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VYCPÁVANÉ 43 QUILTET 2 QUILTED 64 ACOLCHADO 6 TIKATTU 7 MATELASSE 270 TRAPUNTO 1 DYGSNIUOTAS 1 PIKOWANY 4 PREŠÍVANÝ 1 PREŠIT, TEKSTIL 2 MED INSYDD VADDERING 14Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke,…
Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke, bestehend aus einem Anorak (Außenteil) und einem Blouson (Innenteil), sog.
Ladies M65 Giant Jacket, Art. 33117, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - die Kleidungsstücke sind durch Reiß- und Druckknopfverschlüsse miteinander verbunden, können aber auch separat getragen werden, - Blouson: -- aus einem zweilagigen, durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis, mit einer Außenlage aus ca.
0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern und einer Innenlage aus Wattierungsstoff, -- durchgehend gefüttert, -- über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 62 cm), -- mit einem runden Halsausschnitt mit einer gerippt gewirkten Randeinfassung, die hinten einen Steh- kragen bildet, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, -- ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), -- mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen, -- am unteren Rand mit einem Tunnelzug zu verengen, -- erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke. „Blouson, aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern“
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Tierbett, Foto siehe Anlage, - laut Antrag:…
Tierbett, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in der Form eines ovalen Körbchens; mit einer Grundfläche von ca. 30 cm x 23 cm, -- mit einer Liegefläche aus einem zweilagigen, abgeteilt versteppten Flächenerzeugnis: auf der Oberseite mit einer Lage aus einfarbigen Plüschgewirken und auf der Unterseite mit einer Lage aus einfarbigen Geweben, -- mit einem ca. 5 cm hohen, mit Wattierungsstoffen gepolsterten Rand aus den o. g.
Plüschgewirken, -- alle Flächenerzeugnisse aus Nylon (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Tiere, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und auf den Umfang verleihen die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke,…
Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke, bestehend aus einem Anorak (Außenteil) und einem anorakähnlichen Kleidungsstück (Innenteil), sog.
M65 Giant Kids, Art. 6013, Größe 122/128, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - die Kleidungsstücke sind durch Reiß- und Druckknopfverschlüsse miteinander verbunden, können aber auch separat getragen werden, - Anorakähnliches Kleidungsstück: -- aus einem zweilagigen, durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis, mit einer Außenlage aus ca.
0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern und einer Innenlage aus Wattierungsstoff, -- durchgehend gefüttert, -- über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 47 cm), -- mit einem runden Halsausschnitt mit einer gerippt gewirkten Randeinfassung, die hinten einen Stehkragen bildet, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, -- ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), -- mit langen Ärmeln, -- am unteren Rand mit einem schmalen Band aus Geweben eingefasst, -- wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen, somit keine Jacke. "Anorakähnliches Kleidungsstück, aus Geweben, für Mädchen, aus Chemiefasern"
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Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke,…
Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke, bestehend aus einem Anorak (Außenteil) und einem Blouson (Innenteil), sog.
M65 Giant Ripstop Jacket, Art. 3182, Größe M, - in einem Polybeutel verpackt, - die Kleidungsstücke sind durch Reiß- und Knopfverschlüsse miteinander verbunden, können aber auch separat getragen werden; getrennte Einreihung beider Kleidungsstücke, da sie für unterschiedliche Trägerkreise bestimmt sind und somit nicht in eine Position eingereiht werden dürfen, - Blouson: -- aus einem zweilagigen, durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis, mit einer Außenlage aus ca.
0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern und einer Innenlage aus Wattierungsstoff, -- durchgehend gefüttert, -- über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 71 cm), -- mit einem runden Halsausschnitt mit einer gerippt gewirkten Randeinfassung, die hinten einen Steh- kragen bildet, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, -- ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), -- mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen, -- am unteren Rand mit einem Tunnelzug zu verengen, -- erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke. „Blouson, aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern“
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Jacke, sog. Hybrid Kapuzenfleecejacke e.s.…
Jacke, sog. Hybrid Kapuzenfleecejacke e.s. concrete, A3-Art. 6155942, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - Rücken- und Seitenteile, vorderer Schulterbereich und Ärmel aus ca. 2,4 mm dicken, einfarbigen, beid- seitig gerauten Gewirken (sog.
