur Innenausstattung (Platzmatte), aus einem Geflecht aus metallisierten Garnen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 2 k) Kap 48 / Anm 7 b) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Kap 46 (HS) RZ 08.0 und 11.0 ErlKN Pos 5308 (HS) RZ 10.0 ErlKN Pos 5609 (HS) RZ 01.0 ErlKN Pos 5808 (HS) RZ 06.0 ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE12699/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-08-03.

Nationale Stichworte: GEFLECHT RECHTECKIG

Platzset, sog. Tischset aus Flechtstoffen,…

Platzset, sog. Tischset aus Flechtstoffen, Foto siehe Anlage, - rund, laut Antrag mit einem Durchmesser von ca. 38 cm, - aus einem ca. 1 cm breiten, einfarbigen, bandförmigen Geflecht der Position 5808 aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag aus 75 % Polypropylen und 25 % Polyethylenterephthalat), mit einer augenscheinlichen Streifenbreite von weniger als 5 mm (damit keine Ware des Kapitels 39 und keine Ware aus Flechtstoffen), - spiralförmig, teilweise überlappend zusammengenäht (somit konfektioniert), - wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung (somit keine Tischwäsche der Position 6302). "Andere Ware zur Innenausstattung (Platzset), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus einem Geflecht aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 2 p) Kap 39 / Anm 1 Kap 46 / Anm 1 Abs 1 a), 2 und 3 Kap 54 / Anm 1 Kap 63 / Anm 1 g) ABS XI / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Kap 46 (HS) RZ 01.0, 08.0 und 10.0 / ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE9334/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-06-11.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT GEFLECHT

Platzset, sog. Platzmatte, Foto siehe Anlage,…

Platzset, sog. Platzmatte, Foto siehe Anlage, - annähernd rund; laut Antrag mit einem Durchmesser von ca. 38 cm, - aus einem Gewebe aus gefalteten und gedrehten Papiergarnen der Position 5308 (Meterware der Position 5311), somit keine Ware aus Papier, - an den wellenförmig gearbeiteten Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung (somit keine Tischwäsche der Position 6302). "Andere Ware zur Innenausstattung (Platzset) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus einem Gewebe, aus Papiergarnen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 2 k) Kap 48 / Anm 1 Kap 63 / Anm 7 d) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 5308 (HS) RZ 07.0 und 10.0 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE23319/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-03.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT PAPIER

Platzset, sog. Platzmatte aus Papiergarnen,…

Platzset, sog. Platzmatte aus Papiergarnen, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig; laut Antrag mit den Abmessungen: ca. 30 cm x 45 cm, - aus gefalteten und gedrehten Papiergarnen der Position 5308, somit keine Ware aus Flechtsstoffen und keine Ware aus Papier, - in Flechttechnik abgepasst hergestellt (somit konfektioniert), - wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung (somit keine Tischwäsche der Position 6302). "Andere Ware zur Innenausstattung (Platzset) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus einem Geflecht aus Papiergarnen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 46 / Anm 2 k) Kap 48 / Anm 1 Kap 63 / Anm 7 b) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Kap 46 (HS) RZ 08.0 und 11.0 / ErlKN Pos 5308 (HS) RZ 07.0 und 10.0 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE23338/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-03.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT

Platzset, sog. Platzmatte aus Papiergarnen,…

Platzset, sog. Platzmatte aus Papiergarnen, Foto siehe Anlage, - annähernd rund; laut Antrag mit einem Durchmesser von ca. 36 cm, - aus gefalteten und gedrehten Papiergarnen der Position 5308, somit keine Ware aus Flechtsstoffen und keine Ware aus Papier, - in Flechttechnik abgepasst hergestellt (somit konfektioniert), - wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung (somit keine Tischwäsche der Position 6302). "Andere Ware zur Innenausstattung (Platzset) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus einem Geflecht aus Papiergarnen"

VZTA-Nummer:
DE23337/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-03.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT

Platzset, sog. Platzmatte, Foto siehe Anlage,…

Platzset, sog. Platzmatte, Foto siehe Anlage, - annähernd rund; laut Antrag mit einem Durchmesser von ca. 38 cm, - aus einem Gewebe aus gefalteten und gedrehten Papiergarnen der Position 5308 (Meterware der Position 5311), somit keine Ware aus Papier, - am Rand gesäumt (somit konfektioniert); mit einer sog.

Häkelkante aus gehäkelten Gewirken aus den o. g. Papiergarnen, - wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung (somit keine Tischwäsche der Position 6302), - im Hinblick auf den Umfang und den Verwendungsweck bestimmt das Gewebe den Charakter der Ware. "Andere Ware zur Innenausstattung (Platzset) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus einem Gewebe aus Papiergarnen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 2 k) Kap 48 / Anm 1 Kap 63 / Anm 7 d) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 5308 (HS) RZ 07.0 und 10.0 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE23336/14-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-03.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT