Statuetten und andere Ziergegenstände.

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Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei dem sogenannten "Crazy Butterfly" um einen Ziergegenstand für den Gartenbereich.

Das ca. 42 cm große Erzeugnis besteht aus einem Erdspieß aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, der am oberen Ende mit zwei Solarzellen, einer elektrischen Ausstattung, einem Ein-/Ausschalter und einem Motor mit nach oben herausragender Welle versehen ist.

Auf diese Welle wird ein Kunststoffaufsatz platziert, der mit einem Draht aus unedlem Metall und der stilisierten Nachbildung eines Schmetterlings aus bunt bedruckter Kunststofffolie ausgestattet ist.

Im angeschalteten Zustand (sowohl solarbetrieben als auch durch eine Batterie) beginnt sich die Welle mit dem Schmetterlings-Aufsatz um die eigene Achse zu drehen und erzeugt den Eindruck eines fliegenden Schmetterlings.

Der Charakter der in einem Pappkarton aufgemachten Ware wird insbesondere aufgrund der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Dekorationsartikel im Gartenbereich durch den Ziergegenstand aus Kunststoff bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION SOLARZELLE MOTOR

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einseitig facettiert gearbeitete Schmucksteinnachbildungen aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die in diversen Farben, Formen (rund oder quadratisch) und Größen (ca. 3 - 12 mm) gefertigten Erzeugnisse sind mit einer metallisierten, flachen Rückseite versehen und dienen dem dekorativen Gestalten von Gegenständen (bspw.

Glückwunschkarten, Geschenken etc.). Die Schmucksteine sind in einem Polybeutel mit Pappaufhängung aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF STATUETTE, ZIERGEGENSTAND

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um unterschiedliche selbstklebende Schmucksteine und Halbperlen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die verschiedenfarbigen, facettiert gearbeitete Schmucksteinnachbildungen (rund bzw. quadratisch), Sterne und Halbperlen sind auf einem transparenten Klebefilm zu regelmäßigen Mustern zusammengefügt und auf eine farblose Schutzfolie aus Kunststoff aufgebracht. Die Steinchen und Sterne sind mit einer metallisierten Rückseite versehen.

Die Waren sind jeweils als 3er-Set in einem Polybeutel mit Pappaufhängung aufgemacht und dienen dem dekorativen Gestalten diverser Gegenstände (Handys, Glückwunschkarten, Geschenke etc.).

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SELBSTKLEBEND STATUETTE, ZIERGEGENSTAND

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; aus kunststoff; für die dekoration; weiss; silber

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Eiskristall, Artikelnummer 249657" um einen Zieranhänger in Form einer zweidimensional ausgearbeiteten Schneeflocke (12 x 10,5 x 1,5 cm).

Das Erzeugnis ist aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (PP und PET) gefertigt und vollständig mit weißem Kunstschnee und silberfarbenen Glitzerpartikeln bestäubt.

Als Aufhängevorrichtung liegt der Ware ein Spinnstofffaden bei. Aufgrund der allgemeinen winterlichen Gestaltung und des fehlenden Bezuges zum Weihnachtsfest handelt es sich um einen universell verwendbaren Dekorationsartikel (somit kein Festartikel der Position 9505).

Sechs Anhänger sind in einer Polybox für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEISS SILBER

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; aus kunststoff; für die dekoration; silber

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Glitzereiskristall, Artikelnummer 250284" um einen Zieranhänger in Form eines dreidimensional ausgearbeiteten Eiskristalls (11,5 x 11,5 x 4 cm).

Das Erzeugnis ist aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (PP und PET) gefertigt und vollständig mit silberfarbenen Glitzerpartikeln bestäubt.

Als Aufhängevorrichtung liegt der Ware ein Spinnstofffaden bei. Aufgrund der allgemeinen winterlichen Gestaltung und des fehlenden Bezuges zum Weihnachtsfest handelt es sich um einen universell verwendbaren Dekorationsartikel, somit kein Festartikel der Position 9505.

Zwei Anhänger sind in einer Polybox für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION SILBER

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; aus kunststoff; für die dekoration; weiss; zum…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "2er Pack Schneetiere, Artikelnummer 250672" um einen Zieranhänger in Form einer dreidimensional ausgearbeiteten Rehfigur (11 x 6 x 2 cm).

Das Erzeugnis ist charakterverleihend aus Styropor (einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) gefertigt und vollständig mit einer weißen Scherstaubschicht beflockt.

Die Augen und die Nase bestehen aus schwarzen Kunststoffkügelchen. Als Aufhängevorrichtung dient ein weißes Gewebeband.

Aufgrund der allgemeinen winterlichen Gestaltung und des fehlenden Bezuges zum Weihnachtsfest handelt es sich um einen universell verwendbaren Dekorationsartikel (somit kein Festartikel der Position 9505).

Zwei Anhänger sind in einem Polybeutel mit Papphänger für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEISS ZUM AUFHÄNGEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus kunststoff; farbig; blau; schal; tiere

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Pinguine mit Baumdecor 1/S Polyresin (M)" um einen Ziergegenstand in Form von drei stilisierten Pinguinen auf einem Snowboard (Abmessungen ca. 42,5 x 29,5 x 17 cm).

Das farbig gestaltete Erzeugnis besteht aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit mineralischen Füllstoffen.

Der Ziergegenstand ist darüber hinaus zur Erhöhung der Zierwirkung mit weißem Kunstschnee verziert.

Die Tiernachtbildungen selbst sind jeweils mit einem blauen Schal bekleidet. Unter dem vollbesetzten Snowboard befindet sich ein stilisierter, beschneiter Astabschnitt mit einer abgeflachten Standfläche.

Der Charakter der Ware wird durch die Kunststoffe bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FARBIG BLAU SCHAL TIERE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Ziergegenstand in Form eines Schneemannes in den Abmessungen 14 x 11 x 5,5 cm.

Das Erzeugnis ist aus Polyresin (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) gefertigt und auf der Außenseite vollständig lackiert (u.a. schwarzer Zylinder, roter Schal, orangefarbene Karottennase).

Im Bauch des Schneemannes befindet sich eine runde Aussparung, in die eine klarsichtige Kugel aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas eingeklebt ist (Durchmesser ca. 5 cm).

Die sog. "Schüttelkugel" ist mit einer klarsichtigen Flüssigkeit, einer sitzenden Jungenfigur sowie weißen Partikeln befüllt.

Wird das Erzeugnis geschüttelt, erweckt es den Anschein, als würde die Figur mit Schnee berieselt.

Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung als Ziergegenstand bestimmt der Kunststoff den wesentlichen Charakter des Schneemannes.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: SCHWARZ AUS GLAS AUS KUNSTSTOFF SCHAL ROT

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; nylon; ziergegenstände und teile

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine 15 m lange Dekogirlande aus einem Nylonfaden, auf den in regelmäßigen Abständen metallisch glänzende Perlen in unterschiedlichen Größen aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 aufgezogen sind.

Die Ware dient als Dekoration für z.B. Blumengestecken und ist auf einer Spule aufgemacht. Im Hinblick auf den Umfang und die Zierwirkung bestimmen die Perlen aus Kunststoff den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" einzureihen

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF NYLON ZIERGEGENSTÄNDE UND TEILE

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Ziergegenstand in Form eines Sterns aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das Erzeugnis besteht aus einem annähernd rechteckigen Standsockel (14,5 x 3 x 3,5 cm) und einer darauf angebrachten fünfzackigen, ca. 20 cm großen Sternsilhouette. In den Stern ist ein LED-Leuchtstreifen eingearbeitet, der die Silhouette auf der Vorderseite zusätzlich beleuchtet.

Die elektrische Ausstattung (Batteriefach, An/Aus-Schalter) ist in den mit Sternaufdrucken verzierten Sockel integriert.

Der Charakter der Ware wird durch den "Stern" aus Kunststoff bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Ziergegenstand aus Kunststoff".

Das Erzeugnis ist in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF LED ZIERARTIKEL