Statuetten und andere Ziergegenstände.

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Es handelt sich um ein Set aus drei sog.…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; aus unedlem…kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; aus unedlem…

Es handelt sich um ein Set aus drei sog. Gartensteckern, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 51 cm hohen Erdspieß aus unedlem Metall, der aus zwei Teilen zusammengeschraubt ist und auf dessen oberen Ende ein Zieraufsatz aus farbig-transparentem Acryl (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) in Form auf einer stilisierten Blüte aufgeschraubt ist.

Die sog. Sonnenfänger dienen z.B. zum Ausschmücken von Gärten. Im Hinblick auf die Zierwirkung und die Verwendung bestimmt der blütenförmige Aufsatz aus Kunststoff den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Eine Einreihung als "künstliche Blume" in die Pos. 6702 scheidet aus, da die Ware nicht in Blumenbindetechnik hergestellt ist.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL MIT KUNSTSTOFF BLÜTE ZIERARTIKEL

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden…

aus spinnstoff; kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration;…

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sog.

Engel "Betty Ballerina" um eine tanzende, mit einem rot glitzernden Gymnastikbody mit Flügeln bekleidete Frauenfigur, die einbeinig auf einem weißen Standfuß befestigt ist.

Die Figur hält am ausgestreckten Arm einen glitzernden, fünfzackigen kleinen Stern in der Hand. Die ca. 12 cm hohe, teilweise beglitterte Figur besteht charakterverleihend überwiegend aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Polyresin laut Antragsangaben), lediglich das weiße Tüllkleidchen der Figur besteht aus Spinnstoffen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Erzeugnissen um "andere Waren aus Kunststoffen; Statuetten und andere Ziergegenstände".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION SILBER ROT

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden…

aus spinnstoff; kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sog.

Baumschmuck "Engel Betty" um vier ca. 8 - 10 cm große Frauenfiguren (tanzend-schwebend dargestellt). An der Oberseite der Figuren befindet sich jeweils eine silberfarbene Aufhängevorrichtung aus Spinnstoff.

Die Figuren tragen rot-glitzernde Ballettkleider mit Flügeln und bestehen vollständig aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Polyresin laut Antragsangaben).

Eine Figur hält am ausgestreckten Arm einen glitzernden, fünfzackigen kleinen Stern in den Händen.

Auf Grund der neutralen Gestaltung und des fehlenden Bezugs zum Weihnachtsfest kommt eine Einreihung als Weihnachtsartikel nicht in Betracht.  Die Ware wird "4-fach sortiert" in einer Pappkartonverpackung verkauft.

Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "andere Waren aus Kunststoffen; Statuetten und andere Ziergegenstände".

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden…

aus spinnstoff; kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sog.

Artikel "Engel Betty Ballerina" um vier ca. 8 - 10 cm große Frauenfiguren (tanzend-schwebend dargestellt). An der Oberseite der Figuren befindet sich jeweils eine silberfarbene Aufhängevorrichtung aus Spinnstoff.

Die Figuren bestehen charakterverleihend überwiegend aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Polyresin laut Antragsangaben).

Sie tragen gold-glitzernde Gymnastikanzüge mit Flügeln sowie weiße Spinnstoffröckchen. Eine Figur hält einen glitzernden, fünfzackigen kleinen Stern in den Händen.

Auf Grund der neutralen Gestaltung und des fehlenden Bezugs zum Weihnachtsfest kommt eine Einreihung als Weihnachtsartikel nicht in Betracht.  Die Ware wird "4-fach sortiert" in einer Pappkartonverpackung verkauft.

Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "andere Waren aus Kunststoffen; Statuetten und andere Ziergegenstände".

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION