andere / aus synthetischen Chemiefasern.

Lange Hose, sog. BP® Hose, Größe 38, Art.…

hose; mit tasche; mit reissverschluss; aus gewebe; aus synthetischer…

Lange Hose, sog. BP® Hose, Größe 38, Art. Nr. 4974 699 21, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 47 % Polyester, 6 % Elastolefin (beides synthetische Chemiefasern) und 47 % Baumwolle, - in der Taille abschließend; mit einem angesetzten, ca. 4 cm breiten Taillenbund mit Gürtelschlaufen, - vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss und einer im Bund von rechts über links mit einem Knopfverschluss zu schließenden Patte (Frauenkleidung), - mit zwei eingesetzten, offenen Taschen und einer zusätzlichen kleinen Tasche auf der Vorderseite sowie mit zwei aufgesetzten, mit Stickereien verzierten Gesäßtaschen (sog.

Five-Pocket-Stil), - mit knöchellangen Hosenbeinen, - an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - lässt aufgrund ihres allgemeinen Aussehens und der Beschaffenheit nicht erkennen, dass sie dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum körperlichen oder hygienischen Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden. "Lange Hose, aus Geweben, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Arbeits- und Berufskleidung, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 Kap 62 / Anm 2 A Abs 1 ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI / Anm 2 B d) ABS XI / Anm 2 B c) ABS XI / Anm 8 Abs 2 Kap 62 ErlKN Pos 6103 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 6104 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6204 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI23481/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-10-22.

Nationale Stichworte: HOSE MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER FÜR FRAUEN

Lange Hose, sog. Damen Schlupfhose, Größe…

Lange Hose, sog. Damen Schlupfhose, Größe 38, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 64 % Polyester, 2 % Elastolefin (beides synthetische Chemiefasern) und 34 % Baumwolle, - in der Taille abschließend, mit einem angesetzten, ca. 4 cm breiten, elastischen Taillenbund, - vorn mit einer Pattenattrappe; ohne Öffnung und ohne Verschluss; ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - seitlich mit zwei eingesetzten, offenen Taschen und mit zwei aufgesetzten, offenen Gesäßtaschen, - mit knöchellangen Hosenbeinen, - an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt sowie mit kontrastfarbenen Aufschlägen versehen, - lässt aufgrund ihres allgemeinen Aussehens und der Beschaffenheit nicht erkennen, dass sie dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum körperlichen oder hygienischen Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden. "Lange Hose, aus Geweben, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Arbeits- und Berufskleidung, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 und 2 Kap 62 / Anm 2 A Abs 1 ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6103 (HS) RZ 01.0 und 17.0 / ErlKN Pos 6104 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6204 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 62 (KN) RZ 04.1

VZTA-Nummer:
DE14049/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-08-13.

Nationale Stichworte: HOSE MIT TASCHE AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS UNISEX

Lange Hose, sog. Damen Schlupfhose, Größe…

Lange Hose, sog. Damen Schlupfhose, Größe XS, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 49 % Polyester, 2 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern) und 49 % Baumwolle, - in der Taille abschließend; mit einem angesetzten, ca. 4 cm breiten, teilweise elastischen Taillenbund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss; ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - seitlich mit zwei eingesetzten, offenen Taschen, mit zwei aufgesetzten Gesäßtaschen und mit drei aufgesetzten Taschen auf einem Hosenbein, - mit knöchellangen Hosenbeinen, - an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - lässt aufgrund ihres allgemeinen Aussehens und der Beschaffenheit nicht erkennen, dass sie dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum körperlichen oder hygienischen Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden. "Lange Hose, aus Geweben, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Arbeits- und Berufskleidung, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 und 2 Kap 62 / Anm 2 A Abs 1 ABS XI / Anm 2 B c) und d) ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6103 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 6104 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6204 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE14048/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-08-13.

