Statuetten und andere Ziergegenstände.

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Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; led; acryl

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Dekorationsartikel in Form einer stilisierten Tannenbaumnachbildung aus weißem Acryl (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die etwa 10 cm hohe Ware hat einen mit goldfarbenem Glitter überzogenen Standfuß, in den eine Leuchtdiode einschließlich der erforderlichen elektrischen Ausstattung (Batteriefach und Ein-/ Ausschalter) integriert ist.

Durch die Leuchtdiode wird die an der Spitze mit einer textilen Aufhängeschlaufe versehene Tannenbaumnachbildung in unterschiedlichen Farben zusätzlich dekorativ illuminiert.

Eine Einreihung als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 kommt nicht in Betracht, da die Zierwirkung der Ware auch ohne Beleuchtung gegeben ist und durch die integrierte Leuchtdiode nur hervorgehoben wird.

Eine Einreihung in die Position 9505 als Weihnachtsfestartikel bzw. Christbaumschmuck kommt aufgrund der neutralen Gestaltung und des fehlenden weihnachtlichen Bezuges nicht in Betracht.

Die Ware ist mit einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF LED ACRYL

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; einfarbig; kette; schnur

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine sogenannte Wimpelkette, bestehend aus zwölf dreieckigen, im gleichmäßigen Abstand an einer Spinnstoffschnur befestigten Zuschnitten aus einfarbigen, golden glänzenden Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 3 m lange Kette dient im Innen- oder Außenbereich als universeller und ganzjährig verwendbarer Dekorationsartikel.

Eine Einreihung als Festartikel im Sinne der Position 9505, kommt aufgrund der neutralen Gestaltung nicht in Betracht (kein festlicher Bezug erkennbar).

Das in einem Polybeutel mit Pappaufhängung aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF EINFARBIG KETTE SCHNUR

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; draht; zierartikel

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem Artikel 7065200703 um die Nachbildung von Stacheldraht aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der aus mehreren Abschnitten zusammensteckbare, insgesamt 6 m lange, schwarz-graue "Stacheldraht" dient zu Dekorationszwecken.

Eine Einreihung in die Position 9505 kommt nicht in Betracht, da die Ware auf Grund der neutralen Gestaltung keinen Bezug zu Halloween besitzt und es sich auch nicht um einen Unterhaltungsartikel (Scherzartikel) handelt.

Die Ware ist mit einem bedruckten Pappheader für den Verkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION DRAHT ZIERARTIKEL

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; silber; harz

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Ziergegenstand (ca. 30,5 cm lang, 11,5 cm breit) in Form einer stilisierten Feder.

Der silberfarbene und mit Glitter besetzte, so genannte Deko-Teller, besteht nach Angaben der Antragstellerin aus einem Kunststoffharz im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit mineralischen Füllstoffen (Aluminiumhydroxid, Sand und Steinpuder).

Die Ware erhält erst durch einen Gussvorgang ihre endgültige Form. Durch den Kunststoffanteil erhält das Material nicht nur die für diesen Prozess notwendige thermische Verformbarkeit, sondern nach der Aushärtung des Kunstharzes auch die Festigkeit und das optische Erscheinungsbild.

Für die detaillierte plastische Darstellung der Feder und ihren dekorativen Charakter ist somit der Kunststoffanteil charakterverleihend.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION SILBER HARZ