ÖL.

МАСЛА 2 OLEJE 36 OLIER 5 ΛΑΔΙΑ 1 OILS 102 ACEITE 20 ÖLJY 22 HUILES 118 OLAJOK 9 OLI 31 EĻĻAS 1 OLIËN 123 OLEJE 14 OLEO 11 ULEIURI 6 OLEJE 24 OLJA 7 OLJA 42

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine Pflanze der Art Artemisia abrotanum (Eberraute), die in einen einfachen Pflanztopf gepflanzt ist.

Die Pflanze wird nicht zu Pflanzzwecken verwendet sondern soll vergleichbar mit Küchenkräutern zum "Würzen" von Lebensmitteln vertrieben werden (somit keine Ware des Kapitels 6).

Eberraute dient nach den Angaben in der Fachliteratur hauptsächlich zu Zwecken der Medizin. Haustee im Sinne vor Tee-Ersatz liegt nicht vor.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um Pflanzen der hauptsächlich zu medizinischen Zwecken verwendeten Art, andere als in den Taric-Codes 1211 2000 00 bis 1211 9086 30 genannt.

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Nationale Stichworte: KRÄUTER ÖL TOPF LEBEND

Sog. Erotik-Adventskalender als Warenzusammenstellung…

Sog. Erotik-Adventskalender als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem rechteckigen Pappkarton mit Flügeltüren, befüllt mit 24 Erotikartikeln, jeweils einzeln in nummerierten Faltschachteln verpackt (siehe Abbildung in der Anlage).

Inhalt: -Massageöl -verschiedene elektrische Massagegeräte mit Vibrationsfunktion 11x -verschiedene manuelle Massagegeräte 6x -Silikonhandschellen -Gleitgel -Gesichtsmaske -Ware aus Spinnstoff (Oberteil) -Streichelfeder -Seil Der gemeinsame Bedarf der Warenzusammenstellung liegt in der Verwendung als Adventskalender.

Die elektrischen Massagegeräte sind auf Grund des Wertes der charakterbestimmende Bestandteil der Warenzusammenstellung.

Die Ware wird als "elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

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Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH FÜR DIE MASSAGE SEIL ÖL

Ölabsaugpumpe, - aus einer Flügelzellenpumpe…

Ölabsaugpumpe, - aus einer Flügelzellenpumpe mit Elektromotor in einem Gehäuse mit Ansaugstutzen und Ablassstutzen sowie zwei Batterieklemmen, Ansaug- und Ablassschlauch (Abbildung siehe Anlage), - zum Umfüllen und Abpumpen bzw.

Absaugen von Motoren-, Diesel- oder Heizöl, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (2x Schlauchklemmen, 1x Bedienungsanleitung).

Die Pumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, keine Ware der TARIC-Codes 8413 1100 00 bis 8413 6069 10 (Warenzusammenstellung in Aufmacheung für den Einzelverkauf aus Pumpe - charakterbestimmend - und Beipack) - sog.

Ölabsaugpumpe"

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Nationale Stichworte: MIT ELEKTROMOTOR ÖL PUMPE

Deckel, - aus einem sepzifisch geformten,…

Deckel, - aus einem sepzifisch geformten, annähernd runden Element mit zwei Flügeln, acht Bohrungen für Schrauben und zentrischer Bohrung, - zur Verwendung als Deckel einer Ölpumpe. "Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich als Flüssigkeitspumpen bestimmt, - sog. Deckel"

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Nationale Stichworte: DECKEL ÖL PUMPE