ACRYLNITRIL.

AKRYLONITRIL 5 ACRYLONITRILE 12 ACRYLONITRILE 60 AKRILNITRIL 2 ACRYLONITRIL 2 AKRYLONITRYL 3 AKRILONITRIL 2

Angaben des Antragstellers: Schraubendichtung…

aus kautschuk; aus metall; dichtung; acrylnitril; butadien; weich

Angaben des Antragstellers: Schraubendichtung aus NBR-Kautschuk und Metall Metallscheibe aus Stahl (verzinkt) mit Dichtlippe aus Acrylnitril-Butadien-Kautschuk (NBR) innendichtend, zur Abdichtung von Schraubenverbindungen.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Gemäß vorliegender Abbildungen handelt es sich um Metallringe (verschiedene Durchmesser) mit einer am Innenrand liegenden Dichtlippe.

Befund: Für die in Rede stehenden Dichtungen ist die Dichtlippe aus Weichkautschuk charakterverleihend im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b).

Danach liegen Dichtungen aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4016 9300 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS METALL DICHTUNG ACRYLNITRIL BUTADIEN WEICH

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; schublade; abs;…

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich um einen so genannten "Utensilien-Organizer, Art. 18191" aus Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die stufenförmig gestaltete, etwa 11,2 x 15,5 x 9,5 cm große Ware verfügt über einen zweigeteilten Stifthalter, eine Ablagefläche für beispielsweise Büroklammern sowie ein Schubfach für kleinere Gegenstände.

Das Erzeugnis soll als Ordnungshelfer/ Schreibtischbutler im Büro verwendet werden und ist in einem etikettierten Polybeutel verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, Büro- oder Schulartikel". 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SCHUBLADE ABS ACRYLNITRIL

Agaben des Antragstellers: Thermoplastisches…

Agaben des Antragstellers: Thermoplastisches Elastomer Materialmischung aus thermoplastischem Kunststoff und einem vernetzten Elastomeranteil, sog.

Thermoplastische Elastomer Hybride (TEH) Zur Zusammensetzung der Mischung wurden vertrauliche Informationen vorgelegt.

Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Es wurde ein schwarzes, elastisches Granulat vorgelegt.

Es handelt sich um eine Zubereitung auf der Basis von Kunststoffen (überwiegend andere Olefine).

Die Mischung kann nicht entsprechend der Anmerkung 4 a) zu Kapitel 40 des Zolltarifs vulkanisiert werden.

Befund: Es handelt sich um Polymere anderer Olefine in Primärform im Sinne der Unterposition (KN) 3902 9090.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF COPOLYMER MISCHUNG IN PRIMÄRFORM ACRYLNITRIL

Angaben des Antragstellers: Anschlagring…

aus kautschuk; kautschuk; acrylnitril; butadien

Angaben des Antragstellers: Anschlagring Material: Acrylnitril-Butadien-Kautschuk Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein schwarzer Ring mit Rechteckprofil aus einem Weichkautschuk vorgelegt.

Der Ring hat einen Außendurchmesser von ca. 5,2 cm. Befund: Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9997 vor.

Eine Verwendung als Dichtung ist nach einer vorgelegten technischen Zeichnung nicht erkennbar.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK KAUTSCHUK ACRYLNITRIL BUTADIEN

Angaben des Antragstellers: extrudiertes…

Angaben des Antragstellers: extrudiertes Kantenband aus ABS, der Anteil an Styrol beträgt mehr als 50 GHT Die Ware wird als Kantenband zum Schutz von Möbeln verwendet.

Feststellungen an einem Warenmuster (aus vZTA DE 10276/09-1): weißes, biegsames Flachprofil mit einer Breite der unteren, mit einem dünnen Aufstrich versehenen Seite von ca. 2 cm Befund: Es handelt sich um ein Band aus Kunststoff (hier: ABS) der Unterposition (KN) 3920 3000.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BAND POLYSTYROL ABS ACRYLNITRIL BUTADIEN

Angaben des Antragstellers: Nach den Angaben…

Angaben des Antragstellers: Nach den Angaben des Antragstellers sowie den Informationen der beiliegenden Datenblätter handelt es sich bei den vorgelegten Erzeugnissen um Copolymere aus Acrylnitril-Butadien-Styrol und Methylmethacrylat in Form von Granulaten.

