andere / andere, aus Streifen oder dergleichen, aus Polyethylen oder Polypropylen.

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Sack zu Transport-/Verpackungszwecken, sog.…

aus gewebe; konfektioniert; aus synthetischem spinnstoff; aus…

Sack zu Transport-/Verpackungszwecken, sog. Polypropylen-Bändchen-Gewebe-Kastensäcke, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Abmessungen, alle mit einem Fassungsvermögen von unter 250 kg; veranschaulicht durch ein annähernd quaderförmiges Muster in den Abmessungen (L x B x H): ca. 50 cm x 46 cm x 135 cm, - aus einfarbigen Schlauchgeweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag: Polypropylen) mit einer Streifenbreite von weniger als 5 mm (= Gewebe aus synthetischen Spinnstoffen), somit keine Ware der Position 3923, - unten mit einem eingesetzten Bodenteil, oben offen und mit einem angenähten "Deckel" ausgestattet (beide aus den o. g.

Geweben), - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Transport-/Verpackungssack von unterschiedlichen Waren (z.

B. Getreide oder Holzstücken), - u. a. aufgrund des Fassungsvermögens von unter 250 kg kein flexibler Schüttgutbehälter, - kennzeichnet sich aufgrund des Materials, der neutralen Form und der einfachen Verarbeitung als Sack zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305. "Sack zu Verpackungszwecken, aus synthetischen Spinnstoffen, kein flexibler Schüttgutbehälter, aus Streifen aus Polypropylen, aus Geweben"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT AUS SYNTHETISCHEM SPINNSTOFF AUS POLYPROPYLEN MIT STREIFEN

Sack zu Transport-/Verpackungszwecken, sog.…

aus gewebe; konfektioniert; aus synthetischem spinnstoff; aus…

Sack zu Transport-/Verpackungszwecken, sog. Polypropylen-Bändchen-Gewebe-Hauben, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Abmessungen, alle mit einem Fassungsvermögen von unter 250 kg; veranschaulicht durch ein annähernd quaderförmiges Muster, in den Abmessungen (L x B x H): ca. 83 cm x 52 cm x 32,5 cm, - aus einfarbigen Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag: Polypropylen) mit einer Streifenbreite von weniger als 5 mm (= Gewebe aus synthetischen Spinnstoffen), somit keine Ware der Position 3923, - oben offen, an den Längseiten umgeschlagen und an den Schmalseiten mit zwei eingesetzten Seitenteilen aus den o. g.

Geweben zusammengenäht, - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Transport-/Verpackungssack von unterschiedlichen Waren (z.

B. Getreide oder Holzstücken), wobei zum Abdecken der Ware entweder ein zweiter Sack wie eine Haube von oben über die Ware bzw. den unteren Sack gestülpt oder ein entsprechender Gewebezuschnitt (nicht Gegenstand der vZTA) wie ein Deckel über die Ware gelegt wird, - u. a. aufgrund des Fassungsvermögens von unter 250 kg kein flexibler Schüttgutbehälter, - kennzeichnet sich aufgrund des Materials, der neutralen Form und der einfachen Verarbeitung als Sack zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305. "Sack zu Verpackungszwecken, aus synthetischen Spinnstoffen, kein flexibler Schüttgutbehälter, aus Streifen aus Polypropylen, aus Geweben"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT AUS SYNTHETISCHEM SPINNSTOFF AUS POLYPROPYLEN MIT STREIFEN

Sack zu Transport-/Verpackungszwecken, sog.…

aus gewebe; konfektioniert; aus synthetischem spinnstoff; aus…

Sack zu Transport-/Verpackungszwecken, sog. Polypropylen-Bändchen-Gewebesäcke, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Abmessungen, alle mit einem Fassungsvermögen von unter 250 kg; veranschaulicht durch ein Muster in annähernd rechteckiger Form, in den Abmessungen (B x H): ca. 55 cm x 102 cm, - aus einfarbigen Schlauchgeweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag: Polypropylen) mit einer Streifenbreite von weniger als 5 mm (= Gewebe aus synthetischen Spinnstoffen), somit keine Ware der Position 3923, - an einer Schmalseite offen und durch Umschlagen und Festnähen gesäumt; an der anderen Schmalseite umgeschlagen und zusammengenäht, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Transport-/Verpackungssack von unterschiedlichen Waren (z.

B. Getreide oder Holzstücken), - u. a. aufgrund des Fassungsvermögens von unter 250 kg kein flexibler Schüttgutbehälter, - kennzeichnet sich aufgrund des Materials, der neutralen Form und der einfachen Verarbeitung als Sack zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305. "Sack zu Verpackungszwecken, aus synthetischen Spinnstoffen, kein flexibler Schüttgutbehälter, aus Streifen aus Polypropylen, aus Geweben"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT AUS SYNTHETISCHEM SPINNSTOFF AUS POLYPROPYLEN MIT STREIFEN

Biogasanlage, sog. Haushaltsbiogassystem,…

Biogasanlage, sog. Haushaltsbiogassystem, Foto siehe Anlage, - mehrteilige Zusammenstellung; je nach Ausführung bestehend aus einer sog.

Sackbiogasanlage (B)plant, einem einfachen "Foliengewächshaus", einem/mehreren sog.

Biogasspeichersack/-säcken (B)pack und einem/mehreren, sog. Biogaskocher/n (B)flame, - gemeinsam in einem Karton aus Pappe verpackt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile; die Waren dienen nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs und sind nicht zur Ausübung einer speziellen Tätigkeit zusammengestellt, sie stellen damit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar, - sog.

Biogasspeichersack: -- flachliegend nahezu rechteckig; in den Abmessungen von ca. 2 m x 1,55 m (laut Antrag mit einer Aufnahmekapazität von 1200 L), -- mit einem sog.

Innensack aus miteinander verschweißten, leicht transparenten Folien aus laut Antrag Polyethylen (Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), -- mit einer doppelt gearbeiteten, schlauchförmigen Schutzhülle aus zwei Lagen aus Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag Polypropylen) mit einer augenscheinlichen Streifenbreite von weniger als 5 mm (Meterware der Position 5407), -- beide Schutzhüllen sind an den Schmalseiten zusammengenäht, -- etwa am oberen Rand mit einem angeschweißten Anschlussstutzen aus Kunststoff zur Aufnahme des Biogases aus dem sog.

Biogasspeichersack und zur Abgabe an den Gaskocher, -- am oberen und unteren Rand mit angenähten "Trägern" aus Bändern aus Geweben aus Spinnstoffen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- dient zum Transport von Biogas vom Hersteller bis zum Verwender bzw. zur Lagerung beim Verwender; u. a. somit kein flexibler Schüttgutbehälter, -- stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, -- im Hinblick auf die Verwendung sind der Spinnstoff und der Kunststoff gleichbedeutend; im Hinblick auf den Umfang überwiegen jedoch die Spinnstoffe und bestimmen somit den wesentlichen Charakter der Ware. "Sack zu Verpackungszwecken, aus synthetischen Spinnstoffen, kein flexibler Schüttgutbehälter, aus Streifen aus Polypropylen, aus Geweben"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT AUS SYNTHETISCHEM SPINNSTOFF AUS POLYPROPYLEN MIT STREIFEN