Statuetten und andere Ziergegenstände.

Es handelt sich um einen Dekorationsartikel…

Es handelt sich um einen Dekorationsartikel für den Außenbereich in Form eines Windrads. Die ca. 22 x 85 cm bzw. ca. 26,5 x 106,5 cm große Ware besteht aus einem transparenten Aufsatz mit Schaufelblättern aus Acryl (einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) sowie einem einseitig gebogenen, mit einem Außengewinde versehenen Erdspieß aus unedlem Metall.

Das Schaufelrad ist mittig mit einem integrierten Kugellager ausgestattet und wird mit Hilfe einer Mutter am Gewinde des Spießes befestigt.

Im Hinblick auf den Wert und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Zierwirkung) bestimmt der Kunststoff den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI7200/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-11.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ACRYL EISEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; mit schlaufe;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um sogenannte Engelsfiguren zum Anhängen (hier: Ausführung mit Puppe).

Das ca. 4 x 2,5 x 8 cm große, farbig gestaltete Erzeugnis besteht aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Steinharz).

Die stehende Engelsfigur hält eine Puppe im Arm und verfügt über eine abgeflachte Unterseite und ist an der Oberseite mit einer textilen Aufhängeschlaufe ausgestattet.

Eine Einreihung in die Position 9505 kommt auf Grund der neutralen Gestaltung sowie des fehlenden Bezugs zum Weihnachtsfest nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI10526/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-08.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION MIT SCHLAUFE ZIERARTIKEL

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus kunststoff; lampe; mit kunststoff; kopf; flasche; helm; harz

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einem sog.

Flaschenkopf "Bergmann" aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Steinharz).

Die etwa 4 cm große Ware stellt den Kopf mit Schulteransatz eines Bergarbeiters dar, der mit einem Helm und Grubenlampe sowie einem Halstuch bekleidet ist.

Zum Aufstecken auf Flaschen oder Flaschenverschlüssen ist das Erzeugnis an der abgeflachten Unterseite mit einer runden Ausnehmung versehen (Durchmesser ca. 2 cm/Tiefe ca. 1 cm).

Der Zieraufsatz (keine Verschlussfunktion) wird zolltarifrechtlich als Ziergegenstand aus Kunststoff eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI10530/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-05.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF LAMPE MIT KUNSTSTOFF KOPF FLASCHE HELM HARZ

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem Artikel 1.006.036 um eine Zierfigur aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Polyresin).

Das 19,5 cm hohe, farbig gestaltete Erzeugnis stellt einen bunten Papagei dar, der auf einem Ast sitzt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als rechtlich "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DEBTI11230/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-25.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION ZIERARTIKEL

Dekorationssteine, sog. "Brustpanzer-Future-Glas",…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; gefärbt

Dekorationssteine, sog. "Brustpanzer-Future-Glas", Artikel 30829882 bzw. 30829782 - aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 hergestellt, - lt.

Antragsangaben aus MABS - zylinderförmig, an der Oberseite abgerundet mit einem Durchmesser von ca. 4,6 mm und einer Höhe von ca. 2,75 mm - blau-transparent bzw. neongrün gefärbt - auf der Unterseite mit einer silberfarbenen, glänzenden Beschichtung - der neutral gestaltete Schmuckstein dient der Dekoration von verschiedenen Gegenständen und soll laut Antragsangaben zur Dekoration eines abnehmbaren Brustpanzers einer Puppe verwendet werden.

Die Ware ist zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" einzureihen.

VZTA-Nummer:
DEBTI9820/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-22.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION GEFÄRBT

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen Dekorationsartikel in Form eines Zierkranzes (sog.

Türkranz). Die im Durchmesser ca. 25 cm große Ware besteht aus einem einfachen Metallgerüst, welches mit wenigen, getrockneten Zweigen umwickelt ist (nicht blickdicht).

Im Inneren des "Gerüstes" ist der Kranz mit einem trockenen, grasartigen pflanzlichen Material (grün gefärbt), mit Nachbildungen von natürlichen Vogeleier aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, mit einigen getrockneten Früchten und mit einzelnen kleinen Blütennachbildungen aus Spinnstoff verziert.