Nationale Stichworte: HOSE MIT TASCHE AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS UNISEX

Lange Hose, sog. Damen Hose Classic, Größe…

hose; mit reissverschluss; aus gewebe; für frauen; von rechts…

Lange Hose, sog. Damen Hose Classic, Größe 42, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,4 mm dicken, buntgewebten Geweben (melierte Garne) aus laut Antrag 53 % Polyester, 4 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern) und 43 % Wolle, - in der Taille abschließend; mit einem angesetzten, ca. 3,5 cm breiten Taillenbund mit Gürtelschlaufen, - vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss und einer im Bund von rechts über links mit Knopfverschluss zu schließenden Patte (Frauenkleidung), - seitlich mit zwei eingesetzten, offenen Taschen, - mit langen Hosenbeinen, - an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - keine Arbeits- und Berufskleidung. "Lange Hose, aus Geweben, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Arbeits- und Berufskleidung, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 Kap 62 / Anm 2 A Abs 1 ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6103 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 6104 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6204 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE14643/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-06.

Nationale Stichworte: HOSE MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE FÜR FRAUEN VON RECHTS AUF LINKS

Lange Hose, sog. Business Damen Hose, Größe…

hose; mit reissverschluss; aus gewebe; für frauen; von rechts…

Lange Hose, sog. Business Damen Hose, Größe 38, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 52 % Polyester, 5 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern) und 43 % Wolle, - in der Taille abschließend; mit einem angesetzten, ca. 3 cm breiten Taillenbund mit Gürtelschlaufen, - vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss und einer im Bund von rechts über links mit einem Haken- und Knopfverschluss zu schließenden Patte (Frauenkleidung), - seitlich mit zwei eingesetzten, offenen Taschen, - mit langen Hosenbeinen, - an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - keine Arbeits- und Berufskleidung. "Lange Hose, aus Geweben, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Arbeits- und Berufskleidung, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

VZTA-Nummer:
DE14648/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-08-06.

Nationale Stichworte: HOSE MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE FÜR FRAUEN VON RECHTS AUF LINKS

Kostüm Bauchtänzerin, Art. 92006, Größe 32/34,…

aus spinnstoff; hose; aus gewebe; aus chemiefaser; aus polyester;…

Kostüm Bauchtänzerin, Art. 92006, Größe 32/34, Foto siehe Anlage, - Zusammenstellung, bestehend aus einem Oberteil (andere Kleidung), einer Hose, einem Schleier (Bekleidungszubehör) und einem Armband (andere konfektionierte Ware), - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505, - die Kleidungsstücke bilden u. a. deshalb keine Kombination, da sie nicht vollständig aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt sind, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, weil die Kleidungsstücke nicht zusammen in eine Position eingereiht werden können, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - lange Hose: -- aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben, -- in der Taille abschließend, mit einem teilweise elastischen Taillenbund, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss; ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), -- vorn entlang des Taillenbundes mit Aufdrucken und einer aufgenähten Borte mit einem angenähten Zuschnitt aus durchbrochen gearbeiteten Gewirken verziert, -- mit knöchellangen Hosenbeinen, an den Beinabschlüssen elastisch verengt, -- keine Arbeits- und Berufskleidung. "Lange Hose, aus Geweben, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Arbeits- und Berufskleidung, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 und2 Kap 62 / Anm 3 b) Abs 1 und 2 Kap 62 / ZAnm 1 Abs 1, 2 und 3 Kap 62 / Anm 1 e) Kap 95 / Anm 14 ABS XI / AV 2 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6103 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 6104 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6204 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE88/17-2.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-03-05.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF HOSE AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT LANG

Faschingskostüm, sog. Herrenkostüm Teufel,…

hose; gewebe; aus synthetischer chemiefaser; ohne öffnung; ohne…

Faschingskostüm, sog. Herrenkostüm Teufel, Größe XL, Foto siehe Anlage, - Zusammenstellung, bestehend aus einer Langjacke (andere Kleidung), einem pulloverähnlichen Kleidungsstück, einer langen Hose und einem Karnevalsartikel (Haarreif), - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505, - die Kleidungsstücke bilden u. a. deshalb keine Kombination, da sie nicht vollständig aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt sind, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, weil die Kleidungsstücke nicht zusammen in eine Position eingereiht werden können, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - lange Hose: -- aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben, -- in der Taille abschließend, mit einem elastischen Taillenbund, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss; ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), -- mit knöchellangen Hosenbeinen, an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, -- keine Arbeits- und Berufskleidung. "Lange Hose, aus Geweben, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Arbeits- und Berufskleidung, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 62 / Anm 3 b) Abs 1 und 2 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 und 2 Kap 62 / ZAnm 1 Abs 1, 2 und 3 Kap 62 / Anm 1 e) Kap 95 / Anm 14 ABS XI / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6103 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 6104 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6204 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE27212/16-3.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-02-12.

