andere / Stifte, Nägel, Krampen, Klammern (ausgenommen Klammern der Position 8305), Schrauben, Bolzen, Muttern, Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile, Unterlegscheiben und ähnliche Waren.

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Es handelt sich um nahezu kreisrunde Muttern…

aus aluminium; aus unedlem metall; aluminium; mit gewinde

Es handelt sich um nahezu kreisrunde Muttern aus Aluminium mit Innengewinde und mit einer Lochweite von etwa 33 mm.

Die Erzeugnisse weisen am äußeren Rand vier Aussparungen auf, die als Kraftansatz für einen Steckschlüsseleinsatz dienen.

Die Waren dienen der lösbaren Befestigung von Bauteilen eines Elektrofahrrades. - Antragstellerangaben - Höhe: etwa 4 mm; Außendurchmesser: etwa 44 mm.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren (Muttern) aus Aluminium" zum TARIC-Code 7616 10 00 99.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM MIT GEWINDE

Es handelt sich um annähernd hohlzylindrische…

aus aluminium; aus unedlem metall; mit gewinde

Es handelt sich um annähernd hohlzylindrische Erzeugnisse aus Aluminium, die ein Innengewinde aufweisen und die an einem Ende zu einem geschlitzten Senkkopf ausgeformt sind.

Zum anderen Ende hin ist die glatte Außenseite der Waren vierkantförmig abgeflacht. Die Erzeugnisse dienen zur Verbindung von Speichen und Felge an Fahrrädern.

Jeweils 400 Stück sind in einer Dose verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Muttern ähnliche Waren aus Aluminium" zur Codenummer 7616 1000 99 0 des Zolltarifs.

Nicht Kapitel 87 (ABS XVII), da die Erzeugnisse sich als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit darstellen und gemäß Anm. 2 b) ABS XVII i.

V. m. Anm. 2 Abs. 1 a) ABS XV aus dem Kapitel 87 (ABS XVII) ausgewiesen sind.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL MIT GEWINDE

Es handelt es sich um aus einer Aluminiumlegierung…

aus aluminium; aus unedlem metall; mit gewinde

Es handelt es sich um aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsm??ig vorherrschendem Aluminiumgehalt gefertigte zylinderf?rmige Hohlerzeugnisse, die an einem Ende mit einer Abstufung und am anderen Ende mit einem Au?engewinde versehen sind.

Die Erzeugnisse weisen auf der Innenseite der Abstufung eine R?ndelung auf. Sie sind dazu bestimmt, auf einen sog.

Stecker (nicht Gegenstand der vZTA) aufgepresst zu werden und bilden mit diesem einen sog. Steckverbinder.

Auf das Gewinde des vollst?ndigen Steckverbinders wird sp?ter ein sog. Endgeh?use ("Adapter" mit Zugentlastung) aufgeschraubt. - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse geh?ren als "andere Waren (den Bolzen ?hnliche Waren) aus Aluminium" zum TARIC-Code 7616 1000 99.

Eine Einreihung in die Position 8538 kommt nicht in Betracht, weil sich die Erzeugnisse zolltarifrechtlich als den Bolzen ?hnliche Waren aus Aluminium darstellen, die gem?? Anmerkung 2 Abs. 1 a) zu Abschnitt XV als "Teile mit allgemeiner Verwendungsm?glichkeit" gelten (hier: "Waren der Position 7318 des Zolltarifs und gleichartige Waren aus anderen unedlen Metallen").

Gem?? Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI geh?ren Teile mit allgemeiner Verwendungsm?glichkeit, aus unedlen Metallen im Sinne der Anmerkung 2 Abs. 1 a) zu Abschnitt XV nicht zum Abschnitt XVI und damit auch nicht zum Kapitel 85 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL MIT GEWINDE

Es handelt es sich um aus einer Aluminiumlegierung…

Es handelt es sich um aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsm??ig vorherrschendem Aluminiumgehalt gefertigte zylinderf?rmige Hohlerzeugnisse, die an einem Ende mit einer Abstufung und am anderen Ende mit einem Au?engewinde versehen sind.

Die Erzeugnisse weisen auf der Innenseite der Abstufung eine R?ndelung auf. Sie sind dazu bestimmt, auf einen sog.

Stecker (nicht Gegenstand der vZTA) aufgepresst zu werden und bilden mit diesem einen sog. Steckverbinder.

Auf das Gewinde des vollst?ndigen Steckverbinders wird sp?ter ein sog. Endgeh?use ("Adapter" mit Zugentlastung) aufgeschraubt.

Gesamtl?nge: 1,480 Inch (

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL MIT GEWINDE