Der Methylmethacrylatgehalt beträgt 50 - 75 %. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden zwei transparente, leicht violett gefärbte (Toyolac 910-X01, Toyolac 920-555 IC) sowie drei transparente, leicht grau gefärbte (Toyolac 900-352, Toyolac 920-555, Toyolac 900-352A) Granulate vorgelegt.

Die Materialien weisen keinen Schmelzpunkt bei 96 °C (+/- 3 °C) auf. Befund: Aufgrund der Copolymerzusammensetzung liegt ein Acrylpolymer im Sinne der Unterposition (HS) 3906 90 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF COPOLYMER POLYMER STYROL IN PRIMÄRFORM ACRYLNITRIL BUTADIEN

Angaben des Antragstellers: Nach den Angaben…

Angaben des Antragstellers: Nach den Angaben des Antragstellers sowie den Informationen der beiliegenden Datenblätter handelt es sich bei den vorgelegten Erzeugnissen um Copolymere aus Acrylnitril-Butadien-Styrol und Methylmethacrylat in Form von Granulaten.

Der Methylmethacrylatgehalt beträgt 50 - 75 %. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden zwei transparente, leicht violett gefärbte (Toyolac 910-X01, Toyolac 920-555 IC) sowie drei transparente, leicht grau gefärbte (Toyolac 900-352, Toyolac 920-555, Toyolac 900-352A) Granulate vorgelegt.

Befund: Aufgrund der Copolymerzusammensetzung liegt ein Acrylpolymer im Sinne der Unterposition (HS) 3906 90 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF COPOLYMER POLYMER STYROL IN PRIMÄRFORM ACRYLNITRIL BUTADIEN

Angaben des Antragstellers: Das Polymergemisch…

Angaben des Antragstellers: Das Polymergemisch (Granulat) wird zur Herstellung von Polycarbonat-Kunststoffgehäusen verwendet.

Es wird hergestellt aus einem Butadien-Copolymer, SAN und Polycarbonat. Das Produkt kann aus diesen Bestandteilen in einem Compoundierungsvorgang hergestellt werden, alternativ aber auch mit einem Zwischenschritt, in dem das Butadien-Copolymer mit einem Teil des SAN's aus verfahrenstechnischen Gründen zu einem Präcompound compoundiert wird.

Dieser Präcompound dient nur als Zwischenprodukt und hat keine weitere Verwendung. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Befund: Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um ein Polymergemisch, überwiegend aus Polycarbonat, im Sinne der Position 3907.

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Nationale Stichworte: POLYMER IN PRIMÄRFORM ACRYLNITRIL BUTADIEN POLYCARBONAT STYROL-POLYMER

Angaben des Antragstellers: Methylmethacrylat-Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymer.…

Angaben des Antragstellers: Methylmethacrylat-Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymer. Zur Copolymerzusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Aufgrund der Copolymerzusammensetzung liegt ein Acrylpolymer im Sinne der Position 3906 vor.

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Nationale Stichworte: COPOLYMER POLYMER STYROL IN PRIMÄRFORM ACRYLNITRIL BUTADIEN

Angaben des Antragstellers: Acrylbutadien-Styrol…

aus kunststoff; copolymer; fest; kakaobrotaufstrich; styrol;…

Angaben des Antragstellers: Acrylbutadien-Styrol in Primärform (Granulat, glasklar); MABS Typ C12 Untersuchungsergebnis an einem Warenmuster: Farblose, transparentes Granulat.

Befund: Es liegt ein Copolymer im Sinne der Position 3903 vor. Ein überwiegender Styrolanteil kann durch die Untersuchungen nicht widerlegt werden.

Ein ABS im Sinne der Unterposition 3903 3000 liegt aufgrund des enthaltenen Methylmethacrylats nicht vor.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF COPOLYMER FEST KAKAOBROTAUFSTRICH STYROL IN PRIMÄRFORM ACRYLNITRIL BUTADIEN