Statuetten und andere Ziergegenstände.

Es handelt sich um einen Ziergegenstand (ca.…

Es handelt sich um einen Ziergegenstand (ca. 28 x 12 x 8 cm), einen stilisierten Gartenzwerg mit Surfboard darstellend.

Die Zierfigur besteht - laut Antragsangaben- aus Kunstharz (= Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und mineralischen Füllstoffen aus - lt.

Antrag - Aluminiumhydroxidpulver, Sand und Steinpulver. Die Ware erhält erst durch einen Gussvorgang ihre endgültige Form.

Durch den Kunststoffanteil erhält das Material nicht nur die für diesen Prozess notwendige thermische Verformbarkeit, sondern nach der Aushärtung des Kunstharzes auch die Festigkeit und das optische Erscheinungsbild.

Für die detaillierte plastische Darstellung des Gartenzwergs und damit seinen dekorativen Charakter ist der Kunststoffanteil maßgebend.

Die Ware besteht somit charakterverleihend aus Kunststoffen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 ErlKN Pos 3926 (KN) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI25237/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-11-19.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ZIERARTIKEL

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; zierartikel

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um den Zieranhänger "Jibanyan Watch" aus der Mc Donald`s Serie "Yokai Watch 2018", der aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 gefertigt ist.

Der Anhänger weist die Abmessungen (L x B x H) von ca. 8,5 x 7 x 3 cm auf und ist in Form einer stilisierten Armbanduhr ohne Band gearbeitet.

Im Bereich des Ziffernblattes befindet sich eine Abbildung der Figur "Jibanyan" mit aufgedruckten Uhrzeigern.

Der Zieranhänger ist mittels Spinnstofföse mit einem seitlich zu öffnenden, einfach gearbeiteten Haltering aus Kunststoff verbunden und kann dadurch z.B. an einem Gürtel oder einer Tasche befestigt werden.

Es liegt eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware vor, die in einer klarsichtigen Kunststoffhülle verpackt ist und deren Charakter insbesondere im Hinblick auf die Verwendung vom Zieranhänger bestimmt wird.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI26477/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-21.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION ZIERARTIKEL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus zwölf Nachbildungen von Vogeleiern aus Schaumkunststoff (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), vier stilisierten Holzblüten und Moos.

Die auf der Außenseite mit bräunlichen Tupfen/Sprenkeln versehenen Eier sind etwa 5 cm groß und stellen sich aufgrund ihrer natürlichen Gestaltung nicht als bunt bemalte Ostereier dar.

Die Eier sind gemeinsam mit vier 3,5 cm großen, zweidimensional gearbeiteten Holzzuschnitten in Blütenform und einer geringe Menge an natürlichem Moos in einer klarsichtigen Kunststofftüte verpackt.

Die Bestandteile sind dazu bestimmt gemeinsam dekorativ drapiert zu werden. Die Warenzusammenstellung wird in drei verschiedenen Farbkombinationen (weiße Eier mit gelben Blüten; grüne Eier mit grünen Blüten; rosa Eier mit rosa Blüten) angeboten.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Zierwirkung bestimmen die Vogeleinachbildungen den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 ErlKN Pos 3926 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3926 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3926 (HS) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI2719/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-02-18.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF WEISS GRÜN

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; für die dekoration; polystyrol;…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem als "Deko-Anhänger Weihnachtsbaum" (Art.Nr. 1055885) bezeichneten Erzeugnis um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Die Warenzusammenstellung besteht aus: - 5 Weihnachtsfestartikeln in Form von Glöckchen ohne Klöppel aus silberfarbenen Kunststoffen (Abmessungen ca. 2,5 x 2,7 cm) mit angedeutetem Krönchen und Aufhängeschlaufe, die üblicherweise zum Schmücken des Weihnachtsbaumes verwendet werden (Christbaumschmuck, Pos. 9505), - 4 natürlichen, silberfarben lackierten Nadelbaumzapfen (ca. 2-3 cm groß) mit Aufhängeschlaufe (Pos. 0604), - Ziergegenständen aus Kunststoffen i.S.d.