Fleece), - Vorderteil, Kapuze und hinterer Schulterbereich aus einem dreilagigen, durch Steppen abgeteilten Ver- bunderzeugnis mit einer Außenlage aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben, einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff und einer Innenlage aus Vliesstoffen, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - durchgehend gefüttert, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 70 cm), - mit einer Kapuze, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss; am Kragenrand mit einer kurzen Über- lappung von rechts über links (Frauenkleidung), - mit langen Ärmeln, - mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, - in Bahnen gearbeitet, - am unteren Rand gesäumt, - stellt sich aufgrund des Schnitts und der Ausstattung als Jacke dar, somit keine Strickjacke, - wird im Allgemeinen nicht über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen, somit keine Ware der Position 6102, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild sind die Gewirke und die Gewebe als annähernd gleich- bedeutend anzusehen, im Hinblick auf den Umfang verleihen jedoch die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Jacke, aus Gewirken, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern"
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Blouson, sog. Warnschutz Wendejacke e.s.…
Blouson, sog. Warnschutz Wendejacke e.s. motion ten, A3 Art. 6618446, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - als Wendekleidungsstück von beiden Seiten zu tragen, -- eine Seite: aus ca. 1,2 mm dicken, buntgewirkten Gewirken, -- die andere Seite: --- mit Ausnahme der Ärmel aus verschiedenen dreilagigen, laut Antrag vor dem Zuschneiden durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnissen (Meterware der Position 5811), jeweils mit ---- einer Außenlage aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zell- kunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 bzw. aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Ge- weben, die auf der Innenseite einen Glanz aufweisen, ein Überziehen mit Kunststoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar, ---- einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, ---- einer Innenlage aus einfarbigen Gewirken, ---- insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe der Außenlage den wesentlichen Charakter der Verbunderzeugnisse, --- mit Ärmeln aus den oben genannten verschiedenen Geweben der Außenlage; zusätzlich mehrlagig gefüttert, --- mit reflektierenden Streifen versehen, --- insbesondere im Hinblick auf den Umfang sind die Verbunderzeugnisse der Position 5811 gegenüber den Geweben der Position 5903 charakterbestimmend, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 69 cm), - mit einer Kapuze, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; an den Ärmelenden mit gerippt gewirkten Bündchen verengt, - mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, - am unteren Rand mit einem angesetzten, gerippt gewirkten, verengenden Bund, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke, - die Seite aus Gewirken und die Seite aus Geweben sind als gleichbedeutend anzusehen, somit kann keinem der beiden Flächenerzeugnisse eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden, damit ist das Kleidungsstück der von den beiden in Betracht kommenden Positionen (Positionen 6102 bzw. 6202) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Blouson, aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern"
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Blouson, sog. Hybrid Fleecejacke e.s. concrete,…
Blouson, sog. Hybrid Fleecejacke e.s. concrete, A3 Art. 6155642, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - Seitenteile, Schulterbereich, Kragen sowie Unterseiten der Ärmel aus ca. 2,4 mm dicken, einfarbigen, beidseitig gerauten Gewirken (sog.
