ÖL.

МАСЛА 2 OLEJE 46 OLIER 9 ΛΑΔΙΑ 1 OILS 108 ACEITE 31 ÖLJY 25 HUILES 149 ULJA 3 OLAJOK 9 OLI 35 EĻĻAS 1 OLIËN 130 OLEJE 21 OLEO 12 ULEIURI 6 OLEJE 24 OLJA 8 OLJA 50

Sog. Öl-Einfüllgerät, - aus einem Sammelbehälter…

Sog. Öl-Einfüllgerät, - aus einem Sammelbehälter (Fassungsvermögen 7,5 l) mit Sockelplatte und Befestigungs-   füßen, Einfüllstützen, aufgeschraubten Pumpenaufbau mit handbetätigtem Förderkolben   und Absperrhahn,  Pumpgriff, Versorgungsschlauch (Länge: 160 cm) sowie Steigrohr mit   Absperrhahn, (Abbildung siehe Anlage), - zum Fördern/Abgeben von Getriebeöl durch Druckaufbau mittels Kolbenhub, - die Lieferung erfolgt in noch nicht zusammengebautem Zusand, - zusammen mit 16 Adaptern und einem Auffangbehälter (Beipack) in einer gemeinsamen   Verkaufsumschließung.

Das Öl-Einfüllgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, Handpumpe, nicht mit Messvorrichtungen ausgestattet oder ihrer Be- schaffenheit nach zur Aufnahme einer Messvorrichtung bestimmt, noch nicht zusammen- gebaut (Warenzusammenstellung aus Handpumpe - charakterbestimmend - und Beipack) - sog.

Öl-Einfüllgerät"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG HANDBEDIENT ÖL PUMPE

Pflaumen, getrocknet Beschaffenheit des vorgelegten…

getrocknet; frucht; öl

Pflaumen, getrocknet Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Mehrfarbige Kunststoffverpackung mit Sichtfenster sowie bunt bedruckten Etiketten; darauf aufgedruckt u. a.

Angaben zur Ware (Kalifornische Bio-Pflaumen, entsteint, sonnengetrocknet, geölt), zum Nährwert und zur Inhaltsmenge (200 g).

Inhalt: Getrocknete, schwarzbraune, weiche entsteinte Pflaumen; Maße (ca.): L = 3,5 cm; B = 2,5 cm, H = 1 cm; Geruch aromatisch nach getrockneten Pflaumen.

Geschmack leicht säuerlich, süß, getrockneten Pflaumen entsprechend. Der Zusatz von geringen Mengen Pflanzenöl zu getrockneten Früchten des Kapitels 8 der KN ist zulässig.

Es ergeben sich keine Hinweise, dass die Früchte über Kapitel 8 der KN hinausgehend behandelt wurden.

Früchte (ausgenommen solche der Positionen 0801 bis 0806 der KN), getrocknet, Pflaumen.

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Nationale Stichworte: GETROCKNET FRUCHT ÖL

Angaben: Betacarotin 30 % in Sonnenblumenöl;…

Angaben: Betacarotin 30 % in Sonnenblumenöl; synthetisch hergestelltes organisches Farbmittel; rotbraunes Öl; zur Verwendung als Färbemittel in der Lebensmittelindustrie. Befund: Zubereitung auf der Grundlage eines synthetischen organischen Farbmittels (Betacarotin)

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Nationale Stichworte: ROT FARBSTOFF ÖL

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um getrocknete, gemahlene Blätter von Pflanzen der Art Backhousia citriodora.

Die Blätter der sogenannten Zitronenmyrte werden nach Angaben in der Fachliteratur hauptsächlich zur Gewinnung von ätherischem Öl (vorwiegend Citral) verwendet.

Dieses findet Verwendung in der Parfüm-, Kosmetik- und Seifenindustrie. Eine mögliche anderweitige Verwendung als Gewürz steht der Einreihung nicht entgegen.

Die Blätter sind in einem Karton (Inhalt 15000 g) verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Gemahlene Pflanzenteile der hauptsächlich zur Herstellung von Riechmitteln verwendeten Art, nicht von den Codenummern 1211 2000 00 0 bis 1211 9086 30 0 erfasst".

 

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Nationale Stichworte: RIECHSTOFF GETROCKNET PFLANZENTEIL ÖL