Anmerkung 1 zu Kapitel 39 in Form von -- 5 Glitterkugeln (Ø ca. 2,5 cm) aus Schaumkunststoff, die mit einer silberfarbenen Spinnstoffschlaufe ausgestattet und auf der Außenseite vollständig mit silberfarbenem Glitter versehen sind, -- 4 etwa 5 cm großen Barockengeln (Putten), die Geige spielen und mit Aufhängeschlaufen versehen sind.

Die Ziergegenstände aus Kunststoff, die aufgrund der neutralen Gestaltung keinen eindeutigen Bezug zum Weihnachtsfest herstellen, verleihen der Warenzusammenstellung auf Grund des Umfangs und der Anzahl den wesentlichen Charakter.

Die Dekorationsartikel sind in einer Pappschachtel mit klarsichtigem Kunststoffstülpdeckel verpackt und zur Abgabe an den Endverbraucher aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI288/18-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-25.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION POLYSTYROL FÜR WEIHNACHTEN ZUM AUFHÄNGEN

Es handelt sich um einen Ziergegenstand in…

Es handelt sich um einen Ziergegenstand in Form einer stilisierten gelben, ca. 7 cm hohen Kükenfigur aus überwiegend Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die auf einem Sockel mit integriertem Solarmodul befestigte Figur wird durch die mit mit dem Solarmodull erzeugte Energie in Bewegung gesetzt, sobald eine bestimmte auf das Solarfeld scheinende Energiemenge überschritten wird.

Es handelt sich nicht um ein Spielzeug der Position 9503, da die Ware nicht zur spielerischen Unterhaltung geeignet ist, sondern sich nach der Gesamtbeschaffenheit als Dekorationsartikel darstellt.

Der wesentliche Charakter der zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang, das Gesamterscheinungsbild sowie die Zierwirkung durch den Kunststoff bestimmt.

Das einzeln in einer Blisterverpackung aufgemachte Erzeugnis wird zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI27642/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-14.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF ZIERARTIKEL

Es handelt sich um einen Ziergegenstand,…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; mit spinnstoff;…

Es handelt sich um einen Ziergegenstand, der - laut Antrag - formgebend aus Polyresin, einem Kunstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 hergestellt wurde.

Das sog."Solar-Tier" stellt einen etwa 13 x 13 cm großen, stilisierten Troll dar, der in den "Augen" jeweils mit einer LED-Leuchte und im "Kopf" mit einem Solarfeld ausgestattet.

Auf der Unterseite ist eine elektrische Ausstattung, ein Batteriefach, ein EIN/AUS-Schalter integriert.

Die Figur ist auf der Oberfläche vollständig mit Spinnstoffen beklebt. Das Erzeugnis dient dem Ausschmücken von Gärten und dergleichen.

Im Hinblick auf die Formgebung ist der Korpus aus Kunststoff als charakterverleihend anzusehen.

Ein elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 liegt nicht vor, da das Beleuchtungselement lediglich der Erhöhung der Zierwirkung dient.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI27608/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-14.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION MIT SPINNSTOFF ZIERARTIKEL

Es handelt sich um einen Dekorationsartikel…

Es handelt sich um einen Dekorationsartikel für den Außenbereich in Form eines sogenannten Solar-Luftballonsteckers.

Die insgesamt ca. 58 cm große Ware besteht aus einem zweiteigigen Erdspieß aus Kunststoffen, auf dem ein stilisierter Luftballon aus blau-transparenten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 aufgesteckt ist.

Dieser Aufsatz zeichnet sich durch ein Solarpanel mit Akkumulator aus, ist im Inneren mit einer LED-Lichterkette (mit fünf LED`s) sowie einem Ein-/Ausschalter ausgestattet und am unteren Ende mit einem Spinnstoffband versehen.

Beim Einsetzen der Dunkelheit wird der Zieraufsatz von innen heraus zusätzlich illuminiert. Ein Beleuchtungskörper der Position 9405 liegt nicht vor, da die Beleuchtung lediglich die Zierwirkung der Ware unterstützt, die auch am Tag im ausgeschalteten Zustand der LED vorhanden ist.

Insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als Ziergegenstand z.B. im Garten- oder Terrassenbereich bestimmt der Kunststoff den Charakter der Ware.

Deratige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / AV 2 a) / AV 2 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI27640/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-07.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION LED ZIERARTIKEL

Warenzusammenstellung (sog. Zubehörset für…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; für die dekoration; mit…

Warenzusammenstellung (sog. Zubehörset für einem Schulranzen der Serie "Step by Step SPACE"), zur individuellen Verzierung eines Schulranzens, gemeinsam in einer klarsichtigen Blisterverpackung mit bunter Pappeinlage für den Einzelverkauf aufgemacht, bestehend aus: - einem Anhänger in Form eines stilisierten Fußballs aus Kunststoff (charakterverleihend im Hinblick auf die Zierwirkung) mit einem Durchmesser von ca. 3 cm, der mittels Öse aus unedlem Metall mit einer Befestigungsschlaufe aus Spinnstoff verbunden ist, die mit einer aufgefädelten Kunststoffperle verziert ist, - einer Applikation aus Kunststoff (charakerverleihend nach Umfang und im Hinblick auf die Zierwirkung), die in runder Form (Durchmesser ca. 7,5 cm) mit einer reliefartigen Vorderseite (ein Fußballmotiv darstellend) gestaltet und innen mit einer dünnen Metallplatte versehen ist, damit sie auf einer der beiden im Ranzen der o.g.

Serie integrierten Magnetflächen befestigt werden kann, - einer Applikation aus Spinnstoffen (charakterverleihend nach Umfang und im Hinblick auf die Zierwirkung), die in der Art eines Wappens gestaltet ist und deren Vorder- und Rückseite aus Geweben besteht, wobei die Vorderseite mit einer Aufschrift und einem Fußballmotiv bedruckt bzw. teilweise bestickt ist und die Applikation innen mit mehreren Polsterlagen aus Kunststoff und Spinnstoff sowie einer dünnen Metalllage versehen ist.

Insbesondere aufgrund der Menge verleihen die Ziergegenstände aus Kunststoff der Warenzusammenstellung ihren Charakter.

Derartige Erzeugnisse sind als "andere Waren aus Kunststoff, Statuetten und andere Ziergegenstände" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 2 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 ErlKN Pos 9503 (NEH) RZ 37.0

VZTA-Nummer:
DEBTI23751/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-07.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION MIT METALL MIT SPINNSTOFF ZIERARTIKEL

Es handelt sich um einen Dekorationsartikel…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; zierartikel

Es handelt sich um einen Dekorationsartikel in Form einer stilisierten Vogelnachbildung (ca.10x 2 x 5 cm), bestehend aus einem Korpus aus geschäumtem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Außenseite des Vogels ist mit Papier beklebt, die Schwanzfeder besteht natürlichen Federn.

Zusätzlich ist die Tierfigur an der Bauchunterseite mit einem Clip aus unedlem Metall (Krokodilklemme) ausgestattet.

Im Hinblick auf den Umfang und die Zierwirkung bestimmt der artspezifisch geformte Kunststoffkörper den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI25689/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-21.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF ZIERARTIKEL

Bei dem laut Antrag als "Nest mit Vogel…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; zierartikel

Bei dem laut Antrag als "Nest mit Vogel + Ei" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Dekorationsartikel in Form - einer stilisierten Vogelnachbildung (ca. 9 x 9 5 cm), -- bestehend aus einem detailgetreu ausgearbeiteten Korpus aus geschäumtem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, der auf der Öberfläche und am Schwanz überwiegend mit natürlichen Federn beklebt ist; eingeklebt in - eine Vogelnestnachbildung -- aus pflanzlichen Flechtstoffen, - Eierschalenbruchstücke im Vogelnest.

Im Hinblick auf die Zierwirkung bestimmt der Vogel den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Im Hinblick auf den Umfang und die Zierwirkung ist der artspezifische Kunststoffkörper charakterverleihend.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DEBTI25688/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-21.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF ZIERARTIKEL