Fleece), - Vorder- und Rückenteil sowie Oberseiten der Ärmel aus einem dreilagigen, durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis mit einer Außenlage aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben, einer Zwischen- lage aus Wattierungsstoff und einer Innenlage aus Vliesstoffen; die Gewebe weisen auf der Innenseite einen Glanz auf, ein Überziehen mit Kunststoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar (somit keine Meterware der Position 5903), - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - durchgehend gefüttert, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 70 cm), - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss; am Kragenrand mit einer kurzen Über- lappung von rechts über links (Frauenkleidung), - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; an den Ärmel- enden elastisch verengt, - mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, - am unteren Rand mit einem angesetzten Bund elastisch verengt, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Gewirke und die Gewebe als annähernd gleichbedeutend anzusehen, somit verleiht keines der beiden Flächenerzeugnisse der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6102 und 6202) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Blouson, aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern"
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Blouson, sog. Hybrid Fleecejacke e.s. concrete,…
Blouson, sog. Hybrid Fleecejacke e.s. concrete, Ki, A3 Art. 6142011, Größe 110/116, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - Seitenteile, Schulterbereich, Kragen und Ärmel aus ca. 2,4 mm dicken, einfarbigen, beidseitig gerauten Gewirken (sog.
Fleece), - Vorder- und Rückenteil aus einem dreilagigen, durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis mit einer Außenlage aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben, einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff und einer Innenlage aus Vliesstoffen, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - durchgehend gefüttert, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 44 cm), - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss; am Kragenrand mit einer kurzen Über- lappung von rechts über links (Mädchenkleidung), - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen, - mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, - am unteren Rand mit einem angesetzten Bund elastisch verengt, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke oder Strickjacke, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild sind die Gewirke und die Gewebe als annähernd gleich- bedeutend anzusehen, im Hinblick auf den Umfang verleihen jedoch die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Blouson, aus Gewirken, für Mädchen, aus Chemiefasern"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
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Blouson, sog. Hybrid Fleeceja. e.s.concrete,…
Blouson, sog. Hybrid Fleeceja. e.s.concrete, Damen, A3 Art. 6165634, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - Seitenteile, Schulterbereich, Kragen sowie Unterseiten der Ärmel aus ca. 2,4 mm dicken, einfarbigen, beidseitig gerauten Gewirken (sog.
Fleece), - Vorder- und Rückenteil sowie Oberseiten der Ärmel aus einem dreilagigen, durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis mit einer Außenlage aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben, einer Zwischen- lage aus Wattierungsstoff und einer Innenlage aus Vliesstoffen; die Gewebe weisen auf der Innenseite einen Glanz auf, ein Überziehen mit Kunststoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar (somit keine Meterware der Position 5903), - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - durchgehend gefüttert, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 64 cm), - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss; am Kragenrand mit einer kurzen Über- lappung von rechts über links (Frauenkleidung), - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; an den Ärmel- enden elastisch verengt, - mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, - am unteren Rand mit einem angesetzten Bund elastisch verengt, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke oder Strickjacke, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Gewirke und die Gewebe als annähernd gleichbedeutend anzusehen, somit verleiht keines der beiden Flächenerzeugnisse der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6102 und 6202) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Blouson, aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
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Jacke, sog. Hybrid Kapuzenfleecejacke e.s.…
Jacke, sog. Hybrid Kapuzenfleecejacke e.s. concrete, Damen, A3 Art. 6165934, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - Rücken- und Seitenteile, vorderer Schulterbereich und Ärmel aus ca. 2,4 mm dicken, einfarbigen, beid- seitig gerauten Gewirken (sog.
Fleece), - Vorderteil, Kapuze und hinterer Schulterbereich aus einem dreilagigen, durch Steppen abgeteilten Ver- bunderzeugnis mit einer Außenlage aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben, einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff und einer Innenlage aus Vliesstoffen, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - durchgehend gefüttert, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 64 cm), - mit einer Kapuze, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss; am Kragenrand mit einer kurzen Über- lappung von rechts über links (Frauenkleidung), - mit langen Ärmeln, - mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, - in Bahnen gearbeitet, - am unteren Rand gesäumt, - stellt sich aufgrund des Schnitts und der Ausstattung als Jacke dar, somit keine Strickjacke, - wird im Allgemeinen nicht über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen, somit keine Ware der Position 6102, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild sind die Gewirke und die Gewebe als annähernd gleich- bedeutend anzusehen, im Hinblick auf den Umfang verleihen jedoch die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Jacke, aus Gewirken, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
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