ABS.

ABS 15 ABS 2 ABS 29 ABS 85 ABS 2 ABS 9 ABS 12 ABS 1 ABS 18 ABS 15

Bei den durch technische Zeichnungen veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; verkleidung; für kraftfahrzeuge;…

Bei den durch technische Zeichnungen veranschaulichten Artikeln handelt es sich um Innenraumblenden aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die speziell gestalteten Waren sind u.a. auf der Rückseite mit diversen Führungsschienen sowie Rastvorrichtungen (auch aus unedlem Metall) versehen und werden als Zierelemente unmittelbar und dauerhaft an der Innenseite der A-, B-oder C- Säule eines Kraftfahrzeugs befestigt.

Eine Einreihung in die Position 8708 scheidet aus, da Karosseriebeschläge aus Kunststoffen als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit aus dem Abschnitt XVII ausgewiesen werden.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Beschläge für Karosserien, nicht von den TARIC-Codes 3926 3000 20 bis 3926 3000 30 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF VERKLEIDUNG FÜR KRAFTFAHRZEUGE ABS

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; tischdecke; abs

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um sog.

Tischtuchklammern (Art. 19802701), bestehend aus weißem Kunststoff (ABS, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die ca. 6,5 x 6,2 x 1,1 cm großen Tischtuchklammern dienen der Fixierung oder Befestigung von Tischdecken am Tisch.

Jeweils vier Tischtuchklammern sind auf einer bedruckten Pappkarte aufgeblistert. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 10 0 erfasst " einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TISCHDECKE ABS

Bei der sog. "Büste 6380735, Serie 638,…

aus kunststoff; werbeartikel; für die dekoration; abs; für fenster

Bei der sog. "Büste 6380735, Serie 638, Präsentation von Schmuck" handelt es sich um die Nachbildung einer menschlichen Brustpartie mit Halsansatz, gemäß Antragstellerangaben bestehend aus einem Korpus aus Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS).

Die Ware dient hauptsächlich der Präsentation von Schmuckwaren, z. B. in Verkaufsräumen sowie Schaufenstern.

Sie ist als "schaufensterpuppenähnliche Ware" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FÜR DIE DEKORATION ABS FÜR FENSTER

Bei der sog. "Büste 6380605, Serie 638,…

aus kunststoff; werbeartikel; für die dekoration; abs; für fenster

Bei der sog. "Büste 6380605, Serie 638, Präsentation von Schmuck" handelt es sich um die Nachbildung einer menschlichen Brustpartie mit Halsansatz, gemäß Antragstellerangaben bestehend aus einem Korpus aus Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS).

Die Ware dient hauptsächlich der Präsentation von Schmuckwaren, z. B. in Verkaufsräumen sowie Schaufenstern.

Sie ist als "schaufensterpuppenähnliche Ware" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FÜR DIE DEKORATION ABS FÜR FENSTER