Im Hinblick auf den Umfang und das Gesamterscheinungsbild des Kranzes bestimmen die Kunststoffvogeleier den Charakter der Ware.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Ziergegenstand aus Kunststoffen" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI27638/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-15.

Nationale Stichworte: MIT KUNSTSTOFF

Bei der durch eine Abbildung veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; künstliche blume;…

Bei der durch eine Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um einen ca. 47 (H) x 24 (B) x 14 (T) cm großen Dekorationsartikel für den Außenbereich in Form einer stilisierten Blume (Lilie) aus - lt.

Antragsangaben - Fiberglas, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das in einem Karton aufgemachte Erzeugnis dient zur Dekoration z.B. in Gärten.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 b) Kap 67

VZTA-Nummer:
DEBTI5934/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-01.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF KÜNSTLICHE BLUME ZIERARTIKEL

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster ("Dekoartikel Osterei, Art. 1.005.704-705") handelt es sich um einen dunkelbraun-weiß gestalteten Ziergegegenstand in Form einer ovalen Einachbildung (in zwei Größen: 7,5 x 11 cm oder 6 x 9 cm).

Das vorgelegte Ei besteht aus Polyresin (Kunststoff i.S.d. Anmerkung 1 zu Kapitel 39). Es weist eine plane Standfläche auf.

Das Ei besitzt an der sichtbaren Außenseite eine zierende, neutrale und leicht erhabene, Es handelt sich aufgrund der Gestalltung nicht erkennbar um ein künstliches, verziertes oder gefärbtes Osterei der Position 9505.

Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914, Statuetten und andere Ziergegenstände".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 ErlKN Pos 3926 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3926 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3926 (HS) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI5855/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-03-01.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF WEISS BLÜTE BRAUN ZIERARTIKEL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

zierartikel; für die dekoration; aus kunststoff; led

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Warenmustern handelt es sich bei dem als "Acryl Baum inkl.

Batterie-LED" (Order 109039) bezeichneten Erzeugnis um eine stilisierte Tannenbaumnachbildung aus klarsichtigem Acryl (Kunststoff i.S.d.

Anmerkung 1 zu Kapitel 39) in zwei Größen (H ca. 17,5 bzw. 12,5 cm). In den Tannenbaum ist eine LED integriert (Batteriefach und Funktionsschalter an der Unterseite), welche das Erzeugnis von innen im Farbwechsel dekorativ illuminiert und so im eingeschalteten Zustand die Zierwirkung zusätzlich erhöht.

Eine Einreihung in die Position 9505 als Weihnachtsfestartikel kommt aufgrund der neutralen Gestaltung und des fehlenden weihnachtlichen Bezuges nicht in Betracht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 ErlKN Pos 3926 (KN) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI27614/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-07.

Nationale Stichworte: ZIERARTIKEL FÜR DIE DEKORATION AUS KUNSTSTOFF LED

Es handelt sich um einen Ziergegenstand (ca.…

Es handelt sich um einen Ziergegenstand (ca. 28 x 12 x 8 cm), einen stilisierten Gartenzwerg mit Surfboard darstellend.

Die Zierfigur besteht - laut Antragsangaben- aus Kunstharz (= Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und mineralischen Füllstoffen aus - lt.

Antrag - Aluminiumhydroxidpulver, Sand und Steinpulver. Die Ware erhält erst durch einen Gussvorgang ihre endgültige Form.

Durch den Kunststoffanteil erhält das Material nicht nur die für diesen Prozess notwendige thermische Verformbarkeit, sondern nach der Aushärtung des Kunstharzes auch die Festigkeit und das optische Erscheinungsbild.

Für die detaillierte plastische Darstellung des Gartenzwergs und damit seinen dekorativen Charakter ist der Kunststoffanteil maßgebend.

Die Ware besteht somit charakterverleihend aus Kunststoffen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 ErlKN Pos 3926 (KN) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI25237/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-19.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ZIERARTIKEL