Nationale Stichworte: HOSE GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS UNISEX

lange Hose - beide Beine einzeln bis zu den…

aus gewebe

lange Hose - beide Beine einzeln bis zu den Knöcheln umschließend - bestehend aus einem einfärbigen Gewebe aus synthetischen Multifilamentgarnen auf Polyamidbasis mit eingearbeiteten Elastomerfäden, - mit einem durchgehend elastischen Taillenbund mit Kordelzug, ohne Eingriff verarbeitet, - mit einer im Gesäßbereich befindlichen Einschubtasche versehen, welche mittels Reißverschluss verschließbar ist.

Die Schnittführung der Hose gibt keine Aufschlüsse über einen bestimmten Trägerkreis, daher Einreihung als Hose für Frauen oder Mädchen.

Aufgrund der Verarbeitung und Beschaffenheit des Gewebes (nicht strapazierfähig) handelt es sich auch nicht um eine Arbeits- oder Berufskleidung. (Abbildung siehe Anlage)

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 1a zu Kapitel 54; Anmerkung 1 zu Kapitel 62; Anmerkung 8 zu Kapitel 62, 2.

Absatz; Erläuterungen zur KN zu Kapitel 62, Allgemeines, Ziffer 4 (trifft nicht zu); Untersuchungsbefund GZ.1577/2016 vom 2.5.2016.

VZTA-Nummer:
AT2016/000344.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-08-30.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE

Anorak und lange Hose, sog. Kinder Regenanzug…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; ohne öffnung; ohne…

Anorak und lange Hose, sog. Kinder Regenanzug für Jungen, Art. 288144, Größe 116, Foto siehe Anlage, - als zweiteilige Zusammenstellung; gemeinsam in einem Polybeutel mit Pappeinleger verpackt, - aus verschiedenen ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen und bedruckten (nur beim Anorak) Geweben aus laut Antrag 100% Polyester (synthetische Chemiefasern), die Gewebe sollen laut Antrag einseitig mit Kunststoff bestrichen sein, ein Bestreichen mit Kunststoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903), - keine Kombination, da nicht aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt, somit getrennte Einreihung, - lange Hose: -- in der Taille abschließend; mit einem elastischen Taillenbund, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss, ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), -- mit zwei seitlichen Eingriffstaschen mit Patten mit Klettverschluss, -- mit knöchellangen Hosenbeinen, mit aufgenähten, reflektierenden Streifen, -- an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt und mit Druckknöpfen zu verengen, -- keine Arbeits- und Berufskleidung. "Lange Hose aus Geweben, für Mädchen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Arbeits- und Berufskleidung, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 2 a) und 2 a) 1) Kap 59 / Anm 1 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 und 2 Kap 62 / Anm 3 b) Abs 1 und 2 Kap 62 / ZAnm 1 Abs 1 und 2 Kap 62 / Anm 14 ABS XI / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6103 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 6104 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6204 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DE7980/16-2.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-05-12.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS UNISEX

Anorak und lange Hose, sog. Kinder Regenanzug…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; ohne öffnung; ohne…

Anorak und lange Hose, sog. Kinder Regenanzug für Mädchen, Art. 288144, Größe 128, Foto siehe Anlage, - als zweiteilige Zusammenstellung; gemeinsam in einem Polybeutel mit Pappeinleger verpackt, - aus verschiedenen ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100% Polyester (synthetische Chemiefasern), die Gewebe sollen laut Antrag einseitig mit Kunststoff bestrichen sein, ein Bestreichen mit Kunststoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903; somit keine Ware der Position 6210), - keine Kombination, da nicht aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt, somit getrennte Einreihung, - lange Hose: -- in der Taille abschließend; mit einem elastischen Taillenbund, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss, ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), -- mit zwei seitlichen Eingriffstaschen mit Patten mit Klettverschluss, -- mit knöchellangen Hosenbeinen, mit aufgenähten, reflektierenden Streifen, -- an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt und mit Druckknöpfen zu verengen, -- keine Arbeits- und Berufskleidung. "Lange Hose aus Geweben, für Mädchen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Arbeits- und Berufskleidung, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

VZTA-Nummer:
DE7979/16-2.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-05-12.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS UNISEX